E-Roller zum Leihen nun auch in Darmstadt

Insgesamt 300 Leih-E-Roller von „Tier“ sollen im Stadtgebiet stehen.

In Darmstadt gibt es nun auch E-Roller zum spontanen ausleihen – wenn man die App hat und registriert ist.

Echo online: 300 E-Scooter stehen ab sofort in Darmstadt bereit (€)

Interessant fände ich so einen Roller ja, um auf längeren Wegen zwischen ÖPNV-Haltestelle und Ziel schneller zu sein. Mir fällt da jetzt sowas wie die 1,8 Kilometer zwischen der Haltestelle Gräfenhausen Postplatz und dem Steinrodsee ein (was beides aber nicht mehr Darmstadt ist).

Bei 20km/h – so schnell sollen die fahren können – brauche ich für die einfache Strecke im Idealfall um die sechs Minuten anstelle rechnerische 24 Minuten, wenn ich zu Fuß gehe.

Aber die Kosten (laut giga.de): 15-19 Cent pro Minute plus ein Euro fürs Einbuchen. Also 1,9 bis 2,14 Euro für die Fahrt und das gleiche nochmal zurück. Wenn der Roller – den man besser freigibt, weil die Minute sonst 15 Cent kostet – dann noch da ist.

Also grob 1€/km, wenn es keine Pausen gibt. Das kann man mal machen, aber täglich bzw. fünfmal die Woche? Zwei Kilometer hin und zurück, sind vier Euro, das jeden Arbeitstag (20 Tage im Monat), macht 80 Euro pro Monat. Wenn es einen ÖPNV gibt, ist der günstiger. Also sind die Roller eher was zum Spaß. Aber da eine Uhr läuft, ist der Spaß auch relativ, denn unterwegs mal kurz was angucken oder ein Foto machen, kostet dann was.

Die „Judäische Volksfront“ und die „Volksfront von Judäa“ in Darmstadt

Ein buntes Tortendigramm mit 20 Zufallszahlen aus einer TabellenkalkulationEs ist mal wieder soweit: Politikberatung vom Zeitsturmradler. Und da sie kostenlos ist, ist sie öffentlich. Diesmal „bürgerinitiativenfeindlich“.

Die Kommunalwahl rückt näher und es formieren sich neue Listen. Das Bündnis der Bürgerinitiativen in Darmstadt (BBD) meldete, dass es mit den Freien Wählen zusammenarbeiten werde. (Echo online: Darmstädter Bürgerbündnis kooperiert mit Freien Wählern (€). Ok, sagte ich schonmal, das kann klappen, aber ich würde einer Liste, die sich klar für Natur und (West)wald einsetzt, mehr Chancen geben, als einer Initiative in der viele Gruppen mit verschiedenen Zielen sind.

Nun gibt es eine weitere Wählerinitiative, die aus dem BBD hervorgegangen zu sein scheint: Die WGD, was für „Wähler*innen gestalten Darmstadt (WGD)“ steht (Echo online: Neue Wählergemeinschaft gegen finanziellen Schlendrian (€).

Ok. Bei der hessischen Kommunalwahl können sich Listen kaum Stimmen gegenseitig so ungünstig wegnehmen, dass am Ende beide nicht ins Parlament kommen. Denn es gibt keine 5-Prozent-Hürde, an der beide mit 4,99 Prozent scheitern könnten. Es gibt nur eine 1-Sitz-Hürde, das heißt, beide Listen könnten mit insgesamt 9,98 Prozent in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. Hinweis: Die Prozente sind Beispiele, die nur da stehen, weil ich von der 5-Prozent-Hürde spreche. Das ist keine Prognose, meine Kristallkugel ist neulich vom Tisch gerollt und kaputt.

Was es hier aber den beiden Initiativen schwer machen könnt, sind meiner Meinung nach:

1. Das Bild nach außen. Die Wähler mögen es nicht, wenn sich eine Partei nicht einig ist, und das gilt auch für Bürger- und Wählerinitiativen.

2. Unklarheit. Wo steckt denn nun die echte BBD drin? Oder: In welcher Liste sind denn jetzt die, die das vertreten was ich möchte?

3. Abgrenzungsprobleme. Die beiden Listen müssen erklären, was sie unterscheidet und warum meine Stimmen bei den Freien Wählern oder der WGD besser aufgehoben sind. Und bei solchen Abgrenzungsversuchen kann es leicht passieren, dass es zu Polarisierungen und scharfen Tönen untereinander kommt. Was Kraft kostet, Unterstützer und Wähler abschrecken kann.

Und: Das ist die Nummer, die am Samstagabend auf Tele 5 gegeben wurde. Da lief „Monty Python‘s Das Leben des Brian“ mit den Zankereien um die „Judäische Volksfront“, die „Volksfront von Judäa“ und die „Populistische Front“. Nur das es in Darmstadt eher um die „Westwaldfreunde“ und die „Freunde des Westwalds“ geht.

Und gerade wegen der Unklarheit, die nun da ist – und manchem erst auffallen wird, wenn er den Wahlzettelt vor sich hat – sehe ich das Risiko, dass zu viele Wähler dann vorsichtshalber gar nichts wählen, oder auf jeden Fall nicht „die“, oder wählen am Ende das was sie immer wählten.

Und noch etwas, warum sich die neuen Listen nicht überschätzen sollten: In Deutschland werden Regierungen abgewählt, und nicht Oppositionen gewählt.

Wir brauchen uns nicht zu wundern …

Wir brauchen uns nicht zu wundern, dass die Corona-Infektionszahlen hochgehen. Wenn die Kunden es nicht mal an der Kasse schaffen, die 1,5 Meter einzuhalten und auch nicht auf Ansprache reagieren und die Menschen die Nase aus der Maske rausgucken lassen, dann sind das zwar nicht automatisch Infektionen, aber es zeigt die Haltung, die zu den steigenden Zahlen führt.

Und noch so ein Schlaglicht beim Spiegel: Ein Reiserückkehrer aus Spanien feierte auf einer Privatparty in einem Nürnberger Klub – obwohl er unter Quarantäne stand.

“Corona” ist anscheinend vorbei

Hurra, die Sache mit der Coronavirus-Pandemie ist gelöst, wir haben die Lage im Griff. Nächsten Monat ist wieder Business as usual.

Oder wie soll ich es verstehen, dass die Regierungspartei SPD jetzt die Luft hat, ihren Bundesfinanzminister zum Kanzerkandidaten zu machen und somit den Bundestagswahlkampf 2021 zu eröffnen?

Ich hatte mich ja schon gefragt, was das soll, als es Meldungen über die Unionsparteien und ihre Absprachen für die Kanzlerkandidatur gab. (sueddeutsche.de: Das Laschet-Söder-Spahn-Szenario – Kurzfassung: Armin Laschet wird Bundespräsident, Jens Spahn CDU-Vorsitzender und Markus Söder wird Kanzlerkandidat.)

Dass “Corona” noch lange nicht vorbei ist und und uns wirtschaftlich noch viel zu schaffen machen wird, scheint die Meinung von mir alleine zu sein. Und den paar tausend anderen aus diversen Branchen.

Mehrheit ist Wahrheit und ein Punktgewinn für Demokratieverächter

Im hessischen Landtag haben CDU und Grüne das Corona-Finanzpaket beschlossen – und damit die Koalition das ohne die Opposition konnte, änderte sie das Gesetz ab, in dem drinsteht, dass es für Ausgaben, die der Schuldenbremse widersprechen, eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht.

hessenschau.de: Landtag beschließt das Corona-FinanzpaketSchwarz-Grün kann jetzt alleine Schulden machen

Ich finde es ist halt peinlich, wenn man eine Regelung, die einen Konsens erzeugen soll (und die man als CDU selbst mitbeschlossen hatte), abschafft, sobald es ernst wird. Weil man eben keinen Konsens will, weil man ja im Besitz der Wahrheit ist.

Die SPD und die anderen Oppositionparteien werden damit aber keine Punkte machen, weil den Bürgern egal ist, wie wegen der Coronavirus-Pandemie Schulden gemacht werden. Und weil den Bürgern klar ist, dass es ohne Schulden nicht geht. Von dem CDU-Grünen-Manöver werden andere profitieren: Demokratieverächter, Russia today & Co. Denn die werden jetzt drauf verweisen, wie Demokraten agieren, wenn ihnen ihr eigenes Gesetz nicht mehr in den Kram passt.

Der SPD wird dafür etwas schaden was auch jeder kapiert: Sigmar Gabriels Geschäftsbeziehung zu Tönnies schaden. Die sowas von unnötig war. Sigmar Gabriel ist als Ex-MdL, Ex-MP, Ex-MdB und Ex-Bundesminister gut versorgt. Und auch von dessen dummer Gier werden Demokratieverächter, Russia today & Co. profitieren.

Wieder ein Nagel im Sarg der SPD

Und wieder ein Nagel im Sarg der SPD. Und wieder einer, den ein Genosse reingeschlagen hat.

NDR: Fleischkonzern Tönnies bezahlte Sigmar Gabriel als Berater – Gabriel erhielt bislang offenbar ein Pauschalhonorar von 10.000 Euro im Monat sowie ein zusätzliches vierstelliges Honorar für jeden Reisetag.

Wieso verlieren ausgerechnet Sozialdemokraten das politische Gespür dafür, dass sowas doch ganz klar gierig wirkt? Da werden für kurzzeitige Engagements Honorare kassiert, die für ihre Wähler ganz schnell Jahresgehälter sind.

Und das Geld bekommt er von einem Unternehmen, bei dem es für mich so aussieht, dass auf Kosten der Mitarbeiter heftig gespart wird. Für die Mitarbeiter scheint die Marge im Fleischgeschäft nicht zu reichen, aber für Sigmar Gabriel (und den Chef selber) schon.

Die Darmstädter Grünen und ihr politischer Kompass

Hurra, Politikberatung beim Zeitsturmradler. Und weil sie kostenlos ist, ist sie öffentlich. Diesmal „grünenfeindlich“.

Ich habe das Gefühl, die Darmstädter Grünen verlieren ihr politisches Gespür. Es gibt inzwischen einige Entscheidungen von Grün-Schwarz, bei denen ich mir ziemlich sicher bin, dass die Grünen die heftig bekämpfen würden, wenn die von einem Schwarz-Roten oder Rot-Schwarzen Magistrat gekommen wären.

Ich denke da an die ganze Westwaldsituation. Die Westwaldallianz dürfte nach neun Jahren mit einem Grünen OB und einer von den Grünen dominierten Koalition mit der CDU doch gar keinen Grund mehr haben, aktiv zu sein.

Und dann erinnere ich mich noch an die Westumfahrung (ist die noch geplant?), eine Verbindung zwischen südlichem Eifelring und Eschollbrücker Straße, die am Rand durch den Westwald führt. Die wurde noch nach 2011 vorangetrieben und die damalige Dezernentin zündere auch mal dreist eine schöne Nebelkerze in einem Ausschuss.

Oder wie 2018 eigentlich Verbündete der Grünen (Radfahrer- und Fußgängerverbände) vom “konzeptionslosen Stillstand” bei der Verkehrsentwicklung sprachen. Und ich erinnere mich, dass es beim Runden Tisch Radverkehr auch eine lange Zeit nicht voranging. Was schließlich in den Radentscheid mündete, in dem eine Bürgerinitiative die Grün-Schwarze Koalition zum Jagen getragen hatte. Ich weiß ja nicht, was da an Pressemitteilungen gekommen wäre, wenn es das unter einem SPD-Verkehrsdezernenten gegeben hätte.

Und das private Bauvorhaben hinten beim Bürgerpark gegenüber des Biergartens. Natürlich kann man da was bauen, man kam ja auch bislang nicht auf die Fläche, weil sie eingezäunt ist. Und man merkt auch gar nicht, dass da was fehlt. Aber der Ansatz der dortigen Bürgerinitiative, die das Areal als Teil des Bürgerparks sieht, ist nachvollziehbar.

Dann der Friedensplatz, der so gar keine Antwort auf den Klimawandel in einer Stadt ist. Eine Freifläche ohne Schatten, die sich im Sommer aufheizt. Und hätte ein SPD-Baudezernent „Das ist ein Platz und keine Grünanlage“ gesagt, würden Grüne in der Opposition doch auf die berühmten harten Bänke steigen und protestieren.

Dann denke ich da die Bürgerbeteiligung beim Aldi in Arheilgen, wo die Bürger erstmal zu spät und dann nur informiert werden, weil das Projekt schon so gut wie beschlossen ist. Auch wenn viele Arheilger dort keinen Aldi wollen.

Weiter: Die Art und Weise, wie Bürger ignoriert werden, die nicht auf Linie der Grünen sind. Da kommt 2012 kein Grüner zu einer Planungswerkstatt zum ehemaligen Radio-Wilms und 2020 kommen nur zwei CDU-Vertreter zu einer Veranstaltung der “Interessengemeinschaft Eberstädter Wald“.

Und eben die Regionalentwicklung. Da gab es das “Regionale Entwicklungskonzept Südhessen” im November 2019 in dem es schon um den Wald ging und jetzt den Masterplan, bei dem die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald aktiv wurde. Und wo die Grün-Schwarze Koalition dann doch – unter heftigen Rückzugsgefechten, dass doch alle alles falsch verstanden und nur skandalisiert hätten – eindeutigere Formulierungen in den Masterplan reinschrieb.

Was ich in der ersten Version vergessen habe ist auch der immer wiederkommende Ärger zwischen der städtischen Bauverein AG und ihren Mietern. Den gibt es allerdings nicht erst mit Grün-Schwarz, denn da hatte sich schon die SPD nicht mit Ruhm bekleckert, wenn die städtische Tochter wieder mal zu marktwirtschaftlich agierte. Aber warum passiert das immer wieder?

Ja, und dann ist da noch das was nicht da ist: Ein Verkehrsentwicklungsplan. Denn der ist im Masterplan nicht mit drin. Da wird 2011 die Nordostumgehung abgeplant, eine Trasse, mit der der alte Plan berechnet wurde. Aber anstelle gleich mit einem neuen Verkehrskonzept anzufangen, wurde damit bis März 2016 gewartet um es gemeinsam mit dem Masterplan zu machen. Was nicht gelang. Jetzt haben wir zwar einen Masterplan, und noch immer kein Verkehrskonzept. Schaffen aber vollendete Tatsachen wie eine Straßenbahn zur Lichtwiese, Protected Bike Lanes, Fahrradstraßen und breitere Radwege und denken über Straßenbahntrassen nach Weiterstadt und Groß-Zimmern nach.

Ich denke, dass sind und waren alles sinnvolle Hinweise aus der Bürgerschaft, und man sollte das nicht so einfach als Miesmacherei oder Verschwörung der bösen Opposition und Medien abtun. Warum wohl wurde die SPD 2011 erst so krachend ab- und 2016 nicht wiedergewählt? Weil die es sich so einfach gemacht hatte.

Nachtrag, Echo online, 31.8.2020: Auf einem 2700 Quadratmeter großen Grundstück in der Eberstädter Villenkolonie, das die Stadt verkauft hat, wurden sechs Bäume gefällt, darunter über 100 Jahre alte Buchen und Eichen

2.9.2020: Beschwerde gegen Umweltamt und Bauaufsicht der Stadt eingereicht

9.9.2020: Stadt Darmstadt verteidigt Fällen der Bäume in Eberstadt

18.9.2020: Offensichtlich mussten auch gesunde Bäume fallen, obwohl sie nicht im Baufenster standen

„Mehrheit ist Wahrheit“ beim hessischen Schuldenbremse-Gesetz

In Hessen wollen CDU und Grüne die Schuldenbremse wegen der Coronavirus-Folgen lockern. Das wird für die meisten nachvollziehbar sein. Und deswegen wird das, worüber die Opposition sich jetzt aufregt verpuffen. Weil es etwas umständlich wird.

hessenschau.de: Schwarz-Grün plant Alleingang beim Corona-Milliardenpaket

Im Schuldenbremse-Gesetz steht, dass die Schuldenbremse nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Landtag gelockert werden darf. Da die Opposition aber Schwarz-Grün nicht folgen will, wollen CDU und Grüne jetzt das Gesetz ändern, in dem das mit der 2/3-Mehrheit festgelegt ist.

Kann man machen, wird auch keine großen Wählerabwanderungen für CDU und Grüne bedeuten. Aber die Politikerverdrossenen werden wieder mal ein Beispiel haben, dass die da oben eh machen was sie wollen und eine selbstgerechte Truppe sind.

Und ich frage mich ja erstens: Wie würden CDU und Grüne reagieren, wenn sie jeweils in der Opposition wären? Eben.

Und zweitens: Was ist das denn für ein Ausführungsgesetz, wenn ich die 2/3-Hürde mit einer einfachen Mehrheit ändern kann?

Tja, die Anmerkung „Mehrheit ist Wahrheit“ stimmt eben doch. Nur hatte die eigentlich Tarek Al-Wazir (Grüne) immer in Richtung Roland Koch, CDU und der mitregierenden FDP gesagt.

Mutige Stadtregierung

Da hatte ich neulich noch der Stadtregierung in einem Kommentar auf fb zuwenig Mut bei der Verkehrspolitik unterstellt, weil ja nächstes Jahr im März Kommunalwahl ist. Das kann ich nun zurücknehmen, denn:

Echo online: Darmstadt will stadtweit Tempo 30 testen (€)

So wäre man auf dem Rad, 30 km/h kann man ja schaffen, kein Hindernis, wenn man die Spur wechseln will. Und man braucht auch nicht zu befürchten, dass einer mit 50 km/h von hinten ranrauscht, wenn man mit Handzeichen die Spur wechseln will.

Und dann sind die Bremswege deutlich kürzer und damit ist auch der Impuls bei einem Unfall kleiner. Was für Fußgänger weniger Verletzungen bedeutet.

Ich ahne was jetzt kommen wird: Während Autofreunde stets von Radfahrern erwarten, dass diese jede Verkehrsregel einhalten (oder nicht auf ihr beharren, wenn es für den Radfahrer gefährlich wird, wenn der Autofahrer sich seinerseits nicht dran hält), werden sie jetzt natürlich sagen, dass Verkehrsregeln ja schön und gut sind, aber bitte nur dort wo sie sinnvoll sind. Aber wehe, so argumentiert die Fahrradlobby.

Friedensplatz ist fertig

Echo online: Kritik nach Fertigstellung des Darmstädter Friedensplatzes
Echo online: Zur Sanierung des Darmstädter Friedensplatzes: Chance vertan

Ich frage mich aber schon, was hier los wäre, wenn dieser Platz unter einer Rot-Schwarzen Stadtregierung so umgestaltet worden wäre. Und wie die Grünen auf den Satz “Dies ist ein Platz – und keine Grünanlage” reagieren würden wenn ihn ein SPD-Baudezernent gesagt hätte – und nicht ihr OB Jochen Partsch.