Das Exempel Lichtwiesenbahn

Es gibt ja zwei Neuigkeiten zur Lichtwiesenbahn. 1. Es steht jetzt dafür Geld im kommunalen Haushalt. 2. Die Kosten-Nutzen-Rechnung ist doch sehr “auf Kante genäht” wie eine FDP-Anfrage zeigt:

Echo online: FDP sieht ihre Skepsis gegenüber der Lichtwiesenbahn bestätigtBaudezernentin Barbara Boczek räumt in ihrer Antwort ein, dass der für den Bau der Bahn maßgebliche Nutzen-Kosten-Faktor unter eins fallen könnte, wenn die Baukosten um weitere zehn Prozent steigen sollten.(…)

Aus meiner Sicht ist die Lichtwiesenbahn ja zu teuer und wenn man sie schon baut, dann doch bitte so, dass sie den Haltepunkt der Odenwaldbahn anschließt.

Leider scheint mir das Projekt inzwischen ein Exempel geworden zu sein, das Grün-Schwarz bzw. die Opposition statuieren wollen, damit man es “den anderen” mal so richtig gezeigt hat. Bzw. Grün-Schwarz will ja auch beim Verkehr was anderes vorweisen als die Straßenbemalung für die Fahrradstraßen. Anders kann ich mir auch nicht diese städtsichen Rumrechnereien mit dem Kosten-Nutzen-Faktor erklären oder dass man den versprochenen Testbetrieb mit einer Schnellbuslinie vom Hauptbahnhof zusammen mit der Heag mobilo unterlief und vorzeitig beeendete. Oder den Umgang mit Bürgern, die von Grün-Schwarz ignoriert werden, wenn sie Dinge wollen, die der Koalition nicht in den Kram passen.

Dabei geht vergessen, dass wir seit der Abplanung der Nordostumgehung im Jahr 2011 keinen Verkehrsentwicklungplan mehr haben, denn der von 2006 (oder so) hatte die NOU noch mit eingepreist. Inzwischen wird seit 2016 wieder daran gearbeitet (es gab aber auch Leerlauf, weil das Baudezernat zweimal nicht besetzt war), nur ist damit noch kein neues Gesamtkonzept da.

Aber es werden fröhlich eine Straßenbahntrasse, Fahrradstraßen, die neuen Stadtteile Lincoln (autoarm mit eigener Straßenbahnhaltestelle und Fahrradtürmen in Eberstadt und der Innenstadt) und Cambrai-Fritsch-Kaserne (mit eigener Straßenbahntrasse) und Erschließungsstraßen zur Konversionsfläche geplant.

Am Ende passt alles nur suboptimal zusammen und keiner will’s gewesen sein. Bzw. es war ja auch keiner, weil kein Verkehrsentwicklungsplan gemacht worden war.

Politik ist auch Mehrheiten zu organisieren

Tja, nun wurde die Lichtwiesenbahn mit einer Mehrheit (34 zu 31 Stimmen, bei 71 Stadtverordneten) doch von Darmstädter Stadtparlament beschlossen. Und einige fragen nun, warum die Opposition nicht ihre Leute zusammen bekommen hat?

Da gibt es ein paar Gründe: Man weiß man nicht sicher, ob sich der Aufwand lohnt, deswegen unbedingt zu kommen, es könnte ja sein, dass einige nicht mit ihrer Fraktion abstimmen (wie es bei der Lichtwiesenbahn jetzt ja war und schonmal war).

Zudem sind Stadtverordnete nicht hauptberuflich Stadtparlamentarier und nicht jeder kann sich für die Sitzung freinehmen. Im weiteren kam die Lichtwiesenbahn ja recht kurzfristig über den Oberbürgermeister auf die Tagesordnung. (Wir erinnern uns: Eigentlich sollte das Thema gar nicht ins Parlament.) Daher könnte es auch sein, dass einige aus beruflichen oder privaten Gründen nicht mehr umdisponieren konnten.

Und dann ist der der Druck, den eine Regierung und ihre Fraktionsführungen auf “ihre Leute” ausüben können, viel stärker, als der den Fraktionsvorsitzende in der Opposition entwickeln können. “Willst Du etwa unsere Dezernenten beschädigen?” “Du willst doch für Dein Thema auch unsere Mehrheit?” etc. sind dann so die Fragen, die man gestellt bekommt, wenn man von der Regaierungslinie abweichen will. Und da das manchmal auch ein wenig wie eine kleine Familie für einige ist, macht man am Ende mit.