Ich bin ja etwas erstaunt, dass sich die Diskussionkultur im Internet nach über zehn Jahren wieder zurückentwickelt hat.
2004 hieß es, dass der, der den ersten Nazi-Vergleich in eine Diskussion bringt, der eigentliche Debattenverlierer ist.
Damals war der Hinweis auf die – ich sag‘ mal – eigenwillige Rechtschreibung eines unliebsamen Kommentators eigentlich auch nur das ungewollte Eingeständnis, dass man selber kein Argument mehr hatte.
Weimar liegt in Thüringen, ist aber auch Synonym für die erste deutsche Republik, die 1933 endete. Und ein Schritt auf dem Weg zum Ende 1933 war die Reichstagswahl vom 31. Juli 1932. Damals hatten NSDAP und KPD eine Mehrheit im Reichstag. Zusammen regieren konnten und wollten sie nicht, aber sie konnten jede Regierung blockieren.
Das war „Weimar“, wenn man in Diskussionen den Teufel an die Wand malen will, nicht die vielen Parteien im Reichstag, nicht die Volksentscheide, nicht der vom Volk direkt gewählte Reichspräsident und auch nicht das Regieren mit Notverordnungen. Die destruktive Mehrheit der extremen Rechten und der extremen Linken, gegen die nichts mehr ging, war das Problem.
Und an so einem Patt ist Sachsen-Anhalt gerade so vorbeigeschrammt, weil die FDP es nicht und die Grünen es noch mit 5,2 Prozent in den Landtag geschafft haben. Ansonsten hätten CDU und SPD auf der einen Seite um die 40,4 Prozent sowie Linke und AfD 40,6 Prozent gehabt, was vermutlich ein Sitz mehr für AfD und Linke bedeutet hätte.
Die Ergebnisse vor 2001 sind für die Anschaulichkeit der Abstürze und Aufstiege dabei – aber nur bedingt vergleichbar. Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man Kumulieren und Panaschieren und es gibt keine 5-Prozent-Hürde mehr.
Bevor ich es vergesse, weise ich gleich mal auf Jörgs Analyse zu den einzelnen Stadtbezirken hin: Eine kleine, oberflächige Blitzanalyse
Ich finde ja: 2016 ist wie 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner. Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30%, diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.
Ich wurde ja von einem ehemaligen Genossen gefragt (nein, ich bin auch keiner mehr), ob ich auch was zur SPD schreiben würde. Naja, mir lag ja was auf der Zunge ;-), aber gut:
Nun, Jörgs Kommunalwahl-Prognose lag mit ihren je 22 bis 23 Prozent (und damit je 16-17 Sitzen) für CDU, Grüne und SPD qualitativ richtig. Ich erinnere mal an meinen Eintrag von vorgestern:
Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?
Und das ist passiert. In Summe haben Grüne (21) und CDU (13) 34 Sitze, was Weiterlesen
Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahl in Weiterstadt.
Ein Blick auf die Wahl in Weiterstadt, wo ich ja auch unterwegs bin: Da hat die AfD keinen Stich gemacht. Ok, ok, die hatte da auch nicht kandidiert. In Weiterstadt standen die vier Gruppen/Parteien zur Wahl, die zuletzt auch im Stadtparlament waren: Alternative Liste Weiterstadt, CDU, Freie Wähler Weiterstadt und SPD. Die Bürgerpartei war nicht mehr angetreten, ihr einziger Stadtverordneter (von der Wahl 2011) war 2015 zur CDU gegangen.
Die Verluste der ALW erkläre ich damit, dass sie keinen Bürgermeisterbonus mehr bekommen hat (bis 2013 war Peter Rohrbach Bürgermeister) und die Gewinne der Freien Wähler könnten von den Bürgerparteiwählern kommen.
Nachtrag: Jan weist zurecht darauf hin, dass die AfD in Weiterstadt schon Stimmen bekommen hat: Nämlich 15,9 Prozent bei der Kreistagswahl.
In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:
CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7
Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.
Da ich keine Prognosen mehr machen will, sage ich mal nichts zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Grünen, CDU und Uffbasse. Aber gute Wünsche für ein gutes Ergebnis von Grünen auf Facebook an Uffbasse noch vor der Wahl und jetzt eine kämpferische Ansage Uffbasses zum „State of the Union“ … nun, wenn da was vorbereitet wurde und wird, würde mich das nicht wundern.
Nur zwei erste und eines der letzten Bilder vom Wahlabend in der Centralstation. OB Jochen Partsch, Sozialdezernetin Barbara Akdeniz (beide Grüne) und OB-Referent Rainer Burhenne blickten auf die ersten Ergebnisse bei denen die AfD gleich zweistellig aufschlug.
Echo online: Ein Sitz fehlt Grün-Schwarz
Wie das letzte Bild (mit dem CDU-Vorsitzenden Ctirad Kotoucek links) zeigt, war das mit meiner Prognose doch nicht so ganz das Wahre. Ich hoffe jetzt noch auf die komplette Auszählung, ob wenigstens meine Kernthese – Grün-Schwarz hat keine Mehrheit mehr – zutrifft. Aber wie gesagt, ich bin kein Freund von Prognosen, erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab. (Man muss es eh nehmen wie es kommt.)
Dafür habe ich eine Prognose des OBs Jochen Partsch (Grüne). Er geht davon aus, dass die Grünen dieses Mal nach dem Kumulieren und Panschieren nicht wie 2011 4,4 Prozentpunkte verlieren. Weil 2011 viele Listenkreuze wegen Fukushima gemacht wurden und dieses Mal differenzierter gewählt worden sei.
Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.
Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen
Heute ist Kommunalwahl in Hessen. Und die Gelegenheit meine zigtausend Follower in Darmstadt zu beeinflussen *händereib* . Also: Weiterlesen
