Holpriger Start der neuen Darmstädter Koalition

In Darmstadt gibt es nun eine Koalition aus den regierungserfahrenen Kommunalwahlverliererinnen* Grüne (minus 2,3 Prozent) und CDU (minus 2,6 Prozent) und der neu ins Parlament gekommenen Wahlgewinnerin Volt (plus 6,9 Prozent).

Die neue Koalition startet aber so holprig, als ob alle drei Partner ganz frisch in der Stadtregierung und immer noch überrascht sind, dass sie nun gewählt sind. Grüne und CDU regieren seit 2011 zusammen (vor zehn Jahren hatten sie noch 32,9 beziehungsweise 24,6 Prozent).

Da wurde ohne Not an der Anzahl der Ausschusssitze rumgeschraubt, ebenso plante man plötzlich, die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder zu erhöhen (ließ es dann aber doch).

Dann wurden die grüne Baudezernentin Barbara Boczek und der CDU-Bürgermeister Rafael Reißer abgewählt. Bei der Dezernentin (die meiner Meinung nach nicht die beste Kraft auf dem Posten war) wird das von ihrer Partei fachlich begründet – nur mit einer Wortwahl, als ob sie der Opposition angehört hätte. An der Steigerung „Feind, Erzfeind, Parteifreund“ scheint was dran zu sein.

Beim Bürgermeister (der meiner Meinung nach auch nicht die beste Kraft auf dem Posten war) gibt es hingegen so viel Lob, so dass man sich fragt, warum diese Spitzenkraft nun gehen muss? Zumal ja ein weiterer hauptamtlicher Dezernentenposten geschaffen werden soll. Einen Bedarf, den man aber auch erst nach der Kommunalwahl feststellte.

Nun stellen die Grünen mit Jochen Partsch Oberbürgermeister und mit Barbara Akdeniz die Bürgermeisterin. Was ich für nachvollziehbar halte, wenn man den Koalitionsproporz irgendwie abbilden will.

Wenn Volt einen hauptamtlichen Stadtrat stellt und die CDU bald auch wieder zwei, dann ist das von den Prozenten aus dem Wahlergebnis (27,4 zu 15,6) her etwas unausgewogen, dann passt das auch nicht zum Abstand zwischen CDU und Grünen. Aber ein Magistrat mit sechs Dezernenten (3 Grüne, 2 CDU, 1 Volt, OB läuft bei mir extra, weil direkt gewählt) ist unter Umständen nicht vermittelbar. Also bekommen die Grünen auch den OB-Stellvertreter.

Ich will auch nicht ausschließen, dass vier hauptamtliche Dezernenten zu wenig sind und fünf die Arbeit besser schaffen könnten (denn seit 2011 lief nunmal nicht alles rund).

Noch was zum Wahlergebnis: Die Darmstädter Grünen liegen so gar nicht Trend, denn hessenweit haben die Grünen 7,1 Prozent dazugewonnen. Die CDU hat hessenweit 0,5 Prozent verloren. Interessant: Die Grünen haben in Darmstadt mehr Stimmen (stumpf umgerechnet haben 1000 Menschen mehr Grüne gewählt) als bei der Kommunalwahl 2026, aber die Wahlbeteiligung ist aber von 47,8 Prozent auf 54,7 Prozent gestiegen, so dass andere auch mehr Stimmen bekommen haben. Allerdings ist die Einwohnerzahl Darmstadts auch gewachsen und die Grünen sind zur Zeit ja so „in“ wie es die SPD mit Willy Brandt in den 1970er war. Da wäre es ja auch seltsam, wenn unter den Zugezogenen nicht auch Grünen-Wählerinnen und Wähler wären.

* – Ja, nicht nur Grüne und CDU haben verloren, auch AfD, SPD, Uwiga und Uffbasse haben weniger Prozente als 2016. Und die AfD hat sich dabei sogar von 9,2 auf 4,6 Prozent halbiert.

Immer ein Thema: Bürgermeister auf Wahlplakaten

Ein Wahlplakat der Darmstädter Grünen beim Einkaufszentrum Kranichstein. Dieser Mann auf dem Foto ist der Oberbürgermeister. Aber das steht nicht auf dem Plakat.

Jetzt nimmt ja doch noch eine Wahlgeschichte Fahrt auf, die ich anfangs anders eingeschätzt hatte. Es gibt hier in Darmstadt Wahlplakate der Grünen, auf denen steht „Starke Grüne für Jochen Partsch“. Was auf dem Plakat nicht steht: Dieser Jochen Partsch ist Darmstädter Oberbürgermeister. Er ist auch Mitglied der Grünen.

Zuerst fällt mir ja auf, dass es bei der Kommunalwahl 2016 solche Plakate nicht gab. Und dann sind die Grünen doch eher eine an Inhalten orientierte Partei.

Egal, die Plakate sind der Wählergemeinschaft Uwiga wegen was anderem aufgefallen. Die Uwiga findet, dass der Oberbürgermeister hier neutral sein müsste. Weil es nicht um seine Wahl geht und er auch nicht kandidiert.

Das sehen die Grünen natürlich ganz anders. Und verweisen gegenüber dem Darmstädter Echo auch darauf, dass es andere doch auch machen würden. Und bei Facebook haben Grünen-Sympthisanten auch nichts gegen die Aktion und verweisen ebenfalls auf andere, die es auch so machen würden. (Ob die das auch so sehen würden, wenn die Tempo 30-Sünder auf der Kasinostraße auf andere Tempo-30-Sünder verweisen? In der Grundschule lief das ja so: Rüdiger hatte Blödsinn gemacht, wurde erwischt und sagte „Aber der Freddy hat das doch auch gemacht.“ Und die Lehrerin fragte zurück: „Aha. Und wenn der Freddy aus dem Fenster springt, springst Du hinterher?“)

Allerdings sehe ich auch kein Problem, wenn ein Grünen-Parteimitglied für seine Partei Werbung macht. Auch wenn das Mitglied zufällig Oberbürgermeister ist. Und dann ist die Kommunalwahl ja ein Darmstädter Thema, da kann ein OB auch eine Meinung zu haben.

Aber die Uwiga weist noch auf ein anderes Problem hin: Der Oberbürgermeister ist bei dieser Kommunalwahl der Wahlleiter. Und der müsse unparteiisch agieren.

Hm, da die Grünen ja schauen was andere so tun, schaue ich auch mal: Was haben bei dieser Konstellation andere gemacht? Interessant. Sie traten zurück – also vom Wahlleiteramt. Im Kreis Recklinghausen hatte sich der scheidende SPD-Landrat und Wahlleiter 2020 in einem Video für seinen SPD-Parteifreund als Nachfolger ausgesprochen. Der Landrat gab das Wahlleiteramt ab.

2016 hatte das Verwaltungsgericht Hannover einen SPD-Wahlleiter gerügt: „Die von ihm zwischen erstem Wahlgang und Stichwahl initiierte Informations- und Motivationskampagne hat gegen das Gebot der Chancengleichheit der Wahl verstoßen.

Auch 2016 sagte ein SPD-Bürgermeister in Burgwedel, dass er bei der Kommunalwahl nicht für die Partner SPD und Grüne werben wolle. „Sein Bürgermeisteramt verpflichte zu absoluter Neutralität.

Ok, das war jetzt in NRW und Niedersachsen und wir sind in Hessen. Aber die Einschläge kommen näher: In Rüdesheim hatte 2019 ein Wahlleiter seinen CDU-Parteifreund mit einem Statement unterstützt und gab das Wahlleiteramt danach ab.

Aber es gibt sogar ein Urteil zu einer Wahl in Hessen, und das kam 2003 vom Bundesverwaltungsgericht. Das hob eine Bürgermeisterwahl in Bad Homburg auf. Da hatte der CDU-Amtsvorgänger einseitig für den CDU-Kandidaten Partei ergriffen und als Wahlleiter gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Dazu kam aber noch, dass Informationen zu einem Grundstück nicht weitergegeben worden waren.

Ein Gerichtsurteil von 2008 gibt es allerdings auch, vom „Hof“, wie ihn hessische Verwaltungsjuristen nennen, dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Und der hatte als höchstes hessisches Verwaltungsgericht eine Bürgermeisterwahl in Schotten für zulässig erklärt, bei der der SPD-Bürgermeister und Wahlleiter Wahlwerbung für seine Nachfolgerin gemacht hatte.

Tja. Alles wohl doch nicht so völlig eindeutig, wie es Parteistrategen und Fanboys einem verkaufen wollen.

Nachgeschärfter Wahlsieger

2011 gewann Jochen Partsch (Grüne) die Darmstädter Oberbürgermeisterwahl und ich hatte am Wahlabend einen Schnappschuss vom strahlenden Wahlsieger gemacht. Etwas verrauscht, Iso 6400 und nicht so ganz scharf. Und auch kein RAW vorhanden, damals hatte ich das Potenzial noch nicht gesehen. Aber auch ein RAW ist unscharf.

Neun Jahre später habe ich jetzt mal die aktuelle Schärfungs- und Entrauschungssoftware von Topazlabs (Denoise AI und Sharpen AI) drüberlaufen lassen. Och ja, das bringt dann schon was …



(Bevor man die Software auf deren Website kauft, sollte man aber gucken, ob es nicht irgendeine Rabattaktion gibt. Auch der Hersteller selbst senkt regelmäßig für kurze Zeit seine Preise. Man kann die Programm auch erstmal 30 Tage testen.)

Warten auf Zahlen in der Centralstation

Fotos vom Landtagswahlabend in der Darmstädter Centralstation. Alle Bilder sind zwischen 18 Uhr und 19 Uhr gemacht worden, da gab es noch keine lokalen Ergebnisse.

Warten auf Zahlen in der Centralstation.

Barbara Akdeniz, Daniela Wagner, Yüksel Akdeniz, Jürgen Deike und Hildegard Förster-Heldmann.

Markus Philipp, Günther Bachmann und Jochen Partsch.

Barbara Boczek.

Daniela Wagner.

Daniela Wagner und Kameras.

Claudia Schick interviewed Barbara Akdeniz.

Geflaggt für Klaus Heierhoff

Europa-, Deutschland-, Hessen- und Darmstadt-Flagge.

Wenn Bürger geehrt werden, wird im Magistratssaal geflaggt. Am Freitag hat Oberbürgermeister Jochen Partsch hat Klaus Heierhoff für sein langjähriges soziales und gesellschaftliches Engagement in zahlreichen Bereichen und Institutionen mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Der Darmstädter Magistratssaal mit Flaggen.

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„… die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt“

Da sagte OB Jochen Partsch (Grüne) beim Darmstädter Presseclub: „Wir haben die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt.“ (Weil grün-schwarz keine Mehrheit für seinen Nachtraghaushalt 2017 zusammenbekommen hatte.)

Sorry, aber das schreibe ich hier seit 2011 – dem Kommunalwahljahr in dem Grüne und CDU in Darmstadt damit angetreten waren, einen neuen Politikstil zu etablieren. Damals hatte ich das nach den ersten 100 Tagen in einem Kommentar für zwei Stadtteilzeitungen angemerkt: Hoffentlich bald weniger ‚amerikanisches Theater‘ und gewarnt, dass das was kommt „dasselbe in grün“ ist.

Mit diesem „neuen Politikstil“ wurde die Opposition sehr schnell so oft düpiert, dass ich die Blogkategorie „neuer Politikstil“ anlegen konnte.

Geändert hatte sich mit dem Wechsel von Rot-Grün zu Grün-Schwarz nämlich wenig im parlamentarischen Stil, denn die grün-schwarzen Koalitionäre (die natürlich auch dieses Blog gelesen hatten) machten es sich einfach und grenzten Die Opposition aus. Und machten mich zum Oppositions-U-Boot. Eine Denke, die zeigt, wie weit der Weg zum neuen Politikstil noch ist. Denn die, die einem nicht passen zur Opposition zu erklären ist so 08/15.

Schade, dass erst was verloren gehen muss (in der Politik sind es Mehrheiten), damit es zur Selbsterkenntnis kommt.

Erstmals ein Darmstädter OB im ersten Wahlgang direkt gewählt

Moderator Markus Philipp und OB Jochen Partsch (Grüne) nach der Wiederwahl. Im Hintergrund die Ergebnisse des ersten und auch gleich entscheidenden Wahlgangs.

Ich kann es kurz machen und die Pressemitteilung der Stadt Darmstadt übernehmen:
Der Sieger der Darmstädter Oberbürgermeisterwahl 2017 heißt Jochen Partsch. Der Amtsinhaber von Bündnis 90/Die Grünen ist am heutigen Sonntag (19.) mit 50,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das gegen 19.30 Uhr vorlag, ist dies mit insgesamt 25.290 Stimmen die absolute Mehrheit. Eine für den 2. April vorgesehene Stichwahl ist damit nicht notwendig. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,9 Prozent. Abgestimmt wurde in insgesamt 117 Wahlbezirken. Zur Wahl aufgerufen waren rund 115.000 Darmstädterinnen und Darmstädter.
Hinter Amtsinhaber Jochen Partsch landete Michael Siebel (SPD) mit 16,7 Prozent (8363 Stimmen) vor Kerstin Lau (Uffbasse) mit 12,4 Prozent (6235 Stimmen). Danach folgen Christoph Hentzen (FDP) mit 5,6 Prozent (2801), Uli Franke (Die Linke) mit 4,3 Prozent (2145 Stimmen), Helmut Klett (Uwiga) mit 4,2 Prozent (2094 Stimmen), Hans Mohrmann (AfD) mit 4,0 Prozent (2031 Stimmen), Achim Pfeffer (unabhängiger Kandidat) mit 1,9 Prozent (973 Stimmen) und Thorsten Przygoda (unabhängiger Kandidat) mit 0,6 Prozent (293 Stimmen).

Jochen Partsch und Ehefrau Daniela Wagner im sogenannten Blitzlichtgewitter (die haben ja alle keine Blitze mehr).

Aber vielleicht interessant (hehe, doch nicht so kurz) sind die Differenzen zwischen Briefwahl und Urnenwahl.

urnenwahl- und Briefwahlergebnisse bei der Darmstädter OB-Wahl 2017.

Jochen Partsch führt bei der Briefwahl deutlicher als bei der Urnenwahl. Das könnte ein Hinweis darauf sein, dass sich kurz vor der Wahl noch einige – warum auch immer – zu Ungnsten des Amtsinhabers umentschieden hatten.

OB-Wahl am Sonntag – Die Kandidaten


Damit niemand am Sonntagabend angesichts des Ergebnisses der Oberbürgermeisterwahl erschrocken im Internet sucht und sich fragt, wen er da eigentlich gewählt hat, gibt es hier zwei Tage vorher eine kleine Übersicht zu den Echo-Kandidatenportraits und dem Rückblick auf sechs Jahre Jochen Partsch (Grüne).
Bloggerkollege Carsten von „9 mal 6“ hat etwas zu seinen Wahlüberlegungen geschrieben: Eigentlich habe seine Wahl schon festgestanden, „Doch dann geschahen vier Dinge“.
Ok, und jetzt die Links:
Echo online: Rückblick: Wie hat sich Oberbürgermeister Jochen Partsch in seiner erstem Amtszeit geschlagen? – da ist für jeden was dabei.
Dazu habe ich auch was aus meinem Archiv: Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011. Das hatte ich am 5. März 2016 geschrieben. Aber soviel ist ja noch nicht anders, neues Nordbad, saniertes Berufsschulzentrum und neues Stadion sind im vergangenen Jahr nicht dazugekommen.

Echo online: Die Interviews mit den OB-Kandidaten in der Straßenbahn
Die Echo-Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2017 vom 14. März in der Centralstation als Video.
Die Kandidatenportraits im Echo (die Zitate habe ich willkürlich rausgegriffen, in sofern ich auch ein gutes finden konnte, und das alleine stehen kann):
Uli Franke (Linke)
Christoph Hentzen (FDP) – „Wenn es um Bürgerrechte geht, bin ich ein Linksliberaler, in Wirtschaftfragen Marktliberaler.“
Helmut Klett – „Ich bin schon froh, viele Dinge verhindert zu haben.“
Kerstin Lau (Uffbasse) – „Wir müssen verhindern, bestimmte Bevölkerungsgruppen aus Darmstadt zu drängen.“
Hans Mohrmann (AfD) – „Ich habe ein Herz für katholischen Kitsch.“
Jochen Partsch – „Wegen der Vielzahl von Aufgaben und Projekten haben wir uns zu spät auf einige wichtige Projekte konzentriert.“
Achim Pfeffer (unabhängig) – „Nach Jahren intensiver Kontakte zu vielen Bürgern habe ich genug Erfahrung, das Amt des Oberbürgermeisters auszufüllen“
Thorsten Przygoda (unabhängig) „Eigentlich betrifft es alle Straßen im Stadtgebiet, die total kaputt gefahren sind und mich zeitweise an die Zustände erinnern, die ich während meines Polen-Aufenthalts beklagt habe.“
Michael Siebel (SPD)

"Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen"

Ha, die Darmstädter Oberbürgermeisterwahl am 19. März ist gelaufen! „Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen“, sagt der Politikwissenschaftler Björn Egner. Naja, genauer gesagt, sagt er, dass sich die Darmstädter CDU das wahrscheinlich so überlegt hat, als sie keinen OB-Kandidaten aufstellte.

hessenschau.de: „Dass die CDU so schlecht abschneidet, ist bemerkenswert“ – „Ich kann schon verstehen, dass (die CDU) nicht antritt. Sie weiß: Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen. (… Die CDU) hat dort außerdem offenkundig ein Personalproblem.“

Wobei meiner Meinung nach die CDU kein Personalproblem hat, Bürgermeister Rafael Reißer, Kämmerer André Schellenberg oder die ehemalige Kultusministerin Karin Wolff müssten schon wissen, wie man regiert. Und die Stadtverordneten Roland Desch und Wilhelm Kins haben in ihrem Berufsleben größere Behörden bzw. eine Versicherung geleitet.

„Fußball ist anders“-Festival mit Musik, Literatur und Filmen

Das „Fußball ist anders“-Programm in Kurzform. Die Stadionführungen für Sonntag (20.) sind leider ausgebucht.

„Fußball sind nicht nur die 90 Minuten“, sagt die Fan- und Förderabteilung des SV Darmstadt 1898. Und hat – mit Blick auf eine Aktion des FC St. Pauli – für dieses Wochenende ein Festival mit Musik, Literatur, Diskussion und Filmen rund um Fußball organisiert.

Echo online: Musik, Literatur, Debatten und Filme

Als man die Idee aufgriff, habe einem keiner gesagt, Weiterlesen