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„War da gerade ein Erdbeben?“ – Infoabend am Donnerstag (22.1.15) bei den Grünen

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Soziale Medien sind schon ganz praktisch. Irgendwann 2014 klang es bei mir in der Wohnung so, als sei bei den Nachbarn über mir ganz langsam ein Bücherschrank umgefallen. Nur warum wackelte es dann auch unten? Erdbeben? Also bei Facebook geguckt und da waren dann schon die ganzen Fragen, ob es in Darmstadt gebebt hatte.

Da es 2014 gefühlt oft wackelte und es in Nieder-Beerbach ja auch an die Gebäude ging, haben die Darmstädter Grünen nun für Donnerstag (22.), 19.30 Uhr einen Fachmann in ihr Parteibüro in die Lauteschlägerstraße 38 eingeladen.

(PM Grüne) In dem Zeitraum Ende März bis Oktober 2014 ereignete sich eine Erdbebenserie in Südhessen mit vier Beben die deutlich spürbar waren (30.3.14, 17.5.14, 8.6.14 und 29.10.14) wobei das Ereignis am 17.5. am stärksten war und es hier auch zu Schäden hauptsächlich in Nieder-Beerbach kam. Neben den vier größeren Ereignissen wurden auch noch Beben am 31.5., am 1.6. und am 7.6. wahrgenommen. Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2014 kam es zu 70 messbaren Erdbeben in dem Gebiet bei Reinheim und Mühltal.

„Was passiert in der Erde unter Darmstadt und Umgebung?“, dieser Frage geht der Umweltarbeitskreis von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag, 22.01.2015 ab 19.30 Uhr im Grünen Büro, Lauteschlägerstr. 38 nach. Matthias Kracht vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie ist als Referent eingeladen und wird die Erklärungen dazu geben können.

Nachtrag: Echo Online: Beben nicht nur am Bölle

Darmstädter Koalition im Handelsblatt

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Die Darmstädter grün-schwarze Koalition wird im Handelsblatt als Beispiel für Schwarz-Grün genannt. Klar, geht. Aber so gut es ist, dass die Darmstädter SPD nach 60 Jahren in der Stadtregierung mal so richtig in der Opposition ist; die CDU ist ein pflegeleichter Partner, der froh ist, mal wieder mitzuregieren. Die SPD wäre anstrengender gewesen. Und wurde zuvor jahrelang die Union ausgegrenzt, wird nun das Spiel mit der SPD gespielt. Auch wenn im Wahlkampf noch von einem Neuen Politikstil gesprochen wurde.

Auch das im Handelsblatt erwähnte „für parteipolitische Differenzen sei gar keine Zeit“, stimmt vielleicht innerhalb der Koalition. Aber die Stadtparlamentssitzungen dauern genauso lang (wie reden von mehreren Stunden, mindestens vier) wie zu rot-grünen Zeiten. Weil eben die grün-schwarze Mehrheit der Opposition selten was gönnt und die dann halt das macht was ihr übrigbleibt: Nachfragen und Finger in die Wunden legen. Wobei die SPD auch ziemlich anstrengend sein kann – was aber auch wieder am Ausgrenzen liegt.

Aber wenn es eng wird, dann kommen Appelle, dass man doch in einem Boot sitze. Dann soll man bei der HSE oder beim Klinikum nicht so nachfragen („Je länger wir diskutieren, ob da jemand beim Klinikum was versteckt, desto weniger tun wir der Einrichtung einen Gefallen“, sagte ein Koalitionär auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.10.2013).

30 Jahre Grüne im Bundestag – Darmstädter im Radio

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Die Grünen sind seit 30 Jahren im Bundestag. Stefan Willert vom HR sprach dazu mit den Darmstädtern Felix Weidner (30 Jahre alt und Grünen-Stadtverordneter) und Jürgen Barth (74 Jahre alt, damals Grüner, jetzt Uffbasse – und inzwischen kein Stadtverordneter mehr.)

Die Audiodatei ist 3:51 Minuten lang und läuft unter der Überschrift „Ein Rückblick“.

Der Neue Politikstil war am Samstag in Eberstadt

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Für Samstag (3.) hatte die Bürgerinitiative „Pro Eberstadt“ zu einer Planungswerkstatt in die Geibelsche Schmiede eingeladen. Verschiedene Themen von Verkehr über Grünflächen, Spielanlagen, Flaniermeile und den Versorger im ehemaligen Radio Wilms/Luftpumpe sollten in Kleingruppen erörtert werden.

40 Bürger waren gekommen, auch eingeladene Kommunalpolitiker von CDU, FDP, SPD und Uwiga. Aber keiner der Grünen, weder aus der Stadt, noch aus Eberstadt – und das wären auch fünf Stadtverordnete von insgesamt 23 gewesen. Der Grünen-Ortsverband hatte auf die Einladung eine Absage geschickt.

Unser Oberbürgermeister hat eine qualifizierte Bürgerbefragung angekündigt und diese wird wohl in diesem Jahr stattfinden. Grundsätzlich finden wir, dass wir erst dieses Bürgervortum abwarten wollen.

Anmerkung: Die Bürgerbefragung war im Juni angekündigt worden.

Erst dachte ich ja, der Neue Politikstil (Motto 1: Gute Idee, leider nicht von uns und Motto 2: Redet doch was ihr wollt, wir entscheiden eh anders.) werde nur im Parlament gespielt und gegenüber den Bürger findet tatsächlich was neues mit den Bürgerversammlungen in den Stadtteilen und zum städtischen Haushalt statt.

Seit dem Zirkus um den Zirkus scheint der Neue Poltikstil aber auch auf Betroffene (wie den Zirkus Knie, dessen Einladung zur Besichtigung kein Koalitionär folgte) oder Bürger, wie die in Eberstadt am Samstag, ausgedehnt zu werden.

Natürlich ist mir die Konstellation bei „Pro Eberstadt“ bewusst. Die BI wünscht sich einen Ortsbeirat – ein Uwiga-Thema – und einer der Protagonisten ist ehrenamtlicher Stadtrat – für die Uwiga. Da glaubt natürlich jede Stadtregierung, dass das ein Oppositionsvehikel ist und wird da nur mitspielen, wenn es gar nicht anders geht. Und sich vorführen lassen schonmal gar nicht. Nur: Das könnte man ja mit dem neuen Politikstil überwinden.

Ach ja: Jetzt könnte einer der Grünen ja was dazu sagen – aber halt, das geht ja nicht. Denn wie einer mal auf Facebook erklärte, könne man ja nur was dazu sagen, wenn man dabei war. (Das war damals auf die Stadtparlamentsitzung bezogen, in der die Mehrheit der Minderheit die Aussprache wegnahm – und das auch Tage danach noch richtig fand.

Nachtrag: Jetzt gibt es auch ein OB-Ansage zur Umfrage – Bürgerbefragung noch in diesem Jahr.

Der Neue Politikstil war Freitag auf dem Messplatz

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Der Zirkus Charles Knie am Sonntag (28.) auf dem Darmstädter Messplatz. Im “Hintergrund” steht das Hundertwasserhaus. (Das Foto ist horizontal gespiegelt.)


Am 11. Oktober schränkte das Darmstädter Stadtparlament mit breiter Mehrheit Zirkusauftritte ein. Dem entscheidenenen dritten Absatz aus dem Vorschlag der grün-schwarzen Koalition stimmten CDU, Grüne, Linke. Piraten und Uffbasse zu, dagegen waren FDP, SPD und UWIGA.
Aus dem Antrag:

3. Das Mitführen und der Auftritt von Affen, Elefanten, Bären, Großkatzen, Flusspferden, Giraffen, Robben und robbenartigen Tieren, Tümmlern, Delfinen, Greifvögeln, Flamingos, Pinguinen, Nashörnern, Wölfen, Alligatoren, Krokodilen, Antilopen u. Antilopenartigen Tieren, Amphibien, Riesenschlangen, Lamas, Vikunjas und Straußenvögeln sowie vergleichbaren exotischen Tieren auf dem Pachtgelände ist ausgeschlossen, da diese Tierarten in Zirkusbetrieben nicht entsprechend den gesetzlichen Anforderungen zu halten sind. Der Pächter erkennt diesen Ausschluss für sein Unternehmen und den Aufenthalt in Darmstadt ausdrücklich an.

Und aus der Begründung:

Tiere gehören nicht in den Zirkus. Das Dressieren, Transportieren und Vorführen von Tieren entspricht nicht ihren natürlichen Lebensbedingungen.

Ok. Sowas kann man natürlich beschließen, im Grünen-Wahlprogramm steht zwar nichts von „Zirkusse raus aus Darmstadt“, aber was von artgerechter Tierhaltung. Na gut. Und dass man das Vivarium davon nicht betroffen sieht, meinetwegen. Konsequenz sieht zwar anders aus, aber Politik ist auch die Kunst des Möglichen und Mehrheiten zu organisieren.

Jedoch, unabhängig vom Beschluss bestimmte Wildtierauftritte in Darmstadt nicht mehr zuzulassen, zeigt Grün-Schwarz was zum Neuen Politikstil auch dazugehört. Bislang war dies: Vorschläge ablehnen, obwohl man es selber will (Arheilger Mühlchen und Amerikanisches Theater), Solidarität mit der Stadtregierung von der bis dahin ausgegrenzten Opposition zu fordern, wenn die nicht weiter kommt, SPD-Ausschussvorsitzende absägen sowie die Opposition bei der Gremienbesetzung ausbooten wollen.

Neu ist, nicht zu kommen, wenn ein von ihren Beschlüssen Betroffener das Gespräch sucht. Denn für vergangenen Freitag (26.) hatte der Zirkus Charles Knie auf den Messplatz eingeladen sich das bei ihm mal anzugucken.

Echo online: Vom Für und Wider des Tiers im Zirkus – „Die Urheber des Antrags, Grüne und CDU, glänzten durch Abwesenheit. Befürworter von Uffbasse und den Piraten und Gegner von SPD, FDP und Uwiga diskutierten mit den Zirkusleuten.“

Von den 51 Koalitionsstadtverordneten war keiner da, auch keiner von den 5 hauptamtlichen Dezernenten und auch keiner von den 7 ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern der Koalition.

Und es erzählt mir keiner, von 63 Menschen habe keiner Zeit gehabt.

Eine Runde Solidarität mit der Stadtregierung

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Das mit – ich sach‘ mal – „Solidarität mit der Stadt“ ging gestern im Stadtparlament munter weiter. Erst sollte man den Stadtkonzern nicht kritisieren, weil man ihm damit schade, dann sollte man doch bitte mit der Stadtregierung schön solidarisch sein:

Echo online – SPD: Konversion wird versemmelt – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann kritisierte sowohl die Opposition als auch das ECHO, das den schleppenden Fortgang der Konversion in Kommentaren bemängelt hatte: Innerhalb der Stadt sollten sich im Konflikt mit der Bima alle Seiten solidarisch mit dem Magistrat verhalten, mahnte sie.

Das gehört wohl zum Neuen Politikstil. Wenn man nicht weiter kommt (wo doch andere Städte mit der Konversion schneller sind), sollen die anderen fein helfen. Wenn es was zu verteilen gibt, ist das natürlich was anderes. Ich erinnere da nur an den Ausschussvorsitz, den man der SPD abnahm, nachdem der Ausschuss umgelabelt worden war. Oder an den Versuch, durch Termin- und Tagesordnungsänderung den HEAG Holding-Aufsichtsrat nach seinen Vorstellungen zu besetzen.

Wieder mal „Neuer Politikstil”: SPD-Ausschussvorsitzender mitten in der Legislatur von Grün-Schwarz abgewählt

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Die Darmstädter SPD-Fraktion stellt nicht mehr den Vorsitzenden im neuen Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaftsförderung. Im Vorgängerausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften war Santi Umberti Vorsitzender, im neu konstituierten Ausschuss besetzte Grün-Schwarz den Vorsitz nun mit Peter Franz (CDU).

Der Ausschuss musste neu konstituiert worden, da Liegenschaften nun zum Bauausschuss gehört; die Dezernate waren mit dem Ausscheiden Schul- und Klinikdezernenten Dierk Molter (FDP) neu geschnitten worden.

Für die Sozialdemokraten kam die Abwahl überraschend, sie gingen davon aus, dass der Ausschussvorsitz bei Umberti bleibt. Die CDU sieht darin keine Abwahl, für sie ist es ein völlig neuer Ausschuss. (Naja …, etwas spitzfindig.) Und den neuen Ausschüssen habe die SPD ja zugestimmt.

Anstelle des Wirtschaftsausschussvorsitz soll die SPD nun den Vorsitz im Wahlvorbereitungsausschuss (bislang bei der CDU) erhalten – nur sind die Wahlen zur Zeit gelaufen.

Der „Neue Politikstil” wird vielleicht gegenüber den Bürgern gefahren werden, aber im Parlament und den Gremien (Wahlen im Magistrat zum HEAG-Holding Aufsichtsrat) ist der „Neue Politikstil” zur Zeit traditionelle Machtpolitik.

Dazu passt auch, wie in der aktuellen Stadtverordnetenversammlung (3.11.) für mich fast krampfhaft auf die Geschäftsordnung verwiesen wurde, um bloß nicht über einen Uffbasse–Antrag abzustimmen. Mit dem sollte der Magistrat aufgefordert werden, mit der Bima (Bundesimmobilienanstalt) zu sprechen, um die ihr gehörenden leeren US-Kasernen in Darmstadt für eine Übergangszeit als Wohnungen, beispielsweise für Studenten, zu nutzen. Grün-Schwarz lehnte es gegen die anderen Fraktionen schließlich ab, den Antrag auf die Tagessordnung der laufenden Sitzung zu nehmen.

Nachtrag I: Dazu auch Helmut Kletts (Uwiga) Kommentar:

Dazu gab es auch einen vor der Sitzung verteilten UWIGA-Antrag (http://www.uwiga.com/fraktion,483) – vom Uffbasse-Antrag wussten wir zu dem Zeitpunkt nichts.
Die UWIGA wollte ihren Antrag zur aktuellen Stunde (mit Dank für diese Stunde an Uffbasse) erst nach Rückfrage der Sachverhalte – da offensichtlich viele Nebelkerzen zuvor geworfen wurden – formulieren. Mein Gespräch mit der Bima (Herrn Niebelschütz) fand erst am Vorabend zur StaVo statt. Da erfuhr ich, dass dieses Angebot einer Zwischennutzung schon zu „Wenzel-Zeiten“ gemacht wurde. Wegen „atmosphärischer Störungen“ zu den Akteuren hielt er es für besser, alle Fraktionen mit einzubeziehen. Welche Gründe tatsächlich hinter all dem Gerangel stecken (seitens der Bima, wie auch der Stadt) kann ich nur vermuten. Bloße Unterstellungen seitens der Koalition gegen die Bima zu äußern ist aber weder zielführend noch ausreichend.

Schade : Irgendwie hat sich das Parlament durch diese Antrags- Abwehr-Aktion selbst entmündigt. Die 2/3-Mehrheit zur Antragsannahme wäre schlicht demokratisch anständig und erwartbar gewesen. Angesichts der Brisanz und Aktualität des Themas hätte es sogar eine parlamentarische „Sternstunde der Souveränität“ werden können. Stattdessen das Gegenteil, ein „Kuschen und Kneifen“ und hinter der GO sich verschanzen.
Liebe Koalition, es ist aber damit noch nicht ausgestanden. Der Antrag wird – jetzt fristgerecht – wieder kommen.

Nachtrag II: Uffbasse kündigt nun eine große Anfrage an:

Wir sind nach wie vor der meinung, das zumindest geprüft werden sollte, ob- und zu welchen vorraussetzungen eine vorübergehende nutzung der wohnflächen möglich ist. Nicht nur studenten, auch viele andere darmstädter bürger und welche die es werden wollen, suchen günstigen, bezahlbaren wohnraum. Es ist aufgabe der stadt, wo möglich diesen zu schaffen.

Nachtrag III: Ich bin nicht allein. Zum Kasernen für Studenten-Thema gibt es einen Echo-Kommentar:

Politik nach alter Art – (…) Ganz im alten Politikstil lehnte es die Mehrheit von Grünen und CDU ab, Anträge von Uffbasse, Uwiga und Piraten überhaupt auf die Tagesordnung zu nehmen. (…) Es gehört aber schon viel Arroganz dazu, wenn Grünen-Fraktionschefin Förster-Heldmann der Opposition vorwirft, die „Tiefe der Probleme“ nicht mal zu ahnen, Grün-Schwarz aber nicht bereit ist, diese Tiefen auszuloten (…)

Alter Politikstil bei der Besetzung des neuen HEAG Holding-Aufsichtsrats

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Die Wahl der neuen städtischen Vertreter in den HEAG-Holding-Aufsichtsrat durch den Magistrat am vergangenen Donnerstag (6.10.2011) verlief nicht so wie es sich die grün-schwarze Koalition vorgestellt hatte. Die HEAG Holding AG kontrolliert die städtischen Beteiligungen (ist also relativ wichtig, da dazu auch die Bauverein AG, die HSE und die Heag mobilo gehören) und gehört zu 94,99 Prozent der Stadt. Bislang war ihr Aufsichtsrat noch so besetzt, dass er die Magistrats-Mehrheitsverhältnisse von vor der Kommunalwahl abbildete.

Ursprünglich sollte Grünen-Parteivorstandssprecherin Hildegard Förster-Heldmann (die neunte) Koalitionsvertreterin in dem 18-köpfigen Gremium werden, stattdessen wurde es der ehrenamtliche FDP-Stadtrat Ralf Arnemann. Mit neun Vertretern und der doppelten Stimme des OBs bei einem Unentschieden, hätte die Koalition eine Mehrheit gehabt.

Um das zu erreichen, verlief die Neubesetzung schon im eher alten und taktischen, als in einem neuen und transparentem Politikstil: Der Darmstädter Magistrat tagt eigentlich immer Mittwochnachmittag. Die auf den 28. September folgende Sitzung war allerdings auf den 6. Oktober (Donnerstag) gelegt worden. Dass die Mitglieder des HEAG Holding-Aufsichtrats neu gewählt werden sollten, wurde teilweise erst am Samstag (1. Oktober) bekannt. Bis dahin war davon ausgegangen worden, dass nichts wichtiges ansteht.

Die Termin- und Tagesordnungsänderung war ein Problem für oppositionelle Stadträte, da diese nur dem ehrenamtlichen Magistrat angehören und jenseits des Mittwochs andere Verpflichtungen und Pläne haben – beispielsweise ihren Beruf. Normalerweise wären nur drei der fünf ehrenamtlichen oppositionellen Stadträte bei der Sitzung gewesen – wenn diese nicht Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt hätten, doch bei der Sitzung der Stadtregierung zu sein. So musste ein Urlaub unterbrochen werden.

Aufgrund der nun nicht so sehr von Grün-Schwarz dominierten Mehrheitsverhältnisse bei den Listenwahlen entsendet die Koalition nun acht Vertreter in den HEAG Holding-Aufsichtsrat – anstelle wie geplant neun: OB und Beteiligungsdezernent Jochen Partsch, Baudezernentin Brigitte Lindscheid, Stadträtin Iris Bachmann sowie die Stadtverordneten Hans Fürst und Yücel Akdeniz (alle Grüne); Kämmerer André Schellenberg und die Stadtverordneten Wilhelm Kins und Peter Franz (alle CDU). Weitere Vertreter sind Hanno Benz und Dagmar Metzger (SPD-Stadtverordnete) sowie der FDP-Stadtrat Ralf Arnemann.

Dass Arnemann – zur Überraschung der Koalition – wieder im Aufsichtsrat vertreten ist, verdankt er unter anderem dem Uffbasse-Vertreter im Magistrat. Die Uffbasse-Stadtverordnete Kerstin Lau erklärte dazu auf der Uffbasse-Website, dass Arnemann sei zwar bei der FDP sei, aber Uffbasse wähle nach Kompetenz und ob jemand selbstständig denke und kritische Impulse einbringe. „Eine Enthaltung hätte bedeutet, dass es nicht nur sieben, sondern acht völlig gleichgeschaltete Koalitions-Aufsichtsräte gegeben hätte“. (Der OB zählt extra.) Und die SPD habe sich in den vergangenen Jahren „nicht so mit Ruhm bekleckert, als dass als das man da auf gute Arbeit hoffen kann“.

(Eigentlich eine schöne Geschichte, aber Stadtwirtschaft ist viel zu kompliziert, als dass dieser Blogeintrag mehr Klicks als mein 08/15-Loop 5-Text oder die Heinitown-Abmahnungsgeschichte bringen wird.)

Totgesagte leben länger – Was für Rote gilt, gilt auch für Schwarze

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Wie war das noch nach der Bundestagswahl 2009? Die politischen Kommentatoren beschieden der SPD eine lange Zeit in der Opposition und den Untergang. Und jetzt?

sueddeutsche.de: Die Koalition regiert so mies, dass eine kürzlich noch schwer vorstellbare Situation eingetreten ist: Die SPD hat wirklich die Chance, 2013 den Kanzler zu stellen

Na sowas. Aber hatte ich nicht im November 2009 schon gesagt, Totgesagte leben länger?

Gilt natürlich jetzt auch andersherum. Helmut Kohl stand jedes Mal Mitte der Legislaturperiode so schlecht da, dass man ihn bei der kommenden Bundestagswahl abschrieb. Zu recht, denn er war ja nur 16 Jahre Kanzler.

Prioritäten

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Gestern abend im Jagdhofkeller: Neujahrsempfang bei den Darmstädter Grünen, Festredner ist der Grünen Oberbürgermeister aus Tübingen, Boris Palmer. Er plaudert locker und witzig darüber, was ein Grünen OB verändern kann. Nennt also Gründe, warum der Grünen-Kandidat Jochen Partsch Darmstädter OB werden sollte.

Ich bin da für ein Stadtteilblättchen, fürs Echo schreibt der Ressortleiter – und die FAZ schickt einen Hospitanten.

Nach der Veranstaltung fragen mich einige, wie ich es fand. „Ja”, sagte ich, „den Boris Palmer kann man schon wählen.”