Hoffnungsträger

Bei den „politischen Köpfen“, die ich so in der Zeitung vorstelle, hoffe ich ja auch ein bisschen, dass irgendwann eine zukünftige Ministerin oder Kanzlerin oder sowas dabei ist. Dann kann ich sagen „ich habe es ja gleich gewusst“. Nun stelle ich fest, dass eine, die ich kurz nach der Kommunalwahl vorgestellt hatte, nun aus dem Parlament ausgeschieden ist.

Noch mehr politische Köpfe in Weiterstadt

Politische Köpfe in Weiterstadt, die Reihe wird fortgesetzt mit Sonja Moczygemba. Durch diese neu in Parlament gewählte Stadtverordnete sind die Freien Wähler die Fraktion mit dem größen Frauenanteil. Ok, es sind nur vier Mandate, aber 50% Männer, 50% Frauen. Schafft sonst keine Fraktion in Weiterstadt.

(€) Echo online: „Man bekommt als Stadtverordnete neue Einblicke

Mensa am Berufsschulzentrum geht in Betrieb

So sah 2016 ein Modell der nun gebauten Mensa mit Lernzentrum am Berufsschulzentrum aus. Er stammt vom Stuttgarter Büro Wulf Architekten.

Die Mensa mit Lernzentrum am Berufsschulzentrum beim Bürgerpark wird nun genutzt, die offizielle Eröffnung kommt, wenn alles fertig ist.

Schön. Aber auch das Gebäude ist eines das schon länger geplant war. Baubeginn August 2019 und fertig 2021 ist ja in Ordnung. Nur hieß es 2016:

Darmstädter Echo, 8. März 2016: Eine Orangerie des Lernens – Verzögerungen bei der Schulsanierung werde es nicht geben, war sich [Baudezernentin] Cornelia Zuschke sicher. Sanierung und Neubau seien aufeinander abgestimmt. Die Gespräche mit den Architekturbüros liefen jetzt an und seien bis zur ersten Sitzung des am Sonntag frisch gewählten Stadtparlaments fertig.

Das war also vor der Kommunalwahl 2016 und jetzt sind wir nach der Kommunalwahl 2021. Und das Cornavirus hat nichts damit zu tun, dass erst drei Jahre später angefangen wurde.

Echo online: Das neue Mensagebäude des Berufsschulzentrums wird seit Montag von hungrigen Schülern besucht

Der Neubau des Lernzentrums mit Mensa am Bürgerpark.

Feste Agenda 21-Förderung in Darmstadt läuft aus

Darmstadts ehrenamtlich wirkende Agenda 21-Gruppen sollen keine Mittel mehr bekommen, es gibt einen Magistratsbeschluss von vor den Herbstferien. Damit ist nun das eingetreten, was ich mir vor rund zehn Jahren dachte, als die Stadt Stadtteilforen und Bürgerbeteiligungsformate wie den Bürgerhaushalt aus der Taufe hob. Denn damit wurden in meinen Augen Parallelstrukturen geschaffen, auch wenn die Aktiven das so nicht sehen werden. Ich hätte es damals besser gefunden, wenn die neuen Beteiligungsstrukturen bei den schon bestehenden Agenda 21-Gruppe angesiedelt worden wären.

Prinzipiell halte ich es für richtig, wenn man bürgerschaftliches Engagement bündelt und strukturiert und es am Ende nicht (und das ist jetzt ein erfundenes, zugespitztes Beispiel) eine Agenda Gruppe für Eberstadt, ein Stadtteilforum Eberstadt, einen Stadttteilverein und noch andere Gruppen gibt, die eigentlich das gleiche wollen, aber sich zu unterschiedlichen Zeiten gegründet haben.

Nur eine der städtischen Begründungen, warum man die Förderung einestellen werde, finde ich dann doch ungeschickt. Eine Begründung ist laut Echo, dass die Projektmittel in diesem Jahr nicht voll ausgeschöpft wurden. Ok. Nur haben wir die Sonderlage Pandemie. Und dann wird mit solchen Begründungen doch das „Dezemberfieber“ gefördert. Eine Gruppe, Abteilung etc. stellt vor Jahresablauf fest, dass sie noch Gelder übrig hat. Wenn sie die nicht ausgeben, gibt es im nächsten Jahr aber weniger. Also wird noch schnell irgendwas beschafft, was zwar den Beschaffungsvorgaben entspricht, aber eigentlich nicht gebraucht wird. Wirtschaftlich ist das nicht, im Sinne aller auch nicht, aber das eigene Budget bleibt, weil man ja seinen Bedarf belegt hat.

Echo online: Agenda-Gruppen ziemlich überrascht

Unterschätzt

Da hatte ich die SPD vor drei Jahren und dann nochmal vor einem Jahr deutlich unterschätzt. Vor drei Jahren hatte ich launig überlegt, dass es 2021 keine Groko mehr geben wird, weil die SPD unter 5 Prozent kommt. Und 2020 hatte ich die Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für unpassend gehalten, weil die SPD mitten in der Pandemie zum Wahlkampf überging.

Dabei weiß ich es ja besser. In der Politik gilt: „Irgendwas ist ja immer.“ Was soviel bedeutet, dass man im Rückblick natürlich alles schlüssig erklären kann. Aber eben nicht vorhersehen. Denn es gilt auch „Der beste Plan hält nur bis zum ersten Feindkontakt.“

Neue Strategien in der Kommunalpolitik: Koalitionsverträge lesen

Das neue Nordbad stand auch mal in einem Koalitionsvertrag.

Darmstädter Aktivisten machen inzwischen ja was ganz schlaues: Sie gucken in den Koalitionsvertrag der Stadtparlamentskoalitionäre (in Darmstadt sind das Grüne, CDU und Volt).

Und dann machen sie einen Aktionstag zu einer Sache und verweisen darauf, dass so ein Projekt ja auch im Koalitionsvertrag stehe und sie eigentlich nur zeigen, wie die Umsetzung in etwa aussehen könnte.

(€) 30. August 2021: Die Initiative „Heinerblocks“ will aus zugeparkten Straßen lebendige Begegnungsstätten machen

(€) 19. September 2021: Beim „Park(ing) Day“ werden Parkplätze zu Spielflächen. Mehrere Initiativen probierten ihre Vision einer „Stadt für alle“ aus

Allerdings erinnern die Aktivisten (ja ein schönes Wort, passt irgendwie immer) damit aber auch an die Ankündigungen, die in solchen Verträgen stehen. Und um die die Regierenden nicht mal eben herumkommen, denn sie haben es sich ja selbst aufgeschrieben.

Und sie umgehen so das Problem, das es mit Parteiprogrammen gibt. Wenn man eine Partei auf ihr Programm und dessen mangelhafte Umsetzung anspricht, kann die ja immer sagen, dass sie bei dem Thema sich leider nicht durchsetzen konnte, „wir würden ja gerne, aber die bösen Koalitionspartner, wisst ihr doch“. (Was in Wahrheit aber nur belegt, wie schlecht die Truppe, die ich gewählt hatte, verhandelt hat.)

Aber realistisch sollte man schon bleiben, auch wenn was im Koalitionsvertrag steht. Sofort umgesetzt ist ein Projekt damit nicht. Dass Darmstadt zum Beispiel ein neues Nordbad bekommen soll, hatten sich Grüne und CDU vor zehn Jahren in ihren Vertrag geschrieben. Eingeweiht wurde das neue Nordbad dann vergangene Woche. :-)

Das jetzt fertige, neue Nordbad war eines der Projekte, das sich die damals neue Rathauskoalition in den Koalitionsvertrag schrieb. Im Jahr 2011.

Die schwarzen Bänder – 11. September 2001

Flaggen mit Trauerflor auf dem Luisenplatz am 11.9.2021.

Vor 20 Jahren – es war ein Dienstag – fuhr ich bei einem Kollegen mit, morgens zur Arbeit nach Frankfurt. Bei Merck wunderten wir uns kurz, dass mit Trauerflor geflaggt war, bis uns einfiel, dass ja an die Darmstädter Brandnacht vom 11. September 1944 erinnert wurde.

Im Büro kam irgendwann am Nachmittag die Chefin und erzählt von brennenden Hochhäusern in New York und Washington. Radio hatten wir keins im Büro, Internet war überlastet und so bekam man nur Nachrichtenfetzen mit. Auf der Heimfahrt erfuhren wir auch kaum etwas, da die Autoradioantenne kaputt war.

In Darmstadt hatte ich noch einen Termin, erst spät zuhause sah ich im TV am Stück, was alles passiert war.

Am nächsten Morgen ging es wieder zur Arbeit. Die Flaggen mit Trauerflor bei Merck hatte man hängengelassen.

Armin Laschet, sein Team und der Exzellenz-Effekt

Im Bundestagswahlkampf 2002 schaffte es der Unionskanzlerkandidat regelmäßig Aufmerksamkeit zu bekommen, weil er laufend ein Mitglied seines „Kompetenzteams“ vorstellen konnte. Und die Genossen guckten etwas ratlos, weil sie diesem Manöver nichts entgegensetzen konnten, das Bundeskabinett konnte man ja nicht noch mehr ins Rampenlicht rücken, das war ja schon bekannt.

Nun hat der Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sein Team vorgestellt. Was allerdings auf mich eher wie „aus dem Hut gezaubert“ vorkommt. Zudem finde ich nicht, dass Armin Laschet da jetzt Schwergewichte aus der Union zusammengestellt hat (ok, Friedrich Merz, aber das war es dann auch). So dass mir leider als erstes der Satz

„A-Leute ziehen A-Leute – B-Leute nur C-Leute“

einfiel. Sowas ist also nicht neu und hat auch einen Namen: Exzellenz-Effekt

Ich sagte aber auch, dass ich keine Ahnung habe, schließlich hatte ich auch Helmut Kohl und Angela Merkel keine 16 Jahre im Kanzleramt zugetraut.

Rot-Rot-Grün ist das Beste was CDU und CSU passieren kann

Ich verstehe nicht so recht, warum die Unionsparteien sich mal wieder wegen Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot sorgen? Oder sorgen die sich überhaupt? Ist das Trara deswegen überhaupt ehrlich?

Gucken wird doch mal zurück: Das letzte Mal als eine ähnlich verteufelte Konstellation, die rot-grüne Koalition, im Bund regierte, die für die Konservativen der Untergang des Abendlandes (AKA „rot-grünes Chaos“ von 1998 bis 2005) war, kamen doch lauter Sachen, die der Union in den Kram passten: Die Eisenbahnerwohnungen wurden an die Deutsche Wohnen (heute Vonovia) verkauft, die Renten wurden gekürzt, eine kapitalgedeckte Rentenzusatzversicherung wurde eingeführt, der Arbeitsmarkt reformiert, ALG 2 eingeführt und das Lambsdorffpapier von 1982 wurde weiter umgesetzt.

Und das Beste: Jedes Mal, wenn die SPD das Kanzleramt verlor, kam eine neue Partei am linken Rand hoch, die der SPD Stimmen abnahm. 1983 waren das die Grünen und 2005 die Linke.