Die Ministerpräsidenten irrritieren mich

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erzählt in einem Spiegel-Interview aus der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin.

Was mich aber irritiert: Warum sprechen sich die Ministerpräsidenten vorher entlang ihrer Parteibücher ab? (Es gibt, schon sehr viel länger, die SPD-regierten A-Länder und die unionsregierten B-Länder). Und laut Bodo Ramelow reden vor den Konferenzen die Ministerpräsidenten der A-Länder miteinander und stimmen sich ab. Und so wie ich es verstanden habe, machen das auch die der unionsregierten Länder.

Nur, was steht denn in den Parteiprogrammen zu einer Pandemie, so dass man sich da gemäß einer politischen Farbenlehre ausrichten kann? Ist ein Virus links oder rechts?

Es ist ja nicht das erste Mal, dass unsere Regierungschefs die Lage … ja, was eigentlich?

Es ist zum Haareraufen. Am 3. März tagten die Landesregierungen und die Bundesregierung und kamen mit einem Optimismus verbreitenden Öffnungskonzept daher.

Nur, dass das angesichts der damals aktuellen Zahlen und Prognosen schon illusorisch war. Die Fallzahlen fielen seit 14 Februar nicht mehr, sie stiegen leicht an. Eine Modellierung vom 26. Februar im “Tagesspiegel” sagte auch ohne Lockerungen eine 7-Tage-Inzidenz von über 100 für den 21. März voraus – das ist heute. Und wir haben tatsächlich eine 7-Tage-Inzidenz von 98,2 pro 100.000 Einwohner. Ok, etwas drunter, aber die Größenordnung stimmt.

Tagesspiegel, 26. Februar 2021: Am Scheideweg zur dritten Welle

Und jetzt am 21. März? Bund und Länder wollen Lockdown verlängern. Ja. Aber wie wirkt denn jetzt die Aktion vom 3. März?

Spiegel: Bund und Länder wollen Lockdown verlängern – Experten (…) forderten von vornherein härtere Lockdowns. Die No-Covid-Initiative schlug einen Wettbewerb in der Pandemiebekämpfung mit Testkonzepten vor. Doch diese Forderungen wurden von Bund und Ländern in den Wind geschlagen. (…) Jetzt müssen sie diese Fehler durch den nächsten Lockdown wieder einfangen.

Und es ist ja nicht das erste Mal, dass unsere Regierungschefs die Lage … ja, was eigentlich? Falsch einschätzen? Nicht verstanden haben? Ignorierten?

Ende September 2020 war das schon einmal passiert. Die Kanzlerin warnte vor 19.200 Fällen pro Tag an Weihnachten, aber die Ministerpräsidenten konnten sich erst Ende Oktober zu einem Shutdwon durchringen. Die Folgen:

Wir hatten die 19.200 Fälle/Tag schon ab dem 8. Dezember – und zwischen 25. Dezember und 25. Januar etwa so viele Tote pro Einwohner und Tag wie die USA. Hat nur keiner so laut gesagt. Klang ja auch viel besser über den Sommer mit den US-Todeszahlen zu zeigen wie Donald Trump die Lage ignoriert. (Hatte er auch, aber er hatte trotzdem ausreichende Menge Vakzine bestellt).

Aktuell sind in Deutschland von März 2020 bis März 2021 rund 74.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Aber die Hälfte davon starb zwischen Januar 2021 und März 2021.

Und langsam bekomme ich Angst, dass es mich auch irgendwann erwischt.

Die Anzahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen pro Einwohner und Tag in den USA und Deutschland lag im Dezember und Januar dicht beieinander. Was der Donald Trump hinbekommen hatte, haben wir auch geschafft.

Kommunalwahl 2021, eine erste Analyse

Das “Gesamtergebnis” der Stimmzettel, bei denen nur Listen angekreuzt waren. Online stehen die Zahlen beim eKom21-Votemanager.

Mal eine erste kurze Analyse zum Trendergebnis in Darmstadt.

Die Grünen haben bislang weiterhin ihre rund 29 Prozent, die sie 2016 im Endergebnis schon hatten.

Dabei hätten sie 2021 eigentlich zulegen können oder sogar müssen. Denn der politische Trend spricht für sie. OB Jochen Partsch gewann die OB-Wahl 2017 im ersten Wahlgang. 2018 bei der Landtagswahl holte Hildegard Förster-Heldmann ein Direktmandat. Dann wurde zwischen 2016 und jetzt mehr in Darmstadt umgesetzt als zwischen 2011 und 2016. Nebenan im Landkreis haben die Grünen sechs Prozentpunkte mehr als 2016 und auch der Bundestrend ist grün, siehe Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

(Nachtrag: Hessenweit haben die Grünen bei den Trendergebnissen 8,1 Prozentpunkte zugelegt, in Darmstadt sind sie aber von 31% (Trend 2016) auf 28,4% (Trend 2021) runtergegangen. 2016 hatte den Grünen hier das Kumulieren und Panaschieren nichts geholfen, da wurden aus 31 Trendprozenten am Ende 29,7 echte Prozente.)

Die Freien Wähler (FWD) und die WGD kommen zur Zeit auf jeweils einen Sitz im kommenden Stadtparlament. Ok, das könnten die Sitze sein, die die Grünen verloren haben. Aber dennoch sind zwei Sitze für die, die die besseren Grünen sein wollten, etwas mau. Vor allem, wenn ich auf Volt gucke, die als nicht orginär Darmstädter Liste aus dem Nichts sechs Prozent holten. Ich vermute, die Vorgeschichte von WGD und FWD hat einen Erfolg verhindert. Denn die beiden Listen sind ja aus einem Bündnis von Bürgerinitiativen hervorgegangen. Was auf die Wähler aber wahrscheinlich wie die Populistische Front und die Volksfront von Judäa wirkte. Und wenn der Wahlkampf der Freien Wähler auch noch so war wie in der Facebook-Kommunalwahlgruppe, dann konnte das nichts werden. Da wurde jeder Kritiker reflexartig weggebissen und auch sonst war man eher borniert als konstruktiv unterwegs.

Die eigene Partei und die andere Seite der Medaille

Ich bekomme mit, dass es Parteimitglieder nicht gut finden, wenn Ihnen Handlungen ihrer Partei oder von Parteimitgliedern vorgehalten werden, weil sie damals noch nicht dabei waren oder keinen Einfluss auf den Typen hatten, der jetzt in den Schlagzeilen steht. Wenn einem das nicht gefällt, muss man eben seine eigene Partei aufmachen. Oder sich damit trösten, dass manche Kritik von Leuten kommt, die einen sowie so nicht wählen oder gewählt hätten.

Denn das ist halt die Rückseite der Medaille. Die Vorderseite sind die Vorteile: Bekanntheit, Erfahrung, Strukturen und Organisation einer Partei. Die man mehr oder weniger nutzt, um in der Politik etwas zu erreichen. Und was die Sache für den einzelnen deutlich einfacher macht, als wenn man eine eigene Partei aufmachen würde.

Tempo 30 – und woanderes kommt Darmstadt nicht voran

Die Kasinostraße soll zwischen Frankfurter Straße und Rheinstraße, also auch hier beim Tegut, Tempo 30 bekommen.

Huh, die Darmstädter Autofahrer schreien auf, Tempo 30 auf Teilen der Kasinostraße, zwischen Rheinstraße und Frankfurter Straße. Was ok für mich ist, ich bin ja schon seit den 90ern für Tempo 30 innerorts. Wobei, was ist dann mit den Radwegen auf den Bürgersteigen und der Ampel beim Tegut? Sowas ist doch bei Tempo 30 nicht mehr vorgesehen. Bleibt zu hoffen, dass das nicht von den Verwaltungsgerichten kassiert werden kann.

Echo online: Tempo 30 kommt (€)

Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass das ein Wahlkampfmanöver ist, das Grünen und, ja, auch der CDU helfen soll. Der Grünen-OB kann mit dieser ” Executive Order” (ja, Tempo 30 ist eine Anordnung) seinen Wählerinnen und Wählern zeigen, dass er was tut. Und die CDU kann sich damit profilieren, dass sie sagt, dass sie dagegen ist. Drei Wochen vor der Kommunalwahl am 14. März. Es scheint mir das gleiche Spiel wie damals bei dem Antrag, dass ganz Darmstadt eine Tempo 30-Zone werden soll. Der ja vom Bundesverkehrsministerium abgelehnt wurde.

Die Grünen konnten danach auf die Ablehnung verweisen, dass sie ja den großen Wurf versucht hätten, den aber das böse CSU-geführte Verkehrsministerium* verhindert habe. Und die CDU konnte sagen, dass sie ja nicht so ohne weiteres für Tempo 30 sei und sich als nicht so radikale Verkehrspolitiker darstellen.

Und jetzt wäre es auch eine schöne Sache, wenn auch das Tempo 30 auf der Kasinostraße Teil eines Plans ist und nicht eine der vielen Einzelmaßnahmen, die vergessen machen sollen, dass es seit zehn Jahren für den Darmstädter Verkehr kein Konzept mehr gibt. Der Darmstädter Verkehrsentwicklungplan von 2006 oder so wurde noch mit der Nordostumgehung (NOU) berechnet. Die NOU wurde ab 2009 von den Grünen klar abgelehnt und 2011 mit der grün-schwarzen Koalition politisch beerdigt und dann verwaltungsrechtlich abgeplant. Aber da wurde nicht zeitgleich angefangen, zu planen, wo der Verkehr, für den die NOU gedacht war, nun hin soll.*** 2016 wurde dann mit einem alles umfassenden Masterplan angefangen, aber der Verkehr dann doch erstmal ausgeklammert.

Parallel dazu kamen Maßnahmen wie Fahrradstraßen, eine Straßenbahntrasse, eine Fahrrad- und Fußgängerbrücke, breitere Radwege, autoarmes Quertier Lincolnsiedlung (was Berufspendler, die dringend eine Wohnung brauchen nicht interessiert) oder eine Protected Bike Lane und Tempo 30. Einiges wurde mangels eigenem städtischen Plan von der Initiative “Radentscheid” übernommen.** Alles schön und sinnvoll, nur eben ohne einen Masterplan Mobilität, oder wie man sonst einen Verkehrsentwicklungsplan nennen würde. So ein Plan wäre ja auch eine Chance. Nämlich denen, die meinen, es gehe zu sehr gegen die Autos, zu zeigen, dass es doch eine Gesamtplanung gibt, in der alle Verkehrsteilnehmer vorkommen.

* – Dass ich finde, dass der CSU-Bundesverkehrsminister schon längst entlassen hätte sein müssen, steht auf einem anderen Blatt. Aus dem übrigens auch steht, dass ich da von der Kanzlerin und den Koalitionsabgeordneten bei CDU, CSU und SPD entsprechende Initiative erwartet hätte.

** – In diese Lücke hätte vielleicht auch eine andere Gruppe stoßen können. Aber da wurde ja lieber in den Sozialen Netzwerken gebasht als ein Konzept zu entwickeln und dafür Unterschriften zu sammeln.

*** – Gäbe es einen (besseren) Ersatz für die NOU, wäre der Stadtregierung 2020 vielleicht auch die Diskussion um die Sanierungsarbeiten auf der B26 entgangen, die zeigte, dass da eine Behörde ihre Hausaufgaben nicht gemacht hatte.

EU-Kommissionspräsidentin gibt Versäumnisse zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament Versäumnisse bei der Vakzinbestellung eingeräumt.

„Wir waren spät bei der Zulassung, wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion, und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass die Bestellungen pünktlich geliefert werden.“

Und deswegen war es natürlich richtig, bei mehreren Herstellern zu bestellen, um Ausfallsrisiken zu minimieren. Nur bestellt man dann aber bei jedem gleich so viel, dass es auf jeden Fall für alle EU-Bürger reicht. Denn wenn im blödesten Fall am Ende nur ein Impfstoff durchkommt (wegen Problemen bei Zulassung, Produktion und Logistik), dann hat man auf jeden Fall genug davon da.

Überschüssigen Impfstoff gibt es bei der worst case-Variante nicht, denn der wird ja später geliefert und kann umgeleitet werden. Oder es gibt ihn gar nicht.

Tatsächlich aber waren die Bestellungen aufgeteilt und es wurden bei drei Herstellern je 400 Millionen Dosen bestellt. Je nach Vakzin reichen die für 200 oder 400 Millionen Bürger, weil man zweimal geimpft werden muss. Nur beim Johnson & Johnson-Produkt soll eine Impfung reichen.

Curevac: 405 Millionen Dosen
Johnson & Johnson: 400 Millionen Dosen
Astra-Zeneca: 400 Millionen Dosen
Biontech: 300 Millionen Dosen
Sanofi: 300 Millionen Dosen
Moderna: 160 Millionen Dosen

Und angesichts der vielen Toten, Kranken, Langzeitkranken, den Folgen für die Bildungs- und Gesundheitssysteme sowie die Volkswirtschaften und die Steuereinnahmen, war Sparen bei der Vakzinbeschaffung halt falsch. Und da erwarte ich, von einer Behörde wie der EU, die ja auch nicht so schlecht bezahlt, dass deren Leute sowas berücksichtigen.

Vakzin-Produktion

In “Science” beschreibt ein Artikel, was es alles braucht, um mRNA-Vakzine herzustellen. Das kann eben nicht jeder. Es zeigt auch, auf welcher Ebene was schief gehen kann. Und da ist die Forschung schon abgeschlossen. (Das was jetzt kommt ist nur eine Zusammenfassung):

There are not “dozens of other pharma companies” who “stand ready” to produce these mRNA vaccines. – Step One: Produce the appropriate stretch of DNA, containing the sequence that you need to have transcribed into mRNA. This is generally done in bacterial culture.

Step Two: Produce that mRNA from your DNA template using enzymes in a bioreactor.

Step Three: Produce the lipids that you need for the formulation. Some of these are pretty common (such as cholesterol), but the key ones are very much not (more on this below).

Step Four: take your mRNA and your lipids and combine these into lipid nanoparticles (LNPs). I have just breezed past the single biggest technological hurdle in the whole process, and below you will learn why it’s such a beast.

Step Five: combine the LNPs with the other components of the formulation (phosphate buffers, saline, sucrose and such) and fill those into vial.

Step Six: get those vials into trays, into packages, into boxes, into crates, and out the door into trucks and airplanes

Und das ist nur die Produktion, die Forschung und die klinischen Studien standen ja noch davor.

Man sieht: Jede Menge Punkte, wo was schief gehen kann. Weswegen es gut ist, beim Bestellen auf mehrere Unternehmen zu setzen. Aber eben auch in ausreichenden Mengen, damit was da ist. Es nützt ja nichts, wenn drei von sechs Firmen was haben, bei einer dann die Produktion stockt, bei der anderen es mit der Logistik nicht klappt und man bei der dritten nur halb so viel bestellt hat, wie man braucht.

This illustration, created at the Centers for Disease Control and Prevention (CDC), reveals ultrastructural morphology exhibited by coronaviruses.

Kinder und kleine Kinder zuerst

Die Bundeskanzlerin in einem Bürgergespräch: “(…) das Erste, was wir wieder öffnen, Kitas und Grundschulen sein werden, vor allem anderen (…)”.

Ich würde ja als erstes eher was aufmachen, wo man das Infektionsgeschehen besser überblicken kann und wo nicht so viele auf einmal und so lange in einem Raum sind: Friseure. Es wird noch andere Geschäfte geben, in denen es engere Kontakte, aber auch Termine gibt.

Und dann kann man nach 14 Tagen ja schauen, wie sich das mit dem Coronavirus und seinen Mutationen so entwickelt.

Und wenn das gut aussieht, dann machen wir Schulen und Kitas auf. Wobei die in Hessen ja eh auf sind. Die Eltern sollen ihre Kinder nur nicht hinschicken, nur wenn es nicht anders geht.

Nachtrag: Übrigens, diese 50 als Wert für die 7-Tage-Inzidenz ist mehr oder weniger willkürlich gegriffen. Als es um einen Wert ging, war zuerst 35 im Gespräch, auch ohne wissenschaftliche Grundlage fürs Infektionsgeschehen. Das Argument für die Zahl ist, dass das die Grenze sei, an denen die Gesundheitsämter Infektionen noch nachverfolgen und isolieren können.

Ok, das heißt, wenn ein Bezirk die 50 erreicht, sind die Gesundheitsämter gerade so an der Kante zur Nachverfolgbarkeit. Und eigentlich greifen dann doch erste Beschränkung Wäre es dann nicht sicherer bis 35 oder 20 zu warten?

Mehr impfen und die Zweitdosis nicht zurückhalten?

Es soll „mehr“ vom Astra-Zeneca-Vakzin verimpft werden:

Deutschlandfunk: In einem Brief des Gesundheitsministeriums an die Gesundheitsminister der Bundesländer wird empfohlen, alle vorhandenen Impfdosen so schnell wie möglich zu verabreichen. Die vorgesehene Dosis für die zweite Impfung soll demnach nicht mehr für die Erst-Geimpften zurückgehalten werden. Damit soll das Tempo der Impfkampagne beschleunigt werden.

Ich wundere mich. Wir haben doch gerade bei der Vakzin-Akquise gelernt, dass unsere Politik von Risikomanagment keine Ahnung hat und vergisst, dass Medikamente unterschiedlich schnell entwickelt werden, spezielle Produktionsbedingungen haben und auch eine gewisse Logistik (Kühlung bis zu -70 °C) brauchen – und Koordination (Impftermine). Alles Risiken, die auf dem Weg von der Idee “Lass mal einen Impfstoff entwickeln” bis “Sie sind jetzt immunisiert” auftreten können. Und seit Dezember erleben wir, dass die Politik das mit der unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeit und möglichen Fehlschlägen nicht berücksichtigt hat. Im Januar wurde die Politik dann davon überrascht, dass nicht jede leere Halle auf Impfstoffproduktion umgerüstet werden kann. Ebenfalls seit Januar kommt raus, dass das staatliche System zur Terminvergabe nicht konstant rund läuft.

Und jetzt sollen die Impfzentren darauf vertrauen, dass der Nachschub stets läuft und dass die Termine für die zweite Impfung sicher gehalten werden können? Ok, aber wenn das schief geht, hat es nachher ja keiner wissen können.