Am 30. November 2013 erschien ein FAZ-Artikel: „Die „Alternative für Deutschland“ zerlegt sich derweil mit Intrigen und Denunziationen selbst.“
Im August 2015 war die AfD bei der Sonntagsfrage des „Politbarometers“ bei 3 Prozent.
Am 30. November 2013 erschien ein FAZ-Artikel: „Die „Alternative für Deutschland“ zerlegt sich derweil mit Intrigen und Denunziationen selbst.“
Im August 2015 war die AfD bei der Sonntagsfrage des „Politbarometers“ bei 3 Prozent.
Bundeskanzler Olaf Scholz nutzt mit dem Verzögern der Vertrauensfrage etwas aus, was es noch nie gab: Ein konstruktives Misstrauensvotum gegen die rot-grüne Minderheitsregierung geht nur mit der AfD. Ich glaube aber nicht, dass Friedrich Merz diese Kooperation wagt.
Ja, Schwarz-Grün-Gelb, also Jamaika, ginge auch, aber das hat der Meisterstratege und wegen seiner Grünenfeindlichkeit bekannte Markus Söder aus Bayern ja inzwischen verbaut.
Ich glaube auch nicht, dass die Grünen im Moment nochmal mit der FDP koalieren wollen. Und die Union eigentlich auch nicht – wenn sie sich an die holprige Koalition zwischen 2009 und 2013 erinnert.
Bleibt also abzuwarten, wie sich die Stimmung entwickelt und ob Olaf Scholz dann doch vor Mitte Januar die Vertrauensfrage stellt.
Nebenbei: „Sofort“ Neuwahlen geht alleine schon deswegen nicht, weil die Parteien noch ihre Listen- und Direktkandidaten aufstellen müssen können. Und auch für diese Parteitage gibt es Fristen, die einzuhalten sind. Und ich weiß nicht, ob dann eine Wahl zwischen Weihnachten und Heilige Drei Könige wirklich gewollt ist.
Nachtrag: Olaf Scholz‘ Vorhaben, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen, kann natürlich auch dazu führen, dass die SPD Sympathiepunkte verliert. Das kann aber bei jedem politischen Manöver passieren. Und ich habe manchmal das Gefühl, dass diese Unsicherheit das ist, was den Reiz der Politik ausmacht.
Ich sage ja gerne: Strafprozess ist blöd, da kommen Sachen raus, die man wahrscheinlich gerne für sich behalten hätte.
Heute: „Erst im Zuge des Prozesses ist öffentlich geworden, dass die 55-jährige Soziologin von der TU Darmstadt mit einem AfD-Politiker verheiratet ist.“
Soviel also zum Seehofer-Söder-Stunt, die AfD rechts zu überholen …
Tja, da hat die heute-show am Freitag nicht gründlich genug recherchiert und einen Witz auf Kosten eines Stotteres gemacht, der für die AfD in einem Bundestagsausschuss war. Auch ohne den Anfang zu kennen, in dem der Mann sein Stottern ankündigt, hätten einem Zweifel kommen sollen, ob das wirklich nur ein Versprecher war, der dann gesendet wurde. Das dann zu zeigen war natürlich vollkommen daneben und so gar nicht politisch korrekt. Und deswegen:
DWDL.de: AfD fordert „Entfernung“ Oliver Welkes aus dem ZDF
Nur, wer war das damals mit „Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“? Richtig, Alice Weidel:
Ach egal, es gehe jetzt ja um „Anstand“ wurde mir erklärt. Das ist natürlich was ganz anderes als politische Korrektheit.Die Theorie aus dem Unterricht wurde am Montag in der Eleonorenschule etwas praktischer. Schülerinnen und Schüler aus dem PoWi-Leistungskurs („Politik und Wirtschaft“) diskutierten mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries.
Echo online: Zerlegt sich die AfD selbst? Die AfD war das Thema der Schüler, eigentlich war ja Europawoche, aber der AfD-Parteitag vom Wochenende hatte die Schüler doch sehr beschäftigt.
Weimar liegt in Thüringen, ist aber auch Synonym für die erste deutsche Republik, die 1933 endete. Und ein Schritt auf dem Weg zum Ende 1933 war die Reichstagswahl vom 31. Juli 1932. Damals hatten NSDAP und KPD eine Mehrheit im Reichstag. Zusammen regieren konnten und wollten sie nicht, aber sie konnten jede Regierung blockieren.
Das war „Weimar“, wenn man in Diskussionen den Teufel an die Wand malen will, nicht die vielen Parteien im Reichstag, nicht die Volksentscheide, nicht der vom Volk direkt gewählte Reichspräsident und auch nicht das Regieren mit Notverordnungen. Die destruktive Mehrheit der extremen Rechten und der extremen Linken, gegen die nichts mehr ging, war das Problem.
Und an so einem Patt ist Sachsen-Anhalt gerade so vorbeigeschrammt, weil die FDP es nicht und die Grünen es noch mit 5,2 Prozent in den Landtag geschafft haben. Ansonsten hätten CDU und SPD auf der einen Seite um die 40,4 Prozent sowie Linke und AfD 40,6 Prozent gehabt, was vermutlich ein Sitz mehr für AfD und Linke bedeutet hätte.
Nun, Jörgs Kommunalwahl-Prognose lag mit ihren je 22 bis 23 Prozent (und damit je 16-17 Sitzen) für CDU, Grüne und SPD qualitativ richtig. Ich erinnere mal an meinen Eintrag von vorgestern:
Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?
Und das ist passiert. In Summe haben Grüne (21) und CDU (13) 34 Sitze, was Weiterlesen
In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:
CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7
Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.
Bei Jörg im darmundestad-Blog gibt es ja einen Kommunalwahl-Tipp, mit Prozenten und so. Ich war mit Zahlen-Voodoo auf ähnliche Überlegungen gekommen – sonst hätte ich mir diesen Blogeintrag gespart.
Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen