Archiv der Kategorie: Darmstadt

Konstruktive Planungswerkstatt und Kindergartenniveau in Eberstadt

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Überlegungen zu den Plätzen in Ebertstadt.


Freitag und Samstag war in Eberstadt eine Planungswerkstatt für die Ortskerngestaltung. 40 bis 50 Bürger waren am Samstagnachmittag bei der Ergebnisvorstellerung da. Das Stadtplanungsamt hatte am 3. November für die Veranstaltung am 13. und 14. eingeladen.

Das ganz lief wohl recht konstruktiv (ich war nur zu den Ergebnissen da), aber wie ich im Nachgang feststelle, sind einige Parteien da immer noch (oder wieder) auf Kindergartenniveau. Und nein, diesmal ist es kein „Neuer Politikstil“ der grün-schwarzen Koalition, sondern es sind FDP und SPD, die lieber wieder in die Schützengräben als über ihre Schatten springen.

Die Eberstädter SPD hat ihre eigene Planungswerkstatt parallel veranstaltet und ihre Ergebnisse nachgereicht. Und die FDP redet von „Farce“. Die SPD hatte angeblich ein Zeitproblem, weil sie Freitag ihren Parteitag hatte. Mag sein, aber es sind ja nicht alle Genossen Delegierte auf dem Parteitag. Und die FDP meckerte, weil der Termin zu kurzfristig angekündigt gewesen sei.

Nachtrag: Die SPD wies mich darauf hin, dass ihre Planungswerkstatt schon früher im Jahr war und dass zwei Genossen am 13. und 14. November dabei waren. DIe Passagen oben sind deswegen durchgestrichen.

Nun, wenn etablierten Parteien, es nicht schaffen, Mitglieder zu so einer Planungswerkstatt zu schicken, dann zweifele ich doch mal an deren generellen Gestaltungsmöglichkeiten.

Tatsächlich kommt mir das eher wie eine Retourkutsche vor. Vor ziemlich genau drei Jahren war schonmal eine Planungswerkstatt in Eberstadt. Zu der waren rund 40 Bürger – aber nicht die Grünen – gekommen. Angeblich wollten sie die Bürgerbefragung abwarten. Ich glaube eher, es lag daran, dass das Treffen in der Geibelschen Schmiede von der Inititiave „Pro Eberstadt“ organisiert worden war, eine Gruppe, die eher der Uwiga nahesteht als den Grünen. Naja und jetzt war es eine Planungswerkstatt von der Stadt und da ist dann halt auch jeder Grund recht, die mäkelig zu machen. Gründe finden sich da immer.

Mein Echo-Artikel zur Planungswerkstatt (nicht zum Kindergartengehabe) steht nicht online. Weiterlesen →

Wird der Teilchenbeschleuniger FAIR die Darmstädter Elbphilhamonie?

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Der Teilchenbeschleuniger FAIR, der zur Zeit bei der Darmstädter GSI gebaut wird, soll 260 Millionen Euro teurer als geplant werden. „Ein Plus von knapp 50 Prozent“, meldet die Wirtschaftswoche. Und ob der Bau bis 2018 fertig wird, sei auch unsicher. Die WiWo bezieht sich auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes.

Bei FAIR geht es um Grundlagenforschung, aber dass die auch was bringt zeigt die Partikeltherapie, die vor einigen Jahren an der GSI entwickelt wurde.

Kostenexplosion beim Projekt „Fair“: Das Darmstädter Bau-Desaster

Frankenstein, Atombomben, Ufos

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Tatsächlich wird man zu so einer Überschrift verleitet, wenn man sich ein wenig mit dem jetzt erschienenen Walter Scheele-Buch „Burg Frankenstein – eine Zeitreise“ beschäftigt. Darmstadt-Blogger Jörg Heléne hat das Buch des Journalistenkollegen gelesen und ausführlich besprochen. Unter anderem geht es um den Raketenentwickler Wernher von Braun, der an der TH Darmstadt an Wunderwaffen geforscht und 1944 in Nieder-Ramstadt gewesen sein soll.

Unnötige grüne Halbheiten im Westwald

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Im Darmstädter Westwald muss wegen gesunkener Grundwasserspiegel – kahle Kronen sind eine der Folgen – streckenweise neu aufgeforstet werden. (Archivbild vom 21. März 2015)

„Die Koalitionsfraktionen der Grünen und der CDU Darmstadt starten die heutige Baumpflanzaktion im Westwald“, meldeten die Darmstädter Grünen am 31. Oktober auf ihrer Facebookseite.

300 Kiefern und Hainbuchen – gespendet von den Grü­nen Darm­stadt und der CDU Darm­stadt – setzten Stadtverordnete, Parteifreunde und Sympathisanten. Das Forstamt unterstützt solche Aktionen, weil viel aufgeforstet werden muss und das auch ins Geld geht, ansonsten müsste Hessen Forst die Bäume kaufen. Außerdem kann man über den Westwald informieren.

Auf meine Frage in den Facebook-Kommentaren, ob Forstamtsdirektor Hartmut Müller etwas zur von der Koalition befürworteten Erschließungsstraße Gewerbegebiet Südwest gesagt habe (die Westwaldbäume kosten wird), hieß es kurz: „Dazu gab es keinen Anlass.“ Ich hatte gefragt, weil Hessen Forst Eingriffe in den Westwald kritisch sieht.

Screenshot von der Facebook-Seite der Darmstädter Grünen vom 31. Oktober.

Jetzt lese ich aber im Echo, dass die Westwald-Allianz auch da war und sogar mit einem Transparent gegen diese Straße protestiert hat.

Echo online: 300 junge Kiefern im Darmstädter Westwald gepflanzt – Begleitet wird ihr Tun von Mitgliedern der Westwald-Allianz, die am Rande stehen und diese Initiative kritisch beäugen: „Es geht nicht“, sagt Werner Krone, „dass man auf der einen Seite Bäume pflanzt, auf der anderen, eine sogenannte Erschließungsstraße zum Gewerbegebiet Süd-West mit durch den Wald ziehen will.

Alles klar. Der Forstamtsdirektor hat nichts dazu gesagt. Aber: Dazu gab es keinen Anlass? Haben die Koalitionäre die Demonstranten nicht gesehen?

Die Darmstädter SPD hatte sich jedenfall mit solchen Halbheiten bei der Kommunalwahl 2011 (zurecht) kommunalpolitisch disqualifiziert. Aber die Grünen müssen sich erstmal keine Sorgen machen, bei der SPD hatte das bis zur Verbannunung in die Opposition schließlich 60 Jahre gedauert.

Und jetzt ohne Ironie: Da frage ich nach der Erschließungsstraße und dann kommt so eine Antwort? Warum gibt man nicht zu, dass es eine (kleine?) Protestaktion der Westwald-Allianz gab? Und nennt ggf. sachlich die Gründe, warum man das mit der Straße anders als die Allianz sieht. Warum wird da in der Kommunikation so unnötig rumgeeiert? Wurde darauf gehoft, dass das Echo das mit der Westwald-Allianz übersieht?

Die StVO eingehalten, ein gutes Gefühl – oder?

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Gestern hätte ich ja ein Dutzend Autofahrer glücklich machen können – und bei Rot über die Ampel beim Tegut radeln können.

Aber da es bei „Facebook Darmstadt“ ja immer heißt, dass die Radfahrer sich erstmal an rote Ampeln halten sollen, bevor sie Fahrradstraßen, Radwege oder Fahrradständer bekommen dürfen, habe ich natürlich – obwohl alles frei war – brav den Knopf gedrückt und so die dann ankommenden Fahrer so korrekt gestoppt wie ich dann bei grün fuhr. (Und das geht an dieser Ampel echt fix, unglaublich. Da hat man wirklich das Gefühl auf Knopfdruck was bewirken zu können.)

Und das gute Gefühl, sich an die StVO gehalten zu haben. Hach.

Das mache ab ab jetzt immer. Kriegen die Radfahrer dann zu Weihnachten einen weiteren Fahrradständer vor der Sparkasse?

Notrufarmband abgelegt und im Bad gestürzt – Notrufdienstleister wegen unterlassener Hilfeleistung angeklagt

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Um die Passage „es wird so lange angerufen, bis der Teilnehmer erreicht wird“ geht es der Tochter der Verstorbenen. Der Hausnotrufanbieter weiß jedoch nicht, wie die Passage in die Unterlagen gekommen war.

Was erst wie ein einfacher Amtsgerichtsprozess aussah, ist doch komplizierter. Eine Seniorin hat einen Hausnotruf, stürzt im Bad, wird erst nach drei Tagen von der Tochter gefunden und stirbt an den Folgen des Sturzes.

Allerdings hatte sie das Notrufarmband – nicht zum ersten Mal und manchmal auch für zwei Tage – abgelegt. Andererseits merkt der Notrufservice, wenn das Band abgelegt wird. Ruft dann aber nur einmal an.

Jetzt stand aber damals in den Unterlagen “es wird so lange angerufen, bis der Teilnehmer erreicht wird”. Aber es steht auch da, dass Armband ablegen in der Veranwortung des Teilnehmers liege.

Echo online: Leiter eines Notrufdienstes wegen unterlassener Hilfeleistung angeklagt – Der Leiter eines Hausnotrufanbieters steht seit Montag wegen unterlassener Hilfeleistung vor dem Amtsgericht. Laut Anklage soll er im Oktober 2012 nicht adäquat reagiert haben, als eine Kundin ihr Notrufarmband im Wohnzimmer abgelegt hatte, danach im Bad stürzte und an den Folgen starb. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe.

Update 9. November 2015: Prozess gegen Leiter einer Hausnotrufservicestelle ist eingestellt

Lange Wartezeiten im Bürger- und Ordnungsamt – AStA reagiert launig und fordert die Zweitwohnsitzsteuer auszusetzen

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Lange Wartezeiten im Darmstädter Bürger- und Ordnungsamt, meldete das Echo diese Woche. Laut Stadt wird das Personal gebunden durch Flüchtlingsaufnahme, Ferienzeit, Ausländerbeiratswahl und die anstehende Änderung des Bundesmeldegesetzes sowie Semesterbeginn und Erstsemester-Anmeldung. Aber man sei laut Bürgermeister

(…) mit der TU und dem Asta im Gespräch, um eine „pragmatische Lösung“ für die Studenten zu finden.

Der TU-AStA teilt nun in einer etwas launigen Pressemitteilung mit, dass er sich auf Gespräche freue, aber bislang noch nicht „im Gespräch“ mit der Stadt sei.

(PM AStA) Stadt bekommt Wartezeiten im Stadthaus nicht in den Griff und schiebt Schuld auf Ausländer und Studierende

Lange Wartezeiten im Stadthaus? Laut Bürgermeister Reißer liegen die Gründe dafür auf der Hand: Flüchtlinge, Studierende und Ausländerbeiratswahl sind verantwortlich. So zumindest stand es in den vergangenen Tagen im Darmstädter Echo. Eigentlich erstaunlich, dass sich ein Bürgermeister so aus dieser Situation zu retten versucht.

War es nicht erklärtes Ziel der Grün-Schwarzen Koalition Studierende durch die Zweitwohnungssteuer zur Ummeldung zu bewegen? Verwunderlich, dass jetzt genau das eintritt und für lange Wartezeiten sorgt.

Und auch die Zuweisung der Kontingentflüchtlingszahlen oder die Ausländerbeiratswahl waren wohl vorab nicht absehbar. Dabei sollte doch die Stadt mit am Besten über die Bevölkerungszahlen und damit die Aufteilungsquote von Kontingentflüchtlingen Bescheid wissen. Wer für die Terminkollision der Ausländerbeiratswahl mit dem Semesterstart verantwortlich ist wagt beim AStA niemand zu erahnen.

Die Schuld bei Unterbesetzung oder mangelnden technischen Möglichkeiten zu sehen wäre ja auch abwegig. Immerhin, jetzt wo es klemmt wird eine Personalaufstockung und eine Onlineterminvergabe zumindest in Erwägung gezogen.

Aber die Stadt ist ja bereits mit TU und AStA im Gespräch. Das zumindest hat der AStA dem Artikel entnehmen können. Bekannt war dies dort bisher jedenfalls nicht. „Wir sind gerne zu Gesprächen bereit“, stellt Stephan Voeth vom AStA der TU fest. Bis dahin schlägt der AStA als kurzfristige Lösung die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer vor. „Damit wäre allen geholfen“ stellt Voeth abschließend fest.

Nur eine Anmerkung: Weiterlesen →

Umweltausschuss 2. Teil: 378.000 Euro für fließenden Verkehr und intelligente Ampelschaltungen

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Es gab ja nicht nur Stimmung im Umweltausschuss am Dienstag, auch wenn ich mir die Dimension des Vorhabens aus dem Parlamentsinformationssystem erarbeiten musste.

Echo Online: Fließender Verkehr, bessere Ampelschaltungen – Luftreinhalteplan gegen die Stimmen der Linkspartei erweitert

Und es zeigte sich das Dilemma der Regierungsfraktionen. Was soll man anderes sagen als „ganz tolle Vorlage“? Da eine lange Rede halten, wie klasse das alles ist, ist genauso albern. Man könnte aber auch die Größenordnung des Projekts verweisen – ok, das habe ich dann auch selbst zusammengerechnet.