Neue Strategien in der Kommunalpolitik: Koalitionsverträge lesen

Das neue Nordbad stand auch mal in einem Koalitionsvertrag.

Darmstädter Aktivisten machen inzwischen ja was ganz schlaues: Sie gucken in den Koalitionsvertrag der Stadtparlamentskoalitionäre (in Darmstadt sind das Grüne, CDU und Volt).

Und dann machen sie einen Aktionstag zu einer Sache und verweisen darauf, dass so ein Projekt ja auch im Koalitionsvertrag stehe und sie eigentlich nur zeigen, wie die Umsetzung in etwa aussehen könnte.

(€) 30. August 2021: Die Initiative „Heinerblocks“ will aus zugeparkten Straßen lebendige Begegnungsstätten machen

(€) 19. September 2021: Beim „Park(ing) Day“ werden Parkplätze zu Spielflächen. Mehrere Initiativen probierten ihre Vision einer „Stadt für alle“ aus

Allerdings erinnern sie damit aber auch an die Ankündigungen, die in solchen Verträgen stehen. Und um die die Regierenden nicht mal eben herumkommen, denn sie haben es sich ja selbst aufgeschrieben.

Und sie umgehen so das Problem, das es mit Parteiprogrammen gibt. Wenn man eine Partei auf ihr Programm anspricht, kann die ja immer sagen, dass sie bei dem Thema sich leider nicht durchsetzen konnte, “wir würden ja gerne, aber die bösen Koalitionspartner, wisst ihr doch”.

Aber realistisch sollte man schon bleiben, auch wenn was im Koalitionsvertrag steht. Sofort umgesetzt ist ein Projekt damit nicht. Dass Darmstadt zum Beispiel ein neues Nordbad bekommen soll, hatten sich Grüne und CDU 2011 in ihren Vertrag geschrieben. Eingeweit wurde das neue Nordbad dann vergangene Woche. :-)

Das jetzt fertige, neue Nordbad war eines der Projekte, das sich die damals neue Rathauskoalition in den Koalitionsvertrag schrieb. Im Jahr 2011.

Die schwarzen Bänder – 11. September 2001

Flaggen mit Trauerflor auf dem Luisenplatz am 11.9.2021.

Vor 20 Jahren – es war ein Dienstag – fuhr ich bei einem Kollegen mit, morgens zur Arbeit nach Frankfurt. Bei Merck wunderten wir uns kurz, dass mit Trauerflor geflaggt war, bis uns einfiel, dass ja an die Darmstädter Brandnacht vom 11. September 1944 erinnert wurde.

Im Büro kam irgendwann am Nachmittag die Chefin und erzählt von brennenden Hochhäusern in New York und Washington. Radio hatten wir keins im Büro, Internet war überlastet und so bekam man nur Nachrichtenfetzen mit. Auf der Heimfahrt erfuhren wir auch kaum etwas, da die Autoradioantenne kaputt war.

In Darmstadt hatte ich noch einen Termin, erst spät zuhause sah ich im TV am Stück, was alles passiert war.

Am nächsten Morgen ging es wieder zur Arbeit. Die Flaggen mit Trauerflor bei Merck hatte man hängengelassen.

Auf gut Glück mal bei Amazon Deutschland angefragt …

Ein Schild des Projektentwicklers zeigt auf einer Grafik, wie die geplante Immobilie aussehen könnte.

Vor ein paar Monaten fragte ich auf gut Glück bei der Amazon-Pressestelle an, ob sie in Weiterstadt was planen. Ich bekam für meinen Artikel (€) eine ausführliche „Vielleicht“-Antwort, was ja mehr war, als ich erwartet hatte. Heute meldet Amazon nun (€): Amazon eröffnet acht neue Logistikstandorte in Dummerstorf, Erding, Friedrichsdorf, Helmstedt, Hof/Gattendorf, Neu-Ulm, Weiterstadt und Wenden. In Weiterstadt wird es, wie angedeutet, ein Verteilzentrum.

Armin Laschet, sein Team und der Exzellenz-Effekt

Im Bundestagswahlkampf 2002 schaffte es der Unionskanzlerkandidat regelmäßig Aufmerksamkeit zu bekommen, weil er laufend ein Mitglied seines “Kompetenzteams” vorstellen konnte. Und die Genossen guckten etwas ratlos, weil sie diesem Manöver nichts entgegensetzen konnten, das Bundeskabinett konnte man ja nicht noch mehr ins Rampenlicht rücken, das war ja schon bekannt.

Nun hat der Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sein Team vorgestellt. Was allerdings auf mich eher wie “aus dem Hut gezaubert” vorkommt. Zudem finde ich nicht, dass Armin Laschet da jetzt Schwergewichte aus der Union zusammengestellt hat (ok, Friedrich Merz, aber das war es dann auch). So dass mir leider als erstes der Satz

„A-Leute ziehen A-Leute – B-Leute nur C-Leute“

einfiel. Sowas ist also nicht neu und hat auch einen Namen: Exzellenz-Effekt

Ich sagte aber auch, dass ich keine Ahnung habe, schließlich hatte ich auch Helmut Kohl und Angela Merkel keine 16 Jahre im Kanzleramt zugetraut.

Rot-Rot-Grün ist das Beste was CDU und CSU passieren kann

Ich verstehe nicht so recht, warum die Unionsparteien sich mal wieder wegen Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot sorgen? Oder sorgen die sich überhaupt? Ist das Trara deswegen überhaupt ehrlich?

Gucken wird doch mal zurück: Das letzte Mal als eine ähnlich verteufelte Konstellation, die rot-grüne Koalition, im Bund regierte, die für die Konservativen der Untergang des Abendlandes (AKA „rot-grünes Chaos“ von 1998 bis 2005) war, kamen doch lauter Sachen, die der Union in den Kram passten: Die Eisenbahnerwohnungen wurden an die Deutsche Wohnen (heute Vonovia) verkauft, die Renten wurden gekürzt, eine kapitalgedeckte Rentenzusatzversicherung wurde eingeführt, der Arbeitsmarkt reformiert, ALG 2 eingeführt und das Lambsdorffpapier von 1982 wurde weiter umgesetzt.

Und das Beste: Jedes Mal, wenn die SPD das Kanzleramt verlor, kam eine neue Partei am linken Rand hoch, die der SPD Stimmen abnahm. 1983 waren das die Grünen und 2005 die Linke.

Jagdschloss Kranichstein – Warten auf den Bus

Die Haltestelle Jagdschloss gibt es zwar noch, aber sie wird nur von einem Schulbus angefahren. Ans reguläre Liniennetz ist sie seit 2013 nicht mehr angeschlossen.

Eigentlich sollte der H-Bus eine Wendeschleife beim Bioversum bekommen und so auch das Jagdschloss Kranichstein sowie das Naherholungsgebiet mit Park, Backhausteich und Wald andienen.

Aber es ist offenbar was dazwischengekommen …

(€) Echo online: Weiter warten auf den H-Bus in Darmstadt

Das Haltestellenschild „Jagdschloss Kranichstein“ an der Haltestelle Richtung Innenstadt, entspricht mit seinem verblassten Schriftzug eher der kaum vorhandenen Funktion der Haltestelle.

Radtour durch Weiterstadt

Zwischen Keller-Ranch und Weiterstadt mit Blick in Richtung Kernstadt.

Wenn ein Ort gut für Radtouren geeignet ist, dann gehört Weiterstadt dazu. Es gibt einfach keine Hügel oder Berge.

(€) Echo online: Mit dem Rad durch die Weiterstädter Gemarkung

Eigentlich wollte ich ja am Gewächshaus beim Gräfenhäuser Turmbau am Ohlystift starten, aber das hätte den Artikel deutlich länger gemacht, wegen den Hinweisen auf das Heimatmuseum im Turmbau, den Treppenturm als ältestes weltliches Gebäude Weiterstadts und das Ohlystift als altes Gräfenhäuser Schloss. Und dann noch dieses ehemalige Gewächshaus.

Viel Altes in Gräfenhausen. Vorne ein Gewächshaus aus den 1930er Jahren, dahinter der Turmbau aus dem 19. Jahrhundert, dahinter sieht man die Spitze des Treppenturms von 1555 und noch weiter dahinter (rechts) ist das Ohlystift, ein ehemaliges Schloss aus dem 16. und 17. Jahrhundert.

(kein €) Echo online: Vom Gewächshaus zum Hochbeet im Gräfenhäuser Ohlystift

Und eigentlich wäre ich noch gerne zum Schneppenhäuser Windrad gefahren, aber das wäre dann ein Abstecher mit zurückfahren geworden, der zudem ein Stück nach Worfelden rein und dann auf den viel befahrenen Büttelborner Weg nach Braunshardt geführt hätte.

Das Windrad pumpt Wasser nur mit Wind und versorgt so bei Schneppenhausen ein Biotop.

Verkehrswende im Martinsviertel


Für Recherchen wie für den Artikel heute, habe ich mal ein 10-Meter-Maßband gekauft. Ich weiß, die Profis nehmen dafür inzwischen Laser, aber da bin ich doch lieber oldschool.

Echo online: Verkehrswende im Martinsviertel – Initiative setzt sich für Superblocks, autofreie Straßen und Parkhäuser ein.

Gerade mal sechs Meter breit ist die Lichtenbergstraße im Martinsviertel an manchen Stellen. Aber eigentlich ist Gehwegparken nicht korrekt. Nur passen drei Auto – zwei davon parken – nicht so recht auf die Straße.