Archiv der Kategorie: Politik

Keine Chance für die AfD in Weiterstadt ;-)

Veröffentlicht am von

Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahl in Weiterstadt.

Ein Blick auf die Wahl in Weiterstadt, wo ich ja auch unterwegs bin: Da hat die AfD keinen Stich gemacht. Ok, ok, die hatte da auch nicht kandidiert. In Weiterstadt standen die vier Gruppen/Parteien zur Wahl, die zuletzt auch im Stadtparlament waren: Alternative Liste Weiterstadt, CDU, Freie Wähler Weiterstadt und SPD. Die Bürgerpartei war nicht mehr angetreten, ihr einziger Stadtverordneter (von der Wahl 2011) war 2015 zur CDU gegangen.

Die Verluste der ALW erkläre ich damit, dass sie keinen Bürgermeisterbonus mehr bekommen hat (bis 2013 war Peter Rohrbach Bürgermeister) und die Gewinne der Freien Wähler könnten von den Bürgerparteiwählern kommen.

Nachtrag: Jan weist zurecht darauf hin, dass die AfD in Weiterstadt schon Stimmen bekommen hat: Nämlich 15,9 Prozent bei der Kreistagswahl.

Zwischenstand: 34 Sitze für Grüne und CDU

Veröffentlicht am von

In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:

CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7

Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.

Keine Prognosen!

Veröffentlicht am von

Da ich keine Prognosen mehr machen will, sage ich mal nichts zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Grünen, CDU und Uffbasse. Aber gute Wünsche für ein gutes Ergebnis von Grünen auf Facebook an Uffbasse noch vor der Wahl und jetzt eine kämpferische Ansage Uffbasses zum „State of the Union“ … nun, wenn da was vorbereitet wurde und wird, würde mich das nicht wundern.

Kommunalwahlabend in der Centralstation

Veröffentlicht am von

Nur zwei erste und eines der letzten Bilder vom Wahlabend in der Centralstation. OB Jochen Partsch, Sozialdezernetin Barbara Akdeniz (beide Grüne) und OB-Referent Rainer Burhenne blickten auf die ersten Ergebnisse bei denen die AfD gleich zweistellig aufschlug.

Echo online: Ein Sitz fehlt Grün-Schwarz

Wie das letzte Bild (mit dem CDU-Vorsitzenden Ctirad Kotoucek links) zeigt, war das mit meiner Prognose doch nicht so ganz das Wahre. Ich hoffe jetzt noch auf die komplette Auszählung, ob wenigstens meine Kernthese – Grün-Schwarz hat keine Mehrheit mehr – zutrifft. Aber wie gesagt, ich bin kein Freund von Prognosen, erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab. (Man muss es eh nehmen wie es kommt.)

Dafür habe ich eine Prognose des OBs Jochen Partsch (Grüne). Er geht davon aus, dass die Grünen dieses Mal nach dem Kumulieren und Panschieren nicht wie 2011 4,4 Prozentpunkte verlieren. Weil 2011 viele Listenkreuze wegen Fukushima gemacht wurden und dieses Mal differenzierter gewählt worden sei.

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Was, wenn SPD, CDU und Grüne in Darmstadt nur um die 22 Prozent bekommen?

Veröffentlicht am von

Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.

Bei Jörg im darmundestad-Blog gibt es ja einen Kommunalwahl-Tipp, mit Prozenten und so. Ich war mit Zahlen-Voodoo auf ähnliche Überlegungen gekommen – sonst hätte ich mir diesen Blogeintrag gespart.

Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen →

Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011

Veröffentlicht am von

Diese Waage ist die erste Version eines Kunstwerks von Susanne Auslender im Orangeriepark. Allerdings wurde das Werk beschädigt und in neuer Form an der Stelle wieder aufgestellt.

Auf den letzten Drücker habe ich meine Bilanz für Grün-Schwarz in Darmstadt nochmal überarbeitet. Ich sehe es doch einiges anders als der Kollege meines Auftraggebers Echo, nutze aber auch mal den Vorteil des Internets: Man hat auch mal Platz (ja, das ist ein richtig langer Blogeintrag mit fast 10.000 Zeichen). Und mache was ganz gemeines: Ich gucke (im Text hier ganz unten) in den Koalitionsvertrag, also das was sich CDU und Grüne ganz freiwillig vorgenommen hatten. Aber so gemein ist die Idee gar nicht. Weiterlesen →

State of the City 2016 – Ein Blick auf Einnahmen, Ausgaben und Schulden

Veröffentlicht am von


Beim kommunalen Haushalt gibt es immer zwei Haushalte. Einen sogenannten Ergebnishaushalt (i.d.R. ist der mit „Haushalt“ gemeint), in dem stehen die laufenden Einnahmen und Ausgaben, was inzwischen Erträge und Aufwendungen heißt. Und dann gibt es noch den Finanzhaushalt, in dem werden die Investitionen abgebildet.

Der Ergebnishaushalt muss ausgeglichen sein. Das ist eigentlich nichts neues, das steht so als Vorgabe in der Hessischen Gemeindeordnung. Aber inzwischen gucken die Kommunalaufsichten den Kommunen dabei mehr auf die Finger und machen Druck. Beispielsweise hat der hessische Innenminister
Weiterlesen →

Keine Koalition am Lichtwiesenweg

Veröffentlicht am von

Hier am Lichtwiesenweg würde die Straßenbahn zur Lichtwiese losgehen.

Den Lichtwiesenweg entlang soll eine Straßenbahntrasse gebaut werden. Die Bürgerinitiative, die gegen die Trasse ist, hatte für gestern (Sonntag, 28.), laut eigener Ankündigung TU-Präsidium und Stadtverordnete aller Fraktionen eingeladen. Gekommen waren um die 50 Gegner der Trasse sowie Stadtverordnete und Kandidaten von FDP, Linke, SPD, Uffbasse und Uwiga.

Vertreter der Koalition (des Neuen Politikstils) aus Grünen und CDU waren nicht gekommen – ich hatte keine gesehen – oder sie hatten sich nicht geoutet.

Nachtrag: Eine CDU-Stadtverordnete und ein -Kandidat waren anwesend und still, aber keine aus der ersten Reihe. Damit Weiterlesen →