Schlagwort-Archive: Kommunalwahl 2016

Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit

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Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.

Da Grüne und CDU seit der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr haben, aber zusammen weiterregieren wollen, brauchen sie einen Partner. Es scheint ein paar Entscheidungen gegeben zu haben, wie das Echo meldet.

Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus

Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.

Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.

Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen →

Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

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Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen.

Irgendwie ist das Kommunalwahlergebnis von 2016 ein deja vu auf 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner.

Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30% (das war 2006 die CDU, 2016 hat die SPD ~17%), diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Und wie 2006 erscheint Uffbasse als guter Partner. Klar, die haben eine rein Darmstädter Agenda, eine Bundes- und Landesebene funkt da nicht dazwischen. Und als „Kämpfer gegen das Etablierte“ (Echo online: „Wir kämpfen gegen das Etablierte“) gilt Uffbasse auch als eine Gruppe, die nicht so scharf auf einen Sitz im hauptamtlichen Magistrat ist und lieber ihre Inhalte umgesetzt sehen würde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Da wäre die FDP schon anders drauf, die Weiterlesen →

Trotz SPD-Erfolgen in Arheilgen und bei der Lichtwiesenbahn tritt Hanno Benz zurück

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Hanno Benz, bislang Vorsitzender der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament, wird sein in der Kommunalwahl am 6. März errungenes Mandat nicht annehmen.

Die Ursachen hierfür seien vielfältig und nicht nur in der Kommunalpolitik begründet, teilt er mit. Er blickt dabei auch auf das SPD-Ergebnis von 17,2 Prozent in Darmstadt und stellt fest, dass es nicht gelungen sei, die SPD wieder für breite Wählerschichten attraktiv zu machen.

Hanno Benz tritt ab, obwohl er und die SPD in seinem Stadtteil Arheilgen relativ gut abgeschnitten haben.

Gerade gestern hatte ich nochmal einige Ergebnisse mit Blick auf Stadtentwicklung angeguckt:
– Eberstadt, wegen dem dort gebauten Kreisel am nördlichen Ortseingang.
– Arheilgen, wegen der Pläne die Frankfurter Straße bei Merck zu verengen.
– Das Wahllokal Georg-Büchner-Schule (GBS), wegen der geplanten Lichtwiesenstraßenbahn.

SPD, CDU und Grüne in Arheilgen, Eberstadt und im Wahllokal Georg-Büchner-Schule. Die y-Achsen sind bei den einzelnen Parteien nicht gleich.


Und aus diesen Kurven könnte man ablesen, dass Grün-Schwarz verliert, wenn es – wie mit den oben genannten Projekten – konkret wird.

Wenn man CDU und SPD in Arheilgen vergleicht, sieht man dass die Union in Arheilgen verliert, während die SPD scheinbar die Kurve kriegt.

Im Wahllokal GBS legt die SPD sogar zu, wärend die CDU dort stärker verliert als in Arheilgen. Die Grünen verlieren im Wahlbezirk GBS und sowie in Arheilgen relativ mehr als in der Gesamtstadt.

Nachtrag: Man kann auch bei der Uwiga so einen Zusammenhang herstellen: Gewinne in der GBS und in Arheilgen:

Darmstadt eine Woche nach der Wahl. Eine (lange) Analyse

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Die Ergebnisse vor 2001 sind für die Anschaulichkeit der Abstürze und Aufstiege dabei – aber nur bedingt vergleichbar. Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man Kumulieren und Panaschieren und es gibt keine 5-Prozent-Hürde mehr.

Hinterher ist man immer schlauer. Das gilt auch für Wahlergebnisse und deren Analyse.

Bevor ich es vergesse, weise ich gleich mal auf Jörgs Analyse zu den einzelnen Stadtbezirken hin: Eine kleine, oberflächige Blitzanalyse

Ich finde ja: 2016 ist wie 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner. Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30%, diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Ich wurde ja von einem ehemaligen Genossen gefragt (nein, ich bin auch keiner mehr), ob ich auch was zur SPD schreiben würde. Naja, mir lag ja was auf der Zunge ;-), aber gut:

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Doch eine gute Prognosequalität

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Nun, Jörgs Kommunalwahl-Prognose lag mit ihren je 22 bis 23 Prozent (und damit je 16-17 Sitzen) für CDU, Grüne und SPD qualitativ richtig. Ich erinnere mal an meinen Eintrag von vorgestern:

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?

Und das ist passiert. In Summe haben Grüne (21) und CDU (13) 34 Sitze, was Weiterlesen →

Keine Chance für die AfD in Weiterstadt ;-)

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Vorläufiges Endergebnis der Kommunalwahl in Weiterstadt.

Ein Blick auf die Wahl in Weiterstadt, wo ich ja auch unterwegs bin: Da hat die AfD keinen Stich gemacht. Ok, ok, die hatte da auch nicht kandidiert. In Weiterstadt standen die vier Gruppen/Parteien zur Wahl, die zuletzt auch im Stadtparlament waren: Alternative Liste Weiterstadt, CDU, Freie Wähler Weiterstadt und SPD. Die Bürgerpartei war nicht mehr angetreten, ihr einziger Stadtverordneter (von der Wahl 2011) war 2015 zur CDU gegangen.

Die Verluste der ALW erkläre ich damit, dass sie keinen Bürgermeisterbonus mehr bekommen hat (bis 2013 war Peter Rohrbach Bürgermeister) und die Gewinne der Freien Wähler könnten von den Bürgerparteiwählern kommen.

Nachtrag: Jan weist zurecht darauf hin, dass die AfD in Weiterstadt schon Stimmen bekommen hat: Nämlich 15,9 Prozent bei der Kreistagswahl.

Zwischenstand: 34 Sitze für Grüne und CDU

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In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:

CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7

Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Was, wenn SPD, CDU und Grüne in Darmstadt nur um die 22 Prozent bekommen?

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Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.

Bei Jörg im darmundestad-Blog gibt es ja einen Kommunalwahl-Tipp, mit Prozenten und so. Ich war mit Zahlen-Voodoo auf ähnliche Überlegungen gekommen – sonst hätte ich mir diesen Blogeintrag gespart.

Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen →

Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011

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Diese Waage ist die erste Version eines Kunstwerks von Susanne Auslender im Orangeriepark. Allerdings wurde das Werk beschädigt und in neuer Form an der Stelle wieder aufgestellt.

Auf den letzten Drücker habe ich meine Bilanz für Grün-Schwarz in Darmstadt nochmal überarbeitet. Ich sehe es doch einiges anders als der Kollege meines Auftraggebers Echo, nutze aber auch mal den Vorteil des Internets: Man hat auch mal Platz (ja, das ist ein richtig langer Blogeintrag mit fast 10.000 Zeichen). Und mache was ganz gemeines: Ich gucke (im Text hier ganz unten) in den Koalitionsvertrag, also das was sich CDU und Grüne ganz freiwillig vorgenommen hatten. Aber so gemein ist die Idee gar nicht. Weiterlesen →

State of the City 2016 – Ein Blick auf Einnahmen, Ausgaben und Schulden

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Beim kommunalen Haushalt gibt es immer zwei Haushalte. Einen sogenannten Ergebnishaushalt (i.d.R. ist der mit „Haushalt“ gemeint), in dem stehen die laufenden Einnahmen und Ausgaben, was inzwischen Erträge und Aufwendungen heißt. Und dann gibt es noch den Finanzhaushalt, in dem werden die Investitionen abgebildet.

Der Ergebnishaushalt muss ausgeglichen sein. Das ist eigentlich nichts neues, das steht so als Vorgabe in der Hessischen Gemeindeordnung. Aber inzwischen gucken die Kommunalaufsichten den Kommunen dabei mehr auf die Finger und machen Druck. Beispielsweise hat der hessische Innenminister
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