Warten auf Zahlen in der Centralstation

Fotos vom Landtagswahlabend in der Darmstädter Centralstation. Alle Bilder sind zwischen 18 Uhr und 19 Uhr gemacht worden, da gab es noch keine lokalen Ergebnisse.

Warten auf Zahlen in der Centralstation.

Barbara Akdeniz, Daniela Wagner, Yüksel Akdeniz, Jürgen Deike und Hildegard Förster-Heldmann.

Markus Philipp, Günther Bachmann und Jochen Partsch.

Barbara Boczek.

Daniela Wagner.

Daniela Wagner und Kameras.

Claudia Schick interviewed Barbara Akdeniz.

Geflaggt für Klaus Heierhoff

Europa-, Deutschland-, Hessen- und Darmstadt-Flagge.

Wenn Bürger geehrt werden, wird im Magistratssaal geflaggt. Am Freitag hat Oberbürgermeister Jochen Partsch hat Klaus Heierhoff für sein langjähriges soziales und gesellschaftliches Engagement in zahlreichen Bereichen und Institutionen mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Der Darmstädter Magistratssaal mit Flaggen.

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„… die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt“

Da sagte OB Jochen Partsch (Grüne) beim Darmstädter Presseclub: „Wir haben die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt.“ (Weil grün-schwarz keine Mehrheit für seinen Nachtraghaushalt 2017 zusammenbekommen hatte.)

Sorry, aber das schreibe ich hier seit 2011 – dem Kommunalwahljahr in dem Grüne und CDU in Darmstadt damit angetreten waren, einen neuen Politikstil zu etablieren. Damals hatte ich das nach den ersten 100 Tagen in einem Kommentar für zwei Stadtteilzeitungen angemerkt: Hoffentlich bald weniger ‚amerikanisches Theater‘ und gewarnt, dass das was kommt „dasselbe in grün“ ist.

Mit diesem „neuen Politikstil“ wurde die Opposition sehr schnell so oft düpiert, dass ich die Blogkategorie „neuer Politikstil“ anlegen konnte.

Geändert hatte sich mit dem Wechsel von Rot-Grün zu Grün-Schwarz nämlich wenig im parlamentarischen Stil, denn die grün-schwarzen Koalitionäre (die natürlich auch dieses Blog gelesen hatten) machten es sich einfach und grenzten Die Opposition aus. Und machten mich zum Oppositions-U-Boot. Eine Denke, die zeigt, wie weit der Weg zum neuen Politikstil noch ist. Denn die, die einem nicht passen zur Opposition zu erklären ist so 08/15.

Schade, dass erst was verloren gehen muss (in der Politik sind es Mehrheiten), damit es zur Selbsterkenntnis kommt.

"Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen"

Ha, die Darmstädter Oberbürgermeisterwahl am 19. März ist gelaufen! “Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen”, sagt der Politikwissenschaftler Björn Egner. Naja, genauer gesagt, sagt er, dass sich die Darmstädter CDU das wahrscheinlich so überlegt hat, als sie keinen OB-Kandidaten aufstellte.

hessenschau.de: “Dass die CDU so schlecht abschneidet, ist bemerkenswert” – “Ich kann schon verstehen, dass (die CDU) nicht antritt. Sie weiß: Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen. (… Die CDU) hat dort außerdem offenkundig ein Personalproblem.”

Wobei meiner Meinung nach die CDU kein Personalproblem hat, Bürgermeister Rafael Reißer, Kämmerer André Schellenberg oder die ehemalige Kultusministerin Karin Wolff müssten schon wissen, wie man regiert. Und die Stadtverordneten Roland Desch und Wilhelm Kins haben in ihrem Berufsleben größere Behörden bzw. eine Versicherung geleitet.

Unterwegs bei den Grünen in Sachen Spitzensteuersatz

Der TU-Soziologe Michael Hartmann und OB Jochen Partsch diskutierten am Mittwoch mit Bürgern im Heiner-Lehr-Zentrum.

Echo Online: Von unglaublichen Zuständen im Mutterland des Kapitalismus berichtete TU-Soziologe Michael Hartmann am Mittwochabend im Heiner-Lehr-Zentrum. „Die USA waren mal das Land mit den höchsten Steuersätzen von über 90 Prozent.“

Zum Spitzensteuersatz siehe auch “Der Obolus der Rockefellers” oder “Fehlende Mittel gegen organisierte Gier“.

Entfernte Citytunnelkunst – Wer war „der Magistrat“?

Schraffuren und Pflanzrohre des Künstlers Helmut Lander zierten bislang die Brüstungen des Wilheminentunnels.

Die Darmstädter SPD-Fraktion kritisiert, wie der Magistrat der Stadt Darmstadt mit den Arbeiten im City-Tunnel des kürzlich verstorbenen Künstlers Helmut Lander umgegangen ist. Seit Mitte Juni werden die Betonbrüstungen des Citytunnels saniert. Dabei wurden Dekorationen des Künstlers entfernt und die Familie nicht informiert.

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Metzger stellt sich die Frage, wer in Darmstadt eigentlich darüber entscheidet, wann Kunst nicht mehr zeitgemäß sei. Die Arbeiten Helmut Landers hätten das Stadtbild geprägt. Dagmar Metzger blickt auch auf die Urheberrechte des Künstlers und erinnerte an den Urheberrechtsstreit des Architekten von Gerkan um die Deckengestaltung des Berliner Hauptbahnhofs. Die Deutsche Bahn habe den Rechtsstreit verloren und konnte sich nur durch einen Vergleich mit dem Architekten einigen.

Im Echo-Artikel zu den entfernten und teilweise abgebauten Werken stand zu dem Thema:

Echo online: Am Citytunnel werden Dekorationen von Helmut Lander entfernt – Der Magistrat habe sich gegen die Rekonstruktion entscheiden, weil sie „als Kunstwerke nicht mehr in unsere Zeit passen.“

Frage ist – nach einem Hinweis den ich bekam – nur, wer „der Magistrat“ war. Denn nach meinen Informationen war über die Entfernung der Tunnelkunst dort nicht gesprochen worden. Und auch in der Magistratsvorlage zur Tunnelsanierung steht nichts zu den Kunstwerken. 2006 waren „eine Vielzahl von Schäden“ festgestellt worden und der Tunnel sollte, klarer Fall, das war unstrittig, saniert werden.

Magistratsvorlage 2012/0131: Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung – Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer grundhaften Instandsetzung der Rampenstützwände und Notausgänge. Es ist geplant, die Arbeiten an allen Rampenstützwänden und Notausgängen der Ein- bzw. Ausfahrrampen (Hügelstraßen West, Hügelstraßen Ost, Rheinstraße, Mathildenplatz sowie Ausfahrt vom Parkhaus auf die Rheinstraße) und den 8 Notausgängen im November 2012 zu beginnen und im Juni 2013 zu beenden. Die Kosten der Betoninstandsetzungsmaßnahme liegen bei rd. 1,1 Mio. EUR einschließlich der Planungs- und Bauüberwachungskosten.

Wie ich erfuhr, hat Oberbürgermeister Jochen Partsch am Freitag (1.) auf Landers Beerdigung eine Trauerrede gehalten und unter anderem sich bei der Familie persönlich entschuldigt und gesagt, dass es ihm und der Stadt leid tue, dass nicht vorher mit der Familie gesprochen worden sei.

Der Neue Darmstädter Politikstil: OB kassiert nach sechs Tagen Mehrheitsbeschluss seiner Koalitionsfraktionen ein

Mit zwei kritischen Pressemitteilungen reagieren SPD und Uwiga auf die Entscheidung des OBs Jochen Partsch das alte amerikanischen Theater (Performing Arts Center) in der Heimstättensiedlung zu erhalten.

Die Uwiga kritisiert die OB Entscheidung, weil sie gegen die grundsätzlichen Spielregeln verstößt und das Parlament übergangen wurde:

Mit dieser Entscheidung übergeht der OB den Willen des Parlaments, Frau Lindscheid überstimmt sich irrational sozusagen selbst im Allein- und Nachgang. Eine gültige Abrissgenehmigung ist erteilt, der B-Plan sieht ebenfalls anderes an dieser Stelle vor. Ein arg zerrupftes Szenario bietet sich

Denn in der Sitzung am 21. Juni (in der auch die neuen Grünen- und CDU-Dezernenten gewählt wurden) hatte “Die Linke” beantragt den Bebauungsplan zu ändern und die Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park (SV-Nr. 2011/0027) auszusetzen. Der Antrag wurde mit grüne-schwarzer Mehrheit abgelehnt, dafür waren SPD, Uffbasse, Die Linke, Uwiga, FDP und Piraten.

Und die SPD-Fraktion erinnert sich an Beschlüsse aus der damaligen gemeinsamen Regierungszeit:

Darüber hinaus ist es mehr als bedenklich, dass Jochen Partsch hier eine Entscheidung trifft, die er bereits schon einmal in umgekehrter Richtung mit befördert hat. Das Theater sollte abgerissen werden, um Platz für sozialen Wohnungsbau zu machen. Die bauverein AG hat im Vertrauen auf die Stadt bereits einen Antrag zur Finanzierung bei der hessischen Wirtschaftsbank gestellt, der auch angenommen und bereits von Jochen Partsch in seiner Funktion als Sozialdezernent unterzeichnet wurde. Ein Stopp des Abrisses verhindert nun, dass an dieser Stelle öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen wird. Öffentliche Fördergelder werden auf diese Weise verspielt. Davon abgesehen widerspricht der Stopp des Abrisses den derzeit gültigen Verträgen und dem Bebauungsplan.

Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie findet den Abrissstopp gut:

„Der Einsatz des Runden Tisches für den Erhalt des früheren Theaters findet unsere volle Zustimmung“, so Sandra Russo, die Vorsitzende des Kulturforums. „Die Heimstättensiedlung boomt, dort gibt es inzwischen viele junge Familien mit Kindern und Jugendlichen, für die eine bürgerschaftliche und eine kulturelle Nutzung des früheren Theaters wichtige Perspektiven bieten kann“.

Im ECHO-Artikel hatte der OB auf den Widerspruch zwischen Rathaus und Parlament auch regagiert:

Auf den Einwand, die grün-schwarze Parlamentsmehrheit habe am vergangenen Dienstag gegen den Rest des Hauses einen Antrag der Linken verworfen, die Abrissgenehmigung zurückzunehmen, antwortete der OB: „Das Parlament hat keine Fakten geschaffen, sondern einen Antrag abgelehnt.“

Naja, warum sagt der OB nicht, dass die Koalition bei der Ablehnung des Antrags vorschnell war? So ist es das alte Herumeiern (das meiner Einsätzung nach der SPD OB und Mandate gekostet hat) anstelle neuer Politikstil. Wo blieb den im dem Moment die Ankündigung „Wir haben den Mut Fehler einzugestehen“ aus Partschs Antrittsrede?

Amtsübergabe und Medienrummel

OB-Wahlsieger Jochen Partsch (Grüne) bekam heute (21.) von Walter Hoffmann (SPD) die Amtkette aufgezogen ;-). Der erste Arbeitstag des neuen Oberbürgermeisters ist der kommende Samstag (25.).

Amtskettenwechsel. Jochen Partsch ist ab dem 25. Juni Darmstadts erster nicht-SPD-OB seit dem Krieg.

Ich weiß ja nicht, was die Zuschauer und Stadtverordneten von der Amtskettenübergabe von Walter Hoffmann an Jochen Partsch gesehen haben, aber ich – und das wo ich zu der Meute gehörte – fand diesen Kameraoverkill nur noch daneben und peinlich. Meiner Auffassung nach ist die Presse im Hintergrund und sollte nicht das gestaltende Element sein, weil dadurch das zu beschreibende und messende System durch unsere Anwesenheit noch mehr als sonst beeinflusst wird. Da wäre es besser, wenn die Stadt zwei Fotografen engagiert (etwas Wettbewerb sollte schon sein), diese ordentlich bezahlt und dann die Bilder allen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Der von Kameras belagerter Noch-OB Walter Hoffmann verliest Jochen Partschs Ernennungsurkunde.

Und auch hier wieder Maneuverkritik: Hätte man die Zeremonie mit Kameraträgern unten und Politikern oben auf der leicht erhöhten Ebene ablaufen lassen, auf der der Magistrat sitzt (wenige Meter hinter dem Rednerpult), hätten alle was gesehen. Ach ja, vor sechs Jahren in der Orangerie standen auch nicht die – jetzt nicht persönlich nehmen, aber die schließlich nicht gewählten – Ehefrauen auch nicht im Weg rum.

Partsch kommt

Jochen Partsch ist Kandidat des Grünen-Parteivorstandes für das Amt des Oberbürgermeisters in Darmstadt, meldet heute das Echo. Am 22. Juni entscheiden die Mitglieder bei der Kreismitglieder-Versammlung über den Vorschlag.

So ganz überraschend ist das jetzt ja nicht, an Jochen Partsch als Grünen-Kandidaten haben ja viele gedacht – und ich hatte das Foto Ende Mai ja auch mit einer gewissen Berechnung gemacht.

Mal sehen, wie sich jetzt die “tag”-Cloud in der rechten Spalte auf www.darmstadt.de entwickelt. Da steht nämlich ‘Partsch’ größer als ‘Hoffmann’ (SPD-Kandidat und OB).

Die OB-Direktwahl (erster Wahlgang) und die Kommunalwahl werden am 27. März 2011 sein. Wer jetzt Lust bekommt, auch zur OB-Wahl anzutreten, hat bis zum 20. Januar 2011 Zeit. An dem Tag muss der Wahlvorschlag spätestens beim Wahlamt eingereicht sein.

Skate-Plaza im Bürgerpark eröffnet

Auch hier kann ich wieder mit dem Spruch kommen: Wieder einmal zeigt die Wirtschaftskrise ihre positiven Seiten. Jugenddezernent Jochen Partsch und Baudezernent Dieter Wenzel eröffneten am Samstag (22.) gemeinsam die Skate-Plaza im Bürgerpark Nord, die mit Landeskonjunkturprogramm-Geld gebaute wurde.

Das Konzept zur Skate-Plaza kam von den Skatern selbst. Die „Kacki Crew“, ein seit dem Jahr 2000 bestehender Verbund von Skatern, der den verschiedenen Altersgruppen und Szenen der Darmstädter Skateboardfahrer eine gemeinsame Stimme geben will, hatten das Konzept eines „Integrierten Skateparks“ nach dem Vorbild des Georg-Freundorfer-Platzes in München dem Jugenddezernenten Jochen Partsch vorgestellt. Es beinhaltet die Idee einer „urbanen Aufenthaltsfläche“, die auch – aber nicht nur – von Skatern genutzt werden kann: Der Georg-Freundorfer-Platz sieht wie ein ganz normaler Quartiersplatz aus, alle Betonelemente sind aber mit Edelstahlkanten versehen, und der Boden ist so gestaltet, dass er sich ideal für das Skaten eignet.

Jochen Partsch lobte das Projekt als gelungenes Beispiel dafür, „wie die Chancen aus dem Konjunkturpaket mit Eigeninitiative und in Kooperation mit der Stadt innovativ genutzt werden. Wir haben gemeinsam mit den Jugendlichen in unserer Stadt einen neuen zentralen öffentlichen Raum geschaffen, wo sich junge Leute treffen können und Jugendkultur sich frei entfalten kann.“

Auch Dieter Wenzel erläuterte: „Einmal mehr ist das vorliegende Resultat Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Dezernaten in der Stadtverwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Das Konzept wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Grünflächenamtes umgesetzt. In zwölf Monaten – von der Idee bis zur Fertigstellung – wurde der rund 700 Quadratmeter große Platz hergerichtet.“

Baubeginn war am 3. März, Ende April war das Gelände fertig gestellt – allerdings musste der Spezial-Betonbelag mit seiner extrem glatten Oberfläche noch aushärten. Seit Samstag steht der Platz nun zum Skaten und auch zum Verweilen zur Verfügung.

Jochen Partsch überzeugten die Ideen der „Kacki Crew“. Im Schulterschluss der zuständigen Dezernate und Ämter wurden die notwendigen Finanzmittel für den Bau der Skate-Anlage im Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen beantragt: 210.000 Euro wurden zur Errichtung einer Skate-Plaza zur Verfügung gestellt. Als geeigneter Platz für den wurde der Bürgerpark an den Terrassen zwischen Berufsschulzentrum und der Bert-Brecht-Schule ausgemacht.

Auch wenn die Anlage aussieht, als wäre es nur polierte Betonplatten und Rampen, steckt noch mehr darunter. Bei den Tiefbauarbeiten wurden Entwässerungsrigolen eingebaut. Nach dem Einbau der Fundamente lieferte die Firma x-move aus Stockstadt die Betonelemente (curbs, tables und banks – wie man in der Fachsprache sagt), die ein 30 Meter hoher Kran millimetergenau positionierte. Jetzt bekamen die Elemente von der Firma „Schneewind – Die Glättcompany“ einen besonderen Schliff, damit die Oberflächen zum Grinden und Sliden genutzt werden können. Den letzten Kick bekam der Platz dann am Ende durch einen blau-grün-farbigen Anstrich von einem der Kacki-Crewmitglieder, der als Malermeister für die Fa. x-move tätig war.

„Die Plaza ist optimal für junge Leute und hier insbesondere die Skater zu nutzen, steht aber selbstverständlich auch allen anderen Altersgruppen zur Verfügung – von Kindern bis zu Seniorinnen und Senioren”, schlossen Jochen Partsch und Dieter Wenzel.