Und wieder eine Partei, die der SPD Stimmen wegnehmen wird

2016 fragte ich – eher im Spaß – warum die SPD so scharf drauf ist, wieder den Kanzler zu stellen? Schließlich war nach jeder Abwahl eines SPD-Kanzlers eine neue Partei auf den Plan gekommen und nahm der SPD Stimmen weg. In den 80ern waren es die Grünen, nach 2005 war es die Linkspartei.

Bislang hatte mein Spruch den Fehler, dass es die AfD schon seit 2013 gibt. Aber nun haben wir ja seit gestern das „Bündnis Sahra Wagenknecht“, in dem unter anderem der ehemalige Düsseldorfer SPD-OB Thomas Geisel dabei ist. Herr Geisel ist übrigens der, der Baudezernentin Cornelia Zuschke aus Darmstadt abgeworben hatte.

Jens Spahn, die „übermüdete Regierung“ – und Angela Merkel

Was Richtiges hat da ja Jens Spahn (CDU), der ehemalige Gesundheitsminister im RBB gesagt. Er kommentiert die Nachtsitzung der Ampelkoalition.

„(…) da sehe ich eine übermüdete Regierung eher als Sicherheitsrisiko.“

Ich halte so lange Sitzungen ja auch nicht für sinnvoll und am Ende ist man übermüdet und macht Fehler.

Jens Spahn hätte aber ruhig zugegeben können, dass er so seine Erfahrungen mit Nachtsitzungen hat. Seine damalige Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte der Spiegel mal „die Queen der Nachtsitzung“. Und auch andere Medien schrieben über die Merkelschen Nachtsitzungen wie zum Beispiel die Sächsische Zeitung: „Bundeskanzlerin Merkel ist etwa für ihre physische Ausdauer in langen Sitzungen bekannt – die sie einsetzt, um nachts ihren müde werdenden Verhandlungspartnern Kompromisse abzuringen.“ Oder hier, nordbayern.de von 2019: „Geywitz wirft Merkel Schlafentzug als Politik-Taktik vor.“ Und Anette Schavan im Schwäbischen Tagblatt 2021: „Es wird so lange gerungen, bis es eine wirklich gute Lösung gibt – die berüchtigten, nächtlichen Sitzungen.“

Das freche ZDF und der Neue bei „Der Alte“

Eine Frechheit! Thomas Heinze spielt den neuen Chefermittler in der Serie „Der Alte“. Heinze ist 58. Das ist doch nicht alt! Als damals Siegfried Lowitz die Rolle übernahm, war er 63. Das war alt (und ich war neun).

1977 startet „Der Alte“ mit Siegfried Lowitz, der damals 63 Jahre als war. Es folgten: Rolf Schimpf, 62 Jahre (Jahrgang 1924) und Walter Kreye mit 66 (Jahrgang 1942). Jan-Gregor Kremp übernahm 2012, aber da war der 50. Und jetzt kommt Thomas Heinze mit 58. Thomas Heinze ist Jahrgang 1964, Jan-Gregor Kremp Jahrgang 1962.

He, keine Rückschlüsse auf mich, weil ich so eine Serie und auch noch ZDF gucke.

Der neue Hotzenplotz-Film braucht Weltniveau

Es gibt einen neuen „Räuber Hotzenplotz“-Film (Trailer auf YouTube)

Aaaber, bei einer Hotzenplotzverfilmung im Jahr 2022 erwarte ich Christoph „Blofeld“ Waltz als Räuber Hotzenplotz und Jens „Ifflandring-Träger“ Harzer als Petrosilus Zwackelmann.

Beim Hotzenplotz-Film von 1974 hatte man so eine Besetzung hinbekommen, jawohl.

(Ich löse mal auf: Beim Hotzenplotzfilm vor 48 Jahren spielten Gerd Fröbe und Josef Meinrad mit. Gerd Fröbe war 1964 der Bond-Schurke „Goldfinger“ und Joseph Meinrad war 1974 der Ifflandring-Träger.)

Warum keine Ministerien von Bayern geleitet werden

Die CSU macht Stimmung und jammert, dass es im kommenden Bundeskabinett keine Minister aus Bayern gibt. Nun, Bayern ist ein Opfer des Erfolgs der CSU.

Wer in Bayern lebt, nicht ganz blöde ist, politisch begabt und den starken Ehrgeiz hat, in der Politik was zu werden, war bislang in die CSU eintreten. Und dabei ist dann die eigene Ideologie erstmal egal. Weil man bei der CSU, die ja seit Jahrzenten dort regiert, entsprechende Netzwerke hat und lange Zeit auch auf der kommunalen Ebene Mehrheiten eingefahren hat, am ehesten Karriere machen kann.

Den anderen Parteien fehlen in Bayern einfach die guten Leute.

Ach ja: Hätte die CSU bei der Bundestagswahl besser abgeschnitten, hätte sie – als eigenständige Partei, wie sie sich sieht – ja eine Koalition aus SPD, Grünen und CSU anstreben können.

Neue Strategien in der Kommunalpolitik: Koalitionsverträge lesen

Das neue Nordbad stand auch mal in einem Koalitionsvertrag.

Darmstädter Aktivisten machen inzwischen ja was ganz schlaues: Sie gucken in den Koalitionsvertrag der Stadtparlamentskoalitionäre (in Darmstadt sind das Grüne, CDU und Volt).

Und dann machen sie einen Aktionstag zu einer Sache und verweisen darauf, dass so ein Projekt ja auch im Koalitionsvertrag stehe und sie eigentlich nur zeigen, wie die Umsetzung in etwa aussehen könnte.

(€) 30. August 2021: Die Initiative „Heinerblocks“ will aus zugeparkten Straßen lebendige Begegnungsstätten machen

(€) 19. September 2021: Beim „Park(ing) Day“ werden Parkplätze zu Spielflächen. Mehrere Initiativen probierten ihre Vision einer „Stadt für alle“ aus

Allerdings erinnern die Aktivisten (ja ein schönes Wort, passt irgendwie immer) damit aber auch an die Ankündigungen, die in solchen Verträgen stehen. Und um die die Regierenden nicht mal eben herumkommen, denn sie haben es sich ja selbst aufgeschrieben.

Und sie umgehen so das Problem, das es mit Parteiprogrammen gibt. Wenn man eine Partei auf ihr Programm und dessen mangelhafte Umsetzung anspricht, kann die ja immer sagen, dass sie bei dem Thema sich leider nicht durchsetzen konnte, „wir würden ja gerne, aber die bösen Koalitionspartner, wisst ihr doch“. (Was in Wahrheit aber nur belegt, wie schlecht die Truppe, die ich gewählt hatte, verhandelt hat.)

Aber realistisch sollte man schon bleiben, auch wenn was im Koalitionsvertrag steht. Sofort umgesetzt ist ein Projekt damit nicht. Dass Darmstadt zum Beispiel ein neues Nordbad bekommen soll, hatten sich Grüne und CDU vor zehn Jahren in ihren Vertrag geschrieben. Eingeweiht wurde das neue Nordbad dann vergangene Woche. :-)

Das jetzt fertige, neue Nordbad war eines der Projekte, das sich die damals neue Rathauskoalition in den Koalitionsvertrag schrieb. Im Jahr 2011.

Rot-Rot-Grün ist das Beste was CDU und CSU passieren kann

Ich verstehe nicht so recht, warum die Unionsparteien sich mal wieder wegen Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot sorgen? Oder sorgen die sich überhaupt? Ist das Trara deswegen überhaupt ehrlich?

Gucken wird doch mal zurück: Das letzte Mal als eine ähnlich verteufelte Konstellation, die rot-grüne Koalition, im Bund regierte, die für die Konservativen der Untergang des Abendlandes (AKA „rot-grünes Chaos“ von 1998 bis 2005) war, kamen doch lauter Sachen, die der Union in den Kram passten: Die Eisenbahnerwohnungen wurden an die Deutsche Wohnen (heute Vonovia) verkauft, die Renten wurden gekürzt, eine kapitalgedeckte Rentenzusatzversicherung wurde eingeführt, der Arbeitsmarkt reformiert, ALG 2 eingeführt und das Lambsdorffpapier von 1982 wurde weiter umgesetzt.

Und das Beste: Jedes Mal, wenn die SPD das Kanzleramt verlor, kam eine neue Partei am linken Rand hoch, die der SPD Stimmen abnahm. 1983 waren das die Grünen und 2005 die Linke.

Gleichstand im Wandel der Zeiten

„Union und SPD gleichauf“ meldet das ZDF-Politbarometer und verweist auf eine Umfrage zur Bundestagswahl in vier Wochen. Nur was ist „gleichauf“ wert für CDU/CSU und SPD? Mal ein Blick zurück, was das früher so ganz grob bedeutet hatte:

1980: CDU/CSU 45 Prozent, SPD 45 Prozent
2002: CDU/CSU 40 Prozent, SPD 40 Prozent
2005: CDU/CSU 35 Prozent, SPD 35 Prozent
2021: CDU/CSU 20 Prozent, SPD 20 Prozent

Tja, dass dieses „Projekt 18“ der FDP (aus dem Bundestagswahljahr 2002) im Jahr 2021 so viele Nachahmer findet (das Politbarometer sieht die Grünen bei 20 Prozent), hätte keiner gedacht – vor allem nicht die, die damals darüber gelächelt hatten.