Seit über einem Jahr kein Kabelfernsehen mehr

Da mein zu alter Fernseher das digitale Signal nicht entschlüsseln kann, habe ich seit über einem Jahr kein Kabelfernsehen mehr. Nun, geht gut, ich gucke fern über die Mediatheken. Und bei den ÖR und der Pro7-Sat1-Gruppe gibt es auch einen Lifestream.

Wo ich tatsächlich nicht mehr reingucke ist bei RTL & Co. Die wollen Geld für den Livestream und die App. Nur im PC-Browser sind RTL Now etc. kostenlos. Nur leider hatte mich im vergangenen Jahr nur eine einzige “Wer wird Millionär”-Sendung interessiert. Bei RTL erinnere ich mich leider nur an zu viele Trash-Formate, so dass mich auch gar nicht mehr interessiert was die da so bringen.

High Tech – Papier sticht LED

Das Darmstädter Fraunhofer SIT ist einer der Horte der Darmstädter IT-Kompetenz. Aber wenn es darum geht auf einer der Stelen mit LED-Display eine Veranstaltung anzuzeigen, die nicht originär Fraunhofer ist, dann kann das Display nicht mal eben angesteuert werden, dann muss man ein DIN A2-großes Plakat drüberkleben. :-)

LED-Stele im Fraunhofer SIT am 18. September 2018.

Der „Neue Politikstil“ im Bauausschuss – Die Rechtslage

Wir erinnern uns: Die Baudezernentin teilte im Bauausschuss mit dass die Lichtwiesenbahn mehr kosten wird und einen Grünen-Stadtverodneter wollte nicht, dass die Opposition da nachfragt. Er wird mit „Wenn der Magistrat etwas mitgeteilt hat, gibt es keine Nachfragen, Punkt.“ zitiert – was meiner Meinung nach eine total falsche Haltung eines Parlamentariers ist, weil er sich damit um sein Kontrollrecht bringt. Und genau das ist Parlamentsaufgabe.

Ich habe nun mal in der Geschäftsordnung des Stadtparlaments (PDF), die auch für die Ausschüsse gilt, nachgeguckt, wie das mit den Nachfragen nun ist. Da steht jedenfalls nicht drin, dass man bei Mitteilungen des Magistrats nicht nachfragen darf. Und da der Text aus der Hessischen Gemeindeordnung abgeleitet ist, habe ich da auch nichts anderes gefunden.

Ich fand nur folgendes zu Ausschusssitzungen:

§ 14 – Teilnahme des Magistrats und Dritter
(1) Der Magistrat, in der Regel vertreten durch den/die zuständige/n Dezernenten/in, hat an den Ausschusssitzungen teilzunehmen. Er muss jederzeit zu dem Gegenstand der Verhandlung gehört werden und ist verpflichtet, dem Ausschuss auf Anfordern Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen.

Das kann man jetzt so deuten, dass wenn die Dezernentin etwas mitteilt, dann wird das zum Beratungsgegenstand. Und damit muss sie Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

Trifft ein Journalist einen Schöffen …

Das ich für den Lokalteil schreibe und über Gerichtsprozesse, kenne ich zufällig auch so manche Schöffin und so manchen Schöffen, weil die ja nicht nur ehrenamtliche Richter sind. Da ich es aber albern finde, so zu tun als kenne man sich nicht, rede ich auch mit den Schöffen, wenn es sich in einer Pause ergibt.

Was einigen Richterinnen und Richtern nicht so ganz zu behagen scheint. Denn mir haben schon einige Schöffen erzählt, dass sie dann von den Richtern gefragt wurden, was denn der Journalist wollte.

Nix. Ganz einfach. Ich werde einen Teufel tun und die was nach dem Prozess fragen. Natürlich reden wir nicht über die aktuelle Verhandlung – ich kenne mich schließlich aus und will nicht der Revisionsgrund sein – aber es gibt ja noch das andere Leben der Schöffen, das ich ein wenig kenne.

Aber einen Vorteil hat es, wenn in einer Verhandlungspause mit Schöffen den Kaffee trinkt: Man kommt garantiert nicht zu spät, wenn es weitergeht.

Die Darmstädter Grünen biegen die Balken

Die Darmstädter Grünen stehen (nach der gewonennen OB-Wahl 2011) vor einem weiteren Erfolg: Ein Direktmandat bei der Landtagswahl. Sagt jedenfalls wahlkreisprognose.de. Und in der Septemberprognose stehen sogar 26,5 Prozent, im August waren es noch 25,5 Prozent.

Die Darmstädter Grünen freuen sich und haben dazu eine Grafik auf Facebook veröffentlicht.

Die Grünen illustrieren ihren prognostizierten Erststimmenvorsprung etwas großzügig auf Facebook.

Nur, wenn man genauer guckt, dann sind – wenn man wohlwollend ist – die Balken eher symbolisch zu sehen. Da der Linken 10 Prozent der Erststimmen vorhergesagt werden, kann man schnell abschätzen, dass die anderen Balken nicht verhältnisgemäß abgebildet sind.

Ich mal in die korrekten Relationen hergestellt:

Die Balken von CDU, SPD und Grünen sind im Original nicht im gleichen Maßstab wie die von FDP, AfD und der Linken.

Das neue Internatsgebäude im Weiterstädter Berufsbildungszentrum ist fertig

Die von der Straße abgewandte Nordfassade des Internats im Weiterstädter BTZ.

Gestern wurde das neue Internatsgebäude im Weiterstädter Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Rhein-Main offiziell eingeweiht. Auch die Auszubildenden im Zentrum waren eingeladen. Die hörten dann zwar kaum zu, was man am Gesprächsgeräuschepegel im Hintergrund merkte, aber so kam doch eine erkleckliche Gästezahl zusammen.

Grußworte sprachen unter anderem Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Bernd Ehinger, Präsident des Hessischen Handwerkstages und Präsident der Handwerkskammer Rhein-Main.

Wir von der Presse ghatten tags vorher Bescheid sagen sollen, dass wir kommen. Dafür durften wir uns dann selbst einen Platz auf einer der schon gut besetzten Bierzeltgarnituren suchen und mussten gucken, am Ende nicht hinter einer Säule zu sitzen. Manche mussten ja noch parallel Bilder machen (ich nicht). Von der Pressesprecherin war Anfangs auch nichts zu sehen. Ebenso vom Ministerpräsidenten. Der kam etwas zu spät. Und dafür, dass es dann noch einen Moment später losging, sorgte ein Kollege vom Radio, der Volker Bouffier (CDU) vorab für ein Statement abgriff. Kann ich verstehen, die müssen damit irgendwann flott auf Sendung. Nur habe auch ich Anschlusstermine. Und für heute schreiben musste ich den Artikel ja auch noch.

Nach den Grußworten entschied ich, auf den tatsächlichen Anlass zu gucken: Das neue Gebäude, zu dem mir der Frankfurter Architekt Zvonko Turkali (und Professor in Hannover) auch einiges erläutern konnte. Unter anderem, warum eben auf der Nordseite solche Erker sind.

Echo online: Unterkünfte mit mehr Komfort

Der Flix liest in der Stadtkirche


Ich habe für das Feuilleton mit dem Comiczeichner Felix „Der Flix“ Görmann gesprochen, der heute in der Darmstädter Stadtkirche eine Comiclesung hält. Das Ganze war ein schönes unkompliziertes Telefongespräch. Ich hoffe nur, ich hatte auch mal Sachen angesprochen, die nicht jeder fragt.

Echo online: Felix Görmann liest in Darmstadt aus seinem Comic „Spirou in Berlin“

Wenn es so weitergeht, gibt es keine Koalitionspartner mehr für die SPD

Bei der Abberufung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat die SPD jetzt die A…-Karte, obwohl es eigentlich Innenminister Horst Seehofer (CSU) war, der mit Maaßens Berufung zu Staatssekretär eine dreiste Nummer ablieferte.

Auch wenn Staatssekretär hierarchisch ein Abstieg ist, ist es von der Besoldung her ein Aufstieg. Hans-Georg Maaßen wird von B9 (11.577,13 Euro pro Monat) auf B11 (14.157,33 Euro pro Monat) hochgestuft.

Und das bekommt die SPD jetzt ab, weil sie einverstanden war. Das Seehofersche Manöver fällt voll auf sie zurück. Den Unionswählern wird’s eher egal sein, aber nicht den SPD-Anhängern und Mitgliedern. Und gleichzeitig reißt wieder mal die SPD-Führung im Bund mit dem Hintern die Bemühungen der Basis ein – die zur Zeit ja nur in der heißen Phase der Landtagswahlkämpfe in Hessen und in Bayern steckt.

Nur wie konnte dieser Kompromiss passieren? Andrea Nahles war mal Arbeitsministerin und kennt doch die Strukturen und Besoldungen in Ministerien und Bundesämtern.

Ich vermute daher, dass die Truppe in der Hauptstadt inzwischen so abgehoben im Raumschiff Berlin ist, dass sie gar nicht mehr erkennen, dass diese 2580,20 Euro Differenz zwischen B9 und B11 eben nicht egal, sondern für normale Menschen das komplette Bruttomonatsgehalt sind. Von dem sie noch schön was in die private geführte Riesterrente einzahlen sollen, damit es am Ende nicht bei der Grundsicherung bleibt.

Und somit bleibt nur noch bittere Ironie mit einem fiktiven Dialog zwischen zwei Genossen:

– “Nach der Nummer mit dem Maaßen wird die SPD nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als Koalitionspartner zur Verfügung stehen!”
– “Aber die Koalitionsabsage hat doch schon 2017 und Anfang 2018 nicht geklappt.”
– “Ja, Aber nächstes Mal gibt es keine Koalition mehr!”
– “Soso, und warum bis Du Dir da so sicher?”
– “Es kann keine mehr geben. Wegen der 5-Prozent-Hürde.”

Links und Fundsachen, 18.9.2018

Die Zeit, 17. Juli 2012: Kurnaz-Affäre begleitet neuen Geheimdienstchef ins Amt – “Der 20-jährige Kurnaz war türkischer Staatsbürger, hatte aber ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht in Deutschland. Formaljuristisch verfällt dieses, wenn der Betreffende mehr als sechs Monate außer Landes ist und sich nicht bei den zuständigen Behörden meldet. Und Kurnaz wurde von den US-Amerikanern seit gut einem Jahr im kubanischen Guantanamo festgehalten – ohne sich zu melden.”

Veröffentlicht unter Links

Grüner Kuschelkurs in Hessen wird belohnt

Das Erststimmenergebnis im Wahlkreis 49 (Darmstadt Nord) im Jahr 2013 und in der Prognose für 2018, von wahlkreisprognose.de.

Die hessischen Grünen freuen sich über einen FAS-Artikel.

FAS: Ein Loblied auf Hessen

Man kann das Ganze natürlich auch schwarz-grünen Kuschelkurs nennen, wenn ich da an Terminal 3, NSU-Untersuchungsauschuss, Hessentrojaner, Verfassungsschutzgesetz oder Kali + Salz denke.

Aber als Grüner würde ich da auch nichts anders machen. Bei 14 Prozent in den Umfragen (bei der Landtagswahl 2013 waren es 11,1 Prozent) muss man auch nichts ändern. Tatsächlich hat ja auch die ganze Flughafenopposition nie ein Direktmandat gebracht.

Was es jetzt aber in Darmstadt geben könnte. Weil laut wahlkreisprognose.de die CDU – aber vor allem die SPD – deutlich verlieren. Ich vermute nur, dass es mit dem Fluglärm wenig zu tun hat, sondern eher, dass bisherige SPD- und CDU-Wähler zu AfD (SPD- und CDU-Wähler), FDP (CDU-Wähler) und Grüne (SPD-Wähler) wechseln.