Koalitionen für Weiterstadt
Okay, nun orakel ich mal für Weiterstadt und sein Kommunalwahlergebnis rum, die Kristallkugel und der Palantir sind jetzt aber vom Küchentisch gerollt.
Hier ist der Klassiker von 2016, eine Kooperation aus SPD und Freien Wählern, nicht mehr möglich, weil die Freien Wähler sich vor der Kommunalwahl aufgelöst hatten. Und in der Wahl 2026 ist es der SPD von ihren Stimmen her nicht gelungen, die Wähler der FWW rüberzuziehen und ihre Stimmen von 2021 zu behalten.
Bürgermeister Niklas Gehnich ist parteilos und es gab keine Unterstützerliste für ihn.
SPD und ALW-Grüne: 19 Sitze von 37, das reicht knapp. Aber SPD und ALW waren vor 11 Jahren im Streit auseinander gegangen (die SPD hatte die ALW einmal zu viel über den Tisch gezogen) und fanden nicht mehr so richtig zusammen. ALW-Grüne waren bei der Bürgermeisterwahl auch nicht für den SPD-Kandidaten.
SPD und CDU, 25 Sitze von 37: Klar, das reicht locker. Und da die CDU in der vergangenen Legislatur der SPD auch mal den Hintern gerettet hat (Kita Alte Schlossschule, die FWW war gegen den Umbau, die CDU dafür), könnte da was gehen.
CDU und ALW-Grüne: Das lief seit Ende der 90er sehr gut. Aber 2011 hatte diese Kooperation keine Mehrheit mehr und jetzt gibt es auch ganz knapp keine. Aber zusammen mit der FDP oder Die Partei oder AOF wäre was möglich.
Koalitionen für Millionen … äh … Darmstadt
So, das ist also das Ergebnis der Kommunalwahl 2026 für Darmstadt. Mal überlegen, wo die Mehrheit für eine Koalition herkommen könnte. Bei 71 Sitzen braucht man mindestens 36 Mandate in der Koalition.
Der Klassiker von 2011 aus Grüne und CDU funktionierte schon 2016 nicht mehr, da gab es dann eine Grün-Schwarze Koalition, die mit Uffbasse kooperierte. 2021 war wieder ein Dreierbündnis notwendig, dieses Mal aus Grünen, Union und Volt. Es passierte das, worüber 2011 mal ein CDUler gejammert hatte, allerdings mit der SPD: Egal wie die Wahl ausgeht, die SPD findet immer wieder Koalitionspartner. Naja, er lag falsch.
Nun also 2026. Und es ist zum dritten Mal die Mehrheit für Grün-Schwarz flöten gegangen. Mit Volt reicht es nur noch für 34 Stimmen, also ein vierter Partner? Da ist der Proporz im hauptamtlichen Magistrat schwierig, z.B.: FDP 1, Volt 1, CDU 1, Grüne 2?
Oder mit Uffbasse? Die wollten 2016 keinen Sitz im hauptamtlichen Magistrat: Uffbasse 0, Volt 1, CDU 2, Grüne 2?
Okay, „Links“bündnis ohne SPD: Grüne, Volt, Linke, Uffbasse, Tierschutzpartei. Da ist wieder der Proporz im Magistrat
Na gut, Deutschlandkoalition-Plus aber ohne Grüne: CDU, SPD, FDP, Volt, Uffbasse – und jede mit einem Dezernenten im hauptamtlichen im Magistrat? Glaube ich nicht.
Also Kenia? Grün, Schwarz und Rot, 38 Mandate. Das hätte den Reiz, dass die Koalition nicht (grundsätzlich) gegen den SPD-OB regieren würde, sondern mit ihm. SPD und CDU kann ich mir ja vorstellen, aber wie sieht es inzwischen mit SPD und Grünen aus?
Politsprech zum Davonlaufen
Das ist aus einer kurzen Stellungnahme der Darmstädter Grünen zu Kommunalwahl:
„Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt. Mit rund sieben Prozent Abstand sind wir stärkste Kraft geworden.“
Das ist der Politsprech, auf den Menschen keine Lust mehr haben, egal von welcher Partei der kommt. Ich ergänze mal, denn da ist einiges verloren gegangen: Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt, auch wenn wir leider zum dritten Mal in Folge bei den Kommunalwahlen Prozente verloren haben. Trotz zehn Prozent weniger als 2011 sind wir mit rund sieben Prozent Abstand erneut stärkste Kraft geworden.
Zur Erinnerung:
2011: 32,9%
2016: 29,7%
2021: 27,4%
2026: 22,x%
Und ja, die SPD-Idee, dass mit der Kommunalwahl ihr Oberbürgermeister Hanno Benz gestärkt werden sollte, ist auch nicht aufgegangen – Echo online: Das haben die Genossen plötzlich kollektiv vergessen(€)
Bäume, arme Stadtquartiere und Schutz für Wildtiere
Es hat ja eine gewisse Ironie. Heute meldet das Darmstädter Echo, dass im Akazienweg viele Bäume gefällt worden seien (€). Rechtlich sehr wahrscheinlich einwandfrei, sie standen auf einem Privatgrundstück, es gab eine Sicherungspflicht und es war noch vor dem 1. März. „Das Ausmaß war in der Menge nicht zu erwarten“, heißt es jetzt von der Stadt.
Und auch heute erinnert die Stadt: „Mit dem Beginn der Brut- und Setzzeit bittet die Wissenschaftsstadt Darmstadt alle Bürgerinnen und Bürger, den Schutz von Wildtieren zu unterstützen.“
Zudem ist es etwa einen Monat her, dass der von „Aktivisten“ besetzte Osthang der Mathildenhöhe geräumt wurde, um dort ein gutes Dutzend Bäume zugunsten des Welterbe-Besucherzentrums fällen zu können (€).
Ach ja, Darmstadt hat eine Baumschutzsatzung.
Deja vus bei Bürgermeistern
Okay, nicht jeder (Ober)Bürgermeister hat ein Rathaus mit Glockenspiel, aber die anderen Sachen erlebt der auch jedes Jahr immer wieder.
YouTube: „Das blöde Glockenspiel” | Aus dem Singspiel | Auf dem Nockherberg 2026 | BR Kabarett & Comedy
Wenn aus einem Rempeln versuchter Mord wird
Begeht man eine Körperverletzung muss man immer mit dem Schlimmsten rechnen. Und man braucht auch nicht zu hoffen, dass das keiner mitbekommen hat, inzwischen sind überall Kameras. Und wenn nicht, dann hat das einer im Schatten oder aus einem Fenster gefilmt.
(€) Echo online: Wegen versuchten Mordes muss 19-Jähriger ins Gefängnis
AKüFi und seine Möglichkeiten, heute: BKM
Wie praktisch, die Abkürzung (BKM) für den „Bundesbeauftragten für Kultur und Medien“ (formell ist das ein Staatsekretär/Staatsminister im Bundeskanzleramt) liest sich wie „Bundeskultusminister“.
Fortsetzung im Bensheimer „Machetenprozess“
Eine ungewöhnliche Deliktkombi gibt es in diesem Prozess: Gefährliche Körperverletzung, räuberische Erpressung, Beihilfe zum Betäubungsmittelhandel und Herstellung von Kennzeichen nationalsozialistischer Organisationen (ein Tattoo mit dem Buchstaben SA) sowie Fahren ohne Fahrerlaubnis
(€) Echo Online: Psychiatrisches Gutachten vorgestellt
Nachtrag, da war ja noch das Urteil:
(€) Echo Online: Haftstrafen für die Angeklagten
Osterglocke
