Schon in den 90ern hatte ich ja gelästert, dass gelöschte Daten im sicheren „Verzeichnis der gelöschten Dateien“ aufbewahrt werden.
tagesschau.de: Die Schattendatenbank der Schufa
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Die Diadochenkriege der CDU
Die CDU ist länger als sie will in einem Übergangszustand und hat das Abtreten von Angela Merkel noch nicht in den Griff bekommen. Was zur Zeit passiert ist aber typisch, nach einer Zeit mit einer starken Führungsfigur.
Das kommt davon, dass Angela Merkel nach vier Legislaturperioden aufgehört hat, aber eigentlich keine Nachfolgekräfte aufgebaut hatte, die von der Partei geliebt werden. Das macht man als Parteichefin oder -chef ungern, die Kronprinzen und -prinzessinen könnten einen ja auch vorzeitig absägen. Auch nach Helmut Kohl 1998 gab es ein Vakuum.
Und deswegen laufen in der CDU seit 2018 Diadochenkriege und Führungschaos.
Schon der Wechsel von der Vorsitzenden Angela Merkel zur von ihr angeguckten Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer 2018 fühlte sich für die Partei nicht rund und schlüssig an, sonst hätten Friedrich Merz und Jens Spahn damals nicht gegen sie kandidiert/kandidieren können. Annegret Kramp-Karrenbauer schaffte es dann nicht mal mehr zur Kanzlerkandidatur 2021. Aber auch ihr Nachfolger Armin Laschet wurde abgesägt, so dass nur noch Friedrich Merz übrigblieb, weil kein CDUler mehr die Partei strapazieren wollte.
Friedrich „Robert“ Merz? ;-)
„Sie müssen nicht am ersten Tag in die Arztpraxis. Sie müssen nur am ersten Tag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung haben.“
Bundeskanzler Friedrich Merz auf Robert Habecks Spuren, im ZDF
Was sagen eigentlich unsere Vertreter bei den Krankenkassen?
Hey, 2023 waren doch Sozialwahlen. Was sagen eigentlich die von uns gewählten Vertreter in den Selbstverwaltungsorganen der Sozialversicherungsträger zur Gesundheitsreform?
Gibt es da irgendwo Pressemitteilungen?
Die Folge des permanenten Sommertheaters
Ich verstehe unsere Bundespolitiker nicht, vor allen nicht die der Union-SPD-Koalition. Dieser Politikstil mit unabgesprochenen Ankündigungen erzeugte schon immer den Eindruck einer verzankten, chaotischen Regierung. Früher gab es das vermehrt in den großen Ferien, „Sommertheater“ hieß das damals.
Inzwischen ist dass ganze Jahr Theatersaison. Und dieses Gezackere, der öffentliche Streit, führte auch früher schon zu – damals noch folgenloser – Politikerverdrossenheit. Weil die Protestwähler nie über die Fünf-Prozent-Hürde hinauskamen. Inzwischen aber, seit über zehn Jahren, zahlt sowas aber bei den Blauen ein.
Koalitionen für Weiterstadt
Okay, nun orakel ich mal für Weiterstadt und sein Kommunalwahlergebnis rum, die Kristallkugel und der Palantir sind jetzt aber vom Küchentisch gerollt.
Hier ist der Klassiker von 2016, eine Kooperation aus SPD und Freien Wählern, nicht mehr möglich, weil die Freien Wähler sich vor der Kommunalwahl aufgelöst hatten. Und in der Wahl 2026 ist es der SPD von ihren Stimmen her nicht gelungen, die Wähler der FWW rüberzuziehen und ihre Stimmen von 2021 zu behalten.
Bürgermeister Niklas Gehnich ist parteilos und es gab keine Unterstützerliste für ihn.
SPD und ALW-Grüne: 19 Sitze von 37, das reicht knapp. Aber SPD und ALW waren vor 11 Jahren im Streit auseinander gegangen (die SPD hatte die ALW einmal zu viel über den Tisch gezogen) und fanden nicht mehr so richtig zusammen. ALW-Grüne waren bei der Bürgermeisterwahl auch nicht für den SPD-Kandidaten.
SPD und CDU, 25 Sitze von 37: Klar, das reicht locker. Und da die CDU in der vergangenen Legislatur der SPD auch mal den Hintern gerettet hat (Kita Alte Schlossschule, die FWW war gegen den Umbau, die CDU dafür), könnte da was gehen.
CDU und ALW-Grüne: Das lief seit Ende der 90er sehr gut. Aber 2011 hatte diese Kooperation keine Mehrheit mehr und jetzt gibt es auch ganz knapp keine. Aber zusammen mit der FDP oder Die Partei oder AOF wäre was möglich.
Politsprech zum Davonlaufen
Das ist aus einer kurzen Stellungnahme der Darmstädter Grünen zu Kommunalwahl:
„Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt. Mit rund sieben Prozent Abstand sind wir stärkste Kraft geworden.“
Das ist der Politsprech, auf den Menschen keine Lust mehr haben, egal von welcher Partei der kommt. Ich ergänze mal, denn da ist einiges verloren gegangen: Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt, auch wenn wir leider zum dritten Mal in Folge bei den Kommunalwahlen Prozente verloren haben. Trotz zehn Prozent weniger als 2011 sind wir mit rund sieben Prozent Abstand erneut stärkste Kraft geworden.
Zur Erinnerung:
2011: 32,9%
2016: 29,7%
2021: 27,4%
2026: 22,x%
Und ja, die SPD-Idee, dass mit der Kommunalwahl ihr Oberbürgermeister Hanno Benz gestärkt werden sollte, ist auch nicht aufgegangen – Echo online: Das haben die Genossen plötzlich kollektiv vergessen(€)
AKüFi und seine Möglichkeiten, heute: BKM
Wie praktisch, die Abkürzung (BKM) für den „Bundesbeauftragten für Kultur und Medien“ (formell ist das ein Staatsekretär/Staatsminister im Bundeskanzleramt) liest sich wie „Bundeskultusminister“.
Da gerade CDU-Parteitag ist:
Die 3 CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, Armin Laschet und Friedrich Merz haben gemeinsam rund 8 Amtsjahre.
Die 3 Vorsitzenden Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und Helmut Kohl hatten gemeinsam insgesamt 45 Amtsjahre.
1418 Tage
1418 Tage dauert nun der Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Der Zweite Weltkrieg zwischen dem Großdeutschen Reich und der Sowjetunion dauerte 1418 Tage.
Mit dem Unterschied (unter anderen, es gibt natürlich sehr sehr viele andere), dass die Ukrainer nie – wie die Deutschen – erstmal gen Moskau und Stalingrad marschiert waren, dort von der Roten Armee zum Stehen gebracht wurden und dann erst zurückgetrieben werden mussten. Die Russische Föderation steht zur Zeit sogar schlechter da als zum Kriegsbeginn, da sie 2022 Teile der Ukraine räumen musste.
spiegel.de: Russlands Krieg gegen die Ukraine dauert länger als gegen Hitlerdeutschland