Schlagwort-Archive: CDU

Kunst lenkt ab – Kommt die Darmstadtia-Statue jetzt in den Keller?

Veröffentlicht am von

Die Darmstadtia-Figur vor Sichtbeton im Darmstadtium

Die Darmstadtia-Figur aus dem Jahr 1864 steht inzwischen im Darmstadtium.


Grüne und CDU in Darmstadt lehnen den SPD-Vorschlag ab, Kunst im Kongresszentrum Darmstadtium, das zur Zeit ja Impfzentrum ist, auszustellen. „Das Impfzentrum fordert von allen Beteiligten – dem medizinischen Personal, aber auch den zu impfenden Personen – ein hohes Maß an Konzentration. Die Abläufe sind einstudiert, Ablenkung wird zur Fehlerquelle“, erklären Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (beide Grüne) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU) in einer Pressemitteilung. „Der Vorschlag des SPD-Kollegen im Impfzentrum Kunst auszustellen erscheint daher aus unserer Sicht absurd.“

Tja, dann werden jetzt wohl auch das Segel über der alten Stadtmauer, das Raketenmodell der Ariane und die Statue der Darmstadtia (die auch noch eng anliegende Kleidung trägt) wohl auch abgebaut oder im Keller verschwinden müssen. Und die Calla, ein wassersammelnder Glastrichter und Teil des Dachs, sollte vielleicht auch besser verhängt werden, bevor einer deswegen zu lange nach oben starrt und sich nicht wieder konzentrieren kann.

Vielleicht sollte man auch überlegen, ob das Darmstadtium das richtige Gebäude für ein Impfzentrum ist? Lenkt die moderne Architektur des Bauwerks, das ja auch gerne mal „Schepp Schachtel“ genannt wird, dann nicht auch ab? Was ist mit diesen seltsamen Namen für die Räume? Helium, Palladium und Xenon sind doch Elemente, wer außer Kernphysikern, Chemikern ujnd Biologen kann sich die denn merken?

Und Kliniken sollten auch ganz schnell überlegen, was sie da tun, zum Beispiel das Projekt „Kunst in der Klinik“ im Universitäts-Herzzentrum Freiburg-Bad Krozingen oder Kunst und Kultur im Uni-Klinikum Tübingen. Und das Impfzentrum in Straubing (CSU-OB, CSU-Freie Wähler-Koalition) sollte auch lieber zurückrudern, wenn ich der Süddeutschen Zeitung glauben darf: Künstler verlegen Ausstellung ins Impfzentrum

Schattenwürfe auf Säulen im Darmstadtium.

„Corona“ ist anscheinend vorbei

Veröffentlicht am von

Hurra, die Sache mit der Coronavirus-Pandemie ist gelöst, wir haben die Lage im Griff. Nächsten Monat ist wieder Business as usual.

Oder wie soll ich es verstehen, dass die Regierungspartei SPD jetzt die Luft hat, ihren Bundesfinanzminister zum Kanzerkandidaten zu machen und somit den Bundestagswahlkampf 2021 zu eröffnen?

Ich hatte mich ja schon gefragt, was das soll, als es Meldungen über die Unionsparteien und ihre Absprachen für die Kanzlerkandidatur gab. (sueddeutsche.de: Das Laschet-Söder-Spahn-Szenario – Kurzfassung: Armin Laschet wird Bundespräsident, Jens Spahn CDU-Vorsitzender und Markus Söder wird Kanzlerkandidat.)

Dass „Corona“ noch lange nicht vorbei ist und und uns wirtschaftlich noch viel zu schaffen machen wird, scheint die Meinung von mir alleine zu sein. Und den paar tausend anderen aus diversen Branchen.

Mehrheit ist Wahrheit und ein Punktgewinn für Demokratieverächter

Veröffentlicht am von

Im hessischen Landtag haben CDU und Grüne das Corona-Finanzpaket beschlossen – und damit die Koalition das ohne die Opposition konnte, änderte sie das Gesetz ab, in dem drinsteht, dass es für Ausgaben, die der Schuldenbremse widersprechen, eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht.

hessenschau.de: Landtag beschließt das Corona-Finanzpaket – Schwarz-Grün kann jetzt alleine Schulden machen

Ich finde es ist halt peinlich, wenn man eine Regelung, die einen Konsens erzeugen soll (und die man als CDU selbst mitbeschlossen hatte), abschafft, sobald es ernst wird. Weil man eben keinen Konsens will, weil man ja im Besitz der Wahrheit ist.

Die SPD und die anderen Oppositionparteien werden damit aber keine Punkte machen, weil den Bürgern egal ist, wie wegen der Coronavirus-Pandemie Schulden gemacht werden. Und weil den Bürgern klar ist, dass es ohne Schulden nicht geht. Von dem CDU-Grünen-Manöver werden andere profitieren: Demokratieverächter, Russia today & Co. Denn die werden jetzt drauf verweisen, wie Demokraten agieren, wenn ihnen ihr eigenes Gesetz nicht mehr in den Kram passt.

Der SPD wird dafür etwas schaden was auch jeder kapiert: Sigmar Gabriels Geschäftsbeziehung zu Tönnies schaden. Die sowas von unnötig war. Sigmar Gabriel ist als Ex-MdL, Ex-MP, Ex-MdB und Ex-Bundesminister gut versorgt. Und auch von dessen dummer Gier werden Demokratieverächter, Russia today & Co. profitieren.

Weiterstädter Grundschulen: Die CDU hat recht, die SPD ist inkonsequent und der Kreis liegt falsch

Veröffentlicht am von

Im Weiterstädter Stadtparlament wurden verschiedene Grundschulstandorte für Braunshardt und Weiterstadt diskutiert. Kartendaten von OpenStreetMap – Veröffentlicht unter ODbL

Weiterstadt wächst. Für die Weiterstädter Kernstadt plant der Kreis eine neue zweite Grundschule (die fünfte in der ganzen Stadt). Die bislang dreizügige Braunshardter Astrid-Lindgren-Schule wird im nächsten Schuljahr vier erste Klassen und 275 Schüler (bislang 260) haben. Die will der Landkreis an ihrem jetzigen Standort umbauen. In beiden Fällen liegen noch keine Pläne vor, man ist in der Planungsphase Null.

Im Weiterstädter Stadtparlament wurde am Donnerstag über zwei Grundschulplanungen debattiert. 1.: Ob man die Braunshardter Astrid-Lindgren-Schule nicht besser woanders neu baut? Und 2.: Wo genau soll die zweite – noch zu bauende – Grundschule für die Kernstadt hin?

Vor der Debatte hatte sich die Schulleiterin der Astrid-Lindgren-Grundschule (ALS) geäußert. Ihr und dem Kollegium wären ein Schulneubau lieber als dass die Schule an ihrem jetzigen Standort umgebaut und erweitert wird. Sowas schlägt auch die Weiterstädter CDU vor. Die Schulleiterin kritisiert auch, dass die Weiterstädter Parteien nicht bei der Schule nachgefragt hätten.

Echo online: Leiterin der Astrid-Lindgren-Grundschule in Braunshardt fordert intensivere Diskussion der Frage nach einem alternativen Standort für einen Schulneubau

Die Weiterstädter SPD erklärte daraufhin, dass sie doch mit der Schule gesprochen habe. Und dass damals nichts von ‚ein Neubau wäre aber besser‘ gesagt worden sei.

Echo online: SPD-Fraktion ist überrascht von Schulleiterin

Das mag ja alles so sein, aber meiner Meinung macht es sich die SPD da zu einfach. Die Schulvertreter sind für einen Neubau, warum sie es im Dezember bei einem Gespräch nicht waren, mag seltsam sein. Aber sie waren es jetzt im Februar vor der Abtimmung im Parlament. Daher ist es auch egal, wann die Schule nun klüger geworden ist. Rechtzeitig vor der Abstimmung hat sie sich geäußert.

Als das Thema am Donnerstag im Stadtparlament zu entscheiden war, waren SPD und Freie Wähler mit ihrer Mehrheit aber dagegen, dass über einen Neubau verhandelt werden soll. Weil sie befürchten, dass es ein Neubau länger dauert als ein Umbau. „Uns geht es darum, dass der Kreis seine Planung umsetzt“, hieß es von der SPD. Ok.

Nur passt das nicht zur SPD-Haltung bei der zusätzlichen – noch neu zu bauenden – Grundschule für die Kernstadt. Da fährt die SPD, zusammen mit allen anderen Parlamentsfraktionen, dem Kreis nämlich in die Parade. Indem man Baurecht für diese Schule an einer anderen Stelle schafft, als da wo der Kreis bauen will. Da gilt nicht „Uns geht es darum, dass der Kreis seine Planung umsetzt“. Wobei da auch Zeitdruck ist, die neue Grundschule soll 2023 in Betrieb gehen.

Echo online: Weiterstädter Stadtverordneten diskutieren über Standorte für die Braunshardter Grundschule und die zweite für die Kernstadt

Ich sehe es ja so: So wie es sich bislang darstellt haben die Weiterstädter CDU und die Astrid-Lindgren-Schule recht, dass die Schule besser einen neuen Standort bekommt (weil der alte Standort zu klein ist). Und die Grundschule für die Kernstadt soll für eine bessere Quartiersentwicklung („Campus“) da hin, wo die Weiterstädter Kommunalpolitiker (un der Bildungsbeirat) sie hin haben wollen. Und damit sind halt die Kreispläne (für beide Schulstandorte) nicht so gut.

Bauverein sucht Mieter für die Lincoln-Siedlung

Veröffentlicht am von

Im Darmstadtiumfoyer stellte der Bauverein Wohnungen „auf Lincoln“ vor.

Am Samstag stellte die Bauverein AG im Darmstadtium 176 frei finazierte Mietwohnungen in der Lincoln-Siedlung vor. Ich war fürs Echo da und sprach mit Menschen, die ins Darmstadtium gekommen waren.

Eventuell hatte ich mit den falschen Leuten gesprochen (statistisch betrachtet ist so eine Befragung mit so wenigen Leuten ja nicht aussagekräftig), aber den meisten waren die aufgerufenen Mieten zu hoch. Dabei würden sie sich nach dem Mietspiegel richten, sagte mir eine Bauvereinmitarbeiterin.

Echo online: Bauverein AG informiert über Neubauwohnungen

Aber was mir beim nachschauen für die Box wieder auffiel war, wie lange das gedauert hat, bis in das ehemalige Wohngebiet der US-Army wieder Menschen einziehen. 2007 hatten die Amerikaner angekündigt, dass sie 2008 abziehen. Die erste „Neubesiedlung“ der Lincoln-Siedlung war dann 2015 mit Studierenden und ab Anfang 2016 dann mit „normalen“ Mietern.

Nur war das mit den Studentenwohnungen war ja nichts neues. Die grün-schwarze Stadtregierung war kalt erwischt worden, als „Uffbasse“ im Stadtparlament studentisches Wohnen als Zwischennutzung angesichts der Wohnungsnot vorgeschlug. Woraufhin Grüne und CDU es ablehnten über einen Antrag zu beraten, mit dem der Magistrat aufgefordert werden sollte, unverzüglich mit der Bima über kurzfristige Zwischennutzungen zu sprechen. Öffentlicher Druck brachte die Stadt schließlich zu einer 180-Grad-Wende. Nur: „Uffbasse“ hatte das am 3. November 2011 vorgeschlagen.

Der Unterschied zwischen Fraktionen und Parteien

Veröffentlicht am von

Fraktionen in Stadtparlamenten, Landtagen und im Bundestag bekommen Geld von der Kommune, damit können sie hauptamtliche Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter einstellen. Das sind zwar i.d.R. Parteifreunde, aber die dürfen während ihrer Arbeitszeit nur der Fraktion und nicht dem Parteiapparat zuarbeiten. Eine Fraktion arbeitet ja im Parlament für die öffentliche Sache, eine Partei ist ja nur eine Art Verein.

Nun gibt es Hinweise, dass das in Wiesbaden bei der CDU nicht eingehalten wurde.

Wiesbadener Kurier: Gegen den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Horst Klee ermittelt die Staatsanwaltschaft Wiesbaden

Deswegen machen schlaue Parteien es dann so: Diese Mitarbeiter bekommen nur eine halbe Stelle von der Fraktion. Und eine halbe Stelle vom Kreisverband.

Nachtrag: HR: Ermittlungen gegen Wiesbadener CDU weiten sich aus – Veröffentlicht am 16.11.19

Personaldecke der Grünen wird auf die Probe gestellt – zwei Ministerien mehr in Wiesbaden

Veröffentlicht am von

CDU und Grüne haben sich in Hessen geeinigt, die Koalition fortzusetzen. Die Grünen bekommen vier Ministerien, das sind zwei mehr als bisher.

Echo online (dpa): Koalitionsvertrag von CDU und Grüne in Hessen unter Dach und Fach – In der künftigen Landesregierung werden die Grünen auch das Sozial- sowie das Kultur- und Wissenschaftsministerium besetzen.

Klingt gut, aber haben die Grünen überhaupt das Personal dafür?

Vor fünf Jahren war die Personaldecke schon dünn, da hörte man, dass die Darmstädter Sozialdezernentin Barbara Akdeniz nach Wiesbaden sollte. Schließlich verlor die Stadtregierung nur eine Führungsskraft, Bauzernentin Brigitte Lindscheid wurde Regierungspräsidentin.

Und da zeigte sich, dass dann die Darmstädter Grünen die Position nicht mit Personen aus den eigenen Reihen besetzen konnten. Schließlich wurde die Stadtbaurätin Cornelia Zuschke aus Fulda Dezernetin in Darmstadt. Und als die nach Düsseldorf wechselte, mussten die Stadtregierung bis in die Schweiz gehen, um dort die ehemalige Darmstädterin Barbara Boczek zu finden, die dann als Baudezernentin nach Darmstadt kam.

Jedenfalls haben die Grünen in Hessen einen Fehler vermieden: Das Kultusministerium haben sie der CDU gelassen oder gar nicht erst gewollt. Sehr schlau, denn es gibt relativ viele Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Schüler. Da ist die Chance, dass irgendwo was aus dem Ruder läuft, und was am Kultusministerium hängen bleibt, recht groß.

Nachtrag: Auf Landesebene haben die Grünen jedenfalls Regierendennachwuchs, hessenschau.de: Grünen-Chefs Dorn und Klose sollen neue Minister werden

Das Exempel Lichtwiesenbahn

Veröffentlicht am von

Es gibt ja zwei Neuigkeiten zur Lichtwiesenbahn. 1. Es steht jetzt dafür Geld im kommunalen Haushalt. 2. Die Kosten-Nutzen-Rechnung ist doch sehr „auf Kante genäht“ wie eine FDP-Anfrage zeigt:

Echo online: FDP sieht ihre Skepsis gegenüber der Lichtwiesenbahn bestätigt – Baudezernentin Barbara Boczek räumt in ihrer Antwort ein, dass der für den Bau der Bahn maßgebliche Nutzen-Kosten-Faktor unter eins fallen könnte, wenn die Baukosten um weitere zehn Prozent steigen sollten.(…)

Aus meiner Sicht ist die Lichtwiesenbahn ja zu teuer und wenn man sie schon baut, dann doch bitte so, dass sie den Haltepunkt der Odenwaldbahn anschließt.

Leider scheint mir das Projekt inzwischen ein Exempel geworden zu sein, das Grün-Schwarz bzw. die Opposition statuieren wollen, damit man es „den anderen“ mal so richtig gezeigt hat. Bzw. Grün-Schwarz will ja auch beim Verkehr was anderes vorweisen als die Straßenbemalung für die Fahrradstraßen. Anders kann ich mir auch nicht diese städtischen Rumrechnereien mit dem Kosten-Nutzen-Faktor erklären oder dass man den versprochenen Testbetrieb mit einer Schnellbuslinie vom Hauptbahnhof zusammen mit der Heag mobilo unterlief und vorzeitig beeendete. Oder den Umgang mit Bürgern, die von Grün-Schwarz ignoriert werden, wenn sie Dinge wollen, die der Koalition nicht in den Kram passen.

Dabei geht vergessen, dass wir seit der Abplanung der Nordostumgehung im Jahr 2011 keinen Verkehrsentwicklungplan mehr haben, denn der von 2006 (oder so) hatte die NOU noch mit eingepreist. Inzwischen wird seit 2016 wieder daran gearbeitet (es gab aber auch Leerlauf, weil das Baudezernat zweimal nicht besetzt war), nur ist damit noch kein neues Gesamtkonzept da.

Aber es werden fröhlich eine Straßenbahntrasse, Fahrradstraßen, die neuen Stadtteile Lincoln (autoarm mit eigener Straßenbahnhaltestelle und Fahrradtürmen in Eberstadt und der Innenstadt) und Cambrai-Fritsch-Kaserne (mit eigener Straßenbahntrasse) und Erschließungsstraßen zur Konversionsfläche geplant.

Am Ende passt alles nur suboptimal zusammen und keiner will’s gewesen sein. Bzw. es war ja auch keiner, weil kein Verkehrsentwicklungsplan gemacht worden war.

Große Koalition und doch kein schnelles Ende

Veröffentlicht am von

SPD und CDU überlegen, wie sie aus dem Stimmungstief (wenn nicht noch mehr) herauskommen könnten. Nur ist das nicht so einfach. Das zeigen Überlegungen bei „Zettels Raum“:

Warum das mit dem Kanzlerinnenwechsel oder einem vorzeitigen Ende der sogenannten „großen Koalition“ nicht so einfach sein könnte:

Zettels Raum: Die große Lösung und die lästigen Formalien – (…) Frust bei Landtagswahlen sind schlicht kein akzeptabler Grund um einen Koalitionsvertrag aufzukündigen (…) der Hoffnungsträger ist zwar CDU-Chef – muß aber feststellen, daß das wenig reale Macht bedeutet. (…) Natürlich könnte Merkel auch als Kanzlerin freiwillig zurücktreten.(Aber dann) muß der Hoffnungsträger (mit SPD oder FDP und Grünen sprechen). (Nur), die Grünen fühlen sich inzwischen viel stärker als ihr Wahlergebnis 2017(…)

Als die SPD noch Wahlen gewann und die CDU Stimmung gegen Ausländer machte

Veröffentlicht am von

SPD: 40,9 Prozent. CDU/CSU 35,1 Prozent. Das war das Ergebnis der Bundestagswahl vor genau 20 Jahren, am 27. September 1998. Da hieß es dann, dass es das für die CDU gewesen sei. Die Union habe ihre strukturelle Mehrheit verloren, sie werde sich auf Jahrzehnte in der Opposition einrichten können.

Und auch für die Hessenwahl im Frühjahr 1999 sah „Der Spiegel“ keine Chance für Roland Koch. Im Dezember 1998 schrieb er:

Roland Koch steckt tief im Elend der Christdemokraten, die seit dem Desaster der Bundestagswahl (…) So opponiert die Hessen-Union schon fast ein halbes Jahrhundert – und wohl auch die nächsten vier Jahre.

Aber irgendwas ist ja immer. Roland Koch entfachte eine Stimmungskampagne gegen die rot-grünen Doppelpasspläne – auf die die Bundesregierung aber auch nicht verzichten wollte – und gewann die Hessenwahl.

Deswegen regiert hier seit 20 Jahren nun die CDU.