Im Stadtparlament k.o. gegangene Radboxen feiern Comeback

Abgestellte Fahrräder beim Darmstädter Hauptbahnhof.


Da gab es auf der Stadtparlamentssitzung am 30. März diesen Antrag:

SPD-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Ergänzung zu bestehenden Angeboten ein Konzept zum Aufstellen von Radboxen an Knotenpunkten wie Bahnhöfen auszuarbeiten und die Installation von Schnellladestationen für E-Bikes zu prüfen.
Ergänzung durch die Linke: Hierbei kommen nur Boxen mit ADFC-Zertifizierung in Frage. Die Standorte und Planung werden unter Beteiligung des Rundentisches Nahmobilität festgelegt.
Protokoll: Der Antrag wird abgelehnt. Gegen die Ablehnung SPD, Die Linke. und UFFBASSE
Stimmenthaltung: AfD, UWIGA

Daraus schließe ich mal, dass die grün-schwarze Koalition zusammen mit der FDP den Antrag abgelehnt hat.

Am 6. April steht nun in einem Artikel über die Fahrradständer am Hauptbahnhof:

Echo online: Darmstadt plant mehr Fahrradständer und abschließbare Boxen am Bahnhof – Wie das Baudezernat auf Anfrage ankündigt, sollen die Fahrradständer auf dem Platz der Deutschen Einheit (…) und auf der Westseite des Hauptbahnhofs(…) aufgestockt werden. Auch gebe es Überlegungen, auf beiden Bahnhofsvorplätzen abschließbare Fahrradboxen zu installieren. Einen konkreten Zeitpunkt für die Umsetzung dieser Vorhaben könne man aber nicht nennen.

Ich verstehe jetzt nicht so recht, warum der Antrag abgelehnt wurde? Die Ziele sind doch die gleichen?

Wäre das nicht so ein Fall gewesen, den man in einen Ausschuss zur intensiveren Beratung hätte überweisen können? Die Koalition und ihre Dezernentin hätten sich nochmal abstimmen können und den SPD-Antrag um weitere Punkte ergänzen und so für „ihre“ Fraktionen dann zustimmungsfähig machen können. So sieht es jetzt doch eher so aus, als wäre es nicht um die Sache sondern nach dem Motto „gute Idee, leider nicht von uns“ gegangen.

Nachtrag, Grünen-Fraktion am 18. April 2017: Das Abstellen von Fahrrädern am Darmstädter Hauptbahnhof muss sicher sein

Nachfragen ändert was: FDP zum Darmstädter ICE-Anschluss

Bisher galt ja in Sachen ICE-Anschluss bei CDU, FDP, Grünen und SPD: Trasse über den Hauptbahnhof. Auch wenn das OB Walter Hoffmann (nebenbei noch SPD-Mitglied) etwas anderes vorschlägt.

In einer „Vorhang auf“-ICE-Geschichte (S. 14, Märzausgabe) fragte ich sicherheitshalber die Parteipositionen nochmal ab und da sagte mir Leif Blum, Darmstädter FDP-Chef in Partei und Parlament, dass ein ICE-Anschluss im Hauptbahnhof kein Wert an sich sei. Aha.