Gewonnen :-)

Die Straßenbahn am Luisenplatz musste ganz schnell anhalten. Der Heag Mobilo-Heinerblick aus dem September 2018

Ha, ich habe einen Mini-Fotowettbewerb auf Facebook gewonnen. Die Heag Mobilo, die in Darmstadt Busse und Straßenbahnen betreibt, sucht jeden Monat ein Foto, dass mit ihren Fahrzeugen oder Einrichtungen zu tun hat (Heinerblick des Monats). Unter den eingereichten Bildern wird dann mit Likes abgestimmt. Und diesen Monat gefiel mein Bild den meisten. Weswegen es jetzt einen Monat lang auf den Displays in Bussen und Bahnen zu sehen sein wird.

In einer ersten Version hatte ich tagsüber eine abfahrende Straßenbahn auf der Nordseite des Platzes fotografiert. Aber es sieht besser aus, wenn die Bahn von links nach rechts „fährt“. Ok, das konnte ich auch durch spiegeln erreichen, aber ich wollte für den „Heinerblick“ ein Bild einreichen, bei dem man nicht groß was erklären muss. Wenn ich das Foto unten horizontal spiegele, wird der Ludwig auf der Säule Linkshänder und das Luisencenter steht auch falsch.

Der erste Entwurf für den Heinerblick.

Politik ist auch Mehrheiten zu organisieren

Tja, nun wurde die Lichtwiesenbahn mit einer Mehrheit (34 zu 31 Stimmen, bei 71 Stadtverordneten) doch von Darmstädter Stadtparlament beschlossen. Und einige fragen nun, warum die Opposition nicht ihre Leute zusammen bekommen hat?

Da gibt es ein paar Gründe: Man weiß man nicht sicher, ob sich der Aufwand lohnt, deswegen unbedingt zu kommen, es könnte ja sein, dass einige nicht mit ihrer Fraktion abstimmen (wie es bei der Lichtwiesenbahn jetzt ja war und schonmal war).

Zudem sind Stadtverordnete nicht hauptberuflich Stadtparlamentarier und nicht jeder kann sich für die Sitzung freinehmen. Im weiteren kam die Lichtwiesenbahn ja recht kurzfristig über den Oberbürgermeister auf die Tagesordnung. (Wir erinnern uns: Eigentlich sollte das Thema gar nicht ins Parlament.) Daher könnte es auch sein, dass einige aus beruflichen oder privaten Gründen nicht mehr umdisponieren konnten.

Und dann ist der der Druck, den eine Regierung und ihre Fraktionsführungen auf „ihre Leute“ ausüben können, viel stärker, als der den Fraktionsvorsitzende in der Opposition entwickeln können. „Willst Du etwa unsere Dezernenten beschädigen?“ „Du willst doch für Dein Thema auch unsere Mehrheit?“ etc. sind dann so die Fragen, die man gestellt bekommt, wenn man von der Regaierungslinie abweichen will. Und da das manchmal auch ein wenig wie eine kleine Familie für einige ist, macht man am Ende mit.

High Tech im Fraunhofer SIT – Papier sticht LED

Das Darmstädter Fraunhofer SIT ist einer der Horte der Darmstädter IT-Kompetenz. Aber wenn es darum geht auf einer der Stelen mit LED-Display eine Veranstaltung anzuzeigen, die nicht originär Fraunhofer ist, dann kann das Display nicht mal eben angesteuert werden, dann muss man ein DIN A2-großes Plakat drüberkleben. :-)

LED-Stele im Fraunhofer SIT am 18. September 2018.

Der „Neue Politikstil“ im Bauausschuss – Die Rechtslage

Wir erinnern uns: Die Baudezernentin teilte im Bauausschuss mit dass die Lichtwiesenbahn mehr kosten wird und einen Grünen-Stadtverodneter wollte nicht, dass die Opposition da nachfragt. Er wird mit „Wenn der Magistrat etwas mitgeteilt hat, gibt es keine Nachfragen, Punkt.“ zitiert – was meiner Meinung nach eine total falsche Haltung eines Parlamentariers ist, weil er sich damit um sein Kontrollrecht bringt. Und genau das ist Parlamentsaufgabe.

Ich habe nun mal in der Geschäftsordnung des Stadtparlaments (PDF), die auch für die Ausschüsse gilt, nachgeguckt, wie das mit den Nachfragen nun ist. Da steht jedenfalls nicht drin, dass man bei Mitteilungen des Magistrats nicht nachfragen darf. Und da der Text aus der Hessischen Gemeindeordnung abgeleitet ist, habe ich da auch nichts anderes gefunden.

Ich fand nur folgendes zu Ausschusssitzungen:

§ 14 – Teilnahme des Magistrats und Dritter
(1) Der Magistrat, in der Regel vertreten durch den/die zuständige/n Dezernenten/in, hat an den Ausschusssitzungen teilzunehmen. Er muss jederzeit zu dem Gegenstand der Verhandlung gehört werden und ist verpflichtet, dem Ausschuss auf Anfordern Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen.

Das kann man jetzt so deuten, dass wenn die Dezernentin etwas mitteilt, dann wird das zum Beratungsgegenstand. Und damit muss sie Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

Die Darmstädter Grünen biegen die Balken

Die Darmstädter Grünen stehen (nach der gewonnenen OB-Wahl 2011) vor einem weiteren Erfolg: Ein Direktmandat bei der Landtagswahl. Sagt jedenfalls wahlkreisprognose.de. Und in der Septemberprognose stehen sogar 26,5 Prozent, im August waren es noch 25,5 Prozent.

Die Darmstädter Grünen freuen sich und haben dazu eine Grafik auf Facebook veröffentlicht.

Die Grünen illustrieren ihren prognostizierten Erststimmenvorsprung etwas großzügig auf Facebook.

Nur, wenn man genauer guckt, dann sind – wenn man wohlwollend ist – die Balken eher symbolisch zu sehen. Da der Linken 10 Prozent der Erststimmen vorhergesagt werden, kann man schnell abschätzen, dass die anderen Balken nicht verhältnisgemäß abgebildet sind.

Ich mal in die korrekten Relationen hergestellt:

Die Balken von CDU, SPD und Grünen sind im Original nicht im gleichen Maßstab wie die von FDP, AfD und der Linken.

Der Flix liest in der Stadtkirche


Ich habe für das Feuilleton mit dem Comiczeichner Felix „Der Flix“ Görmann gesprochen, der heute in der Darmstädter Stadtkirche eine Comiclesung hält. Das Ganze war ein schönes unkompliziertes Telefongespräch. Ich hoffe nur, ich hatte auch mal Sachen angesprochen, die nicht jeder fragt.

Echo online: Felix Görmann liest in Darmstadt aus seinem Comic „Spirou in Berlin“

Diskussion mit Landtagswahl-Kandidaten in Eberstadt

Wahltalk in Eberstadt-Süd mit Dennis Eckhold (Linke, 3. v. rechts) und Andreas May (FDP, rechts).

Freitag war im Darmstädter AfD-Quartier Eberstadt-Süd eine Diskussion zur Landtagswahl. Die AfD war dort bei der Kommunalwahl 2016, Wahllokal Wilhelm-Hauff-Schule, mit 25,4 Prozent stärkste Partei geworden. Gefolgt von der SPD mit um die 20 Prozent. Eingeladen war die AfD nicht, Caritas und Diakonie hatten Direktkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen.

Allerdings ist das über Format mit an Tischen verteilten Politikern schwierig zum schreiben, weil ich ja nicht überall gleichzeitig sein kann. Und da kann es passieren, dass ich wieder zu einem Tisch komme, und nun andere Bürger das gleiche Thema haben wie die Gruppe davor. Oder ich ein Thema auch verpasse.

Echo online: Diskussion mit Landtagswahl-Kandidaten in Eberstadt

Der „Neue Politikstil“ im Bauausschuss

Solche Sätze will ich von keinem Stadtverordneten hören! Egal von welcher Partei. Denn sowas ist meiner Meinung nach eine grundsätzlich falsche Haltung eines Parlamentariers.

„Wenn der Magistrat etwas mitgeteilt hat, gibt es keine Nachfragen, Punkt.“

Das Parlament kontrolliert die Regierung und das hier zeugt von einer grundsätzlich falschen Haltung.

Und wenn ich mich daran erinnere, wie dieser Stadtverordnete in den 90ern dem Stadtverordnetenvorsteher auf die Nerven ging, dann bin ich auch etwas enttäuscht.

Siehe auch: Der „Neue Politikstil“ im Bauausschuss – Die Rechtslage

Masterplan-Präsentation – „Je mehr dazukam, desto mehr wurden die Grünflächen verschoben“

Übersichtlich war es nur am Anfang beim Forum zum „Masterplan 2030 plus“.

Am Donnerstagabend war das 4. Bürgerforum für den Masterplanprozess „Darmstadt 2030 plus“ in der Centralstation. Bei einigen Präsentationen war mir etwas zu viel Stadtplaner-Prosa dabei. Und es waren nur die üblichen „Profi-Bürger“ dabei, die sich bei den Ergebnissen, zum Beispiel zum Radverkehr, auch nicht beschwerten. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) war das klar, denn er sagte: „Das wird eine … interessante Diskussion.“ Er sagte noch etwas, aber Weiterlesen →

Parkhäuser in Darmstadt getestet

Eines der günstigsten Parkhäuser in Darmstadt. Das Parkhaus in der Landwehrstraße gegenüber dem Schenck Industriepark.

Der ACE hat Parkhäuser getestet. Auffällig fanden die Tester, dass es in Darmstadt so viele Q-Park-Parkhäuser gibt. Das sei in keiner anderen hessischen Kommune so. Tja, da konnte man als alter Darmstädter etwas aufklären. Die Parkhäuser gehörten mal dem Baulöwen Mengler und der hatte sie 2002 alle an Q-Park verkauft.

Auch gestestet wurde das Parkhaus in der Landwehrstraße gegenüber vom Schenck-Industriepark. Das Weiterlesen →