Da ich keine Prognosen mehr machen will, sage ich mal nichts zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Grünen, CDU und Uffbasse. Aber gute Wünsche für ein gutes Ergebnis von Grünen auf Facebook an Uffbasse noch vor der Wahl und jetzt eine kämpferische Ansage Uffbasses zum „State of the Union“ … nun, wenn da was vorbereitet wurde und wird, würde mich das nicht wundern.
Schlagwort-Archiv: Grüne
Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Was, wenn SPD, CDU und Grüne in Darmstadt nur um die 22 Prozent bekommen?
Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.
Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen
Nochmal 2011 zum Vergleich: Mein Kommentar nach den ersten 100 Tagen grün-schwarz
Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.
Darmstadt, Düsseldorf und Cornelia Zuschke
Gestern bekam RP-Online bestimmt ein paar Klicks mehr: Baudezernentin von Darmstadt bald in Düsseldorf?
Was mich ja am meisten ärgert ist, dass meine Google Alerts da nicht angeschlagen haben, denn der Artikel ist vom 13. Februar 2016.
Echo online: Falsche Gerüchte um Cornelia Zuschke – Kein Wechsel von Darmstadt nach Düsseldorf
RP-Online: Aufregung in Darmstadt um Baudezernentin
Ok, das die Pressemitteilungen dazu. Die SPD hatte den RP-Online-Artikel entdeckt und machte den Aufschlag: Weiterlesen
Die Öffentlich-Rechtlichen: Knauserig, parteienhörig und „eher in Richtung Regierung“?
Die Öffentlich-Rechtlichen Sender haben es gerade schwer. Ich fang mal mit dem simplen dreist-knauserigem an. Der NDR wollte ein Kabarettprogram für lau aufzeichnen.
zweikampfhasen.de: Offener Brief – Das Angebot der NDR-Programmredaktion „Planung, Entwicklung, Innovation“ für die jetzige Aufzeichnung belief sich dann auf 0 (in Worten: null) Euro. (…) Die Argumentation (war): „Es hat doch einen Werbeeffekt für Sie, wenn wir Ihr Programm senden!“
Werden eigentlich die ganzen Fernsehmoderatoren bezahlt, die – weil sie eigentlich freie Mitarbeiter sind – auch Galas etc. für ein paar tausend Euro moderieren? Für die ist doch Bildschirmpräsenz auch Werbung? (Zapp, 17.6.2009: 6.500 bis 20.000 Euro für eine Moderation oder einen Vortrag.)
Der NDR stellt das übrigens anders dar: Entgegen der Behauptung von Herrn und Frau Ehnert gab es kein Lizenzangebot der Redaktion über 0 Euro.
Dann schildert vor drei Tagen eine freie WDR-Mitarbeiterin im holländischen Radio lang und breit Vorgaben bei der Berichterstattung (und rudert am Tag drauf zurück: „Ich habe totalen Quatsch verzapft.„).
meedia.de: „Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten“ – „Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten“, erklärte die WDR-Mitarbeiterin in der Radiosendung „De Stemming“ von L1 aus den Niederlanden. (…) „Wir sind öffentlich-rechtlicher Rundfunk und darum angehalten, das Problem in einer mehr positiven Art anzugehen.“ (…) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seiner Gebührenfinanzierung sei so ausgerichtet, eher in Richtung Regierung und nicht aus Oppositionssicht zu berichten.
Und promt bestätigt der SWR das mit dem „eher in Richtung Regierung“.
meedia.de: AfD darf nicht zur „Elefantenrunde“ kommen – Man habe dies mit „zusammengebissenen Zähnen“ zur Kenntnis genommen, aber (…) keine Alternative gehabt, (so der SWR).
Und wenn ich dann noch daran denke, wie der unionsdominierte ZDF-Verwaltungsrat es 2009 abgelehnt hatte, Nikolaus Brenders Vertrag als Chefredakteur zu verlängern, ja, was soll man da den RT-Freunden noch entgegenhalten?
„Grüne vom großen Erfolg berauscht“, „CDU, deutlich besonnener und kompromissbereiter“
Jörg vom Darmundestat-Blog überlegt, wie die Kommunalwahl in Darmstadt ausgehen könnte: Es wird weiter uffgebasst (ein Ausblick auf die Kommunalwahl).
Ein bisschen ist Grün-Schwarz in Darmstadt dasselbe in Grün findet er. Und er ist von sich selbst überrascht:
In Darmstadt selbst hat sich mit dem grün-schwarzen Magistrat nur wenig geändert, sieht man mal von ein paar “urgrünen” Themen wie Fahrradstraßen ab. Vor allem in der ersten Hälfte der Legislaturperiode scheinen so ein paar Grüne von dem großen Erfolg so berauscht gewesen zu sein, dass sie sich aufgeführt haben wie der Elefant im parlamentarischen Porzellanladen. Das hat sich mittlerweile gebessert. Sicherlich auch dank der CDU, die deutlich besonnener und kompromissbereiter vorgegangen ist, als man von ihr erwartet hat (dass ich so was mal schreiben würde!).
Darmstadts Oberbürgermeister ist ein Alien
In Darmstadt läuft es super zur Zeit. Nun hat „Futurama“ hat das Geheimnis der aktuellen Erfolge aufgedeckt: Der Oberbürgermeister ist ein Alien. Und er kam mit Ufos. Glaubt ihr nicht? Die Dinger liegen (getarnt) auf so Säulen
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Unnötige grüne Halbheiten im Westwald
Im Darmstädter Westwald muss wegen gesunkener Grundwasserspiegel – kahle Kronen sind eine der Folgen – streckenweise neu aufgeforstet werden. (Archivbild vom 21. März 2015)
300 Kiefern und Hainbuchen – gespendet von den Grünen Darmstadt und der CDU Darmstadt – setzten Stadtverordnete, Parteifreunde und Sympathisanten. Das Forstamt unterstützt solche Aktionen, weil viel aufgeforstet werden muss und das auch ins Geld geht, ansonsten müsste Hessen Forst die Bäume kaufen. Außerdem kann man über den Westwald informieren.
Auf meine Frage in den Facebook-Kommentaren, ob Forstamtsdirektor Hartmut Müller etwas zur von der Koalition befürworteten Erschließungsstraße Gewerbegebiet Südwest gesagt habe (die Westwaldbäume kosten wird), hieß es kurz: „Dazu gab es keinen Anlass.“ Ich hatte gefragt, weil Hessen Forst Eingriffe in den Westwald kritisch sieht.
Screenshot von der Facebook-Seite der Darmstädter Grünen vom 31. Oktober.
Jetzt lese ich aber im Echo, dass die Westwald-Allianz auch da war und sogar mit einem Transparent gegen diese Straße protestiert hat.
Echo online: 300 junge Kiefern im Darmstädter Westwald gepflanzt – Begleitet wird ihr Tun von Mitgliedern der Westwald-Allianz, die am Rande stehen und diese Initiative kritisch beäugen: „Es geht nicht“, sagt Werner Krone, „dass man auf der einen Seite Bäume pflanzt, auf der anderen, eine sogenannte Erschließungsstraße zum Gewerbegebiet Süd-West mit durch den Wald ziehen will.
Alles klar. Der Forstamtsdirektor hat nichts dazu gesagt. Aber: Dazu gab es keinen Anlass? Haben die Koalitionäre die Demonstranten nicht gesehen?
Die Darmstädter SPD hatte sich jedenfall mit solchen Halbheiten bei der Kommunalwahl 2011 (zurecht) kommunalpolitisch disqualifiziert. Aber die Grünen müssen sich erstmal keine Sorgen machen, bei der SPD hatte das bis zur Verbannunung in die Opposition schließlich 60 Jahre gedauert.
Und jetzt ohne Ironie: Da frage ich nach der Erschließungsstraße und dann kommt so eine Antwort? Warum gibt man nicht zu, dass es eine (kleine?) Protestaktion der Westwald-Allianz gab? Und nennt ggf. sachlich die Gründe, warum man das mit der Straße anders als die Allianz sieht. Warum wird da in der Kommunikation so unnötig rumgeeiert? Wurde darauf gehoft, dass das Echo das mit der Westwald-Allianz übersieht?
„Permanente Versuche, mich zu biegen“ – Sabine Crook verlässt die Grünen
Die Darmstädter Grünen-Stadtverordnete Sabine Crook ist keine Grüne mehr. In einem Offenen Brief hat sich ihren Austritt aus der Fraktion und der Grünen Partei bekannt gegeben.
FR: Sabine Crook verlässt überraschend die Grünen
Sabine Crook war eine der Initiatoren der Bürgerinititive ONO (Darmstadt ohne Nordostumgehung). Die „Ono“ war – aus meiner Sicht – der Impuls, der die Darmstädter Grünen dazu brachte, von ihrer Zustimmung zur Nordostumgehung (im Koalitionsvertrag 2006 mit SPD und FDP) 2009 offen abzurücken. Ich vermute ja, weil die Grünen damals – neben dem wieder erwachten grünen Gewissen – eine weitere umweltpolitische Fraktion im Stadtparlament neben sich befürchteten, die ihnen Sitze wegnimmt.
Aber zurück zum Offenen Brief, und wenn ich den so lese, kommt bei mir (als früherem SPD-Mitglied) ein „dasselbe in grün“-Gefühl auf.
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Parkraumbewirtschaftung: Koalition präsentiert zwei sich widersprechende Versionen
Für die Spaßbefreiten: Das ist ein satirisch zu verstehendes Symbolfoto aus dem März 2013, damals wurde in der Grafenstraße eine neue Verkehrsfürhung getestet. Und mit dem Tele kann man ja schön verdichten.
Die Parkraumbewirtschaftung soll in den zwei Modellquartieren Johannesviertel und Teilen des Woogsviertels beginnen. Zum Anwohnerparken kommen noch Tages-, Wochen- und Monatstarife, Kurzparkzonen für Expressgut- und Paketdienste sowie Sozialdienste.
Jetzt hat die Darmstädter FDP ihr Herz für Autofahrer entdeckt und macht mit einer Website dazu mobil ;-), die grün-schwarze Koalition hat eine Pressemitteilung geschickt, in der sie die Pläne nochmal präzisiert.
Nun gibt es aber Unterschiede zwischen der Magistratsvorlage und der Koalitions-Pressemitteilung, nicht viele aber es gibt sie.
Magistratsvorlage:
Drei Gebührenzonen (Kernstadt / Hbf, Gebiete mit hohem Parkdruck, Rest).Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen von heute:
„Die geplante Parkraumbewirtschaftung beschränkt sich auf die Kernstadt und die Lincoln-Siedlung. In Stadtteilen wie beispielsweise Arheilgen, Wixhausen, Kranichstein oder Eberstadt, wo kein Parkraummangel herrscht ist dies nicht geplant“,
Rest könnte natürlich auch eine Gebührenzone mit Null Euro Gebühren sein.
Magistratsvorlage:
Gebührenniveau orientiert an privaten Stellplatzgebühren /-mietenPressemitteilung der Koalitionsfraktionen von heute:
„Die Gebühren sollen natürlich deutlich unter den üblichen Mieten für private Stellplätze und Garagen liegen.“
Das ist allerdings was anderes, mal sehen, ob die Fraktionen einen Änderungsantrag einbringen. (Nachtag: Haben Sie nicht.)
Seite 7 der Magistratsvorlage vom Dezember und die Pressemitteilung vom 11.2.2015.