Jusos zur HSE-Pension: Branchenüblichkeit keine Rechtfertigung

(Pressemitteilung) Erstaunen bekunden die JungsozialistInnen Darmstadt über die bekannt gewordene Ruhestandsregelung des HSE-Vorstandsmitglied Holger Mayer verfolgt.

Besonders erschüttert hat sie die Tatsache, dass der sozialdemokratische Oberbürgermeister Walter Hoffmann die Regelungen des Vertrags verteidigt.

Ja, schon interessant, das dann so ausdrücklich darauf verwiesen wird, dass es auch gedruckt wird. Als ob die Schwester ihren Bruder mit der Hand in der Keksdose erwischt und der sich beschwert, dass sie ihn gar nicht erwischen dürfe, weil sie jetzt doch Schule habe.

Nach Bekanntwerden der Details aus dem Vertrag von dem HSE-Vorstand Holger Mayer, in dem unter anderem geregelt ist, dass er bereits mit 49 Jahren 70% seines Grundgehaltes als Ruhestandszahlung erhält, gibt der HSE-Aufsichtsrat an, dass sei branchenüblich. Für die Jusos Darmstadt steht fest, dass die Branchenüblichkeit keine Rechtfertigung für diese unsolidarische Vereinbarung darstellt. Sie fordern die HSE auf, diese Vertragsregelung aufzuheben und insbesondere in Zeiten der Wirtschaftskrise durch sozial gerechte Vereinbarungen zu ersetzen.

Ich frage mich auch was „branchenüblich“ heißt? Bekommen die HSE-Mitarbeiter auch solche Pensionen, oder ist da die „Vorstandsbranche“ gemeint?

„Der HSE-Aufsichtsrat mit Oberbürgermeister Walter Hoffmann an der Spitze hat wohl die letzten Jahre mit Weltwirtschaftskrise und Neuregelung der Managergehälter verschlafen. Die Rentenregelung ist ein Hohn für alle Menschen, die in Kurzarbeit sind oder gar ihre Jobs verloren haben.“, so die Juso-Sprecherin Julia Plehnert.

Und so ganz an den Grenzkosten scheinen die mir auch nicht zu arbeiten, wenn solche Pensionen möglich und Preiserhöhungen für Strom und Gas sind. Ich bin ja immer wieder erstaunt, wie profitabe und/oder nachhaltig ein Mensch für seine Firma tätig sein kann, dass solche Pensionen erwirtschaftet worden sind.

Da die Vertragsdetails nicht freiwillig öffentlich geworden sind, fordern die JungsozialistInnen grundsätzlich eine personenbezogene Offenlegung der Gehälter und Vertragsmodalitäten. Die von der HSE angeführten Hintergründe für das Zustandekommen des Vertrags sind für die Jusos nicht nachvollziehbar. Ihrer Meinung nach kann einer möglichen Erpressbarkeit nicht durch überzogene Rentenregelungen vorgebeugt werden.

Naja, vielleicht kann man damit erpresst werden, dass es peinlich ist, weil einer mit einem Einkommen von 250 Kiloeuro, nicht in der Lage ist, selbst für seine Zusatzpension zu sorgen.

„Das Einholen von externer Beratung durch Eon Ruhrgas und Thüga ist lächerlich und kein Argument. Nur wenn andere von einer Brücke springen, springen wir doch nicht hinterher!“, sagt Juso-Sprecher Tobias Reis. Abschließend fordern die Jusos die Aufsichtsratsmitglieder – insbesondere die sozialdemokratischen – auf, in sich zu gehen und zu überlegen, ob sie noch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.