Archiv der Kategorie: Darmstadt

Darmstadt und der Moderne Fünfkampf

Veröffentlicht am von

Sportstadt Darmstadt: Die Geschäftsstelle des Deutschen Verbands für Modernen Fünfkampf – bei mir um die Ecke.

Manchmal ist Darmstadt überraschend zentral im Geschehen, wenn auch indirekt wie zur Zeit während der Olympischen Spiele. Denn hier ist Sitz des Deutschen Verbands für Modernen Fünfkampf – quasi bei mir ums Eck in der Julius-Reiber-Straße. Es ist eine Neobarockvilla aus dem Jahr 1900. Allerdings fiel sie mir als solche nie auf, da ich das Haus noch als Polizeirevier in Erinnerung habe. Und die Lage im Johannesviertel zwischen zwei Schulen und ohne Gärtchen oder so, ist auch nicht die Villenlage wie im Komponistenviertel.
Was ich jetzt im Olympia-Newsletter des Sportpolitikjournalisten Jens Weinreich erfuhr: Klaus Schormann, der Präsident der Union International de Pentathlon Moderne (also des Weltverbands für den Modernen Fünfkampf) seit 1993, kommt aus Südhessen, er hat auch ein Büro in der Julius-Reiber-Straße. Und er war unter anderem Lehrer an der Eleonorenschule, eine der zwei Schulen, die die Villa einrahmen.

Holpriger Start der neuen Darmstädter Koalition

Veröffentlicht am von

In Darmstadt gibt es nun eine Koalition aus den regierungserfahrenen Kommunalwahlverliererinnen* Grüne (minus 2,3 Prozent) und CDU (minus 2,6 Prozent) und der neu ins Parlament gekommenen Wahlgewinnerin Volt (plus 6,9 Prozent).

Die neue Koalition startet aber so holprig, als ob alle drei Partner ganz frisch in der Stadtregierung und immer noch überrascht sind, dass sie nun gewählt sind. Grüne und CDU regieren seit 2011 zusammen (vor zehn Jahren hatten sie noch 32,9 beziehungsweise 24,6 Prozent).

Da wurde ohne Not an der Anzahl der Ausschusssitze rumgeschraubt, ebenso plante man plötzlich, die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder zu erhöhen (ließ es dann aber doch).

Dann wurden die grüne Baudezernentin Barbara Boczek und der CDU-Bürgermeister Rafael Reißer abgewählt. Bei der Dezernentin (die meiner Meinung nach nicht die beste Kraft auf dem Posten war) wird das von ihrer Partei fachlich begründet – nur mit einer Wortwahl, als ob sie der Opposition angehört hätte. An der Steigerung „Feind, Erzfeind, Parteifreund“ scheint was dran zu sein.

Beim Bürgermeister (der meiner Meinung nach auch nicht die beste Kraft auf dem Posten war) gibt es hingegen so viel Lob, so dass man sich fragt, warum diese Spitzenkraft nun gehen muss? Zumal ja ein weiterer hauptamtlicher Dezernentenposten geschaffen werden soll. Einen Bedarf, den man aber auch erst nach der Kommunalwahl feststellte.

Nun stellen die Grünen mit Jochen Partsch Oberbürgermeister und mit Barbara Akdeniz die Bürgermeisterin. Was ich für nachvollziehbar halte, wenn man den Koalitionsproporz irgendwie abbilden will.

Wenn Volt einen hauptamtlichen Stadtrat stellt und die CDU bald auch wieder zwei, dann ist das von den Prozenten aus dem Wahlergebnis (27,4 zu 15,6) her etwas unausgewogen, dann passt das auch nicht zum Abstand zwischen CDU und Grünen. Aber ein Magistrat mit sechs Dezernenten (3 Grüne, 2 CDU, 1 Volt, OB läuft bei mir extra, weil direkt gewählt) ist unter Umständen nicht vermittelbar. Also bekommen die Grünen auch den OB-Stellvertreter.

Ich will auch nicht ausschließen, dass vier hauptamtliche Dezernenten zu wenig sind und fünf die Arbeit besser schaffen könnten (denn seit 2011 lief nunmal nicht alles rund).

Noch was zum Wahlergebnis: Die Darmstädter Grünen liegen so gar nicht Trend, denn hessenweit haben die Grünen 7,1 Prozent dazugewonnen. Die CDU hat hessenweit 0,5 Prozent verloren. Interessant: Die Grünen haben in Darmstadt mehr Stimmen (stumpf umgerechnet haben 1000 Menschen mehr Grüne gewählt) als bei der Kommunalwahl 2026, aber die Wahlbeteiligung ist aber von 47,8 Prozent auf 54,7 Prozent gestiegen, so dass andere auch mehr Stimmen bekommen haben. Allerdings ist die Einwohnerzahl Darmstadts auch gewachsen und die Grünen sind zur Zeit ja so „in“ wie es die SPD mit Willy Brandt in den 1970er war. Da wäre es ja auch seltsam, wenn unter den Zugezogenen nicht auch Grünen-Wählerinnen und Wähler wären.

* – Ja, nicht nur Grüne und CDU haben verloren, auch AfD, SPD, Uwiga und Uffbasse haben weniger Prozente als 2016. Und die AfD hat sich dabei sogar von 9,2 auf 4,6 Prozent halbiert.

Neuer Politikstil 2.0 – Wie verderben wir den anderen die Laune am Parlament?

Veröffentlicht am von

Man könnte ja bei dem Anträge-Hin-und-Her zur konstituierenden Sitzung des Darmstädter Stadtparlaments – mit erst größerem Magistrat und schließlich kleineren Ausschüssen – fast den Eindruck bekommen, hier sollte „den Neuen“ gründlich die Laune verdorben werden. Und vielleicht klappt es ja und die bleiben bei der nächsten Wahl dann weg und man ist wieder fein unter sich?

Nur haben wir dann am Ende genau die Typen Menschen im Parlament (ich rede nicht von Parteien!), die die Bürgerinnen und Bürger da eigentlich nicht drin haben wollen.

Versuchter Totschlag in der Parkstraße – Prozessauftakt im Liebighaus

Veröffentlicht am von

Der Günther-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus ist mal wieder Verhandlungssaal für das Darmstädter Landgericht, damit bei vier Angeklagten pandemiekonforme Abstände eingehalten werden können.

(€) Echo online: Eine Aussprache zwischen zwei Familien im Mai 2020 endete mit Schüssen und mehreren Festnahmen

Kommunalwahl 2021, eine erste Analyse

Veröffentlicht am von

Das „Gesamtergebnis“ der Stimmzettel, bei denen nur Listen angekreuzt waren. Online stehen die Zahlen beim eKom21-Votemanager.

Mal eine erste kurze Analyse zum Trendergebnis in Darmstadt.

Die Grünen haben bislang weiterhin ihre rund 29 Prozent, die sie 2016 im Endergebnis schon hatten.

Dabei hätten sie 2021 eigentlich zulegen können oder sogar müssen. Denn der politische Trend spricht für sie. OB Jochen Partsch gewann die OB-Wahl 2017 im ersten Wahlgang. 2018 bei der Landtagswahl holte Hildegard Förster-Heldmann ein Direktmandat. Dann wurde zwischen 2016 und jetzt mehr in Darmstadt umgesetzt als zwischen 2011 und 2016. Nebenan im Landkreis haben die Grünen sechs Prozentpunkte mehr als 2016 und auch der Bundestrend ist grün, siehe Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

(Nachtrag: Hessenweit haben die Grünen bei den Trendergebnissen 8,1 Prozentpunkte zugelegt, in Darmstadt sind sie aber von 31% (Trend 2016) auf 28,4% (Trend 2021) runtergegangen. 2016 hatte den Grünen hier das Kumulieren und Panaschieren nichts geholfen, da wurden aus 31 Trendprozenten am Ende 29,7 echte Prozente.)

Die Freien Wähler (FWD) und die WGD kommen zur Zeit auf jeweils einen Sitz im kommenden Stadtparlament. Ok, das könnten die Sitze sein, die die Grünen verloren haben. Aber dennoch sind zwei Sitze für die, die die besseren Grünen sein wollten, etwas mau. Vor allem, wenn ich auf Volt gucke, die als nicht orginär Darmstädter Liste aus dem Nichts sechs Prozent holten. Ich vermute, die Vorgeschichte von WGD und FWD hat einen Erfolg verhindert. Denn die beiden Listen sind ja aus einem Bündnis von Bürgerinitiativen hervorgegangen. Was auf die Wähler aber wahrscheinlich wie die Populistische Front und die Volksfront von Judäa wirkte. Und wenn der Wahlkampf der Freien Wähler auch noch so war wie in der Facebook-Kommunalwahlgruppe, dann konnte das nichts werden. Da wurde jeder Kritiker reflexartig weggebissen und auch sonst war man eher borniert als konstruktiv unterwegs.

10.000 Wohnungen, die Grünen und ihr Oberbürgermeister

Veröffentlicht am von

Ende 2015 im Kommunalwahlkampf 2016 und im OB-Wahlkampf 2017 taucht eine Zahl auf: Zehntausend. Ende 2015 hatte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) im ECHO „Ziel muss sein, bis 2020 rund 10.000 neue Wohnungen in Darmstadt zu bauen“ gesagt. Und im Kommunalwahlkampf 2016 tauchte ein Plakat der Grünen auf. Auf dem stand: „Bauen statt Reden. 10.000 Wohnungen bis 2020“.

Die Zahl mit den 10.000 Wohnungen schaffte es 2016 auch in den Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU. In einer Überschrift steht „Darmstadt lebenswert gestalten und 10.000 Wohnungen bauen“. Was auf Seite 37 zu „Wir werden die Bedingungen für 10.000 neue Wohnungen schaffen“ wurde.

2017 war die Zahl im Oberbürgermeisterwahlkampf dann wieder da. Oberbürgermeister Partsch sagte bei einer Veranstaltung von Haus & Grund Hessen am 22. Februar 2017: „Wenn wir sagen, wir wollen bis 2020 10.000 neue Wohnungen bauen, dann ist das nicht nur eine als Richtschnur dienende politische Forderung, sondern vor allem eine Erkenntnis aus der Beobachtung des Wohnungsmarktes und der dynamischen Entwicklung unserer Stadt.“ Woanders auf seiner Website steht allerdings: „Darmstadt wächst! (…) Deshalb ist es unser wichtigstes Ziel, bis 2020 die Voraussetzungen für 10.000 neue Wohnungen in Darmstadt zu schaffen.“

Das ECHO hat nun bei der Stadt nachgefragt (€): Bis Ende 2020 wurden 2600 Wohnungen gebaut, 2000 sind im Bau und 9800 geplant.

Ok. Ob die Grünen und der OB in den Wahlkämpfen nun versprochen hatten, 10.000 Wohnungen bis 2020 zu bauen oder Planungsrecht für 10.000 Wohnungen bis 2020 zu schaffen, kann jetzt ja jeder Wähler selbst entscheiden.

Einkaufszentrum am See wird komplett saniert und neu gebaut

Veröffentlicht am von

Vergangene Woche ein Gerücht bei mir an, bei dem ich mal nachhaken sollte. Das Einkaufszentrum am See in Kranichstein soll abgerissen und neu aufgebaut werden. Ein bisschen rumfragen zeigte, dass da einige was wissen, nichts sagen wollen und auf andere verweisen. Interessanterweise wussten Leute aus der zweiten Reihe was, beispielsweise einen Abrisstermin (der sich dann als falsch herausstellte).

Auch der Förderverein Kranichstein hatte schon was gehört, ebenso die Stadtteilwerkstatt und die Stadtteilrunde. Aber eben nichts genaues. Und auf Nachfragen bekamen die auch keine richtigen Antworten. Und als ich anfing herumzutelefonieren, klang das auch eher so als „woher weiß der denn das jetzt?“

Wie sich zeigte, was das Projekt schon seit Oktober 2020 ein Thema unter den Gewerbetreibenden, wie die gemeinsame Pressemitteilung des Gewerbevereins und der EKZ-Besitzer sowie -Entwickler zeigte.

Am 12. Oktober 2020 hatte der Gewerbeverein Kranichstein – unter strengen Corona-Auflagen – eine Jahreshauptversammlung durchgeführt, um insbesondere auch die Interessenlage der betroffenen Unternehmen im EKZ zu formulieren und im aktuellen Prozess der Machbarkeitsstudie welche vom Architekturbüro Kolb Hofmann durchgeführt wird, zu berücksichtigen.

Und da kommen dann Leute und meinen, der Begriff Geheimniskrämerei, mit dem ich den Artikel, der füfn Monate später dazu erstmals erscheint, einleite, wäre nicht korrekt. Klingt fast so wie „das war doch nicht geheim, wir haben nur allen gesagt, sie sollen nichts darüber sagen“.

Echo online: Ersatz für das alte EKZ in Kranichstein

Nachtrag, 13.3.2021: Echo online: Die bürgerschaftlich organisierte AKW-Projektgruppe bedauert vertane Chance für Kranichsteiner EKZ (AKW steht für Arheilgen, Kranichstein und Wixhausen).