Das Darmstädter Fraunhofer SIT ist einer der Horte der Darmstädter IT-Kompetenz. Aber wenn es darum geht auf einer der Stelen mit LED-Display eine Veranstaltung anzuzeigen, die nicht originär Fraunhofer ist, dann kann das Display nicht mal eben angesteuert werden, dann muss man ein DIN A2-großes Plakat drüberkleben. :-)
LED-Stele im Fraunhofer SIT am 18. September 2018.
Wir erinnern uns: Die Baudezernentin teilte im Bauausschuss mit dass die Lichtwiesenbahn mehr kosten wird und einen Grünen-Stadtverodneter wollte nicht, dass die Opposition da nachfragt. Er wird mit „Wenn der Magistrat etwas mitgeteilt hat, gibt es keine Nachfragen, Punkt.“ zitiert – was meiner Meinung nach eine total falsche Haltung eines Parlamentariers ist, weil er sich damit um sein Kontrollrecht bringt. Und genau das ist Parlamentsaufgabe.
Ich habe nun mal in der Geschäftsordnung des Stadtparlaments (PDF), die auch für die Ausschüsse gilt, nachgeguckt, wie das mit den Nachfragen nun ist. Da steht jedenfalls nicht drin, dass man bei Mitteilungen des Magistrats nicht nachfragen darf. Und da der Text aus der Hessischen Gemeindeordnung abgeleitet ist, habe ich da auch nichts anderes gefunden.
Ich fand nur folgendes zu Ausschusssitzungen:
§ 14 – Teilnahme des Magistrats und Dritter
(1) Der Magistrat, in der Regel vertreten durch den/die zuständige/n Dezernenten/in, hat an den Ausschusssitzungen teilzunehmen. Er muss jederzeit zu dem Gegenstand der Verhandlung gehört werden und ist verpflichtet, dem Ausschuss auf Anfordern Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen.
Das kann man jetzt so deuten, dass wenn die Dezernentin etwas mitteilt, dann wird das zum Beratungsgegenstand. Und damit muss sie Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.
Die Darmstädter Grünen stehen (nach der gewonennen OB-Wahl 2011) vor einem weiteren Erfolg: Ein Direktmandat bei der Landtagswahl. Sagt jedenfalls wahlkreisprognose.de. Und in der Septemberprognose stehen sogar 26,5 Prozent, im August waren es noch 25,5 Prozent.
Die Darmstädter Grünen freuen sich und haben dazu eine Grafik auf Facebook veröffentlicht.
Die Grünen illustrieren ihren prognostizierten Erststimmenvorsprung etwas großzügig auf Facebook.
Ich mal in die korrekten Relationen hergestellt:
Die Balken von CDU, SPD und Grünen sind im Original nicht im gleichen Maßstab wie die von FDP, AfD und der Linken.
Ich habe für das Feuilleton mit dem Comiczeichner Felix „Der Flix“ Görmann gesprochen, der heute in der Darmstädter Stadtkirche eine Comiclesung hält. Das Ganze war ein schönes unkompliziertes Telefongespräch. Ich hoffe nur, ich hatte auch mal Sachen angesprochen, die nicht jeder fragt.
Echo online: Felix Görmann liest in Darmstadt aus seinem Comic „Spirou in Berlin“
Wahltalk in Eberstadt-Süd mit Dennis Eckhold (Linke, 3. v. rechts) und Andreas May (FDP, rechts).
Allerdings ist das über Format mit an Tischen verteilten Politikern schwierig zum schreiben, weil ich ja nicht überall gleichzeitig sein kann. Und da kann es passieren, dass ich wieder zu einem Tisch komme, und nun andere Bürger das gleiche Thema haben wie die Gruppe davor. Oder ich ein Thema auch verpasse.
Echo online: Diskussion mit Landtagswahl-Kandidaten in Eberstadt
Solche Sätze will ich von keinem Stadtverordneten hören! Egal von welcher Partei. Denn sowas ist meiner Meinung nach eine grundsätzlich falsche Haltung eines Parlamentariers.
„Wenn der Magistrat etwas mitgeteilt hat, gibt es keine Nachfragen, Punkt.“
Das Parlament kontrolliert die Regierung und das hier zeugt von einer grundsätzlich falschen Haltung.
Und wenn ich mich daran erinnere, wie dieser Stadtverordnete in den 90ern dem Stadtverordnetenvorsteher auf die Nerven ging, dann bin ich auch etwas enttäuscht.
Siehe auch: Der „Neue Politikstil“ im Bauausschuss – Die Rechtslage
Übersichtlich war es nur am Anfang beim Forum zum “Masterplan 2030 plus”.
Am Donnerstagabend war das 4. Bürgerforum für den Masterplanprozess “Darmstadt 2030 plus” in der Centralstation. Bei einigen Präsentationen war mir etwas zu viel Stadtplaner-Prosa dabei. Und es waren nur die üblichen “Profi-Bürger” dabei, die sich bei den Ergebnissen, zum Beispiel zum Radverkehr, auch nicht beschwerten. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) war das klar, denn er sagte: „Das wird eine … interessante Diskussion.“ Er sagte noch etwas, aber Weiterlesen
Eines der günstigsten Parkhäuser in Darmstadt. Das Parkhaus in der Landwehrstraße gegenüber dem Schenck Industriepark.
Auch gestestet wurde das Parkhaus in der Landwehrstraße gegenüber vom Schenck-Industriepark. Das Weiterlesen
Vor einem Jahr und zwei Tagen wurde im Faulbruch bei Münster im Landkreis Darmstadt-Dieburg eine Frauenleiche gefunden. Der mögliche Täter war schon festgenommen worden. Gestern wurde der Mann nun wegen Totschlag zu zwölf Jahren Haft verurteilt.
Echo online: Totschlag, zwölf Jahre Haft
So. Und jetzt erwähne ich noch, dass der Angeklagte Kurde war und es während des Prozesses zwei Protestaktionen gab. Nein, natürlich nicht von AfD & Co., die Getötete war doch auch eine Kurdin. Nein, kurdische Frauengruppen hatten zweimal gegen die patriachialischen Strukturen protestiert, die Männer immer davonkommenlassen würden.
Und so wird es nächste Woche auch laufen. Dann ist ein Mord in einer Offenbacher Kneipe angeklagt. Da schenkt vor dem Gericht auch keiner blaue Fahnen mit roten Haken. Der Täter stammt aus Bosnien-Herzegowina und das Opfer war aus Serbien.
Erneute Überraschung beim Indizienprozess um den Tod einer Frankfurterin, deren Leichnam vor bals einem Jahr im Wald bei Münster (Hessen) gefunden worden war. Hatte der Angeklagte vor zwei Wochen im Darmstädter Landgericht seine Ehefrau als Täterin beschuldigt, räumte er gestern nun ein, die Frankfurterin erwürgt zu haben.
Echo online: Neuerliche Wende im Totschlagsprozess
Und dann ist da noch die Einlassung vom ersten Verhandlungstag, da hatte der Angeklagte erklärt, die Frau wieder zuhause abgesetzt zu haben.