Wahlen-Filibuster in Erzhausen?

Kom­mu­nal­po­li­ti­scher Früh­lings­an­fang in Erz­hau­sen, am Montag (13.) konstituierte sich die am 6. März gewählte Gemeindevertretung. In Erzhausen gab es am 6. März einen Umbruch, aus dem Stand holte die neue Initiative „Gemeinsam für Erzhausen“ (GfE) 38,3 Prozent. Grüne, SPD und CDU verloren je 12,3, 7,8 und 4,4 Prozentpunkte. Aber schon 2012 hatte sich die „politische Großwetterlage“ (Alterspräsident Rolf Heller, CDU) verändert. Der parteilose Rainer Seibold war im ersten Wahlgang mit 81,9 Prozent zum Bürgermeister gewählt worden.

Echo online: Lange Sitzung des Erzhäuser Parlaments

Durch die von der SPD beantragten Wahlen für Gremienbesetzungen dauerte alles etwas länger, sodass ich irgendwann den Eindruck hatte, dass die Sozialdemokraten ein „Wahlen-Filibuster“ versuchten. Die SPD-Fraktion hatte ihre Wahlvorschläge erst am Montagmittag eingereicht.

Filibuster ist eine Taktik parlamentarischer Minderheiten, durch die mittels satzungskonformer Aktionen wie Reden halten oder Anträge stellen, ein Beschluss aufgehalten werden soll. Weiterlesen