Archiv der Kategorie: Politik

Eigentlich war die AfD abgemeldet, damals 2015

Veröffentlicht am von

Vor zehn Jahren sah die politische Landschaft laut „Sonntagsfrage“ so aus:

Forschungsgruppe Wahlen, 21.08.2015
CDU/CSU 42%
SPD 26%
Grüne 10%
FDP 4%
Linke 9%
AfD 3%

Und diese drei Prozent für die AfD waren kein Ausreißer, auch die anderen Institute ermittelten in der Zeit ähnliche Werte für die Partei, die 2013 bei der Bundestagswahl angetreten, es aber nicht in den Bundestag geschafft hatte und sich eher mit Streitereien in ihren Landesverbänden beschäftigte.

Insa, 26.08.15
AfD 3,5%

Forsa, 19.08.15
AfD 3%

Allensbach, 19.8.15
AfD 3,5%

Emnid/Verian, 16.8.15
AfD 3%

GMS, 27.8.15
AfD 3%

Infratest Dimap, 14.08.15
AfD 4%

Und dann kam im August 2015 die Flüchtlingslage.

Quelle: https://wahlrecht.de

Zwei Lehren im Umgang mit Donald Trump

Veröffentlicht am von

Beim nachrichtenportal t-online hat sich t-online-Politikchef Christoph Schwennicke so seine Gedanken zum den Umgang mit Donald Trump gemacht und findet, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs dazugelernt haben. Schön finde ich, wie er erklärt, wie der US-Präsident kommuniziert.

(Es) zeichnen sich zwei Lehren im Umgang (mit Donald Trump) ab. Die erste: Es ist wichtig, Trumpisch zu lernen, (…) eine eigene Sprache, (… die) sich der Logik anderer Sprachen entzieht (…) Das wichtigste Wort: ich. (…)
Lehre Zwei: Immer vom Verhaltensmuster eines Kleinkindes ausgehen (…) Trump (muss) sich erst die Finger verbrennen (…)

t-online: Weltlage – Endlich keimt wieder Hoffnung

Krieg ist ja nicht nur an der Front

Veröffentlicht am von

Jakob Augstein bei „Maischberger“ auf YouTube: „Die Vorstellung, dass die Russen, die es nicht Mal schaffen die Ukraine zu erobern, ganz Westeuropa überrollen, halte ich für (…) dement (…)“

Es geht ja nicht nur um die Front. Da können „wir“ wahrscheinlich die russischen Kräfte aufhalten und stoppen. Aber wir sehen ja was in der Ukraine passiert. Die RF kommt an der Front nur meterweise voran, aber es werden ja Tag und Nacht Städte und Zivilisten bombardiert, um Terror zu machen. Das will ich aber auch nicht erleben.

Folgen eines russischen Sieges in der Ukraine

Veröffentlicht am von

Selbst wenn es der Russischen Föderation nur um die Ukraine geht, wird bei einem russischen Erfolg eine Büchse der Pandora geöffnet: Krieg wird dann wieder ein legitimes Mittel der Politik. Was am Ende weniger Frieden und mehr Atommächte bedeutet.

Torsten Heinrich auf YouTube: Die Ukraine muss siegen – auch für Deutschland!

So wird das wohl wieder nichts mit dem Sozialismus

Veröffentlicht am von

Es gibt anscheinend eine neue Idee, wie es dieses Mal mit dem Sozialismus klappen soll. Die taz hat dazu mit der britischen Ökonomin und Publizistin Grace Blakeley gesprochen.

taz: Kapitalismus bedeutet Planwirtschaft, sagt die britische Ökonomin Grace Blakeley. Sie zählt zu den wichtigsten jüngeren Kapitalismuskritiker:innen

Wie nun ihr Sozialismus funktionieren soll, habe ich leider in dem Interview nicht gelesen oder nicht verstanden. Und auch nicht in ihrem Interview mit der NZZ (ich habe ja immer Hoffnung) – dafür hat Grace Blakeley da noch etwas – für mich sehr weltfremdes – zum russischen Krieg gegen die Ukraine gesagt:

Ich bin gegen den Krieg. Waffen sind falsch. Mit der Militarisierung Europas, die die etablierten Parteien jetzt betreiben, wollen sie von ihrem Versagen ablenken. (…) Kriegstreiberei und Angstmache. Eine alte Masche, man kann das bei George Orwell nachlesen. (…)

(…) Russland ist keine Bedrohung für Westeuropa. Es spottet jeder Vernunft, gegen Wladimir Putin in den Krieg ziehen zu wollen. Wenn wir das tun, begeben wir uns auf einen direkten Weg in den Untergang.(…) (…) Zu welchen Konditionen ein ukrainischer Waffenstillstand ausgehandelt werden soll, übersteigt meine Kompetenz.

Natürlich sind Waffen falsch. Und irre teuer. Nur keider funktioniert das mit dem Pazifismus und der Friedensdividende nur, wenn alle mitmachen. Sobald ein Land aussteigt, wird es für alle teuer. Denn dann greifen leider Mechanismen, die so alt sind, dass es da lateinische Sprichworte wie „Si vis pacem para bellum“ dazu gibt.
Die ironischen Anmerkungen, die mir auf der Tastatur lagen, lasse ich mal weg.

Messer und Kriminalität, Ehre und Lebensperspektive

Veröffentlicht am von

Der Kriminologe Stefan Kersting von der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen spracht mit t-online über „Messerkriminalität“. Das eine ist ja nicht neu, es sind hauptsächlich Männer, die kriminell werden und von denen besonders die jüngeren. Bei Deutschen wie bei Migranten. Wie es zu den Messern kommt, ist dann laut dem Kriminologen ein Mix. Er sprach aber auch über Waffenverbotszonen und was präventiv gemacht werden sollte.

t-online: Wir müssen ganz früh in den Schulen anfangen, den jungen Menschen Strategien im Umgang mit Konflikten zu vermitteln – Nicht der Pass (…) bestimmt darüber, ob jemand kriminell wird. Unter Zuwanderern sind besonders viele junge Männer, und auf der ganzen Welt neigen junge Männer am ehesten zu abweichendem Verhalten. Ohne junge Männer (…) gäbe es kaum Kriminalität. (…) bei fehlender Zukunftsperspektive wird das gefährlich: Man greift auf das zurück, was einem bleibt. Und wenn das Letzte, auf das man zurückgeworfen ist, nachdem alles andere unerreichbar wurde, ein toxischer Ehrbegriff ist, wird es problematisch.

Polit-Prophetie von vor 52 und vor 58 Jahren

Veröffentlicht am von

Erstaunlich wie belesen der US-Präsident ist. Andererseits hatte er (Jahrgang 1945) ja auch einige Jahrzehnte Zeit dafür. Inzwischen gibt es zwei Romane, die so wirken, als hätten sie damals eine Zukunft vorhergesagt.

Das eine Buch ist „Der Präsident“ von Fletcher Knebel, erschienen 1966. In dem Buch will der US-Präsident eine Annäherung an die UdSSR – und Kanada annektieren. The Atlantic: The Paranoid Thriller That Foretold Trump’s Foreign Policy

Das andere ist der Roman „Our Gang“ von Philipp Roth aus dem Jahr 1972. In dem Buch will Präsident Trick E. Dixon Dänemark angreifen. Trick E. Dixon wird eine Anspielung auf Pres. Richard Nixon sein, der hatte damals den unfreundlichen Spitznamen Tricky Dicky bekommen. (reservistenverband.de: Europa, Du bist dran)