Heinertown.de mahnt Darmstädter Blogger ab

Bloggerkollege Jörg vom „darmstadt – geschichte, politik, kultur“-Blog hatte einen kritischen Kommentar über die Online-Zeitung Heinertown.de geschrieben und berichtet nun, deswegen vom Herausgeber eine E-Mail bekommen zu haben, in der dieser mit Einschaltung eines Anwalts droht. Update: Nun ist auch Anwaltspost mit der Abmahnung da.

Damit ist das kleine Blog doch glatt eine Liga aufgestiegen. Jörg hat aber schon angekündigt den Artikel offline zu nehmen.

Und ich hätte gedacht, dass sich zuallererst Uffbasse beschwert. Wegen der Überschrift: „Uffbasse, Heinertown: …“.

Musiktipp: Duck Sauce – Barbra Streisand

Eine aktualisierte Zusammenfasung steht hier.

Nachtrag, 9.1.12: Ich finde es allerdings erstaunlich, welche konstante Leistung Heinertown im Austeilen gegen alle möglichen Einrichtungen zeigt, aber wie schlecht es damals im September im Einstecken war. Ich empfehle die Briefe der Chefredakteurin (Startseite oben rechts) zu lesen.

Auf Regen folgt Sonnenschein

Ich kann mich gerade nicht daran erinnern, wann mich das letzte Mal ein Gewitter, wie heute nach um halb vier, aus dem Schlaf geholt hat. Muss also schon länger her gewesen sein. Mit Fotos kann ich nicht dienen, damit habe ich bis heute morgen gewartet.

Tropfen auf Ginkoblatt.

(PM Polizei) Am Freitag zwischen 3 Uhr und 4.15 Uhr entlud sich eine sehr langsam ziehende Gewitterzelle, die den Kreis Darmstadt-Dieburg und das Stadtgebiet Darmstadt langsam von Südwesten nach Nordosten überquerte. Im Gepäck hatte sie starke Niederschläge, Wind und Hagel. Die Feuerwehren und die Polizei befinden sich noch in ständigem Einsatz. Gemeldet werden vollgelaufene Keller, überflutete Straßen, herausgehobene Gullydeckel, Schlammlawinen, Windbruch, abgesoffene Fahrzeuge und wetterbedingte Verkehrsunfälle. Bisher wurden nur Sach- aber keine Personenschäden gemeldet. Die Zahl der Einsätze dürfte die Hundert leicht überschreiten. Das endgültige Ausmaß der Schäden wird sich wohl erst bei Tageslicht zeigen. Schwerpunkte waren Pfungstadt, Darmstadt (insbesondere Eberstadt, Bessungen, Arheilgen) und Messel. Der Ostkreis kam dagegen diesmal relativ glimpflich davon. Zur Schadenhöhe kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden.

Doppelmord in Babenhausen: Urteil – Schneller als die Agentur – Zerbrechende Hoffnungen

Die Justizia auf dem Landgericht Darmstadt. Foto: Marc Wickel

Da war ich doch einen Tick schneller als die Agentur mit meiner Meldung. Dazu gehört aber neben einem Galaxy Tablet auch ein Mobilfunknetz, nur das ist Voodoo im Darmstädter Landgerichtsgebäude.

Ist aber morgen nicht mehr so wichtig (sogar schon heute abend, meine Meldung ist zugunsten des vollen Artikels verschwunden.)

Siehe auch: Lebenslange Haft für Doppelmord von BabenhausenChronologie der ErmittlungenMedienrummel, Mikros, eine fassungslose FamilieBabenhausen-Doppelmord: Anklage fordert lebenslange Haft

Ich war ganz froh, dass mich keiner der Angehörigen vor der Verkündung gefragt hatte, wie ich das sehe. Denn ich hatte eine Woche zuvor über ein Urteil in einem anderen Indizienmordprozess (gleiche Kammer, zufällig der gleiche Staatsanwalt) geschrieben und da war der Angeklagte mit weniger Indizien schuldig gesprochen worden.

Heute saß ich – wie die Verhandlungstage zuvor auch – hinter einem Teil der Familie, die felsenfest davon überzeugt war und ist, dass der Ehemann, Vater dreier Kinder, Bruder, Sohn und Schwiegersohn unschuldig ist. Die bis zuletzt gehofft hatte. Und jetzt den Glauben in die Justiz endgültig verloren hat.

Fassungs- und ratlos, teilweise weinend, immer wieder die Köpfe schüttelnd verfolgte die Familie die Urteilsbegründung. „Das gibt‘s doch nicht“, hörte man regelmäßig jemanden flüstern. Die Angehörigen und Freunde des Angeklagten überzeugte die Urteilsbegründung in keiner Hinsicht. Immer wieder stießen sie hilflose Seufzer aus, holten tief Luft und fühlten sich der Justiz ausgeliefert, da diese nur Fakten bewerte, mit denen sie den Angeklagten verurteilen könne. „Die machen ihr Ding, wir hätten gar keine Rechtsanwälte gebraucht“, stellte die Mutter des Angeklagten resignierend fest. „Der wahre Täter lacht sich ins Fäustchen“.

Auch wenn ich angesichts der Indizien beim Urteil und Staatsanwalt bin („Es kommen zu viele Umstände zusammen, als das man von einem Zufall sprechen könnte“), wünsche ich keinem so etwas als Verwandter oder Freund zu erleben. Oder wie ich mitzubekommen. Das ist traurig zu spüren, wie Hoffnungen schlagartig verschwinden. Das kurzzeitig wächsern erscheinende Gesicht der Ehefrau, die nach der Urteilsverkündung erstmal vergaß sich zu setzen, bleibt im Gedächtnis.

Nachtrag: Mich beschäftigt ja ein wenig die Einschätzung der Lage bei Prozessbeobachtern und Verwandten des Angeklagten. Kollegen und ich gingen von einem Schuldspruch aus, aber die Verwandten waren fassungslos und einige Zuschauer hatten mit einem Freispruch gerechnet. War die Berichterstattung jetzt so unklar, haben die Menschen den Prozess doch eher beiläufig verfolgt oder will man sich einfach alles offen halten?

Kurze Geiselnahme in der Schulstraße

Polizeieinsatz in der Schulstraße inklusive Vollsperrung.

Die Polizei hat am Freitagabend die Schulstraße zwischen 19.30 Uhr und 21.30 Uhr gesperrt, weil in einer Wohnung ein Mann seine Freundin bedroht hatte. Echo Online: Festnahme nach Beziehungsstreit

Die Sperrung war zum Glück schneller vorbei als befürchtet, denn Anwohner konnten nicht in oder aus ihren Wohnungen und Einkäufer, die in der Straße ihr Auto geparkt hatten, durften auch nicht durch.

(Ich war zufällig vor Ort, weil ich im Aldi noch Toast kaufen wollte. Nur wunderte ich mich, warum denn da drei Polizeiwagen auf dem Ludwigsplatz vorfuhren, die Polizisten Schutzwesten anlegten und in die Schulstraße gingen … Also blieb ich mal da und wartete ab. Reporter halt, sonst wäre ich heimgegangen. Man muss da nicht unbedingt vorne stehen, kann ja auch was außer Kontrolle geraten.)

Der Neue Darmstädter Politikstil: OB kassiert nach sechs Tagen Mehrheitsbeschluss seiner Koalitionsfraktionen ein

Mit zwei kritischen Pressemitteilungen reagieren SPD und Uwiga auf die Entscheidung des OBs Jochen Partsch das alte amerikanischen Theater (Performing Arts Center) in der Heimstättensiedlung zu erhalten.

Die Uwiga kritisiert die OB Entscheidung, weil sie gegen die grundsätzlichen Spielregeln verstößt und das Parlament übergangen wurde:

Mit dieser Entscheidung übergeht der OB den Willen des Parlaments, Frau Lindscheid überstimmt sich irrational sozusagen selbst im Allein- und Nachgang. Eine gültige Abrissgenehmigung ist erteilt, der B-Plan sieht ebenfalls anderes an dieser Stelle vor. Ein arg zerrupftes Szenario bietet sich

Denn in der Sitzung am 21. Juni (in der auch die neuen Grünen- und CDU-Dezernenten gewählt wurden) hatte „Die Linke“ beantragt den Bebauungsplan zu ändern und die Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park (SV-Nr. 2011/0027) auszusetzen. Der Antrag wurde mit grüne-schwarzer Mehrheit abgelehnt, dafür waren SPD, Uffbasse, Die Linke, Uwiga, FDP und Piraten.

Und die SPD-Fraktion erinnert sich an Beschlüsse aus der damaligen gemeinsamen Regierungszeit:

Darüber hinaus ist es mehr als bedenklich, dass Jochen Partsch hier eine Entscheidung trifft, die er bereits schon einmal in umgekehrter Richtung mit befördert hat. Das Theater sollte abgerissen werden, um Platz für sozialen Wohnungsbau zu machen. Die bauverein AG hat im Vertrauen auf die Stadt bereits einen Antrag zur Finanzierung bei der hessischen Wirtschaftsbank gestellt, der auch angenommen und bereits von Jochen Partsch in seiner Funktion als Sozialdezernent unterzeichnet wurde. Ein Stopp des Abrisses verhindert nun, dass an dieser Stelle öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen wird. Öffentliche Fördergelder werden auf diese Weise verspielt. Davon abgesehen widerspricht der Stopp des Abrisses den derzeit gültigen Verträgen und dem Bebauungsplan.

Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie findet den Abrissstopp gut:

„Der Einsatz des Runden Tisches für den Erhalt des früheren Theaters findet unsere volle Zustimmung“, so Sandra Russo, die Vorsitzende des Kulturforums. „Die Heimstättensiedlung boomt, dort gibt es inzwischen viele junge Familien mit Kindern und Jugendlichen, für die eine bürgerschaftliche und eine kulturelle Nutzung des früheren Theaters wichtige Perspektiven bieten kann“.

Im ECHO-Artikel hatte der OB auf den Widerspruch zwischen Rathaus und Parlament auch regagiert:

Auf den Einwand, die grün-schwarze Parlamentsmehrheit habe am vergangenen Dienstag gegen den Rest des Hauses einen Antrag der Linken verworfen, die Abrissgenehmigung zurückzunehmen, antwortete der OB: „Das Parlament hat keine Fakten geschaffen, sondern einen Antrag abgelehnt.“

Naja, warum sagt der OB nicht, dass die Koalition bei der Ablehnung des Antrags vorschnell war? So ist es das alte Herumeiern (das meiner Einsätzung nach der SPD OB und Mandate gekostet hat) anstelle neuer Politikstil. Wo blieb den im dem Moment die Ankündigung „Wir haben den Mut Fehler einzugestehen“ aus Partschs Antrittsrede?

Amtsübergabe und Medienrummel

OB-Wahlsieger Jochen Partsch (Grüne) bekam heute (21.) von Walter Hoffmann (SPD) die Amtkette aufgezogen ;-). Der erste Arbeitstag des neuen Oberbürgermeisters ist der kommende Samstag (25.).

Amtskettenwechsel. Jochen Partsch ist ab dem 25. Juni Darmstadts erster nicht-SPD-OB seit dem Krieg.

Ich weiß ja nicht, was die Zuschauer und Stadtverordneten von der Amtskettenübergabe von Walter Hoffmann an Jochen Partsch gesehen haben, aber ich – und das wo ich zu der Meute gehörte – fand diesen Kameraoverkill nur noch daneben und peinlich. Meiner Auffassung nach ist die Presse im Hintergrund und sollte nicht das gestaltende Element sein, weil dadurch das zu beschreibende und messende System durch unsere Anwesenheit noch mehr als sonst beeinflusst wird. Da wäre es besser, wenn die Stadt zwei Fotografen engagiert (etwas Wettbewerb sollte schon sein), diese ordentlich bezahlt und dann die Bilder allen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Der von Kameras belagerter Noch-OB Walter Hoffmann verliest Jochen Partschs Ernennungsurkunde.

Und auch hier wieder Maneuverkritik: Hätte man die Zeremonie mit Kameraträgern unten und Politikern oben auf der leicht erhöhten Ebene ablaufen lassen, auf der der Magistrat sitzt (wenige Meter hinter dem Rednerpult), hätten alle was gesehen. Ach ja, vor sechs Jahren in der Orangerie standen auch nicht die – jetzt nicht persönlich nehmen, aber die schließlich nicht gewählten – Ehefrauen auch nicht im Weg rum.

„Schule kreativ“ – Ein Beispiel für „Viel Geld ist viel da, wenig Geld ist wenig da“

Zusammen mit dem Grafker Jörn Heilmann malte der Kunst-Leistungskurs des Ludwig-Georg-Gymnasiums an den Tagen vor Pfingsten Graffiti. Unterstützt wurde das Projekt von „Schule kreativ“. (Nebenbei: Julia Heilmann, Co-Autorin des Buchs „Kinderkacke: Das ehrliche Elternbuch“ ist seine Schwester.)

„Schule kreativ“ ist ein städtisches Konzept, das im Jahr 2000 auf Initiative des damaligen Grünen Fraktionsvorsitzenden (und Kunstlehrers) Klaus Feuchtiger entstand. „Schule kreativ“ ist aber auch ein Beispiel für das Bonmot „Viel Geld ist viel da, wenig Geld ist wenig da“ (Grünen-Landtagsabgeordnete Sarah Sorge). Im städtischen Haushalt stand für das Konzept im Jahr 2008 ein Maximum von 25.000 Euro (von dem Geld werden unter anderem die Künstler bezahlt, die die Schüler unterrrichten), 2010 waren es (nach weiteren Kürzungen) schließlich noch 8500 Euro, die man komplett streichen wollte, weil man glaubte, damit den Haushalt konsolidieren zu können.

Künstler kritisieren die Kürzungen schon länger. Bei 34 Millionen Euro Kulturetat (ein großer Teil fließt ins Staatstheater) sei der städtische Zuschuss bei einem „Schule kreativ“-Projekt von 800 Euro auf 300 Euro gesunken, hatte einmal der Jazzmusiker Uli Partheil erinnert und die Behauptung bezweifelt, dass in Darmstadt Spitze und Breite gefördert würden.

Volles Schlossgrabenfest, volle Straßenbahn

Echo Online: Mehr als 10.000 mussten draußen bleiben. Leider konnte ich mir die Schlossgraben-App nicht näher anschauen, aber da könnte man ja noch einen kleinen Feed einbauen, der Schließungen, geschlossene Eingänge oder deren voraussichtliche Dauer meldet. Andererseits wissen dann die Zuschauer am Ende vielleicht mehr als der Sicherheitsdienst – was es dem dann schwierig macht seine Linie durchzuziehen.

Auch schön wäre es, wenn die Heag den Menschen an den Haltestellen über so eine App mitteilt, dass die Bahn nun voll ist. Gestern gegen 19 Uhr mussten einige ab Eberstadt Wartehalle draußen bleiben, weil die Bahn einfach voll war – auch nachdem sich einige Spacken von der Tür in den Gang bewegt hatten.