Archiv der Kategorie: Politik

Koalitionen für Weiterstadt

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Okay, nun orakel ich mal für Weiterstadt und sein Kommunalwahlergebnis rum, die Kristallkugel und der Palantir sind jetzt aber vom Küchentisch gerollt.

Hier ist der Klassiker von 2016, eine Kooperation aus SPD und Freien Wählern, nicht mehr möglich, weil die Freien Wähler sich vor der Kommunalwahl aufgelöst hatten. Und in der Wahl 2026 ist es der SPD von ihren Stimmen her nicht gelungen, die Wähler der FWW rüberzuziehen und ihre Stimmen von 2021 zu behalten.

Bürgermeister Niklas Gehnich ist parteilos und es gab keine Unterstützerliste für ihn.

SPD und ALW-Grüne: 19 Sitze von 37, das reicht knapp. Aber SPD und ALW waren vor 11 Jahren im Streit auseinander gegangen (die SPD hatte die ALW einmal zu viel über den Tisch gezogen) und fanden nicht mehr so richtig zusammen. ALW-Grüne waren bei der Bürgermeisterwahl auch nicht für den SPD-Kandidaten.

SPD und CDU, 25 Sitze von 37: Klar, das reicht locker. Und da die CDU in der vergangenen Legislatur der SPD auch mal den Hintern gerettet hat (Kita Alte Schlossschule, die FWW war gegen den Umbau, die CDU dafür), könnte da was gehen.

CDU und ALW-Grüne: Das lief seit Ende der 90er sehr gut. Aber 2011 hatte diese Kooperation keine Mehrheit mehr und jetzt gibt es auch ganz knapp keine. Aber zusammen mit der FDP oder Die Partei oder AOF wäre was möglich.

Politsprech zum Davonlaufen

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Das ist aus einer kurzen Stellungnahme der Darmstädter Grünen zu Kommunalwahl:

„Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt. Mit rund sieben Prozent Abstand sind wir stärkste Kraft geworden.“

Das ist der Politsprech, auf den Menschen keine Lust mehr haben, egal von welcher Partei der kommt. Ich ergänze mal, denn da ist einiges verloren gegangen: Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt, auch wenn wir leider zum dritten Mal in Folge bei den Kommunalwahlen Prozente verloren haben. Trotz zehn Prozent weniger als 2011 sind wir mit rund sieben Prozent Abstand erneut stärkste Kraft geworden.

Zur Erinnerung:
2011: 32,9%
2016: 29,7%
2021: 27,4%
2026: 22,x%

Und ja, die SPD-Idee, dass mit der Kommunalwahl ihr Oberbürgermeister Hanno Benz gestärkt werden sollte, ist auch nicht aufgegangen – Echo online: Das haben die Genossen plötzlich kollektiv vergessen(€)

Da gerade CDU-Parteitag ist:

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Die 3 CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, Armin Laschet und Friedrich Merz haben gemeinsam rund 8 Amtsjahre.

Die 3 Vorsitzenden Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und Helmut Kohl hatten gemeinsam insgesamt 45 Amtsjahre.

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1418 Tage

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1418 Tage dauert nun der Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Der Zweite Weltkrieg zwischen dem Großdeutschen Reich und der Sowjetunion dauerte 1418 Tage.

Mit dem Unterschied (unter anderen, es gibt natürlich sehr sehr viele andere), dass die Ukrainer nie – wie die Deutschen – erstmal gen Moskau und Stalingrad marschiert waren, dort von der Roten Armee zum Stehen gebracht wurden und dann erst zurückgetrieben werden mussten. Die Russische Föderation steht zur Zeit sogar schlechter da als zum Kriegsbeginn, da sie 2022 Teile der Ukraine räumen musste.

spiegel.de: Russlands Krieg gegen die Ukraine dauert länger als gegen Hitlerdeutschland

Eigentlich war die AfD abgemeldet, damals 2015

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Vor zehn Jahren sah die politische Landschaft laut „Sonntagsfrage“ so aus:

Forschungsgruppe Wahlen, 21.08.2015
CDU/CSU 42%
SPD 26%
Grüne 10%
FDP 4%
Linke 9%
AfD 3%

Und diese drei Prozent für die AfD waren kein Ausreißer, auch die anderen Institute ermittelten in der Zeit ähnliche Werte für die Partei, die 2013 bei der Bundestagswahl angetreten, es aber nicht in den Bundestag geschafft hatte und sich eher mit Streitereien in ihren Landesverbänden beschäftigte.

Insa, 26.08.15
AfD 3,5%

Forsa, 19.08.15
AfD 3%

Allensbach, 19.8.15
AfD 3,5%

Emnid/Verian, 16.8.15
AfD 3%

GMS, 27.8.15
AfD 3%

Infratest Dimap, 14.08.15
AfD 4%

Und dann kam im August 2015 die Flüchtlingslage.

Quelle: https://wahlrecht.de

Zwei Lehren im Umgang mit Donald Trump

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Beim nachrichtenportal t-online hat sich t-online-Politikchef Christoph Schwennicke so seine Gedanken zum den Umgang mit Donald Trump gemacht und findet, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs dazugelernt haben. Schön finde ich, wie er erklärt, wie der US-Präsident kommuniziert.

(Es) zeichnen sich zwei Lehren im Umgang (mit Donald Trump) ab. Die erste: Es ist wichtig, Trumpisch zu lernen, (…) eine eigene Sprache, (… die) sich der Logik anderer Sprachen entzieht (…) Das wichtigste Wort: ich. (…)
Lehre Zwei: Immer vom Verhaltensmuster eines Kleinkindes ausgehen (…) Trump (muss) sich erst die Finger verbrennen (…)

t-online: Weltlage – Endlich keimt wieder Hoffnung

Krieg ist ja nicht nur an der Front

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Jakob Augstein bei „Maischberger“ auf YouTube: „Die Vorstellung, dass die Russen, die es nicht Mal schaffen die Ukraine zu erobern, ganz Westeuropa überrollen, halte ich für (…) dement (…)“

Es geht ja nicht nur um die Front. Da können „wir“ wahrscheinlich die russischen Kräfte aufhalten und stoppen. Aber wir sehen ja was in der Ukraine passiert. Die RF kommt an der Front nur meterweise voran, aber es werden ja Tag und Nacht Städte und Zivilisten bombardiert, um Terror zu machen. Das will ich aber auch nicht erleben.