Entspannender und attraktiver ÖPVN? Nein.

„Entspannt, sicher und umweltfreundlich ans Ziel kommen – mit dem ÖPNV ist das möglich“, so eröffnete im Dezember eine städtische Pressemitteilung zu einer ÖPNV-Werbekampagne. 30.000 Euro werden rausgeblasen für eine Werbekamapgne mit Motiven, die auf „charmante und ansprechende Weise für den öffentlichen Nahverkehr im Dadina-Gebiet“ (Landrat Klaus-Peter Schellhaas und stellvertretender Dadina-Vorstandsvorsitzender) werben sollen.

Ich weiß nach einem Monat immer noch nicht nicht, was die Kampagne soll. Das Problem ist doch nicht, dass die Leute nicht wissen, dass es Bus und Bahn gibt, sondern dass sie eben wissen, dass die Dinger nicht fahren, wenn sie sie brauchen! Ich sach‘ nur: 20.48 Uhr an einem Wochentag an Schloss Braunshardt. Da hat man gerade den Bus verpasst und darf bis 22.17 Uhr (!) warten, bis der nächste kommt. Mit solchen Aussichten fährt man doch gleich mit dem Auto. Wie wäre es, wenn man für die 30.000 Werbeeuros lieber einen zusätzlichen Bus einsetzt? Oder solche Busse, die alle zwei Stunden fahren, lieber gleich einspart, anstelle eine abendliche Nahverkehrsversorgung vorzugaukeln, die keiner nutzt.

Wer von „entspannt“ im Zusammenhang mit dem ÖPNV spricht, der fährt meiner Meinung nach nicht damit. Tut mir leid, „entspannend“ finde ich die Fahrten mit Bussen und Bahn nicht. Vielleicht bei Direktverbindungen. Aber die Nerverei geht schon lange vor dem Einsteigen los. Nämlich wenn man sich den Fahrplan bei RMV.de zusammensucht. Da werden einem Verbindungen angezeigt, die Schwachsinn sind. Um 0.16 Uhr an besagten Schloss Braunshardt einsteigen und schon ist man um 4.20 Uhr am Darmstädter Hauptbahnhof. Das geht so schnell, weil man in Weiterstadt-Schneppenhausen nur eine halbe Stunde und am Darmstädter Luisenplatz schlappe zweieinhalb Stunden auf die Anschlüsse warten muss. Über solche Angebote kann man sich doch nur ärgern. Lieber RMV: Lass sie einfach weg oder schreibe, dass man besser und schneller läuft.

Aber auch wenn man seinen Fahrplan zusammengesucht hat (was auch Teil der Fahrzeit ist, wenn man es mal genau nimmt), ist immer noch keine Entspannung da. Weil man dann nämlich an der Haltestelle steht und hofft, dass die Busse und Bahnen pünklich sind bzw. überhaupt kommen, auch weil sonst Anschlüsse nicht geknackt werden. Und im Bus muss man sich entweder auskennen, wo man raus muss oder wie ein Luchs auf Ansagen und Anzeigen aufpassen, falls gerade eine Baustelle ist und die Haltestelle ganz woanders. Wie entspannend man fährt, hängt auch davon ab wie voll es gerade ist. Wenn einen die Termine in eine Bahn zwingen, die zum Schulanfang oder -ende fährt, dann ist das auch eher eng als entspannend. Und bei einem Halb- oder Ganzstundentakt nimmt man auch nicht einen Bus eher oder später.

Und nebenbei guckt man immer mal auf die Uhr, ob auch der Anschluss noch passt. Was aber wenig nützt. Wenn am Luisenplatz abends der L-Bus vor der Nase so wegfährt, dass man in aus der Linie 8 heraus nie bekommen kann, erklärt einem der Fahrer, dass da ja auch gar kein Anschluss vorgesehen ist. Was tatsächlich stimmt. Nur frage ich mich, wozu ich eigentlich eine Haltestelle vor der Tür habe, wenn der Bus keine Anschlüsse hat? Was ist daran entspannend bei Regen und Dunkelheit zwei Häuserblöcke zu laufen?

Nochmal Landrat Schnellhaas: Man wolle deutlich machen, dass „der öffentliche Nahverkehr eine attraktive Alternative zum Auto ist und unsere Fahrgäste mit Bus und Bahn schnell und zuverlässig unterwegs sind.“ Wie attraktiv? So attraktiv, dass der Landrat/Oberbürgermeister alle seine Termine im Kreis/in der Stadt ohne Dienstwagen nur mit dem RMV absolviert? Wenn das mal so weit ist, dann können wir über ein attraktives Angebot sprechen.

Ich habe je eine Idee: Man steckt die 30.000 Euro in eine Kampagne bei Vereinen, Verbänden, Parteien und Veranstaltern, dass diese bei ihren Terminen den ÖPNV-Fahrplan berücksichtigen. Also nicht um 19 anfangen/aufhören, wenn der Bus nur alle Stunde um 18.10 Uhr und 19.10 Uhr kommt/abfährt etc.

„Die Vier. Eine Intrige“ – Eine Lesung mit Volker Zastrow

Das Darmstädter Kulturforum der Sozialdemokratie lädt für Mittwoch (20. Januar) um 19 Uhr in den Bessunger Jagdhofkeller, Bessunger Straße 84 zu einer Lesung mit Volker Zastrow ein.

Volker Zastrow, Politikchef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ liest aus seinem Buch „Die Vier. Eine Intrige“ und beleuchtet die Vorgänge rund um den an vier sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten im November 2008 gescheiterten Regierungswechsel in Hessen.

Jusos zur HSE-Pension: Branchenüblichkeit keine Rechtfertigung

(Pressemitteilung) Erstaunen bekunden die JungsozialistInnen Darmstadt über die bekannt gewordene Ruhestandsregelung des HSE-Vorstandsmitglied Holger Mayer verfolgt.

Besonders erschüttert hat sie die Tatsache, dass der sozialdemokratische Oberbürgermeister Walter Hoffmann die Regelungen des Vertrags verteidigt.

Ja, schon interessant, das dann so ausdrücklich darauf verwiesen wird, dass es auch gedruckt wird. Als ob die Schwester ihren Bruder mit der Hand in der Keksdose erwischt und der sich beschwert, dass sie ihn gar nicht erwischen dürfe, weil sie jetzt doch Schule habe.

Nach Bekanntwerden der Details aus dem Vertrag von dem HSE-Vorstand Holger Mayer, in dem unter anderem geregelt ist, dass er bereits mit 49 Jahren 70% seines Grundgehaltes als Ruhestandszahlung erhält, gibt der HSE-Aufsichtsrat an, dass sei branchenüblich. Für die Jusos Darmstadt steht fest, dass die Branchenüblichkeit keine Rechtfertigung für diese unsolidarische Vereinbarung darstellt. Sie fordern die HSE auf, diese Vertragsregelung aufzuheben und insbesondere in Zeiten der Wirtschaftskrise durch sozial gerechte Vereinbarungen zu ersetzen.

Ich frage mich auch was „branchenüblich“ heißt? Bekommen die HSE-Mitarbeiter auch solche Pensionen, oder ist da die „Vorstandsbranche“ gemeint?

„Der HSE-Aufsichtsrat mit Oberbürgermeister Walter Hoffmann an der Spitze hat wohl die letzten Jahre mit Weltwirtschaftskrise und Neuregelung der Managergehälter verschlafen. Die Rentenregelung ist ein Hohn für alle Menschen, die in Kurzarbeit sind oder gar ihre Jobs verloren haben.“, so die Juso-Sprecherin Julia Plehnert.

Und so ganz an den Grenzkosten scheinen die mir auch nicht zu arbeiten, wenn solche Pensionen möglich und Preiserhöhungen für Strom und Gas sind. Ich bin ja immer wieder erstaunt, wie profitabe und/oder nachhaltig ein Mensch für seine Firma tätig sein kann, dass solche Pensionen erwirtschaftet worden sind.

Da die Vertragsdetails nicht freiwillig öffentlich geworden sind, fordern die JungsozialistInnen grundsätzlich eine personenbezogene Offenlegung der Gehälter und Vertragsmodalitäten. Die von der HSE angeführten Hintergründe für das Zustandekommen des Vertrags sind für die Jusos nicht nachvollziehbar. Ihrer Meinung nach kann einer möglichen Erpressbarkeit nicht durch überzogene Rentenregelungen vorgebeugt werden.

Naja, vielleicht kann man damit erpresst werden, dass es peinlich ist, weil einer mit einem Einkommen von 250 Kiloeuro, nicht in der Lage ist, selbst für seine Zusatzpension zu sorgen.

„Das Einholen von externer Beratung durch Eon Ruhrgas und Thüga ist lächerlich und kein Argument. Nur wenn andere von einer Brücke springen, springen wir doch nicht hinterher!“, sagt Juso-Sprecher Tobias Reis. Abschließend fordern die Jusos die Aufsichtsratsmitglieder – insbesondere die sozialdemokratischen – auf, in sich zu gehen und zu überlegen, ob sie noch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Stadtteilbibliothek Kranichstein bleibt an drei Tagen in der Woche geöffnet

(Pressemitteilung der Stadt) Die Stadtteilbibliothek Kranichstein in der Erich Kästner-Schule ist ab sofort wieder dienstags von 10 Uhr bis 13 Uhr und von 15 Uhr bis 19 Uhr sowie mittwochs und donnerstags jeweils von 14 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Ein Team-Modell der Bibliotheksmitarbeiter ermöglicht die dreitägige Öffnung der Bibliothek. Lediglich am Donnerstag wurden Öffnungszeiten um zwei Stunden gekürzt und so denen der anderen Bibliotheks-Zweigstellen in Arheilgen, Bessungen und Eberstadt angepasst. Auch das monatliche Donnerstags-Vorlesen für Kinder bleibt mit veränderter Anfangszeit (16 Uhr) erhalten. Der nächste Termin ist der 04. Februar.

Siehe auch: Kranichsteiner nutzen ihre Stadtteilbücherei am intensivsten

FAZ: Großzügige Pensionsregelung im Stadtkonzern? – 3. Update

Die FAZ berichtet von einer angeblichen Pensionsregelung für den 44jährigen Finanzchef des Darmstädter Energieversorgers HSE: Sollte der Arbeitgeber 2015 das Arbeitsverhältnis beenden, sollen dem Mann laut FAZ 70 Prozent des „ruhegehaltsfähigen Einkommens“ als Pension zustehen.

FAZ, 9.1.2010: Üppige Pensionsregelung bei HSE – Anspruch auf 70 Prozent mit 49 Jahren – Die vereinbarten Vertragskonditionen werden von der HSE weder bestätigt noch dementiert. Er könne dazu aus rechtlichen Gründen nichts sagen, äußerte HSE-Vorstandsvorsitzender Albert Filbert auf Nachfrage. Auch Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) als Vorsitzender des HSE-Aufsichtsrates verwies auf das Aktienrecht. […] Hoffmann hat nach den dieser Zeitung vorliegenden Informationen in der Aufsichtsratssitzung geäußert, mit der Regelung erfolge eine Angleichung an die Altersversorgung der übrigen Vorstandsmitglieder.

Bei solchen Berichten bekommt die Bezeichnung „Versorgungsunternehmen“ für mich eine ganz neue Bedeutung.

Ob dort die Arbeitnehmerpensionen ähnlich gestaltetet sind? Denn die Vorstandsvergütungen sind seit einem Beschluss Mitte Dezember an Arbeitnehmereinkommen gekoppelt.

Update, 12.35 Uhr, SPD-Pressemitteilung:

Der geschäftsführende Vorstand der SPD Darmstadt reagiert mit Verärgerung auf die nun bekannt gewordenen Ruhestands-Konditionen im neuen Vertrag des HSE-Vorstandes Holger Mayer.

Wie die FAZ Rhein-Main-Zeitung am Samstag berichtete, enthält der bereits im September 2009 in Kraft getretene Fünf-Jahres-Vertrag eine Klausel, die es dem heute 44-jährigen Holger Mayer ermöglicht, ab Ende der Vertragslaufzeit 70 Prozent seines derzeitigen Jahresgrundgehaltes als Rentenzahlungen zu bekommen. Mayer wäre dann erst 49 Jahre alt.

„Diese Regelung widerspricht jedem sozialdemokratischen Verständnis von fairer Vergütung und ist gerade bei der heutigen Diskussion bezüglich überzogener Managergehälter und Bonusregelungen sehr in Frage zu stellen“, so die stellvertretende SPD-Vorsitzende Susanne Steffes.

„Die Stadt Darmstadt ist mit 52,98 Prozent an der HSE beteiligt. Die Auszahlung dieser hohen Rentenansprüche würde über Jahre die Gewinnausschüttungen der HSE auch an die Stadt Darmstadt mindern und sich damit direkt auf den städtischen Haushalt auswirken. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Außerdem ist es unangemessen, da andere Vorstandsmitglieder städtischer Unternehmen, deren Vertragslaufzeit auch vor Ende des 60. Lebensjahres endet, keine solchen großzügigen Konditionen haben,“ so Steffes weiter.

Der geschäftsführende Vorstand fordert deshalb den Aufsichtsrat der HSE und insbesondere das Vorstandsmitglied Holger Mayer auf, diese Regelung rückgängig zu machen und eine mit anderen Vorstandsmitgliedern städtischer Unternehmen vergleichbare Rentenzahlungs-Regelung abzuschließen. Außerdem sollte zukünftig die Vergütung der Vorstände städtischer Unternehmen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten offen gelegt werden.

Steffes sagt weiterhin:“Ich möchte betonen, dass wir der Arbeit der städtischen Beteiligungsunternehmen hohe Anerkennung beimessen und uns gerade deshalb immer für deren Erhalt ausgesprochen haben. Die SPD vertritt auch die Ansicht, dass der Branche entsprechende Gehälter gezahlt werden müssen, um im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen zu können. Die hier gefundene Regelung von Rentenansprüchen geht aber weit über das übliche Maß hinaus und ist deshalb nicht vertretbar.“

Update, 22 Uhr, Darmstädter Echo: Das Echo hat Hinweise auf das Jahresgehalt des Vorstandsmitglied (angeblich 249.000 Euro) und meldet Reaktionen der FDP und CDU: „Mehr als ungewöhnlich“ sagte der FDP-Kreis- und Fraktionsvorsitzende, Leif Blum zu der Regelung. CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Rafael Reißer, Mitglied des HSE-Aufsichtsrates bemängelte, dass die Angelegenheit überhaupt in der Zeitung stehe, bezweifelte aber die Art der Pension mit 49.

Und in seinem Kommentar fragt Harald Pleines sehr schön: „Wie ernst sind Parteien zu nehmen, die öffentlich nach Möglichkeiten suchen, Geld einzusparen, das ihre Vertreter in Aufsichtsräten anscheinend heimlich zum Fenster raus werfen?“

12.1.2010, 15.45 Uhr, Echo-Online: Filbert und Hoffmann haben die umstrittene Ruhestandsregelung für den Vorstand Holger Mayer als „branchenüblich“ verteidigt

Siehe auch: HSE-Pension – Grüne sehen dringenden Korrekturbedarf.

Kandidaten-Spekulatius zu Weihnachten

Neulich hatte ich mit SPD-Mitgliedern darüber spekuliert, wen die Darmstädter SPD 2011 als Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Dass darüber nicht erst seit dem vergangenen Stadtparlament (mit zurückgezogegen 2010er-Etat) geredet wird, zeigt, dass der Amtsinhaber deutlich angeschlagen ist.

Eine mögliche Kandidatin ist Brigitte Zypries, Bundestagsabgeordnete und bis neulich noch Justizministerin. „Nö“, sagte der Genosse, „da ist Darmstadt zu klein. Für eine ehemalige Bundesministerin ist sowas in Städten wie Köln interessant, aber nicht Darmstadt mit seinen 140.000 Einwohnern.“

Und wie bestellt, wird heute darüber spekuliert, ob Zypries 2013 in Frankfurt als OB-Kandidatin antreten könnte:

Frankfurter Rundschau, 22.12.1009: Kandidatin zur Unzeit – Im Frankfurter Parteihaus sind sie gar nicht gut darauf zu sprechen, dass der frühere Bundesfinanzminister und hessische Ministerpräsident [Brigitte Zypries] als OB-Kandidatin für 2013 in Frankfurt empfiehlt.

Darmstadt-Arheilgen: Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg freigelegt – Update: Entschärft

(Pressemitteilung) Update: Die amerikanische Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg, die bei Ausschachtungsarbeiten gefunden wurde, konnte ohne Probleme entschärft werden.

Heute ab 20 Uhr wird die Frankfurter Landstraße für den Straßenverkehr zwischen dem Martin-Luther-King-Ring und dem Carl-Schenk-Ring bis zur Ortseinfahrt Arheilgen gesperrt.

Eine amerikanische Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg ist am Freitag (18.12.09) bei Ausschachtungsarbeiten unter einem Gebäude in der Frankfurter Landstraße 7 in etwa fünf Meter Tiefe freigelegt worden. Die Fünf-Zentner-Bombe wurde bei der Auswertung von Luftaufnahmen festgestellt. Der Kampfmittelräumdienst des Regierungspräsidiums Darmstadt plant, die Bombe nach 21.30 Uhr zu entschärfen. Bis dahin besteht keine unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung.

Mit der Entschärfung sind in den Abendstunden einige Verkehrseinschränkungen verbunden. Die Bewohner der Ricarda-Huch-Straße, können während der Einsatzmaßnahmen, die gegen 20 Uhr beginnen sollen, ihre Häuser nicht nutzen. Durch die Firma Merck wird während dieser Zeit eine Turnhalle als Ausweichmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Zurzeit laufen die Vorbereitungen des 3. Polizeireviers in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Berufsfeuerwehr Darmstadt und der Heag mobilo.

Nach Durchfahrt der Straßenbahnlinie 8, die bis um 21.30 Uhr die Gefahrenstelle im Viertelstundentakt passiert, soll die Entschärfung des Kampfmittelräumdienstes beginnen.

Wegen einer Bombenentschärfung in Arheiligen werden heute (18.) die zwischen Luisenplatz und Hofgasse Ab zirka 21.30 Uhr fahren auf den Linien 6, 7 und 8 Busse anstelle der Bahnen.

Wegen der besonderen Routenführung für die Busse können die Haltestellen „Firma Merck“,“Merckschleife“ und „Nordbahnhof“ in dieser Zeit nicht bedient werden.