Echo online: Die grün-schwarze Koalition hat einen Großteil ihrer Vorhaben umgesetzt und die „Oppositionsbilanz„.
Jörg/darmundestad-Blog: Ein Ausblick auf die Kommunalwahl
Verwickeltes: Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011
Beim kommunalen Haushalt gibt es immer zwei Haushalte. Einen sogenannten Ergebnishaushalt (i.d.R. ist der mit „Haushalt“ gemeint), in dem stehen die laufenden Einnahmen und Ausgaben, was inzwischen Erträge und Aufwendungen heißt. Und dann gibt es noch den Finanzhaushalt, in dem werden die Investitionen abgebildet.
Der Ergebnishaushalt muss ausgeglichen sein. Das ist eigentlich nichts neues, das steht so als Vorgabe in der Hessischen Gemeindeordnung. Aber inzwischen gucken die Kommunalaufsichten den Kommunen dabei mehr auf die Finger und machen Druck. Beispielsweise hat der hessische Innenminister
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Hier am Lichtwiesenweg würde die Straßenbahn zur Lichtwiese losgehen.
Den Lichtwiesenweg entlang soll eine Straßenbahntrasse gebaut werden. Die Bürgerinitiative, die gegen die Trasse ist, hatte für gestern (Sonntag, 28.), laut eigener Ankündigung TU-Präsidium und Stadtverordnete aller Fraktionen eingeladen. Gekommen waren um die 50 Gegner der Trasse sowie Stadtverordnete und Kandidaten von FDP, Linke, SPD, Uffbasse und Uwiga.
Vertreter der Koalition (des Neuen Politikstils) aus Grünen und CDU waren nicht gekommen – ich hatte keine gesehen – oder sie hatten sich nicht geoutet.
Nachtrag: Eine CDU-Stadtverordnete und ein -Kandidat waren anwesend und still, aber keine aus der ersten Reihe. Damit Weiterlesen
Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.
Freitagabend (19.) ging es im Justus-Liebig-Haus um TTip und Ceta, die beiden Freihandelsabkommen zwischen EU und USA sowie EU und Kanada. Organisiert hatte die Veranstaltung das Darmstädter Bündnis „Stoppt TTIP & Co.„.
Mit Blick auf meinen Artikel war mir das Podium mit sieben Diskutanten und zwei Moderatorinnen zu voll. Ich habe nur eine bestimmte Menge Platz und alleine die ganzen Namen kosten Zeilen. Im Print der Lokalzeitung ist das nunmal nicht wie bei Spiegel Online, wo ausführlich die Talkrunde des Tages der ÖR zerlegt wird. Zum Beispiel hat diese SpOn-Rezension zur Maischbergersendung mir Varoufakis rund 5800 Zeichen, so ein Artikel im Lokalteil hat aber eher 3000 bis 3600 Zeichen. Papier ist zwar geduldig, aber Weiterlesen
Der Stadtparlamentsbeschluss zur Parkraumbewirtschaftung vor einem Jahr war ja geprägt vom Neuen Politikstil, aber die ersten Schritte zur Umsetzung am Samstag im Johannesviertel waren gut. Trotz Regens waren zeitweise bis zu 80 Bürger dabei.
Echo online: „Rundgang Parkraummanagement“ im Johannesviertel
Nachtrag: Im Artikel hatte ich leider vergessen zu schreiben, was das Parkraummanagement für die Bewohner kosten soll: Angedacht sind laut Volker Blees vom Büro „Verkehrslösungen“ 10 Euro pro Monat beziehungsweise 120 Euro im Jahr.
Die Verkehrs- und Baudezernentin Cornelia Zuschke sagte beispielsweise gleich, dass man es bei der Parkraumbewirtschaftung nicht allen recht machen können wird. Auch war der Rundgang moderiert, was die Sache für die Vortragenden entspannt, da diese nicht auch noch sich das Wort geben bzw. es abgeben müssen. Auch gut: Carla Schönfelder vom Kommunikationsbüro „Team Ewen“ hatte eine mobile Mikrofonanlage dabei und passte auf, dass auch Fragen für alle hörbar wiederholt wurden und es an den Stationen keinen ausschweifenden Dialoge zwischen Planern und Bürgern gab.
Bürgerbeteiligung war eines der Schlagworte im Kommunalwahlkampf 2011. Unter anderem wurden Stadtteilforen gefordert, deren Einrichtung die grün-schwarze Koalition auch im Koalitionsvertrag festschrieb: „Wir werden Quartiersforen/Stadtteilforen als Beteiligungsgremien initiieren, sofern noch nicht vorhanden.“
2012 wurde die neue Bürgerbeauftrage eingestellt, die dann den Auftrag bekam ein gesamtstädtisches Konzept für Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung aufzustellen.
2015 ging es mit Stadtteilforen dann in Arheilgen los, jetzt war am 15. Februar das erste in Eberstadt.
Im Mai 2011 sagte mir der frisch gewählte Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen
Gestern bekam RP-Online bestimmt ein paar Klicks mehr: Baudezernentin von Darmstadt bald in Düsseldorf?
Was mich ja am meisten ärgert ist, dass meine Google Alerts da nicht angeschlagen haben, denn der Artikel ist vom 13. Februar 2016.
Echo online: Falsche Gerüchte um Cornelia Zuschke – Kein Wechsel von Darmstadt nach Düsseldorf
RP-Online: Aufregung in Darmstadt um Baudezernentin
Ok, das die Pressemitteilungen dazu. Die SPD hatte den RP-Online-Artikel entdeckt und machte den Aufschlag: Weiterlesen
„Die Kooperation zwischen SPD und ALW existiert de facto im Stadtparlament nicht mehr“, sagte der Weiterstädter CDU-Spitzenkandidat Lutz Köhler am Freitag (12.) in Gräfenhausen. Köhler blickte dabei auf Entscheidungen, die die SPD-Fraktion in den vergangenen zwei Jahren zusammen mit der CDU-Fraktion und nicht mit der ALW getroffen hatte. Beispielsweise das kommunale Investitionsprogramm im aktuellen Haushalt, den Abbau der Toilette am Marktlatz oder den Bau des Bürgerhaus‘ Braunshardt zu verschieben.
Beim traditionellen CDU-Heringsessen im SKG-Vereinsheim blickte Lutz Köhler auf die Kommunalwahl. Die Union ist in Weiterstadt seit 2011 in der Opposition. „Die SPD hat Weiterlesen
Die Lichtwiesenbahn hat nicht nur Freunde, Sonntag schauten sich Bürger die Trasse kritisch an.
Echo online: Trassenkritiker melden sich zu Wort – Kaum zahlende Fahrgäste, Stückwerk und ein unverhältnismäßiger Aufwand waren am Sonntag die Kritikpunkte bei einem Spaziergang über die Trasse der geplanten Lichtwiesenbahn.
Einige Teilnehmer vermissten bei der Lichtwiesenbahn dass diese eine größere Planung über das Quartier hinaus mit dem Umland eingebunden werden müsste. Allerdings plant der momentane Darmstädter Verkehrsentwicklungsplan (aus dem Jahr 2006) noch mit der ab 2011 – wegen der grün-schwarzen Koalitionsvereinbarung – obsolet gewordenen Nordostumgehung. Ein neuer Verkehrsentwicklungsplan ist Teil des „Masterplans 2030“, dessen Planungsprozess Anfang Februar gestartet wurde.
Im Verkehrsentwicklungsplan von 2006 steht die Trasse nicht ausdrücklich drin. Es wird der Bahn-Haltepunkt TU-Lichtwiese erwähnt, damit ist aber der Haltepunkt der Odenwaldbahn gemeint. Oder Fahrradabstellanlagen. Oder mehr Busse zur Lichtwiese. Bei der Bestandsanalyse taucht der Bereich Böllenfalltor bis Lichtwiese in einer Aufzählung zwar als nicht ausreichend erschlossen auf; wird zusammen mit anderen Quartieren wie Bürgerparkviertel, Edelsteinviertel, Teile der Weststadt oder Eberstadt West aufgezählt.
Die Trasse der Lichtwiesenbahn soll inzwischen rund 16 Millionen Euro kosten. Weiterlesen