Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen

Vor fünf Jahren: Die OB-Kandidaten Partsch und Reißer und ihre Pläne

So sah vor fünf Jahren meine Doppelseite im "Vorhang auf" aus. Das war damals die erste Vorstellung der fünf OB-Kandidaten.

Vor fünf Jahren standen in Darmstadt Kommunalwahlen und gleichzeitig OB-Wahlen an. Für den “Vorhang auf” hatte ich damals die fünf OB-Kandidaten Walter Hoffmann (SPD), Helmut Klett (Uwiga), Jochen Partsch (Grüne), Rafael Reißer (CDU) und André De Stefano (Piratenpartei) sowie Jörg Dillmann und Kerstin Lau (Uffbasse) zu Themen wie Haushalt, Konversion, ICE, Nordostumgehung und neue Straßenbahnlinien befragt.

Zwei Kandidaten von damals kamen in Amt und Würden, Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Mal schauen was ich 2011 zu den beiden zusammengefasst hatte:
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Weniger reden, mehr machen

IM OB-Wahlkampf 2011 gab es einen Bewerber, der mir mit der Forderung auffiel, dass man in Darmstadt auch mal entscheiden müsse. Zu oft würde jedoch “lass uns nochmal darüber reden” gesagt.

Nun, jetzt ist dieser Kandidat zwar nicht Oberbürgermeister, aber Bürgermeister und sagt nun Sachen wie diese:

Die Berufsschullandschaft in Südhessen solle “noch mal genauer angeguckt werden”, sagte der Darmstädter Schuldezernent Rafael Reißer (CDU) bei den Etatberatungen im Haupt- und Finanzausschuss.

Erste OB-Kandidaten-Zusammenstellung im “Vorhang auf”

Für den aktuellen “Vorhang auf” (S. 30 und 31) habe die fünf OB-Kandidaten Walter Hoffmann (SPD), Helmut Klett (Uwiga), Jochen Partsch (Grüne), Rafael Reißer (CDU) und André De Stefano (Piratenpartei) und (die seit gestern) Ex-Kandidaten Jörg Dillmann und Kerstin Lau (Uffbasse) zu Themen wie Haushalt, Konversion, ICE, Nordostumgehung und neue Straßenbahnlinien befragt.

Die Uffbasse-Doppelnominierung scheiterte am Wahlgesetz, aber bei Redaktionsschluss stand das noch nicht offiziell fest.

Man kann natürlich vermuten, dass die Ablehnung der Doppelspitze eingeplant war. So gab es Aufmerksamkeit (und wehe die Medien hätten nicht berichtet, dann wäre das ja auch falsch und ungerecht gewesen), man hatte Selbstständigkeit bewiesen und letztendlich doch keinem Wunschkandidaten Stimmen im ersten Wahlgang weggenommen.