Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011

Diese Waage ist die erste Version eines Kunstwerks von Susanne Auslender im Orangeriepark. Allerdings wurde das Werk beschädigt und in neuer Form an der Stelle wieder aufgestellt.

Auf den letzten Drücker habe ich meine Bilanz für Grün-Schwarz in Darmstadt nochmal überarbeitet. Ich sehe es doch einiges anders als der Kollege meines Auftraggebers Echo, nutze aber auch mal den Vorteil des Internets: Man hat auch mal Platz (ja, das ist ein richtig langer Blogeintrag mit fast 10.000 Zeichen). Und mache was ganz gemeines: Ich gucke (im Text hier ganz unten) in den Koalitionsvertrag, also das was sich CDU und Grüne ganz freiwillig vorgenommen hatten. Aber so gemein ist die Idee gar nicht. Weiterlesen →

Wilheminenpassage in der Presse

Die Wilheminenpassage wird zum Wilheminenquartier umgebaut. Die Liegenschaft steht teilweise leer.

Echo online: Mieterbund Darmstadt erhebt schwere Vorwürfe gegen Investor

Echo online, 24. Januar 2016: Streit um Kündigung wegen Eigenbedarf

Echo online, 8. Mai 2015: Auch der zweite Entwurf zur Wilhelminenpassage fällt im Gestaltungsbeirat durch

Das Tagblatt hatte 2015 mit dem Investor gesprochen: Weiterlesen →

State of the City 2016 – Ein Blick auf Einnahmen, Ausgaben und Schulden


Beim kommunalen Haushalt gibt es immer zwei Haushalte. Einen sogenannten Ergebnishaushalt (i.d.R. ist der mit „Haushalt“ gemeint), in dem stehen die laufenden Einnahmen und Ausgaben, was inzwischen Erträge und Aufwendungen heißt. Und dann gibt es noch den Finanzhaushalt, in dem werden die Investitionen abgebildet.

Der Ergebnishaushalt muss ausgeglichen sein. Das ist eigentlich nichts neues, das steht so als Vorgabe in der Hessischen Gemeindeordnung. Aber inzwischen gucken die Kommunalaufsichten den Kommunen dabei mehr auf die Finger und machen Druck. Beispielsweise hat der hessische Innenminister
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Pallaswiesenstraße 45: „Ein planerisches Luftschloss der siebziger Jahre“ wird überplant

Auf der Brache neben der Pallaswiesenstraße steht ein Bagger. Wenn die Fläche bebaut ist, habe ich gar kein Thema mehr für die Stadtteilseite.


Jahrelang hatte ich einmal im Jahr für die Stadtteilseite Johannesviertel im ECHO ein Thema: Das Haus Pallaswiesenstraße 45 und die westlich angrenzende Freifläche. Auf der wog der Wind tagein taugaus das Gras. Irgendwann, ich glaube 2006, hatte ich angefangen nachzufragen, ob sich da mal was tut. (Nur so als Hinweis: Da war regierte noch die SPD und der Baudezernent war auch von der SPD.)

Irgendwann kamen vom Besitzer Weiterlesen →

Keine Koalition am Lichtwiesenweg

Hier am Lichtwiesenweg würde die Straßenbahn zur Lichtwiese losgehen.

Den Lichtwiesenweg entlang soll eine Straßenbahntrasse gebaut werden. Die Bürgerinitiative, die gegen die Trasse ist, hatte für gestern (Sonntag, 28.), laut eigener Ankündigung TU-Präsidium und Stadtverordnete aller Fraktionen eingeladen. Gekommen waren um die 50 Gegner der Trasse sowie Stadtverordnete und Kandidaten von FDP, Linke, SPD, Uffbasse und Uwiga.

Vertreter der Koalition (des Neuen Politikstils) aus Grünen und CDU waren nicht gekommen – ich hatte keine gesehen – oder sie hatten sich nicht geoutet.

Nachtrag: Eine CDU-Stadtverordnete und ein -Kandidat waren anwesend und still, aber keine aus der ersten Reihe. Damit Weiterlesen →

Nochmal 2011 zum Vergleich: Mein Kommentar nach den ersten 100 Tagen grün-schwarz

Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.

Im September 2011 schrieb ich für die Bessunger Neuen Nachrichten ein erstes Fazit nach 100 Tagen grün-schwarze Koalition, ja, ich war da schon etwas enttäuscht. Nebenbei: Damals kam dann ein Leserbrief Weiterlesen →

Ist „Die Partei“ in Darmstadt wirklich „Die Partei“?

Zehn Listen treten zur Kommunalwahl in Darmstadt an, neu ist unter anderem „Die Partei“. Eigentlich kennt man sie von der Bundesebene her, bei der Darmstädter „Partei“ gibt es jetzt Zweifel, ob die wirklich „nur“ Satiriker wie ihr Parteichef Martin Sonneborn sind:

Echo online: „Die Partei“ warnt vor der eigenen Wahlliste in Darmstadt

Echo online: Darmstädter Ableger der satirischen „Die Partei“ fällt mit rechtspopulistischen Tönen auf

P-Magazin: Die Partei Darmstadt – gar nicht lustig?! – Vergleicht man den Inhalt der Seite „Volksvetokraft.de“ mit der Seite „Die Partei Darmstadt“ ergeben sich klare textliche Übereinstimmungen, teilweise eins zu eins. Die Plakate von „Volksvetokraft“ erscheinen ebenso unter dem Partei-Logo von „Die Partei“. Und im Impressum beider Seiten erscheint der gleiche Name als Verantwortlicher, der sich auch auf der Darmstädter Wahlliste befindet.

Förderverein Liberale Synagoge startet ins Erinnerungsarbeitsjahr 2016

(PM FLS) Der Förderverein Liberale Synagoge (FLS) hat 2016 zwei zentrale Projekte: Das 140 Jahre Liberale Synagoge-Jubiläum und das Karl Heß-Projekt. Karl Heß war Vorsitzender des SV 98, musste aber vor den Nazis nach Frankreich und später nach Brasilien fliehen.

Der FLS wird das ganze Jahr über mit Veranstaltungen an den runden Geburtstag der Liberalen Synagoge erinnern – das Jüdische Gotteshaus feiert 2016 seinen 140. Geburtstag.
Die Liberale Synagoge, ein eindrucksvoll-prachtvoller Sakral- und Monumentalbau von 24 Metern Höhe, der die Dächer Darmstadts überragte, war am 23. Februar 1876, vor genau 140 Jahren, im Beisein der versammelten Stadt und großherzoglichen Landesprominenz eröffnet worden. Erbaut wurde sie durch den Stadtbaumeister Eduard Köhler, vor allem von dessen Assistenten Stephan Braden. „Diese Liberale Synagoge war, wie es damals hieß, eine ‚Zierde unserer Stadt‘, gehörte bis zur Zerstörung im November 1938 während der Darmstädter Novemberpogrome zu den bedeutenden Wahrzeichen unserer Stadt“, erklärt der Vorsitzende des Fördervereins Liberale Synagoge, Martin Frenzel.

Zum 140. Geburtstag am Dienstag 23. Februar, 14.30 Uhr, wird der Förderverein Liberale Synagoge gleich in zweifacher Weise an die Geschichte des verschwundenen, heute vergessenen Gotteshauses an der Friedrich-/Fuchsstr. erinnern: Zum einen wird es – wie jedes Jahr seit Gründung des Vereins im Januar 2011 – einen kostenlosen Spezial-Rundgang „140 Jahre Liberale Synagoge Darmstadt. Auf den Spuren des Jüdischen Darmstadts und eines NS-Verbrechens“ in der Gedenkstätte Liberale Synagoge Klinikumsgelände geben.

Am gleichen Tag wird es abends um 19.30 Uhr einen Bildvortrag des Fördervereins Liberale Synagoge im Rüdiger Breuer-Saal der Jüdischen Gemeinde (Wilhelm-Glässing-Str.) geben: Dort erinnert der Historiker und Buchautor Martin Frenzel an das Gotteshaus. Titel des Vortrags: „Eine Zierde unserer Stadt. 140 Jahre Liberale Synagoge (1876 – 1938 – 2003)“. Der Vortrag schlägt einen Bogen von der Einweihung vor 140 Jahren 1876 durch den Großherzoglichen Rabbiner Dr. Julius Landsberger über die Schändung und Zerstörung des Sakralbaus während der NS-Novemberpogrome 1938 bis zur scheinbar wundersamen Wiederkehr der Fragmente des Gotteshauses im Oktober 2003, vor dreizehn Jahren. Weiterlesen →

TTip-Diskussion: Ein kleineres Format hätte mir besser gefallen

Freitagabend (19.) ging es im Justus-Liebig-Haus um TTip und Ceta, die beiden Freihandelsabkommen zwischen EU und USA sowie EU und Kanada. Organisiert hatte die Veranstaltung das Darmstädter Bündnis „Stoppt TTIP & Co.„.

Mit Blick auf meinen Artikel war mir das Podium mit sieben Diskutanten und zwei Moderatorinnen zu voll. Ich habe nur eine bestimmte Menge Platz und alleine die ganzen Namen kosten Zeilen. Im Print der Lokalzeitung ist das nunmal nicht wie bei Spiegel Online, wo ausführlich die Talkrunde des Tages der ÖR zerlegt wird. Zum Beispiel hat diese SpOn-Rezension zur Maischbergersendung mir Varoufakis rund 5800 Zeichen, so ein Artikel im Lokalteil hat aber eher 3000 bis 3600 Zeichen. Papier ist zwar geduldig, aber Weiterlesen →