Bauverein sucht Mieter für die Lincoln-Siedlung

Im Darmstadtiumfoyer stellte der Bauverein Wohnungen “auf Lincoln” vor.

Am Samstag stellte die Bauverein AG im Darmstadtium 176 frei finazierte Mietwohnungen in der Lincoln-Siedlung vor. Ich war fürs Echo da und sprach mit Menschen, die ins Darmstadtium gekommen waren.

Eventuell hatte ich mit den falschen Leuten gesprochen (statistisch betrachtet ist so eine Befragung mit so wenigen Leuten ja nicht aussagekräftig), aber den meisten waren die aufgerufenen Mieten zu hoch. Dabei würden sie sich nach dem Mietspiegel richten, sagte mir eine Bauvereinmitarbeiterin.

Echo online: Bauverein AG informiert über Neubauwohnungen

Aber was mir beim nachschauen für die Box wieder auffiel war, wie lange das gedauert hat, bis in das ehemalige Wohngebiet der US-Army wieder Menschen einziehen. 2007 hatten die Amerikaner angekündigt, dass sie 2008 abziehen. Die erste “Neubesiedlung” der Lincoln-Siedlung war dann 2015 mit Studierenden und ab Anfang 2016 dann mit “normalen” Mietern.

Nur war das mit den Studentenwohnungen war ja nichts neues. Die grün-schwarze Stadtregierung war kalt erwischt worden, als “Uffbasse” im Stadtparlament studentisches Wohnen als Zwischennutzung angesichts der Wohnungsnot vorgeschlug. Woraufhin Grüne und CDU es ablehnten über einen Antrag zu beraten, mit dem der Magistrat aufgefordert werden sollte, unverzüglich mit der Bima über kurzfristige Zwischennutzungen zu sprechen. Öffentlicher Druck brachte die Stadt schließlich zu einer 180-Grad-Wende. Nur: “Uffbasse” hatte das am 3. November 2011 vorgeschlagen.

Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen

Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen.

Irgendwie ist das Kommunalwahlergebnis von 2016 ein deja vu auf 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner.

Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30% (das war 2006 die CDU, 2016 hat die SPD ~17%), diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Und wie 2006 erscheint Uffbasse als guter Partner. Klar, die haben eine rein Darmstädter Agenda, eine Bundes- und Landesebene funkt da nicht dazwischen. Und als “Kämpfer gegen das Etablierte” (Echo online: “Wir kämpfen gegen das Etablierte”) gilt Uffbasse auch als eine Gruppe, die nicht so scharf auf einen Sitz im hauptamtlichen Magistrat ist und lieber ihre Inhalte umgesetzt sehen würde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Da wäre die FDP schon anders drauf, die Weiterlesen

Doch eine gute Prognosequalität

Nun, Jörgs Kommunalwahl-Prognose lag mit ihren je 22 bis 23 Prozent (und damit je 16-17 Sitzen) für CDU, Grüne und SPD qualitativ richtig. Ich erinnere mal an meinen Eintrag von vorgestern:

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?

Und das ist passiert. In Summe haben Grüne (21) und CDU (13) 34 Sitze, was Weiterlesen

Zwischenstand: 34 Sitze für Grüne und CDU

In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:

CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7

Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.

Keine Prognosen!

Da ich keine Prognosen mehr machen will, sage ich mal nichts zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Grünen, CDU und Uffbasse. Aber gute Wünsche für ein gutes Ergebnis von Grünen auf Facebook an Uffbasse noch vor der Wahl und jetzt eine kämpferische Ansage Uffbasses zum “State of the Union” … nun, wenn da was vorbereitet wurde und wird, würde mich das nicht wundern.

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Was, wenn SPD, CDU und Grüne in Darmstadt nur um die 22 Prozent bekommen?

Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.

Bei Jörg im darmundestad-Blog gibt es ja einen Kommunalwahl-Tipp, mit Prozenten und so. Ich war mit Zahlen-Voodoo auf ähnliche Überlegungen gekommen – sonst hätte ich mir diesen Blogeintrag gespart.

Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit “erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab” ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen

Keine Koalition am Lichtwiesenweg

Hier am Lichtwiesenweg würde die Straßenbahn zur Lichtwiese losgehen.

Den Lichtwiesenweg entlang soll eine Straßenbahntrasse gebaut werden. Die Bürgerinitiative, die gegen die Trasse ist, hatte für gestern (Sonntag, 28.), laut eigener Ankündigung TU-Präsidium und Stadtverordnete aller Fraktionen eingeladen. Gekommen waren um die 50 Gegner der Trasse sowie Stadtverordnete und Kandidaten von FDP, Linke, SPD, Uffbasse und Uwiga.

Vertreter der Koalition (des Neuen Politikstils) aus Grünen und CDU waren nicht gekommen – ich hatte keine gesehen – oder sie hatten sich nicht geoutet.

Nachtrag: Eine CDU-Stadtverordnete und ein -Kandidat waren anwesend und still, aber keine aus der ersten Reihe. Damit Weiterlesen

Uffbasse veröffentlicht Bericht zum Berufsschulentwicklungsplan 2014

Uffbasse hat den “Schulentwicklungsplan 2014 – Berufliche Schulen” auf seiner Website veröffentlicht.

Der Bericht liege dem Magistrat seit November letzten Jahres vor, schreibt Uffbasse. Öffentlich sei er bis heute nicht zugänglich, steht aber morgen (4.3.) auf der Tagesordnung des Schulausschusses.

Uffbasse: Ist das so gewollt oder einfach eine Nachlässigkeit des Darmstädter Schuldezernenten Reißer bzw. seiner Mitarbeiter? Wir meinen, beide Erklärungen wären schlecht – wer daran interessiert ist, findet den Bericht am Ende dieses Artikels.

Schulentwicklungsplan 2014 Berufliche Schulen der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg (PDF, 2,7 MB)