Darmstädter Stadtparlament konstituiert sich ohne Aussagen zu Koalitionen oder Kooperationen

Grün-Schwarz scheint in Darmstadt die Politik der ruhigen Hand fortzusetzen (keine Nordostumgehung, kein Museum Sander, kein neues Nordbad, kein saniertes Stadion, kein saniertes Berufsschulzentrum).

Am 6. März war Kommunalwahl, heute tritt das neue Stadtparlament erstmals zusammen – und es gibt noch keine Kooperations- oder Koalitionsaussagen (Echo online: Sechs Wochen nach der Wahl fängt das Ausloten mit FDP und Uffbasse an).

Ich vermute ja, dass alles Seiten erstmal abwarten wollen, wie denn heute nachmittag der neue Magistrat ausssieht. Wer von den kleineren Fraktionen reinkommt, ist vielleicht eher bereit zu einer Zusammenarbeit. Es gibt nur noch zehn ehrenamtliche Stadträte, da wird es knapp für die Kleinen. Und die Koalition hat sowieso Zeit, denn beide Partner möchten ja ihre hauptamtlichen Magistratsmitglieder behalten und nicht für wenige Stimmen ein ganzes Amt hergeben müssen.

Und dann spielt die Zeit für die Amtsinhaber, Weiterlesen

Wahlen-Filibuster in Erzhausen?

Kom­mu­nal­po­li­ti­scher Früh­lings­an­fang in Erz­hau­sen, am Montag (13.) konstituierte sich die am 6. März gewählte Gemeindevertretung. In Erzhausen gab es am 6. März einen Umbruch, aus dem Stand holte die neue Initiative „Gemeinsam für Erzhausen“ (GfE) 38,3 Prozent. Grüne, SPD und CDU verloren je 12,3, 7,8 und 4,4 Prozentpunkte. Aber schon 2012 hatte sich die „politische Großwetterlage“ (Alterspräsident Rolf Heller, CDU) verändert. Der parteilose Rainer Seibold war im ersten Wahlgang mit 81,9 Prozent zum Bürgermeister gewählt worden.

Echo online: Lange Sitzung des Erzhäuser Parlaments

Durch die von der SPD beantragten Wahlen für Gremienbesetzungen dauerte alles etwas länger, sodass ich irgendwann den Eindruck hatte, dass die Sozialdemokraten ein „Wahlen-Filibuster“ versuchten. Die SPD-Fraktion hatte ihre Wahlvorschläge erst am Montagmittag eingereicht.

Filibuster ist eine Taktik parlamentarischer Minderheiten, durch die mittels satzungskonformer Aktionen wie Reden halten oder Anträge stellen, ein Beschluss aufgehalten werden soll. Weiterlesen

Ringvorlesung „Praxis und Erkenntnis“ an der Hochschule Darmstadt

Die Hochschule Darmstadt (nein, ich werde von der – dafür jedenfalls – nicht bezahlt, aber es waren jetzt dort drei Termine in Folge) hat die Ringvorlesung „Praxis und Erkenntnis – Perspektiven angewandter Wissenschaft“ gestartet.

Und das schon mit einigem Aufwand, denn es ist jeden Mittwoch ohne Pause bis einschließlich 6. Juli eine Vorlesung um 18.30 Uhr im Hörsaal C19/001 im Gebäude Schöfferstraße 3 (das ist direkt gegenüber vom Hochhaus).

Echo online: Von Praxis und Erkenntnis

13. April 2016, Bernhard Humm: Schlendern durch digitale Museen und Bibliotheken
20. April 2016, Sabine Breitsameter: Zuhören, Imagination und Bildung – akustische Herausforderungen
27. April 2016, Achim Schröder: Mündigkeit befördern – politische Jugendbildung aus der Perspektive von Teilnehmenden
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Elternblogger treffen sich in der Bessunger Knabenschule

„Freitag ist ein Bloggertreffen, können Sie da?“, fragte vergangene Woche die Redaktion. Bloggertreffen? Und ich – Blogger seit 2004 – weiß nichts davon?

Ok, die Szene ist ja inzwischen sehr vielschichtig und über Eltern-Blogs weiß ich sowieso nichts – obwohl, eines kenne ich noch aus der Zeit in der die noch keine Mutter war: daily-pia.de. Dass das eines mit über 7000 Besuchern pro Tag ist, musste ich dann doch nochmal nachgucken – aber das sind schon viele Leser.

Das erste RheinMain-ElternBlogger-Café war in der Bessunger Knabenschule. Und so historisch wie der Gebäudename klingt, so beamerlos Weiterlesen

Umweltingenieurwesen an der Hochschule Darmstadt

Was an einer Hochschule bei Bau- und Umweltingenieuren so rumsteht …[/caption]
Es gibt ja so Termine, die kann man mit einem Text so gar nicht erfassen. Da war ich nun auf der „Info-Messe“ der Hochschule Darmstadt bei der sich die elf Fachbereiche vorstellten.

Alleine die Fachbereiche aufzuzählen kostet Platz: Architektur, Bauingenieurwesen, Chemie- und Biotechnologie, Elektrotechnik und Informationstechnik, Gestaltung, Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit, Informatik, Media, Maschinenbau und Kunststofftechnik, Mathematik und Naturwissenschaften sowie Wirtschaft. Das wären schon fast zehn Zeilen – von 110 bis 120, die der Artikel hat.

Und dann genauso im Schweinsgalopp die Hochschule vorstellen: Die Hochschule Darmstadt (HDA) gehört mit fast 16.000 Studierenden zu den fünf größten Fachhochschulen in Deutschland. Die Hochschule hat mehrere Standorte in Darmstadt (Campus Schöfferstraße, Adelungsstraße, Hochschulstraße und Mathildenhöhe) und den Mediencampus in Dieburg. Die HDA hat 815 Mitarbeiter, davon sind 320 Professoren.

Ok, alles viel zu lang, also blieb für den Artikel nur vom Allgemeinen gleich aufs Spezielle zu kommen, und das war diesmal Weiterlesen

heute-show: Darmstadt und die DDR sind „fast dasselbe“

Gestern in der heute-show. Reporter Carsten van Ryssen sprach mit dem Europaabgeordneten der Linkspartei Fabio De Masi (etwa ab 31′ 30″).

Ryssen: „Sie sind wahrscheinlich in der DDR groß geworden.“
Fabio De Masi: „Ich bin in Darmstadt groß geworden.“
Carsten van Ryssen: „Ist ja fast dasselbe.“

Irgendwie hat van Ryssen ja recht. Hier, das Foto zeigt, die Grenze verlief durch Darmstadt:

Das Darmstädter Schloss und ein DDR-Grenzpfahl.

Ok, das sind Weiterlesen

Der juristische Frühlingsbeginn: Klage gegen verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt – Update vom 4. Mai.

Update. 4. Mai 2016, Echo online: VGH: Kein verkaufsoffener 8. Mai in Weiterstadt

Update (20. April 2016): Das Darmstädter Verwaltungsgericht ist der Allianz gefolgt und sieht im Spargel- und Grillfestival „keinen hinreichenden Anlass für die Festsetzung einer Sonntagsöffnung von Einzelhandelsgeschäften“.

Es ist wieder soweit, die Gewerkschaften und Kirchen klagen gegen verkaufsoffenen Sonntage – juristischer Frühlingsbeginn sozusagen.

Gegen den verkaufsoffenen Sonntag am 8. Mai in Weiterstadt wurde jetzt Klage eingereicht. Die „Allianz für einen freien Sonntag“ kritisiert, dass die Fläche für den Anlass der Sonntagsöffnung (Weiterstädter Spargelfestival) deutlich kleiner ist, als die Fläche der Läden, die aufmachen.

Echo online: Sonntagsöffnung sorgt weiterhin für Streit in Weiterstadt

Die Sonntagsallianz hat allerdings Weiterlesen

SPD und Freie Wähler kooperieren in Weiterstadt – Eine kleine Analyse

Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl 2016 in Weiterstadt: Bei der Wahl bekamen SPD 46,3 Prozent; CDU 24,6 Prozent; ALW 17,8 Prozent und die FWW 11,4 Prozent; Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.

Eigentlich klang das vor fünf Jahren in der Weiterstädter Politik ganz positiv, als SPD und Alternative Liste Weiterstadt (ALW, die man verkürzend als Grüne adressieren könnte) eine Kooperation eingingen. Man komme ja irgendwie auch aus der SPD, sagte ein ALW-Vertreter. Allerdings war die Kooperation auch ein bisschen erzwungen, denn die alte ALW-CDU-Kooperation hatte 2011 keine Mehrheit mehr. Und die SPD-ALW-Kooperatiom schien mir 2011 ein bisschen sinnvoller als eine SPD-CDU-Kooperation. 2011 hätte es zwar auch für eine SPD-CDU-Kooperation oder -Koalition gereicht, aber der Bürgermeister war damals Peter Rohrbach von der ALW, dreimal wiedergewählt, zuletzt sogar ohne Gegenkandidaten. Dessen Fraktion auszulassen hätte es eher schwierig gemacht. Und dem Vernehmen nach war der SPD der Preis der CDU zu hoch, die Union wollte den ersten Stadtrat.

Aber in den letzten zwei Jahren der ALW-SPD-Kooperation fing es an Weiterlesen