Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.
Freitagabend (19.) ging es im Justus-Liebig-Haus um TTip und Ceta, die beiden Freihandelsabkommen zwischen EU und USA sowie EU und Kanada. Organisiert hatte die Veranstaltung das Darmstädter Bündnis „Stoppt TTIP & Co.„.
Mit Blick auf meinen Artikel war mir das Podium mit sieben Diskutanten und zwei Moderatorinnen zu voll. Ich habe nur eine bestimmte Menge Platz und alleine die ganzen Namen kosten Zeilen. Im Print der Lokalzeitung ist das nunmal nicht wie bei Spiegel Online, wo ausführlich die Talkrunde des Tages der ÖR zerlegt wird. Zum Beispiel hat diese SpOn-Rezension zur Maischbergersendung mir Varoufakis rund 5800 Zeichen, so ein Artikel im Lokalteil hat aber eher 3000 bis 3600 Zeichen. Papier ist zwar geduldig, aber Weiterlesen
Der Stadtparlamentsbeschluss zur Parkraumbewirtschaftung vor einem Jahr war ja geprägt vom Neuen Politikstil, aber die ersten Schritte zur Umsetzung am Samstag im Johannesviertel waren gut. Trotz Regens waren zeitweise bis zu 80 Bürger dabei.
Echo online: „Rundgang Parkraummanagement“ im Johannesviertel
Nachtrag: Im Artikel hatte ich leider vergessen zu schreiben, was das Parkraummanagement für die Bewohner kosten soll: Angedacht sind laut Volker Blees vom Büro „Verkehrslösungen“ 10 Euro pro Monat beziehungsweise 120 Euro im Jahr.
Die Verkehrs- und Baudezernentin Cornelia Zuschke sagte beispielsweise gleich, dass man es bei der Parkraumbewirtschaftung nicht allen recht machen können wird. Auch war der Rundgang moderiert, was die Sache für die Vortragenden entspannt, da diese nicht auch noch sich das Wort geben bzw. es abgeben müssen. Auch gut: Carla Schönfelder vom Kommunikationsbüro „Team Ewen“ hatte eine mobile Mikrofonanlage dabei und passte auf, dass auch Fragen für alle hörbar wiederholt wurden und es an den Stationen keinen ausschweifenden Dialoge zwischen Planern und Bürgern gab.
Bürgerbeteiligung war eines der Schlagworte im Kommunalwahlkampf 2011. Unter anderem wurden Stadtteilforen gefordert, deren Einrichtung die grün-schwarze Koalition auch im Koalitionsvertrag festschrieb: „Wir werden Quartiersforen/Stadtteilforen als Beteiligungsgremien initiieren, sofern noch nicht vorhanden.“
2012 wurde die neue Bürgerbeauftrage eingestellt, die dann den Auftrag bekam ein gesamtstädtisches Konzept für Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung aufzustellen.
2015 ging es mit Stadtteilforen dann in Arheilgen los, jetzt war am 15. Februar das erste in Eberstadt.
Im Mai 2011 sagte mir der frisch gewählte Oberbürgermeister Jochen Partsch Weiterlesen
Gestern bekam RP-Online bestimmt ein paar Klicks mehr: Baudezernentin von Darmstadt bald in Düsseldorf?
Was mich ja am meisten ärgert ist, dass meine Google Alerts da nicht angeschlagen haben, denn der Artikel ist vom 13. Februar 2016.
Echo online: Falsche Gerüchte um Cornelia Zuschke – Kein Wechsel von Darmstadt nach Düsseldorf
RP-Online: Aufregung in Darmstadt um Baudezernentin
Ok, das die Pressemitteilungen dazu. Die SPD hatte den RP-Online-Artikel entdeckt und machte den Aufschlag: Weiterlesen
„Die Kooperation zwischen SPD und ALW existiert de facto im Stadtparlament nicht mehr“, sagte der Weiterstädter CDU-Spitzenkandidat Lutz Köhler am Freitag (12.) in Gräfenhausen. Köhler blickte dabei auf Entscheidungen, die die SPD-Fraktion in den vergangenen zwei Jahren zusammen mit der CDU-Fraktion und nicht mit der ALW getroffen hatte. Beispielsweise das kommunale Investitionsprogramm im aktuellen Haushalt, den Abbau der Toilette am Marktlatz oder den Bau des Bürgerhaus‘ Braunshardt zu verschieben.
Beim traditionellen CDU-Heringsessen im SKG-Vereinsheim blickte Lutz Köhler auf die Kommunalwahl. Die Union ist in Weiterstadt seit 2011 in der Opposition. „Die SPD hat Weiterlesen
Die Lichtwiesenbahn hat nicht nur Freunde, Sonntag schauten sich Bürger die Trasse kritisch an.
Echo online: Trassenkritiker melden sich zu Wort – Kaum zahlende Fahrgäste, Stückwerk und ein unverhältnismäßiger Aufwand waren am Sonntag die Kritikpunkte bei einem Spaziergang über die Trasse der geplanten Lichtwiesenbahn.
Einige Teilnehmer vermissten bei der Lichtwiesenbahn dass diese eine größere Planung über das Quartier hinaus mit dem Umland eingebunden werden müsste. Allerdings plant der momentane Darmstädter Verkehrsentwicklungsplan (aus dem Jahr 2006) noch mit der ab 2011 – wegen der grün-schwarzen Koalitionsvereinbarung – obsolet gewordenen Nordostumgehung. Ein neuer Verkehrsentwicklungsplan ist Teil des „Masterplans 2030“, dessen Planungsprozess Anfang Februar gestartet wurde.
Im Verkehrsentwicklungsplan von 2006 steht die Trasse nicht ausdrücklich drin. Es wird der Bahn-Haltepunkt TU-Lichtwiese erwähnt, damit ist aber der Haltepunkt der Odenwaldbahn gemeint. Oder Fahrradabstellanlagen. Oder mehr Busse zur Lichtwiese. Bei der Bestandsanalyse taucht der Bereich Böllenfalltor bis Lichtwiese in einer Aufzählung zwar als nicht ausreichend erschlossen auf; wird zusammen mit anderen Quartieren wie Bürgerparkviertel, Edelsteinviertel, Teile der Weststadt oder Eberstadt West aufgezählt.
Die Trasse der Lichtwiesenbahn soll inzwischen rund 16 Millionen Euro kosten. Weiterlesen
Die Stadt Darmstadt befragt regelmäßig die Bürger. Die jüngste „Bürgerumfrage zur Lebensqualität in der Wissenschaftsstadt Darmstadt“ war 2015. 9655 Fragebögen wurden im Frühjahr verschickt, 3429 kamen zurück, vorgestellt wurden die Ergebnisse im November 2015. Unter anderem konnten sie sieben Projekte bewerten.
Die Ultrakurzfassung:
Ok etwas hektisch, dann lieber so:
Die Projekte sind (so formuliert stehen sie in der Tabelle der Stadt): Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor, Entwicklung der Konversionsflächen (Kasernengelände), Bau eines zentralen und bürgerfreundlichen Rathauses, Bau eines Schwimmzentrums (Nordbad), Bewerbung der Mathildenhöhe zum Weltkulturerbe, Abkopplung des Darmbachs vom Kanalnetz und Sanierung der Berufsschulzentren.
Die Bürger konnten die Projekte mit „sehr wichtig“, „wichtig“, „unwichtig“ und „weiß ich nicht“ bewerten.
Gut, ein Balkendiagramm gibt zwar einen Überblick, aber besser finde ich hier dann doch die einzelnen Tortendiagramme.
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Es steckt ja immer mehr Arbeit dahinter als man sieht. Hier mal ein Text, dem man etwas Recherche beim Lesen ja auch nicht so eben ansieht. Ich habe mal gelb markiert, was ich außerhalb des Termins zusammensuchte.
Mein Artikel vom FDP-Neujahrsempfang am Dienstag (9.2.2016). Gelb marktiert ist das nach- und gegenrecherchierte. (Da das Echo eine Paywall hat, ist der Text unscharf.)
Gestern ging es ja hoch her ums Böllenfalltorstadion. Echo: Enger Zeitplan für Neubau am Böllenfalltor vs. Stadt: „Konstruierte Berichterstattung“. Vor allem weist der OB darauf hin, dass alle Beteiligten den Stadionumbau „bis Saisonstart 2018/19 schaffen wollen“.
Den Willen glaube ich gerne, aber man hat ja mit dem neuen Nordbad ein anderes Projekt, das zeigt, wie Wille und Wirklichkeit auseinandergehen.
Ein neues Nordbad steht mindestens seit 2008 an. Da gab es ein Gutachten, das von einem „außerordentlich maroden baulichen und technischen Zustand“ sprach.
2010 wurde dann diskutiert, ein neues Nordbad zu bauen, in dem auch eine Spaßkomponente sein sollte.
FR-Online, 1. Juli 2010: Spaß statt nur Bewegung – Ein modernes Schwimmzentrum soll das marode Nordbad im Bürgerpark ersetzen. 18 Millionen Euro will die Stadt investieren.
Das mit den 18 Millionen Euro wurde dann deutlich weniger, weil man mehr auf Schwimm- als auf Spaßbad Wert legt. Und Darmstadt auch kein Geld hatte. Aber dann sollten die 13 Millionen Euro nicht reichen …
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