Archiv der Kategorie: Darmstadt

Darmstädter Ergebnishaushalt stieg in zwei Jahren um 120 Millionen Euro

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In dem Kreis sind die vergangenen Haushaltsjahre mal „vergrößert“ dargestellt um die doch sehr starke Steigerung um 120 Millionen Euro in zwei Jahren hervorzuheben.

Der Darmstädter Gewerbesteuerausfall beschäftigt weiter die Kommunalpolitik.

Echo online: Merck: Die Stadt wurde Ende März informiert

Echo online: Mehrheit für Grundsteuer-Erhöhung in Darmstadt steht auf der Kippe

Echo online: Kämmerer Schellenberg schließt keine Kürzungen mehr aus

Was ich mich frage: Warum stiegen in den vergangenen Jahren die Ausgaben so sehr, dass der Haushalt für 2017 vom Volumen her ein Rekordhaushalt wurde – Allzeithoch, oder wie heißt das dann? Ich habe das in der Grafik oben mal dramatisiert (x-Achse gestaucht, dann werden die Kurven steiler) dargestellt. Aber auch ohne Drama wurden 2016 rund 80 Millionen Euro mehr ausgegeben als 2015. Und für 2017 wurden nochmal 40 Millionen mehr ausgegeben als 2016!
Was war da passiert, dass da insgesamt das Geld für drei neue Fußballstadien in die laufenden Ausgaben gesteckt werden musste (und auch konnte, weil die Steuereinnahmen so gut waren)? Hätte man das Haushaltsniveau von 2014 in etwa halten können, wären wir doch zig Millionen Euro im Plus. Warum wurden die Ausgaben so parallel zu den Einnahmen hochgefahren? Und damit der Haushalt auf hohem Niveau „auf Kante genäht“? Weniger Gesamtverschuldung wurde es ja auch nicht. Die Gesamtschulden (der rot schraffierte Balken in den Grafiken) liegt inzwischen bei über 890 Million Euro – auch ein Allzeithoch – nachdem sie 2014 mal bei 671 Millionen Euro lagen.
Warum kann deswegen jetzt nicht der Haushalt von 2014 oder 2015 wieder aufgelegt werden? Mit dem von 2015 wären die 52 Millionen Euro beim Gewerbesteuerausfall locker zu verkraften und bei dem von 2016 läge das Delta nur bei 12 Millionen Euro.

Verzögerung beim Feuerwehr-Neubau in Arheilgen

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Donnerstag war ich auf der Versammlung der Darmstädter Freiwilligen Feuerwehren. Da wurde bekanntgegeben, warum sich bei der Baustelle der Arheilger Feuerwehrwache so wenig tut.

Echo online: Neubau der Arheilger Feuerwache wird später fertig

Nachtrag: feuerwehr-darmstadt.de: Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren

Vor einem Jahr: Psychotischer Schub im Eurocity

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Vor einem Jahr hatte das Landgericht Darmstadt einen Mann in eine Klinik für Psychiatrie geschickt, weil er am 1. September 2015 in einem Eurocity einen ihm unbekannten Fahrgast angegriffen hatte. Er hatte einen psychotischen Schub.

Echo online: Eurocity-Angreifer ist nicht schuldfähig

In dem Verfahren hatte der Fahrgast erzählt, dass ihn danach sogar der damalige Bahnchef Rüdiger Grube angerufen habe. Was zunächst etwas ungewöhnlich klang, aber gar nicht so unwahrscheinlich war, wie ich dann später feststellte. Der Immobilienkaufmann hatte in den 80er Jahren ein recht großes Unternehmen und wird einige Leute kennen.

Kanalarbeiten gegen Teerflicken?

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Bauarbeiten in der Liebigstraße.

Hura, der Darmbach wird doch offengelegt! Bei mir in der Straße. Nein, was sich da als Baustelle seit Ende des vergangenen Jahres durch die Liebigstraße Richtung Süden vorarbeitet, ist die Baustelle für die Fernwärmeleitung zwischen Müllheizkraftwerk und Klinikum.
Eigentlich hoffte ich ja, dass bei diesen Arbeiten auch zwei Teerflickenhuppel auf der Straße in Höhe der Johanneskirche verschwinden, weil diese Flickennester doch ziemlich rumpelig sind, wenn man mit dem Rad drüberollen muss. Aber da schwenkt die Baustelle auf die andere Straßenseite. Ich vermute, weil die Arbeiten ja hauptsächlich unterm Bürgersteig stattfinden und bei der Johanneskirche dort zum einen Bäume stehen und zum anderen historisches Mosaikpflaster verlegt ist.

Ein Teerflickennest …

… und noch ein Teerflickennest in der Liebigstraße.

Jan Rathje, Designer und Medienpädagoge aus Darmstadt

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Der Darmstädter Designer und Medienpädagoge Jan Rathje hat die jetzt erschienene interaktive Bilderbuch-App „Ritter Blechdose“ (die gibt es für iPhone und Android) mitgestaltet.
Ich habe mich fürs Darmstädter Echo mit Jan getroffen und über seine Arbeit gesprochen, die schon in seinem Studium begann und wie die Pädagogik dazukam. Und dann hatte er damals an der Hochschule auch einen heute sehr bekannten Kollegen getroffen …
Echo online: Interaktive Abenteuer mit Ritter Blechdose
 

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Im Stadtparlament k.o. gegangene Radboxen feiern Comeback

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Abgestellte Fahrräder beim Darmstädter Hauptbahnhof.


Da gab es auf der Stadtparlamentssitzung am 30. März diesen Antrag:

SPD-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Ergänzung zu bestehenden Angeboten ein Konzept zum Aufstellen von Radboxen an Knotenpunkten wie Bahnhöfen auszuarbeiten und die Installation von Schnellladestationen für E-Bikes zu prüfen.
Ergänzung durch die Linke: Hierbei kommen nur Boxen mit ADFC-Zertifizierung in Frage. Die Standorte und Planung werden unter Beteiligung des Rundentisches Nahmobilität festgelegt.
Protokoll: Der Antrag wird abgelehnt. Gegen die Ablehnung SPD, Die Linke. und UFFBASSE
Stimmenthaltung: AfD, UWIGA

Daraus schließe ich mal, dass die grün-schwarze Koalition zusammen mit der FDP den Antrag abgelehnt hat.

Am 6. April steht nun in einem Artikel über die Fahrradständer am Hauptbahnhof:

Echo online: Darmstadt plant mehr Fahrradständer und abschließbare Boxen am Bahnhof – Wie das Baudezernat auf Anfrage ankündigt, sollen die Fahrradständer auf dem Platz der Deutschen Einheit (…) und auf der Westseite des Hauptbahnhofs(…) aufgestockt werden. Auch gebe es Überlegungen, auf beiden Bahnhofsvorplätzen abschließbare Fahrradboxen zu installieren. Einen konkreten Zeitpunkt für die Umsetzung dieser Vorhaben könne man aber nicht nennen.

Ich verstehe jetzt nicht so recht, warum der Antrag abgelehnt wurde? Die Ziele sind doch die gleichen?

Wäre das nicht so ein Fall gewesen, den man in einen Ausschuss zur intensiveren Beratung hätte überweisen können? Die Koalition und ihre Dezernentin hätten sich nochmal abstimmen können und den SPD-Antrag um weitere Punkte ergänzen und so für „ihre“ Fraktionen dann zustimmungsfähig machen können. So sieht es jetzt doch eher so aus, als wäre es nicht um die Sache sondern nach dem Motto „gute Idee, leider nicht von uns“ gegangen.

Nachtrag, Grünen-Fraktion am 18. April 2017: Das Abstellen von Fahrrädern am Darmstädter Hauptbahnhof muss sicher sein

Offene Stellen im Umweltministerium und Landessozialgericht (Links)

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Irgendwie hat die Landesregierung Probleme Posten zu besetzten:
Wiesbadener Kurier, 4. April 2017: Umweltministerin Priska Hinz gelingt es seit eineinhalb Jahren nicht, eine Spitzenposition im Ministerium zu besetzen
Echo online, 6. April 2017: Landessozialgericht seit viereinhalb Jahren ohne Präsident

7. Mai: Tag der offenen Tür bei der GSI in Wixhausen

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Eine sehr seltene Veranstaltung ist genau einem Monat am Sonntag, 7. Mai: Tag der der offenen Tür bei FAIR und GSI, von 10-18 Uhr. 
Tag der offenen Tür klingt zwar üblich und nach jedes Jahr wieder, aber das gilt nicht für die GSI. Der letzte Tag der offenen Tür war 2006, vor elf Jahren. Eine Light-Version gab es 2011 mit einem Sommerfest, wie mir die Pressestelle mitteilte.
Tage der offenen Tür gibt es bei der Gesellschaft für Schwerionenforschung (GSI) und der im Bau befindlichen „Facility for Antiproton and Ion Research“ (FAIR) nur alle Jubeljahre, weil die international betriebenen Anlagen mit ihren Teilchenstrahlen und Detektoren (die es so eben nicht an jeder Uni gibt) rund um die Uhr gebraucht werden und die Strahlzeiten verteilt sind. Mal eben die Geräte runterfahren für einen Sonntag, ist da nicht so einfach.

Anträge in Ausschüsse überweisen – Konstruktiver arbeiten im Darmstädter Stadtparlament

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Donnerstag schaute ich dem Darmstädter Stadtparlament zu und stellte einen deutlichen Unterschied zum Weiterstädter fest. In Darmstadt stellen die Fraktionen für die jeweilige Parlamentssitzung Anträge, die werden im Plenum mit Rede und Gegenrede begründet oder abgelehnt, dann wird abgestimmt und das war es. Die jeweilige Seite kann dann irgendwann mal belegen, wann sie was beantragt hat und das die jeweilige Regierungskooperation/Opposition damals sowas von ignorant, borniert etc. war, dass es eigentlich jeder erkennen müsste. Aber eigentlich bemerken es nur die eigenen Leute.

In Weiterstadt (und auch im Kreistag, wurde mir gesagt) läuft das weniger konfrontativ, dafür konstruktiver und an der Sache orientiert. Da werden Anträge aus dem Plenum in der Regel erstmal in die Fachausschüsse überwiesen. Sofort beschlossen werden in Weiterstadt eigentlich nur Sachen, die offensichtlich eilig sind oder bei denen man sich einig ist, beispielsweise Zuschüsse für Vereine, die ihr Vereinsheim sanieren wollen. Im Ausschuss wird dann tatsächlich diskutiert, die Verwaltung sagt etwas dazu, ggf. werden auch Experten eingeladen.

Ich behaupte mal, es gibt auch in Darmstadt Anträge, denen so eine Auschussrunde gut tun würde. Ich denke da aktuell an den SPD-Antrag eines Prüfauftrags zur interkommunalen Zusammenarbeit. Der hatte mehrere Seiten, war in meinen Augen viel zu lang und trotzdem zu allgemein. Den hätte ich auch abgelehnt, weil er mir zu unspezifisch war. Meiner Meinung nach wäre es für den Antrag besser gewesen, den in einen Ausschuss zu überweisen, wo dann die Amtsleiter was zur bisherigen interkommunalen Zusammenarbeit sagen können, was schon probiert wurde und was klappt oder nicht. Möglicherweise gibt es ja auch rechtliche Einschränkungen. Dann hätte die SPD den Antrag ändern oder kürzen können, oder Änderungsvorschläge anderer Fraktionen aufnehmen können und es wäre vielleicht ein für viele Fraktionen brauchbarer Kompromiss herausgekommen, der Darmstadt auch was gebracht hätte.

Natürlich ist mir klar, dass es Schaufensteranträge gibt, die man ganz bewusst stellt, um sich zu profilieren, um zu provozieren und die geradezu abgelehnt werden sollen. Nur: In der Regel ist das für die Wähler nur schwer nachvollziehbar, wer mal wann was beantragt hat. Ok, es schafft einen Tätigkeitsnachweis für die eigene Truppe. Nur für wen macht man nochmal Politik?