Voller Gerichtssaal – Handy konfisziert

Volle Gerichtssäle wie im Fernsehfilm oder den Gerichtsshows sind irre selten. Und wenn es voll ist, dann bedeutet das für Richter und Wachtmeister erhöhte Aufmerksamkeit. Denn die Zuschauer sind dann meistens da, weil Bekannte, Freunde oder Verwandte vor Gericht stehen oder Opfer waren.

Am Mittwoch war es entsprechend voll, der Fall hat Wellen geschlagen, weil die Familie es nicht einfach hinnehmen wollte, dass der Sohn und Bruder tot ist. Erstmal flogen die Jurastudenten aus dem Saal, die an dem Tag im Landgericht waren, um mal die Praxis zu beobachten; dafür durften die interessierte Öffentlichkeit dann rein. Praktischerweise war die erste Reihe für die Presse reserviert, denn neben den üblichen Schreibern der Lokalzeitungen, waren noch Radio und Fernsehen, teilweise vom gleichen Sender aber verschiedenen Redaktionen, da.

Der Vorsitzende erinnerte auch sofort ans absolute Handyverbot was recht schnell ein Opfer fand: Einen Agentur-Kollegen. Der schrieb auf seinem Smartphone gleich mit – was den Wachtmeister und Richter aber nicht interessierte. Das schlaue Kästchen wurde bis zur Mittagspause eingezogen und ich guckte, dass bei mir auch der Vibrationsalarm aus war.

Da alle Plätze besetzt waren, und vor dem Saal weitere Zuschauer und Journalisten warteten galt zudem die „weggegangen, Platz vergangen“-Regel. Der Kollege vom Radio, der zwischendurch was anderes erledigen wollte/musste musste daher zweimal draußen warten, bis ein anderer ging.

Äpfel, Birnen und Nebelkerzen

Meedia berichtet über eine Pressekonferenz der ARD-Intendanten zum Skandal um erfundene Drehbuchautoren beim NDR:

ARD-Programmchef Volker Herres, machte kein Hehl daraus, dass er die Medienberichterstattung im Fall Heinze für aufgebauscht hält, schließlich gebe es ja noch „Afghanistan und die Finanzkrise“.

Herres erinnerte an die Affäre um erfundene Interviews, die Tom Kummer im „SZ-Magazin“ platzieren konnte.

Darf ich daraus schließen, dass alle hiesigen Unregelmäßigkeiten solange ok sind, solange in Afghanistan deutsche Soldaten sterben (weswegen die Bundeswehr auch dort bleiben muss)? Oder dass alle hiesigen Unregelmäßigkeiten ok sind, solange Banken ihre Kunden falsch beraten und abzocken?

Und: Der Vergleich mit dem SZ-Magazin ist eine Nebelkerze. Wenn das Magazin mich wegen seiner Kummer-Interviews stört, dann kaufe ich es (oder die SZ) einfach nicht mehr. Das kann ich mit meinen Rundfunkgebühren nicht machen. Es sei denn, ich schaffe Radio, Fernseher und meinen internetfähigen Computer ab. Das wäre dann so, als dürfte ich gar keine Zeitung oder Zeitschrift mehr kaufen, weil ich wegen der Kummer-Interviews keine SZ mehr kaufen will.

ÖR mit R wie Reptilienfond?

Wenn man so auf einige ÖR-Affären zurückblickt, kann man den Eindruck bekommen, Mitarbeiter beim HR und NDR hatten das R als Akronym für „Reptilienfond“ gedeutet. Und wegen einer Geschichte beim Mitteldeutschen Reptilienfond , geht es diese Woche wegen möglicher Bestechlichkeit vor Gericht. Nachtrag: Oder doch nicht: Die Welt weiß was von einem Vergleich kurz vor Prozessbeginn: Demnach zahlt er dem MDR bis zum 1. Oktober 380.000 Euro, davon sind 50.000 Euro für den juristischen Aufwand.

TAZ – System Nimmersatt – Am Donnerstag beginnt vor dem Leipziger Landgericht der Prozess gegen den früheren MDR-Sportchef

Und zum NDR gibt es auch wieder was:
SpOn: Suspendierte NDR-Fernsehspielchefin fristlos entlassen
Hamburger Abendblatt: Ombudsmann soll Korruption verhindern

Nun Vetternwirtschaft beim WDR?

Ende August kam ein Vetternwirtschaftsskandal beim NDR hoch, vor zwei Tagen berichteten die Ruhrbarone und die Welt (ja, teilweise gleicher Autor) über Merkwürdigkeiten bei einem anderen ÖR-Sender.

Es geht um den ehemaligen Kopf der WDR-Programmentwicklung. Dem Mann werden hausintern Geschäfte mit seiner Ehefrau und einer verbandelten Firma nachgesagt. Die Innenrevision ermittelte, doch nach außen wird die Sache bis heute runtergespielt. Auf Nachfragen reagiert der Sender genervt. Es reiche aus, wenn gegenüber den Gremien Auskunft gegeben werde, heißt es. Auf Nachfragen der Presse antworte man daher nicht.

Inzwischen zweifele ich an den Gremien, die die ÖR kontrollieren. Vielleicht sollte man die öffentlichen Kontrolleure lieber direkt wählen, anstelle sie von den Landesparlamenten aus entsenden zu lassen. (Hat natürlich keine Chance, so schöne Einflussmöglichkeiten lassen sich Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und andere für relevant erachtete Gruppen natürlich nicht nehmen.)

Natürlich könnte man die ganz einfach kontrollieren, keine Gelder mehr über die GEZ an die Sender für fiktionales Programm. Dann werden ganz schnell Prioritäten gesetzt, dann ist da kein unübersichtlicher Apparat mehr und kein Milliardenkuchen mehr, dem einige offenbar nicht widerstehen können.

Wie gesagt, wenn eine Zeitschrift oder Zeitung sich zu viele Klopper leistet, kann der Kunde reagieren, (ich bekomme ja sogar manchmal den Ärger ab, wie der hiesige Verlag seine Drucker behandelt) bei den ÖR geht das nicht.

Zur NDR-Affäre gibt es übrigens zwei interessante Artikel:
jetzt.de – Mittelmaß und Wahn.
FAZ – Verblödung mit System

Jako-Pressemitteilung zum Konflikt mit „Trainer Baade“-Blogger

Jako-Pressemitteilung (mit Anmerkungen von mir): „Wir haben ganz offensichtlich überreagiert“, erklärt Rudi Sprügel,Vorstandsvorsitzender der Jako AG, und schafft damit alle Voraussetzungen,um die vor allem im Internet geführte Auseinandersetzung um sein Unternehmen schnell zu beenden.

Der Sportartikelhersteller aus dem Norden Baden-Württembergs hatte sich mit dem Blogger Frank Baade auseinandergesetzt. Der Fußballtrainer aus Nordrhein-Westfalen hatte das zum zwanzigjährigen Firmenjubiläum kreierte neue Logo mit Worten aus der Fäkalsprache kritisiert. Das ärgerte die Verantwortlichen. Sie beauftragten daher eine Anwaltskanzlei mit dem Ziel, dass Baade diese verunglimpfenden Äußerungen zurücknimmt und aus dem Internet entfernt. Nach Verhandlungen unter den Anwälten war Baade dazu bereit. Er verpflichtete sich per Unterschrift, im Falle einer Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe.

Als nach einigen Wochen Baades überzogene Kritik noch immer im Internet abrufbar war, erhielt Baade erneut Post von den Jako-Anwälten. Sie waren davon ausgegangen, dass sich der Hobby-Fußballtrainer nicht an die Absprache halten wollte und teilten ihm daher mit, dass bei einer schuldhaften Wiederholung der beanstandeten Aussagen eine erhöhte Vertragsstrafe anfalle. Erst hinterher stellte sich heraus, dass der tschechische Nachrichtenaggregator „Newstin“ den inzwischen von Baade gelöschten Text kopiert hatte und weiterhin verbreitete.

Ohne die endgültige Klärung des Sachverhalts unter den Rechtsanwälten abzuwarten, alarmierte Baade daraufhin die Bloggerszene. Von den Bloggerseiten fand die Geschichte den Weg in die großen Tageszeitungen.

Zwischenruf: Moment, die Jako-Anwälte haben ja auch nicht erst den Sachverhalt geklärt, sondern Baade unter schweren Beschuss genommen. Hätten die kurz recherchiert was „Newstin“ macht, hätten sie sehr wahrscheinlich erkannt, dass der Trainer dafür wenig kann und dass – wenn überhaupt – „Newstin“ abzumahnen sei. Weil jeder der was publiziert auch dafür haftet. Ich kann ja auch nicht Falschmeldungen abschreiben und dann sagen, ich würde nur wiedergeben.

Sie haben auch nicht freundlich beim Baade-Anwalt gefragt, was denn das nun sei, nein, sie haben mit Kostennote und Vertragsstrafendrohung reagiert.

Sich jetzt zu wundern, dass der Betroffene da Deckung gesucht hat, anstelle im Paragrafen- und existenzbedrohenden Kostenhagel stehen zu bleiben, finde ich … seltsam.

„Wir haben uns rein rechtlich überhaupt nichts vorzuwerfen“, betont Rudi Sprügel, „aber rückblickend betrachtet, wäre es viel besser gewesen, wir hätten mit Herrn Baade persönlich Kontakt aufgenommen und die Sache mit ihm direkt geklärt.“

Sprügel bedauert, dass sich die „Auseinandersetzung unnötigerweise so aufgeschaukelt hat“. Es sei unglücklich gewesen, nicht sofort auf die Anfragen von Bloggern und Journalisten zu reagieren: „Wir haben ja schließlich nichts zu verbergen.“ Die Verzögerung einer Antwort hänge unter anderem auch mit der Urlaubszeit und der Abwesenheit wichtiger Entscheidungsträger zusammen.

Sprügel kündigt an, er werde den Logo-Kritiker in die Firmenzentrale nach Mulfingen-Hollenbach einladen. Dabei werde man sehr gerne mit ihm über das neue Logo diskutieren und Baade könne sich ein eigenes Bild vom Jako-Spirit und der Qualität der Produkte machen. Rudi Sprügel, der in jungen Jahren selbst in der zweiten deutschen Fußballliga spielte, will sich dafür einsetzen, dass Baade aus dieser Auseinandersetzung „keine finanziellen Nachteile erwachsen.“

Hm, „will sich dafür einsetzen“. Ich setze mich täglich für Sonnenschein ein, weil ich nicht im Regen radeln möchte. Klappt nicht immer.

Sprügel wörtlich: „Ich bin mir sicher, dass beide Seiten aus dieser unerfreulichen Geschichte gelernt haben.“ Jako sei, so Sprügel, ein „junges mittelständisches Unternehmen, das ehrliche, faire Sportkultur mit Begeisterung lebt.“

Etwas mehr Details zu den Abläufen gibt es bei „Alles außer Sport“: JAKO kündigt Handschlag an

Veröffentlicht unter Medien

Die Freiheit der Reichen

„Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“, schrieb der deutsche Publizist Paul Sethe in einem Spiegel-Leserbrief 1965 und dachte an den enormen Aufwand den Massenpublikationen damals benötigten, nämlich Druckereien.

Dass dieser Spruch ausgerechnet in der Welt des Internets, in der Pixel fast zum Nulltarif bedruckt und weltweit verbreitet werden können, wieder wahr wird, hätte Sethe vielleicht doch nicht gedacht.

Denn leider ist es immer noch so, nur etwas anders. Und davon können Blogger und Journalisten ein trauriges, bedrückendes Lied singen.

Aktuell Trainer Baade mit seinem gleichnamigen (im Moment offline) Blog. Er schrieb, wie er das Logo des Sportartikelherstellers „Jako“ findet und wurde dafür wegen Schmähkritik abgemahnt. (siehe ausführlich Wie JAKO anderen Leuten das letzte Trikot auszieht). Keinen Nerv auszufechten, ob das durch Artikel 5 Grundgesetz (Meinungsfreiheit) gedeckt ist, zahlte er die 1000 Euro Anwaltskosten, löschte den Beitrag und versprach das nie wieder zu schreiben.

Monate später entdecken die Anwälte den gelöschten Beitrag bei einem tschechischen News-Aggregator, machten einen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung aus und schlugen wieder zu. Baade solle nun über 5000 Euro zahlen. Zu Zeit schlagen die Wellen deswegen hoch – in der Blogosphäre und jetzt auch bei Spiegel Online. Vermutlich wird die Sache wegen des Medien-Boheis jetzt gut ausgehen. (Nachtrag: Handelsblatt – Man befinde sich in Verhandlungen mit Baade, richtet die zuständige Marketing-Frau aus.)

Was mich stört ist, dass man anscheinend einfach mal so ein Anwaltsschreiben abschicken kann, ohne (als Organ der Rechtspflege) auf die tatsächlichen Zusammenhänge achten zu müssen. Anzuschreiben wäre der News-Aggregator. Wenn ich jemanden auf der Straße anhaue, er müsse mir 5000 Euro geben, weil er die mir schulde und ich dann Druck mache, dann muss ich das ganz schnell den Herren in weißen Kitteln oder schwarzen Roben plausibel machen können, weil ich sonst eine Jacke mit langen Ärmeln oder Ärger kriege. Mit „sorry, da habe ich mich wohl geirrt, nichts für ungut“, komme ich da wahrscheinlich nicht raus.

Was das Ausfechten kosten kann, zeigt passend dazu Jens Weinreich. DFB-Präsident Zwanziger fühlte sich durch einen Kommentar Weinreichs beleidigt und klagte. Zwei Gericht sahen wie Weinreich seine Äußerung durch die Meinungsfreiheit gedeckt, aber es waren noch längst nicht alle Instanzen und Nebenkriegsschauplätze durch. Am Ende gab es einen Vergleich und für Weinreich eine Rechnung seiner Anwälte in Höhe von 17.000 Euro. Die er dank über 800 Spendern bezahlen kann. Und selbst wenn er gewonnen hätte, wären die Anwaltskosten wahrscheinlich an ihm hängen geblieben.

Jetzt mein Lieblingsbeispiel, weil es die Absurdität zeigt, die durch Abmahnungen möglich ist. Ich schreibe, dass die Erde eine Kugel (jaja, sie ist ein Geoid) ist und werde dafür von der „Flat Earth Society“ abgemahnt, weil ich sie damit beleidige. Selbst bei diesem klaren Sachverhalt sollte ich lieber einen Anwalt nehmen, der die entsprechenden Antwortbriefe schreibt. Und wenn das dann abgewehrt ist, will mein Anwalt sein Honorar. Und ob ich das von der Gegenseite einklagen kann, kostet auch wieder Geld, mit dem ich in Vorlage treten muss, ist mehr als unsicher.

Lösungen? Rechtschutzversicherungen decken solche Fälle nicht.

Man könnte, angelegt an das Mietervereinkonzept, einen Publizistenverein gründen, der bei Rechtsfragen berät und bei ausgesuchten Fällen auch vor Gericht zieht. Leider werden da einige ganz schnell beleidigt austreten, wenn der Verein ihnen bei ihren Trollattacken auf die Welt nicht beisteht.

Oder wir versuchen die Gesetze zu ändern. Weiß jemand wie das in Österreich oder der Schweiz gehandhabt wird? Kann man da was übernehmen? Andere Ideen: Man deckelt jede erste Abmahnung auf 100 Euro. Oder stellt Meinungen und Berichterstattung (was natürlich dann jede Internetseite ist) unter besonderen Schutz, der anstelle Abmahnungen Gegendarstellungen vorsieht. Allerdings kollidieren dann Grundrechte wie Persönlichkeitsschutz (Die Grenzen zwischen Meinung und Beleidigung verlaufen fließend) und Meinungsfreiheit.

Oder: Abgemahnte bekommen eindeutige Rechte ihre Anwaltskosten plus Schmerzensgeld für den Stress zurück zu bekommen, wenn die Abmahnung vor Gericht auch in Teilen nicht besteht zudem muss erst die Rechtmäßigkeit seiner Abmahnung bewiesen werden.

Siehe auch: Carta – Statt Meinungsstreit wird eine Kultur der Einschüchterung gefördert.

AbGEZockt? Verdacht auf Vetternwirtschaft beim NDR

Die NDR-Fernsehspielchefin wurde vergangene Woche suspendiert, weil sie ihren Ehemann verdeckt als Autor beschäftigt haben soll. Der Mann soll unter Pseudonym geschrieben haben und sei eher schwer kontaktierbar gewesen. Die Süddeutsche Zeitung hatte das aufgedeckt und scheint noch mehr gefunden zu haben:

So zahlte eine Agentur mehrmals hohe Beträge für wahrscheinlich fiktive Leistungen. Zum Beispiel ging eine 15000 Euro -Rechnung ein für die angebliche Überarbeitung eines Drehbuchs. Aber die Autorin sagt auf Anfrage ihr Buch sei exakt so verfilmt worden, wie sie es geschrieben habe.

Sind ja nur unsere Gebühren. Nebenbei: Wenn das so bei einer Zeitung oder Zeitschrift läuft und man das nicht gut findet, kann man irgendwann ja mal das Blatt durch Nichtkauf bestrafen. Ist ja kein Einzelfall, gab ja auch mal sowas beim Sport. Aber erzähl das mal einer mit der GEZ.

Der Verband Deutscher Drehbuchautoren ist nicht wirklich überrascht:

Die Zeichen mehrten sich – mehr als ein Kollege mit einschlägigen ARD-Erfahrungen mag sich bestätigt fühlen. […] Fälle, in denen Redakteure und Redakteurinnen Drehbücher nicht abgenommen haben, um dann selbst für kleine Korrekturen weitere Raten des Honorars zu kassieren, Drehbücher, die ohne fundierte Begründung den Autoren entzogen wurden, Producer, die für ein paar kleine dramaturgische Einfälle Autoren-Kredits verlangen […] auch deshalb haben Kolleginnen und Kollegen geschwiegen, die schon seit Jahren von den Machenschaften wussten oder betroffen waren.

Und auch Hans Leyendecker legt nach:

Fast ein Jahrzehnt lang wurde beim NDR gemauschelt und bezeichnend ist, dass die Mitarbeiter erst jetzt auspacken. Vorher herrschte die Omerta: Wer redet, fliegt. Die Mitarbeiter trauten sich nicht, den Verdacht, den alle hatten, zu melden.

Als freier Drehbuchscheiber fragt man bei so etwas eben nicht zu viel nach. Denn der Stern weiß: „Um die 25.000 Euro beträgt das Honorar etwa für ein „Tatort“-Drehbuch, bei Wiederholung des Films im Ersten erhält der Autor ein Wiederholungshonorar.“ Und das mag man ja nicht ohne Not verscherzen.

Nachtrag, 31.8.2009: Meedia hat die Quoten der Filme des pseudonymisierten Ehemanns mal nachgeschaut: NDR-Phantom: Nur ein Drehbuch war ein Hit

Nachtrag, 8.9.2009: jetzt.de: Mittelmaß und Wahn
FAZ: Verblödung mit System

Stefan Niggemeiers Spiegelprobe

Stefan Niggemeier hat einen schönen Schnelltest beschrieben, den man anwenden kann, wenn das Internet als Reich des Bösen und Wurzel allen Übels dargestellt wird:

Es gibt eine ganz einfache Methode, aus Texten über das schlimme Internet die Luft herauszulassen. Man ersetze in ihnen einfach „digital” durch „analog” und „Netz” durch „Welt” und schaue, ob die Aussagen trotzdem stimmen.

Anlass war der dieswöchige Spiegel-Titel, aber der Test („Niggemeiers Spiegelprobe“ klingt so schön nach Chemie) funktioniert auch mit Polizei fordert 2000 „Cyber-Cops“ für das Internet.

Nebenbei: Die Wurzel allen Übels ist natürlich was ganz anderes.

„In Deutschland werden die besten Zeitungen der Welt gemacht“

Aus einer Pressemitteilung des Bundes deutscher Zeitungsverleger:

Im Prozess des Wandels vom reinen Zeitungsdruck- zum komplexen Medi­enhaus treffe die allgemeine Wirtschaftskrise die Verlage mit voller Härte, sagte Wolff. Dennoch hätten die Unternehmen beste Voraussetzungen, stark aus der Krise hervorzugehen. […] Anders als in den USA seien die Zeitungen in Deutschland sehr gut aufgestellt. Ein Grund sei die enge Bindung zu ihrem Publikum, die im Lokalen besonders ausgeprägt sei. Dazu gehöre außerdem ein Vertriebssystem, das mit der Zeitungszustellung bis zur Haustür weltweit beispielhaft sei. In Deutschland würden die besten Zeitungen der Welt gemacht und im Unterschied zu den USA und vielen anderen Ländern gelte hier nicht der ausschließlich renditeorientierte Shareholder value. Die deutsche Zeitungs­branche sei mittelständisch geprägt. An der Spitze stünden Verleger mit publizistischem und unternehmerischem Anspruch.

„Und wenn Frau Kraft nicht ihren Anwalt zu dieser Geschichte bemüht hätte …“

„… wäre es vermutlich bei den beiden oben stehende Kommentaren geblieben“, schreibt heute ein Kommentator zu einem Blogbeitrag (mit tatsächlich zwei Kommentaren) der Ruhrbarone, der sich am 16. Juni über eine Lebenlauf-Straffung der NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft auffällig fand (Wie eine SPD-Spitze ihre Geschichte verändert).
Dann aber:

Sprich, die Geschichte hätte sich eigentlich versendet und fertig. Aber nein, die SPD-Chefin beweist Internet-Kompetenz und mahnt ab.

Ein SPD-nahes Blog findet übrigens, dass der Ruhrbarone-Autor kein Blogger ist:

David Schraven ist natürlich nicht die Unschuld vom Lande, vielleicht sogar nicht einmal ein Blogger: unter einem Blogger verstehe ich, und ich bin mir sicher, dass man sich auf diese Definition leicht einigen kann, einen Amateur, der aus Spaß an der Freude Texte, Bilder und Videos im Internet veröffentlicht.

Vermutlich haben SPD-Freunde recht. Denn einer, der aus Spaß bloggt, der wäre ob der Abmahnung (ob zu recht oder nicht) sicherlich vorsichtshalber und sofort eingeknickt. Weil der einseitig festlegbare Streitwert und die möglichen Anwaltskosten auf einen Laien ziemlich einschüchternd wirken können.