Archiv der Kategorie: Darmstadt

Stadtteilbibliothek Kranichstein bleibt an drei Tagen in der Woche geöffnet

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(Pressemitteilung der Stadt) Die Stadtteilbibliothek Kranichstein in der Erich Kästner-Schule ist ab sofort wieder dienstags von 10 Uhr bis 13 Uhr und von 15 Uhr bis 19 Uhr sowie mittwochs und donnerstags jeweils von 14 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Ein Team-Modell der Bibliotheksmitarbeiter ermöglicht die dreitägige Öffnung der Bibliothek. Lediglich am Donnerstag wurden Öffnungszeiten um zwei Stunden gekürzt und so denen der anderen Bibliotheks-Zweigstellen in Arheilgen, Bessungen und Eberstadt angepasst. Auch das monatliche Donnerstags-Vorlesen für Kinder bleibt mit veränderter Anfangszeit (16 Uhr) erhalten. Der nächste Termin ist der 04. Februar.

Siehe auch: Kranichsteiner nutzen ihre Stadtteilbücherei am intensivsten

FAZ: Großzügige Pensionsregelung im Stadtkonzern? – 3. Update

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Die FAZ berichtet von einer angeblichen Pensionsregelung für den 44jährigen Finanzchef des Darmstädter Energieversorgers HSE: Sollte der Arbeitgeber 2015 das Arbeitsverhältnis beenden, sollen dem Mann laut FAZ 70 Prozent des „ruhegehaltsfähigen Einkommens“ als Pension zustehen.

FAZ, 9.1.2010: Üppige Pensionsregelung bei HSE – Anspruch auf 70 Prozent mit 49 Jahren – Die vereinbarten Vertragskonditionen werden von der HSE weder bestätigt noch dementiert. Er könne dazu aus rechtlichen Gründen nichts sagen, äußerte HSE-Vorstandsvorsitzender Albert Filbert auf Nachfrage. Auch Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) als Vorsitzender des HSE-Aufsichtsrates verwies auf das Aktienrecht. […] Hoffmann hat nach den dieser Zeitung vorliegenden Informationen in der Aufsichtsratssitzung geäußert, mit der Regelung erfolge eine Angleichung an die Altersversorgung der übrigen Vorstandsmitglieder.

Bei solchen Berichten bekommt die Bezeichnung „Versorgungsunternehmen“ für mich eine ganz neue Bedeutung.

Ob dort die Arbeitnehmerpensionen ähnlich gestaltetet sind? Denn die Vorstandsvergütungen sind seit einem Beschluss Mitte Dezember an Arbeitnehmereinkommen gekoppelt.

Update, 12.35 Uhr, SPD-Pressemitteilung:

Der geschäftsführende Vorstand der SPD Darmstadt reagiert mit Verärgerung auf die nun bekannt gewordenen Ruhestands-Konditionen im neuen Vertrag des HSE-Vorstandes Holger Mayer.

Wie die FAZ Rhein-Main-Zeitung am Samstag berichtete, enthält der bereits im September 2009 in Kraft getretene Fünf-Jahres-Vertrag eine Klausel, die es dem heute 44-jährigen Holger Mayer ermöglicht, ab Ende der Vertragslaufzeit 70 Prozent seines derzeitigen Jahresgrundgehaltes als Rentenzahlungen zu bekommen. Mayer wäre dann erst 49 Jahre alt.

„Diese Regelung widerspricht jedem sozialdemokratischen Verständnis von fairer Vergütung und ist gerade bei der heutigen Diskussion bezüglich überzogener Managergehälter und Bonusregelungen sehr in Frage zu stellen“, so die stellvertretende SPD-Vorsitzende Susanne Steffes.

„Die Stadt Darmstadt ist mit 52,98 Prozent an der HSE beteiligt. Die Auszahlung dieser hohen Rentenansprüche würde über Jahre die Gewinnausschüttungen der HSE auch an die Stadt Darmstadt mindern und sich damit direkt auf den städtischen Haushalt auswirken. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Außerdem ist es unangemessen, da andere Vorstandsmitglieder städtischer Unternehmen, deren Vertragslaufzeit auch vor Ende des 60. Lebensjahres endet, keine solchen großzügigen Konditionen haben,“ so Steffes weiter.

Der geschäftsführende Vorstand fordert deshalb den Aufsichtsrat der HSE und insbesondere das Vorstandsmitglied Holger Mayer auf, diese Regelung rückgängig zu machen und eine mit anderen Vorstandsmitgliedern städtischer Unternehmen vergleichbare Rentenzahlungs-Regelung abzuschließen. Außerdem sollte zukünftig die Vergütung der Vorstände städtischer Unternehmen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten offen gelegt werden.

Steffes sagt weiterhin:“Ich möchte betonen, dass wir der Arbeit der städtischen Beteiligungsunternehmen hohe Anerkennung beimessen und uns gerade deshalb immer für deren Erhalt ausgesprochen haben. Die SPD vertritt auch die Ansicht, dass der Branche entsprechende Gehälter gezahlt werden müssen, um im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen zu können. Die hier gefundene Regelung von Rentenansprüchen geht aber weit über das übliche Maß hinaus und ist deshalb nicht vertretbar.“

Update, 22 Uhr, Darmstädter Echo: Das Echo hat Hinweise auf das Jahresgehalt des Vorstandsmitglied (angeblich 249.000 Euro) und meldet Reaktionen der FDP und CDU: „Mehr als ungewöhnlich“ sagte der FDP-Kreis- und Fraktionsvorsitzende, Leif Blum zu der Regelung. CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Rafael Reißer, Mitglied des HSE-Aufsichtsrates bemängelte, dass die Angelegenheit überhaupt in der Zeitung stehe, bezweifelte aber die Art der Pension mit 49.

Und in seinem Kommentar fragt Harald Pleines sehr schön: „Wie ernst sind Parteien zu nehmen, die öffentlich nach Möglichkeiten suchen, Geld einzusparen, das ihre Vertreter in Aufsichtsräten anscheinend heimlich zum Fenster raus werfen?“

12.1.2010, 15.45 Uhr, Echo-Online: Filbert und Hoffmann haben die umstrittene Ruhestandsregelung für den Vorstand Holger Mayer als „branchenüblich“ verteidigt

Siehe auch: HSE-Pension – Grüne sehen dringenden Korrekturbedarf.

Kandidaten-Spekulatius zu Weihnachten

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Neulich hatte ich mit SPD-Mitgliedern darüber spekuliert, wen die Darmstädter SPD 2011 als Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Dass darüber nicht erst seit dem vergangenen Stadtparlament (mit zurückgezogegen 2010er-Etat) geredet wird, zeigt, dass der Amtsinhaber deutlich angeschlagen ist.

Eine mögliche Kandidatin ist Brigitte Zypries, Bundestagsabgeordnete und bis neulich noch Justizministerin. „Nö“, sagte der Genosse, „da ist Darmstadt zu klein. Für eine ehemalige Bundesministerin ist sowas in Städten wie Köln interessant, aber nicht Darmstadt mit seinen 140.000 Einwohnern.“

Und wie bestellt, wird heute darüber spekuliert, ob Zypries 2013 in Frankfurt als OB-Kandidatin antreten könnte:

Frankfurter Rundschau, 22.12.1009: Kandidatin zur Unzeit – Im Frankfurter Parteihaus sind sie gar nicht gut darauf zu sprechen, dass der frühere Bundesfinanzminister und hessische Ministerpräsident [Brigitte Zypries] als OB-Kandidatin für 2013 in Frankfurt empfiehlt.

Darmstadt-Arheilgen: Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg freigelegt – Update: Entschärft

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(Pressemitteilung) Update: Die amerikanische Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg, die bei Ausschachtungsarbeiten gefunden wurde, konnte ohne Probleme entschärft werden.

Heute ab 20 Uhr wird die Frankfurter Landstraße für den Straßenverkehr zwischen dem Martin-Luther-King-Ring und dem Carl-Schenk-Ring bis zur Ortseinfahrt Arheilgen gesperrt.

Eine amerikanische Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg ist am Freitag (18.12.09) bei Ausschachtungsarbeiten unter einem Gebäude in der Frankfurter Landstraße 7 in etwa fünf Meter Tiefe freigelegt worden. Die Fünf-Zentner-Bombe wurde bei der Auswertung von Luftaufnahmen festgestellt. Der Kampfmittelräumdienst des Regierungspräsidiums Darmstadt plant, die Bombe nach 21.30 Uhr zu entschärfen. Bis dahin besteht keine unmittelbare Gefahr für die Bevölkerung.

Mit der Entschärfung sind in den Abendstunden einige Verkehrseinschränkungen verbunden. Die Bewohner der Ricarda-Huch-Straße, können während der Einsatzmaßnahmen, die gegen 20 Uhr beginnen sollen, ihre Häuser nicht nutzen. Durch die Firma Merck wird während dieser Zeit eine Turnhalle als Ausweichmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Zurzeit laufen die Vorbereitungen des 3. Polizeireviers in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Berufsfeuerwehr Darmstadt und der Heag mobilo.

Nach Durchfahrt der Straßenbahnlinie 8, die bis um 21.30 Uhr die Gefahrenstelle im Viertelstundentakt passiert, soll die Entschärfung des Kampfmittelräumdienstes beginnen.

Wegen einer Bombenentschärfung in Arheiligen werden heute (18.) die zwischen Luisenplatz und Hofgasse Ab zirka 21.30 Uhr fahren auf den Linien 6, 7 und 8 Busse anstelle der Bahnen.

Wegen der besonderen Routenführung für die Busse können die Haltestellen „Firma Merck“,“Merckschleife“ und „Nordbahnhof“ in dieser Zeit nicht bedient werden.

Kranichsteiner nutzen ihre Stadtteilbücherei am intensivsten

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Die Stadt plant, wegen Personalmangels die Kranichsteiner Stadtteilbücherei ab dem 12. Januar 2010 nur noch dienstags (10 Uhr bis 13 Uhr und 15 Uhr bis 19 Uhr) zu öffnen. Wenn die eintägige Öffnung helfen soll die unterschiedlichen Ausleihquoten in den Stadtteilen zu nivellieren, ist das genau die richtige Maßnahme.

Vergleicht man die Ausleihstatistik der Darmstädter Stadtteilbibliotheken im Jahr 2008 mit den Einwohnerzahlen der Stadtteile, stellt man fest, dass die Kranichsteiner ihre Zweigstelle der Stadtbücherei relativ häufiger nutzen als andere Darmstädter Stadtteile.

Das mag vielleicht auch dadurch begünstigt sein, dass die Bücherei in Kranichstein im gleichen Gebäude wie die Erich-Kästner-Gesamtschule liegt und dass dort nicht nur Kranichsteiner Kinder zu Schule gehen.

Partizipation? Einfach mal kommen

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Man mag ja mit vielem nicht einverstanden sein, von dem was unsere Darmstädter Stadtregierung zusammenregiert.

Aber bei Oberbürgermeisters Bürgersprechstunde am 10. November im Kranichsteiner Bürgerbüro waren nur vier oder fünf Bürger (sagte am Mittwoch Toni Oblaski von der Kranichsteiner SPD in der Stadtteilrunde).

Gleiche Wirkungen, aber unterschiedliche Reaktionen

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Da zieht eine Bibliothekarin aus einer Stadtteilbibliothek aus persönlichen Gründen in eine andere Stadt. Die nun offene Stelle müsse die Stadt wieder besetzen, fordern die Stadtteilbewohner und kündigen an, Himmel und Hölle deswegen in Bewegung zu setzen.

Alles richtig, aber hatten die die Bibliothekarin genau so intensiv bekniet, dass sie bleibt? Nö, natürlich nicht, wegzugehen war deren freie Entscheidung und man hat sie gelassen. Und jetzt muss die Stadt, ob so einer egoistischen Haltung einspringen und ist die Böse, wenn sie es nicht tut?

Und was wäre wohl erst los gewesen, wenn die Stadt ihre Mitarbeiterin auf eine andere Stelle gesetzt hätte? Jaja, gleiche Wirkungen, aber ganz unterschiedliche Reaktionen.

Nur mal so zum kurz darüber nachdenken.

Und dann können wir wieder in die üblichen Schemata zurückfallen. Denn ohne die Bibliothekarin drohen eingeschränkte Öffnungszeiten. Gerüchten zufolge soll Die Bücherei soll demnächst nur noch ein Tag die Woche offen sein. Was ich allerdings auch für nicht besonders sinnvoll halte – besonders unter dem Aspekt, dass da sechs Tage die Woche eine Halle voller Bücher und Medien ungenutzt herumsteht.

Erich-Kästner-Schule lässt nicht für Sportgeräte sammeln

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Gabriele Zimmerer, Schulleiterin der Erich-Kästner-Gesamtschule (EKS-IGS), warnte heute in der Kranichsteiner Stadtteilrunde, dass eine Firma aus dem Raum Nürnberg vorgebe Geld für Sportgeräte zu sammeln, die angeblich der EKS gespendet werden sollen. Die EKS habe damit nichts zu tun, sagte die Direktorin – wenn, sammele man solche Spenden selbst.

Feinstaubgrenzwerte überschritten – Grüne sehen OB tatenlos

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Pressemitteilung: „Seit der ersten Überschreitung fordern wir den Verkehrsdezernenten und den Oberbürgermeister wiederholt auf, endlich zu handeln – bisher ist nichts passiert, außer, dass die Grenzwerte bereits an 41 Tagen überschritten wurden“, kritisiert Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der Darmstädter Grünen die Passivität der beiden zuständige Dezernenten, „Seit Oberbürgermeister Walter Hoffmann das Umweltdezernat zur Chefsache erklärt hat, herrscht dort nur noch Teilnahmslosigkeit und Desinteresse.“

Mit Erreichen der erlaubten 35-Tage Grenzwertüberschreitung hätten die GRÜNEN den Verkehrsdezernenten Wenzel zu Sofortmaßnahmen aufgefordert und ihm entsprechende Vorschläge an die Hand gegeben – passiert sei seither nichts. Als der Oberbürgermeister das Umweltdezernat übernommen habe, seien diese Vorschläge an seine Adresse weitergegeben worden, flankiert von einem Dringlichkeitsantrag in der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.09. Bislang seien jedoch keine Maßnahmen zur Senkung der Feinstaubwerte eingeleitet worden.

Die Auswirkungen der hohen Feinstaubkonzentration auf die Gesundheit dürfen nicht unterschätzt werden“, warnt Fröhlich, „dazu gehören die Verstärkung von Allergiesymptomen, die Zunahme von asthmatischen Anfällen und Atemwegsbeschwerden sowie ein gesteigertes Risiko von Mittelohrentzündungen bei Kindern. Daneben können auch Herz-Kreislauf-Erkrankungen auftreten. Das tiefe Eindringen der Partikel in die Atemwege kann zu unterschiedlichen Entzündungsreaktionen führen.“

Nicht umsonst gestatte der Gesetzgeber bei derartigen gesundheitlichen Gefährdungen einschneidende Maßnahmen in den Verkehr. Möglich seien beispielsweise komplette Straßensperrungen oder eine Herabsetzung der Untergrenze der Tonnage beim LKW-Durchfahrtsverbot von 3,5 Tonnen auf 2,8 Tonnen. Auch müsse die Landesregierung zu vermehrten LKW-Kontrollen aufgefordert werden, so die Grünen Umweltpolitikerin.

„Das Bundesumweltministerium erlaubt bei der Überschreitung des EU-Grenzwertes von 35 Tagen ausdrücklich verkehrsberuhigende Maßnahmen jeglicher Art, solange diese keinen Aktionsplan erforderlich machen“, erklärt Fröhlich, „das ermöglicht beispielsweise Tempo 30 auf allen Straßen, die nicht zum Bundesverkehrswegenetz gehören. Nach wissenschaftlichen Berechnungen würde alleine die Einführung von Tempo-30-Zonen die Feinstaubbelastung bereits um 10 Prozent senken.
Wie wir befürchtet haben, hat sich Darmstadt in der Spitzenposition bei den Grenzwertüberschreitungen häuslich eingerichtet“, resümiert Fröhlich, „ich kann nur wiederholen: Herr Oberbürgermeister, tun Sie endlich etwas!“