Schlagwort-Archive: Jochen Partsch

"Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen"

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Ha, die Darmstädter Oberbürgermeisterwahl am 19. März ist gelaufen! „Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen“, sagt der Politikwissenschaftler Björn Egner. Naja, genauer gesagt, sagt er, dass sich die Darmstädter CDU das wahrscheinlich so überlegt hat, als sie keinen OB-Kandidaten aufstellte.

hessenschau.de: „Dass die CDU so schlecht abschneidet, ist bemerkenswert“ – „Ich kann schon verstehen, dass (die CDU) nicht antritt. Sie weiß: Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch wird die Wahl ohnehin haushoch gewinnen. (… Die CDU) hat dort außerdem offenkundig ein Personalproblem.“

Wobei meiner Meinung nach die CDU kein Personalproblem hat, Bürgermeister Rafael Reißer, Kämmerer André Schellenberg oder die ehemalige Kultusministerin Karin Wolff müssten schon wissen, wie man regiert. Und die Stadtverordneten Roland Desch und Wilhelm Kins haben in ihrem Berufsleben größere Behörden bzw. eine Versicherung geleitet.

„Fußball ist anders“-Festival mit Musik, Literatur und Filmen

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Das „Fußball ist anders“-Programm in Kurzform. Die Stadionführungen für Sonntag (20.) sind leider ausgebucht.

„Fußball sind nicht nur die 90 Minuten“, sagt die Fan- und Förderabteilung des SV Darmstadt 1898. Und hat – mit Blick auf eine Aktion des FC St. Pauli – für dieses Wochenende ein Festival mit Musik, Literatur, Diskussion und Filmen rund um Fußball organisiert.

Echo online: Musik, Literatur, Debatten und Filme

Als man die Idee aufgriff, habe einem keiner gesagt, Weiterlesen →

Kommunalwahlabend in der Centralstation

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Nur zwei erste und eines der letzten Bilder vom Wahlabend in der Centralstation. OB Jochen Partsch, Sozialdezernetin Barbara Akdeniz (beide Grüne) und OB-Referent Rainer Burhenne blickten auf die ersten Ergebnisse bei denen die AfD gleich zweistellig aufschlug.

Echo online: Ein Sitz fehlt Grün-Schwarz

Wie das letzte Bild (mit dem CDU-Vorsitzenden Ctirad Kotoucek links) zeigt, war das mit meiner Prognose doch nicht so ganz das Wahre. Ich hoffe jetzt noch auf die komplette Auszählung, ob wenigstens meine Kernthese – Grün-Schwarz hat keine Mehrheit mehr – zutrifft. Aber wie gesagt, ich bin kein Freund von Prognosen, erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab. (Man muss es eh nehmen wie es kommt.)

Dafür habe ich eine Prognose des OBs Jochen Partsch (Grüne). Er geht davon aus, dass die Grünen dieses Mal nach dem Kumulieren und Panschieren nicht wie 2011 4,4 Prozentpunkte verlieren. Weil 2011 viele Listenkreuze wegen Fukushima gemacht wurden und dieses Mal differenzierter gewählt worden sei.

Vor fünf Jahren: Die OB-Kandidaten Partsch und Reißer und ihre Pläne

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So sah vor fünf Jahren meine Doppelseite im "Vorhang auf" aus. Das war damals die erste Vorstellung der fünf OB-Kandidaten.

Vor fünf Jahren standen in Darmstadt Kommunalwahlen und gleichzeitig OB-Wahlen an. Für den „Vorhang auf“ hatte ich damals die fünf OB-Kandidaten Walter Hoffmann (SPD), Helmut Klett (Uwiga), Jochen Partsch (Grüne), Rafael Reißer (CDU) und André De Stefano (Piratenpartei) sowie Jörg Dillmann und Kerstin Lau (Uffbasse) zu Themen wie Haushalt, Konversion, ICE, Nordostumgehung und neue Straßenbahnlinien befragt.

Zwei Kandidaten von damals kamen in Amt und Würden, Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Bürgermeister Rafael Reißer (CDU). Mal schauen was ich 2011 zu den beiden zusammengefasst hatte:
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Nur SPD und Uwiga für Ortsbeiräte

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Dienstag (16.) war der Uwiga-Antrag zur Ortsbeirateinrichtung im Stadtparlament. Vor vier Jahren war ein ähnlicher Antrag noch von der SPD abgelehnt worden, jetzt – in der Opposition – stimmte die SPD für den Antrag. Aber da die grün-schwarze Koalition sowie Uffbasse, Linke und FDP den Antrag ablehnten, kam er nicht durch.

Echo Online: Keine weiteren Ortsbeiräte – Uwiga scheitert erneut mit ihrem Anliegen – Bürgerjurys vom Tisch

Zu dem Thema hatte ich mir im Oktober schon meine Gedanken gemacht: Stadtteilfonds, Bürgerjurys – und dann doch Ortsbeiräte?

Unterwegs bei den Grünen in Sachen Spitzensteuersatz

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Der TU-Soziologe Michael Hartmann und OB Jochen Partsch diskutierten am Mittwoch mit Bürgern im Heiner-Lehr-Zentrum.

Echo Online: Von unglaublichen Zuständen im Mutterland des Kapitalismus berichtete TU-Soziologe Michael Hartmann am Mittwochabend im Heiner-Lehr-Zentrum. „Die USA waren mal das Land mit den höchsten Steuersätzen von über 90 Prozent.“

Zum Spitzensteuersatz siehe auch „Der Obolus der Rockefellers“ oder „Fehlende Mittel gegen organisierte Gier„.

Entfernte Citytunnelkunst – Wer war „der Magistrat“?

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Schraffuren und Pflanzrohre des Künstlers Helmut Lander zierten bislang die Brüstungen des Wilheminentunnels.

Die Darmstädter SPD-Fraktion kritisiert, wie der Magistrat der Stadt Darmstadt mit den Arbeiten im City-Tunnel des kürzlich verstorbenen Künstlers Helmut Lander umgegangen ist. Seit Mitte Juni werden die Betonbrüstungen des Citytunnels saniert. Dabei wurden Dekorationen des Künstlers entfernt und die Familie nicht informiert.

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Metzger stellt sich die Frage, wer in Darmstadt eigentlich darüber entscheidet, wann Kunst nicht mehr zeitgemäß sei. Die Arbeiten Helmut Landers hätten das Stadtbild geprägt. Dagmar Metzger blickt auch auf die Urheberrechte des Künstlers und erinnerte an den Urheberrechtsstreit des Architekten von Gerkan um die Deckengestaltung des Berliner Hauptbahnhofs. Die Deutsche Bahn habe den Rechtsstreit verloren und konnte sich nur durch einen Vergleich mit dem Architekten einigen.

Im Echo-Artikel zu den entfernten und teilweise abgebauten Werken stand zu dem Thema:

Echo online: Am Citytunnel werden Dekorationen von Helmut Lander entfernt – Der Magistrat habe sich gegen die Rekonstruktion entscheiden, weil sie „als Kunstwerke nicht mehr in unsere Zeit passen.“

Frage ist – nach einem Hinweis den ich bekam – nur, wer „der Magistrat“ war. Denn nach meinen Informationen war über die Entfernung der Tunnelkunst dort nicht gesprochen worden. Und auch in der Magistratsvorlage zur Tunnelsanierung steht nichts zu den Kunstwerken. 2006 waren „eine Vielzahl von Schäden“ festgestellt worden und der Tunnel sollte, klarer Fall, das war unstrittig, saniert werden.

Magistratsvorlage 2012/0131: Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung – Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer grundhaften Instandsetzung der Rampenstützwände und Notausgänge. Es ist geplant, die Arbeiten an allen Rampenstützwänden und Notausgängen der Ein- bzw. Ausfahrrampen (Hügelstraßen West, Hügelstraßen Ost, Rheinstraße, Mathildenplatz sowie Ausfahrt vom Parkhaus auf die Rheinstraße) und den 8 Notausgängen im November 2012 zu beginnen und im Juni 2013 zu beenden. Die Kosten der Betoninstandsetzungsmaßnahme liegen bei rd. 1,1 Mio. EUR einschließlich der Planungs- und Bauüberwachungskosten.

Wie ich erfuhr, hat Oberbürgermeister Jochen Partsch am Freitag (1.) auf Landers Beerdigung eine Trauerrede gehalten und unter anderem sich bei der Familie persönlich entschuldigt und gesagt, dass es ihm und der Stadt leid tue, dass nicht vorher mit der Familie gesprochen worden sei.

Der Neue Darmstädter Politikstil: OB kassiert nach sechs Tagen Mehrheitsbeschluss seiner Koalitionsfraktionen ein

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Mit zwei kritischen Pressemitteilungen reagieren SPD und Uwiga auf die Entscheidung des OBs Jochen Partsch das alte amerikanischen Theater (Performing Arts Center) in der Heimstättensiedlung zu erhalten.

Die Uwiga kritisiert die OB Entscheidung, weil sie gegen die grundsätzlichen Spielregeln verstößt und das Parlament übergangen wurde:

Mit dieser Entscheidung übergeht der OB den Willen des Parlaments, Frau Lindscheid überstimmt sich irrational sozusagen selbst im Allein- und Nachgang. Eine gültige Abrissgenehmigung ist erteilt, der B-Plan sieht ebenfalls anderes an dieser Stelle vor. Ein arg zerrupftes Szenario bietet sich

Denn in der Sitzung am 21. Juni (in der auch die neuen Grünen- und CDU-Dezernenten gewählt wurden) hatte „Die Linke“ beantragt den Bebauungsplan zu ändern und die Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park (SV-Nr. 2011/0027) auszusetzen. Der Antrag wurde mit grüne-schwarzer Mehrheit abgelehnt, dafür waren SPD, Uffbasse, Die Linke, Uwiga, FDP und Piraten.

Und die SPD-Fraktion erinnert sich an Beschlüsse aus der damaligen gemeinsamen Regierungszeit:

Darüber hinaus ist es mehr als bedenklich, dass Jochen Partsch hier eine Entscheidung trifft, die er bereits schon einmal in umgekehrter Richtung mit befördert hat. Das Theater sollte abgerissen werden, um Platz für sozialen Wohnungsbau zu machen. Die bauverein AG hat im Vertrauen auf die Stadt bereits einen Antrag zur Finanzierung bei der hessischen Wirtschaftsbank gestellt, der auch angenommen und bereits von Jochen Partsch in seiner Funktion als Sozialdezernent unterzeichnet wurde. Ein Stopp des Abrisses verhindert nun, dass an dieser Stelle öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen wird. Öffentliche Fördergelder werden auf diese Weise verspielt. Davon abgesehen widerspricht der Stopp des Abrisses den derzeit gültigen Verträgen und dem Bebauungsplan.

Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie findet den Abrissstopp gut:

„Der Einsatz des Runden Tisches für den Erhalt des früheren Theaters findet unsere volle Zustimmung“, so Sandra Russo, die Vorsitzende des Kulturforums. „Die Heimstättensiedlung boomt, dort gibt es inzwischen viele junge Familien mit Kindern und Jugendlichen, für die eine bürgerschaftliche und eine kulturelle Nutzung des früheren Theaters wichtige Perspektiven bieten kann“.

Im ECHO-Artikel hatte der OB auf den Widerspruch zwischen Rathaus und Parlament auch regagiert:

Auf den Einwand, die grün-schwarze Parlamentsmehrheit habe am vergangenen Dienstag gegen den Rest des Hauses einen Antrag der Linken verworfen, die Abrissgenehmigung zurückzunehmen, antwortete der OB: „Das Parlament hat keine Fakten geschaffen, sondern einen Antrag abgelehnt.“

Naja, warum sagt der OB nicht, dass die Koalition bei der Ablehnung des Antrags vorschnell war? So ist es das alte Herumeiern (das meiner Einsätzung nach der SPD OB und Mandate gekostet hat) anstelle neuer Politikstil. Wo blieb den im dem Moment die Ankündigung „Wir haben den Mut Fehler einzugestehen“ aus Partschs Antrittsrede?

Amtsübergabe und Medienrummel

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OB-Wahlsieger Jochen Partsch (Grüne) bekam heute (21.) von Walter Hoffmann (SPD) die Amtkette aufgezogen ;-). Der erste Arbeitstag des neuen Oberbürgermeisters ist der kommende Samstag (25.).

Amtskettenwechsel. Jochen Partsch ist ab dem 25. Juni Darmstadts erster nicht-SPD-OB seit dem Krieg.

Ich weiß ja nicht, was die Zuschauer und Stadtverordneten von der Amtskettenübergabe von Walter Hoffmann an Jochen Partsch gesehen haben, aber ich – und das wo ich zu der Meute gehörte – fand diesen Kameraoverkill nur noch daneben und peinlich. Meiner Auffassung nach ist die Presse im Hintergrund und sollte nicht das gestaltende Element sein, weil dadurch das zu beschreibende und messende System durch unsere Anwesenheit noch mehr als sonst beeinflusst wird. Da wäre es besser, wenn die Stadt zwei Fotografen engagiert (etwas Wettbewerb sollte schon sein), diese ordentlich bezahlt und dann die Bilder allen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Der von Kameras belagerter Noch-OB Walter Hoffmann verliest Jochen Partschs Ernennungsurkunde.

Und auch hier wieder Maneuverkritik: Hätte man die Zeremonie mit Kameraträgern unten und Politikern oben auf der leicht erhöhten Ebene ablaufen lassen, auf der der Magistrat sitzt (wenige Meter hinter dem Rednerpult), hätten alle was gesehen. Ach ja, vor sechs Jahren in der Orangerie standen auch nicht die – jetzt nicht persönlich nehmen, aber die schließlich nicht gewählten – Ehefrauen auch nicht im Weg rum.

OB in Spe im „Vorhang auf“-Gespräch – Erste Bürgerversammlung in Eberstadt

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Für die Vorhang auf-Mai-Ausgabe habe ich mit Jochen Partsch gesprochen (alles ganz harmlos, noch ist er ja Sozialdezernent)

Die erste Bürgerversammlung könnte in Eberstadt sein. Weiterhin will er den Klinikumsumzug aus Eberstadt in die Innenstadt nutzen, um den Süden strategisch zu entwicklen.