Archiv der Kategorie: Darmstadt

Im Gedränge

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Samstagabend musste ich wegen der Loveparade an das große Fest in der Innenstadt Ende Mai 2006 denken. Nein, da war nichts passiert, aber beim „Juli“-Konzert war es damals auch übervoll. Als ich meine Position wechseln wollte (ich war zwar irgendwo vorne, sah die Sängerin nur, wenn sie ganz vorne stand), war ich in einem Menschenstrom, in dem es minutenlang nur gemeinsam vorwärts ging. Wenn da was passiert wäre – ich weiß es nicht.

Wie schoben uns irgendwie gegenseitig dichtandichtaneinandergepresst Richtung Schloss und als ich da nach gefühlten 20 Minuten aus der Sardinenbüchse draußen war, entschloss ich mich lieber heimzugehen. So ein Gedränge hatte ich bis dahin noch nie erlebt. Und der Kommentar im Echo am folgenden Montag, stellte auch fest, dass glücklicherweise alles glatt gegangen war. Seitdem gibt es beim Schlossgrabenfest Einlasskontrollen, gegebenenfalls Zugangsbeschränkungen und Getränke nur im Plastikbecher.

(Leider ist mein Blogeintrag von damals nicht mehr da, es bleibt nur der kurze Eintrag bei der Besserwisserseite (den Link zu curious creatures kann man daher ignorieren.)

Juli 1989 – „Das Omen“, ein Hit aus Darmstadt

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Im Juli vor 21 Jahren stürmte ein Bessunger die Hitparaden. Michael Krautter, Abiturient auf der Marienhöhe (und bei mir im Jahrgang) vertrieb im Sommer 1989 mit „Das Omen“ – einer der ersten Eurodance-Hits – und seiner Band „Mysterious Art“ das schwedische Pop-Duo „Roxette“ von der Spitze der Charts. Wer von den Älteren sich erinnert: Der Song begann mit einem von Gustav Gründgens gesprochenen Mephisto-Zitat vom Band.

Michael Krautter (der Keyboarder im Video), der inzwischen mit seiner Familie in Kanada lebt und arbeitet, erinnert sich: „‚Mysterious Art‘ habe ich als Künstlernamen zum ersten Mal im April 1988 benutzt. Zwei Monate später kam Stephanie Trautmann dazu. Mit ihr entstand das Mystic-Classic-Dance Konzept von ‚Mysterious Art‘.“ Im September komponierte er dann die erste Instrumentalversion von „Das Omen“auf einem Commodore 64.

In der Aschaffenburger Diskothek „Aladins“ wurde der Song noch im gleichen Monat um Mitternacht erstmals gespielt. „Wir glaubten es kaum als der ganze Tanzboden zu beben begann und alle Teenies nach meiner Musik mit dem geheimnisvollen ‚Das Omen‘ Sprechgesang tanzten“, blickt Krautter zurück. „Ohne Frage, das war ein irres Gefühl.“ Eine Kopie der Kassette ging unter der Hand weiter und so lief „Das Omen“ bald in zahlreichen Diskotheken im Raum Frankfurt und Wochen später in ganz Deutschland. „Ohne, dass auch nur eine einzige Platte davon gepresst war“, betont der Künstler. „Ein PhänOmen“.

Es folgte ein Plattenvertrag, der Aufstieg in der Hitparade und Auftritte bei der ARD-Popmusiksendung „Formel Eins“ mit Krautter am Keyboard. „Als wir im Juli 1989 auf Platz 1 der Media Control Charts gelandet sind und neun Wochen Nummer eins blieben, haben wir natürlich alle nur gestaunt und uns riesig darüber gefreut.“

Weniger erfreut war er über seinen Vertrag, mit dem er sich über den Tisch gezogen fühlte. Der musikalische Erfolge bestehe aber noch heute, erklärt Krautter: „‚Das Omen‘ ist auch zwanzig Jahre später immer noch das einzige deutsch verlegte Werk der CBS Music Publishing Germany, das die Nummer 1 der deutschen Hitparade erreicht hat.“ Später komponierte Krautter zusammen mit Mario Habelt fast die ganze Musik der ersten Omen-LP „The Story“. Inzwischen arbeitet Michael Krautter als Informatiker in Montreal. Natürlich schaut er auch in Deutschland bei Familie und Freunden vorbei. „Was leider in den vergangenen Jahren etwas seltener geworden ist, denn Geschäft, Familie und lange Reisen sind manchmal nur schwer unter einen Hut zu bringen.“

Siehe auch: Der letzte Sommerhit der 80er – Propagandas Erben.

Der Artikel erschien im März 2009 in „Die Lokale Zeitung“. Eigentlich wollte ich damals auch den Produzenten Mike Staab befragen, hatte dann aber Michael Krautter in Kanada erreicht – und es ging ja um die darmstadtzentrierte Schlagzeile. Jetzt lese ich, dass der Produzent im Mai 2009 gestorben ist.

Nachtrag, 26.4.2014: Am 30. Mai 2011 verstarb Gitarrist Tillmann Uhrmacher. Er wurde 44 Jahre alt.

Partsch kommt

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Jochen Partsch ist Kandidat des Grünen-Parteivorstandes für das Amt des Oberbürgermeisters in Darmstadt, meldet heute das Echo. Am 22. Juni entscheiden die Mitglieder bei der Kreismitglieder-Versammlung über den Vorschlag.

So ganz überraschend ist das jetzt ja nicht, an Jochen Partsch als Grünen-Kandidaten haben ja viele gedacht – und ich hatte das Foto Ende Mai ja auch mit einer gewissen Berechnung gemacht.

Mal sehen, wie sich jetzt die „tag“-Cloud in der rechten Spalte auf www.darmstadt.de entwickelt. Da steht nämlich ‚Partsch‘ größer als ‚Hoffmann‘ (SPD-Kandidat und OB).

Die OB-Direktwahl (erster Wahlgang) und die Kommunalwahl werden am 27. März 2011 sein. Wer jetzt Lust bekommt, auch zur OB-Wahl anzutreten, hat bis zum 20. Januar 2011 Zeit. An dem Tag muss der Wahlvorschlag spätestens beim Wahlamt eingereicht sein.

Neuer Blick auf Bessungen

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Am Samstag wurde der Neubau der Schader-Stiftung in der Goethestraße offziell eingeweiht, mit großem Fest, Tag der offenen Tür und ein paar tatsächlich kurzen Reden. Bei dieser Gelegenheit durfte man an dem Samstag auch auf das Gebäudedach und in den Garten der gegenüber liegenden Schader-Galerie. Da die Kreuzung Wilheminen-, Goethe-, Karl- und Klappacherstraße auf einem Hügel liegt, wird man von einem Ausblick bis nach Rheinland-Pfalz überrascht – wenn die Luft klar ist (deshalb dazu kein Bild).

Das neue Stiftungszentrum der Schader-Stiftung in der Goethestraße 2, geplant vom Darmstädter Architekturbüro Kramm und Strigl.

Blick vom Bürgersteig in der Wilheminenstraße auf das Stiftungszentrum.

Die Karlstraße in Richtung Innenstadt.

Das Ornament über dem Fensterbogen schräg gegenüber in der Karlstraße war für mich eine Überraschung, als ich in die Gegend schaute. Das sieht man von unten so gar nicht.

Blick in Richtung der Hochschule Darmstadt.

Blick vom Gärtchen der Schader-Galerie zum Stiftungszentrum.

Sprüche im Stadtparlament

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Neben der Haushaltsdebatte (Haushalt für 2010 ist beschlossen) gab es noch ein paar Highlights in der Stadtparlamentssitzung am Donnerstag, die ich mal dreist als exklusiv ;-) war nicht exklusiv, war nur schneller, präsentiere:

Debatte, ob Darmstadt wieder dem Schlossmuseumsverein beitreten soll (wurde von CDU, FDP und SPD dann beschlossen):

Jörg Dillmann (Uffbasse) – gegen den Beitritt: „Die einen wollen keine Musikanlage in der Oetinger Villa finanzieren, die anderen kein Schlossmuseumskonzept.“

„Ich denk‘, dass dem Prinz Donatus sein Nachttöpchen ins Landesmuseum gestellt werden sollte.“

Ctirad Kotoucek (CDU) – für den Beitritt: „Wenn da ein cooler Raubritter gewohnt hätte, sähe das für Uffbasse anders aus.“

„Das Schlossmuseum ist auch ein Beitrag zur Bildung der Jugend.“ Darauf Jörg Dillmann: „Ich war mit der Schule damals im Schlossmuseum, und Sie können sehen was draus geworden ist.“

Debatte um einen Antrag der Linkspartei am Straßenschild Hindenburgstraße den Zusatz „Kriegsherr, Staatspräsident und Wegbereiter Hitlers“ anzubringen. (wurde von allen außer der Linkspartei abgelehnt.)

Jörg Dillmann: „Vielleicht könnte man sich ja darauf einigen auf das Schild „Luftschiff“ zu schreiben.“ Da fiel nicht nur mir vor Lachen der Stift aus der Hand.

„Seit Jahren eine Politik auf Pump“ – Interview mit CDU-Haushälter André Schellenberg

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Das Stadtparlament diskutiert am Donnerstag den Haushalt 2010 in dem Kämmerer und Bürgermeister Wolfgang Glenz (SPD) mit 392 Millionen Euro Erträgen und 465 Millionen Euro Aufwendungen rechnet. Damit sind die Ausgaben höher als die Einnahmen und Darmstadts Schuldenberg wächst weiter. War dieser 2001 noch 371 Millionen Euro „hoch“, sind es in diesem Jahr 631 Millionen Euro. Ich sprach darüber mit André Schellenberg, dem haushaltspolitischen Sprecher der oppositionellen CDU-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. (Foto: Marc Wickel)

Verwickeltes: Die Stadtregierung verweist bei den Defizitursachen auf äußere Umstände. Warum ist aus CDU-Sicht das Darmstädter Haushaltsdefizit trotz Weltwirtschaftskrise hausgemacht?

André Schellenberg: Die Ursache ist, dass die politisch Verantwortlichen seit vielen Jahren eine Politik auf Pump betreiben. Der Schuldenberg ist nicht durch unvorhergesehene Ereignisse entstanden, sondern durch eine nachlässige Finanzpolitik kontinuierlich angewachsen. Selbst in Jahren, in denen die Stadt sehr gute Steuereinnahmen und Sondererlöse aus Unternehmensverkäufen hatte, ist es nicht gelungen, die Schulden abzubauen.

Verwickeltes: Woran lag das?
Schellenberg: Die Folgekosten von Großprojekten hat der SPD-geführte Magistrat nicht ordentlich ermittelt. Hinzu kamen Fehlplanungen.

Verwickeltes: Welche Projekte sind teurer geworden als gedacht?
Schellenberg: Beim Darmstadtium haben Oberbürgermeister Walter Hoffmann und Kämmerer Glenz den Zuschussbedarf jahrelang verniedlicht und von vergleichsweise geringen Summen gesprochen. Heute wissen wir, dass uns das Kongresszentrum weit mehr kostet, nämlich rund vier Millionen Euro Zuschuss im Jahr. Dabei sind die Abschreibungen – das Gebäude wird ja auch älter und muss irgendwann saniert werden – noch nicht mit eingerechnet. Diese belaufen sich auf rund drei Millionen Euro zusätzlich, so dass das Darmstadtium einen jährlichen Gesamtverlust von über sieben Millionen Euro verursacht. Und bei seinem Verkehrsprojekt „Neue Wege in Arheilgen“ hat sich SPD-Baudezernent Dieter Wenzel total „verplant“. Es ist um rund 20 Millionen Euro teurer geworden.

Verwickeltes: Aber aller kann man doch nicht einplanen oder vorbereiten, wie beispielsweise Straßenschäden durch einen harten Winter.
Das sind die Folgen jahrelang unterlassener Instandhaltungen – auch bei Schulen und anderen Gebäuden. So etwas rächt sich mit immens höheren Folgekosten. Wer wie Baudezernent Wenzel kleine Schlaglöcher in der Fahrbahndecke ignoriert, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann die gesamte Straße inklusive Unterbau für weitaus mehr Geld saniert werden muss.

Verwickeltes: Wo sind aus ihrer Sicht Einsparpotenziale?
Schellenberg: Es gibt kein Personalentwicklungskonzept bei der Stadt oder kein wirksames Konsolidierungsprogramm. Und ein Querverbund der städtischen Betriebe könnte helfen Steuervorteile zu nutzen. So aber wurden sehenden Auges mehr als 600 Millionen Euro Schulden aufgebaut. Die Stadt muss dafür jedes Jahr mehr als 30 Millionen Euro Zinsen an die Banken bezahlen. Das Geld für die Zinsbelastungen steht nicht für sinnvolle Maßnahmen zur Verfügung und belastet den städtischen Haushalt enorm.

Verwickeltes: Was könnte man mit den 30 Millionen machen?
Schellenberg: Für das Geld könnte die Stadt rechnerisch jede Woche zwei Einfamilienhäuser bauen. Das ist fünf Mal soviel, wie jährlich für die Schulsanierung benötigt würde oder fünfzehn Mal soviel, wie für den Straßenerhalt benötigt würde.

Verwickeltes: Wo wollen sie noch kürzen oder sparen?
Schellenberg: Die CDU hat beispielsweise auch ein Energiemanagement für städtische Liegenschaften – wie Verwaltungsgebäude und Schulen – beantragt. Die Stadt Frankfurt spart durch gezielte Maßnahmen beim Energie- und Wasserverbrauch jedes Jahr Millionen. Nicht zuletzt muss man die städtischen Mitarbeiter beim Sparen einbinden. Mit rund 100 Millionen Euro sind die Personalkosten ein wichtiges Thema. Es gilt hier nach gemeinsamen Möglichkeiten zu suchen.

Verwickeltes: Gehören zu einem CDU- Personalentwicklungskonzept auch Kündigungen?
Schellenberg: Anders als für Teile der FDP kommen für uns keine betriebsbedingten Kündigungen in Frage. Vielmehr muss ein Personalentwicklungskonzept her, das diesen Namen auch verdient und den Mitarbeitern Möglichkeiten aufzeigt, wie die Stadtverwaltung motivierter und kostengünstiger arbeiten kann. Für CDU gehören auch Anreizmechanismen wie Leistungszulagen und Prämien zu einer sinnvollen Personalentwicklung.

Verwickeltes: Mehreinnahmen sind eine andere Möglichkeit gegen klamme Kassen. Haben Sie da Vorschläge?
Schellenberg: Da gibt es viele Möglichkeiten. In den Gewerbeflächen liegt eine große Chance für den Wirtschaftsstandort Darmstadt. Eine andere bietet sich durch die ehemaligen US-Kasernen. Hier lebten zeitweise bis zu 10.000 Amerikaner. Es muss gelingen, diese Flächen zügig für Wohnbebauung und Gewerbe nutzbar zu machen. Die CDU fordert, dass das schneller gehen muss. Wenn es gelänge, einem Teil davon attraktive Wohnmöglichkeiten in Darmstadt zu bieten, würde man das unmittelbar im Stadtsäckel spüren. Ein Teil der Einkommenssteuer bleibt nämlich bei der Kommune und die Stadt erhält auch je Einwohner mehr Zuweisungen vom Land Hessen.
Die Stadt verliert zudem Millionenbeträge, weil Schuldner der Stadt Rechnungen nicht bezahlen. Da das Forderungsmanagement der Stadt mangels Personals nicht funktioniert, müssen die offenen Forderungen abgeschrieben werden. Dies erleben wir Jahr für Jahr.

Und wer sich wundert, wo die Nordostumgehung geblieben ist: Das Interview war davor gemacht worden, erschien dann aber nicht wie von mir erwartet in einem Stadtteilblättchen.

Ach ja, das Interview ist natürlich exklusiv.

Und wurde gemacht, als das Blog noch „Verwickeltes“ hieß.

Skate-Plaza im Bürgerpark eröffnet

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Auch hier kann ich wieder mit dem Spruch kommen: Wieder einmal zeigt die Wirtschaftskrise ihre positiven Seiten. Jugenddezernent Jochen Partsch und Baudezernent Dieter Wenzel eröffneten am Samstag (22.) gemeinsam die Skate-Plaza im Bürgerpark Nord, die mit Landeskonjunkturprogramm-Geld gebaute wurde.

Das Konzept zur Skate-Plaza kam von den Skatern selbst. Die „Kacki Crew“, ein seit dem Jahr 2000 bestehender Verbund von Skatern, der den verschiedenen Altersgruppen und Szenen der Darmstädter Skateboardfahrer eine gemeinsame Stimme geben will, hatten das Konzept eines „Integrierten Skateparks“ nach dem Vorbild des Georg-Freundorfer-Platzes in München dem Jugenddezernenten Jochen Partsch vorgestellt. Es beinhaltet die Idee einer „urbanen Aufenthaltsfläche“, die auch – aber nicht nur – von Skatern genutzt werden kann: Der Georg-Freundorfer-Platz sieht wie ein ganz normaler Quartiersplatz aus, alle Betonelemente sind aber mit Edelstahlkanten versehen, und der Boden ist so gestaltet, dass er sich ideal für das Skaten eignet.

Jochen Partsch lobte das Projekt als gelungenes Beispiel dafür, „wie die Chancen aus dem Konjunkturpaket mit Eigeninitiative und in Kooperation mit der Stadt innovativ genutzt werden. Wir haben gemeinsam mit den Jugendlichen in unserer Stadt einen neuen zentralen öffentlichen Raum geschaffen, wo sich junge Leute treffen können und Jugendkultur sich frei entfalten kann.“

Auch Dieter Wenzel erläuterte: „Einmal mehr ist das vorliegende Resultat Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Dezernaten in der Stadtverwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Das Konzept wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Grünflächenamtes umgesetzt. In zwölf Monaten – von der Idee bis zur Fertigstellung – wurde der rund 700 Quadratmeter große Platz hergerichtet.“

Baubeginn war am 3. März, Ende April war das Gelände fertig gestellt – allerdings musste der Spezial-Betonbelag mit seiner extrem glatten Oberfläche noch aushärten. Seit Samstag steht der Platz nun zum Skaten und auch zum Verweilen zur Verfügung.

Jochen Partsch überzeugten die Ideen der „Kacki Crew“. Im Schulterschluss der zuständigen Dezernate und Ämter wurden die notwendigen Finanzmittel für den Bau der Skate-Anlage im Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen beantragt: 210.000 Euro wurden zur Errichtung einer Skate-Plaza zur Verfügung gestellt. Als geeigneter Platz für den wurde der Bürgerpark an den Terrassen zwischen Berufsschulzentrum und der Bert-Brecht-Schule ausgemacht.

Auch wenn die Anlage aussieht, als wäre es nur polierte Betonplatten und Rampen, steckt noch mehr darunter. Bei den Tiefbauarbeiten wurden Entwässerungsrigolen eingebaut. Nach dem Einbau der Fundamente lieferte die Firma x-move aus Stockstadt die Betonelemente (curbs, tables und banks – wie man in der Fachsprache sagt), die ein 30 Meter hoher Kran millimetergenau positionierte. Jetzt bekamen die Elemente von der Firma „Schneewind – Die Glättcompany“ einen besonderen Schliff, damit die Oberflächen zum Grinden und Sliden genutzt werden können. Den letzten Kick bekam der Platz dann am Ende durch einen blau-grün-farbigen Anstrich von einem der Kacki-Crewmitglieder, der als Malermeister für die Fa. x-move tätig war.

„Die Plaza ist optimal für junge Leute und hier insbesondere die Skater zu nutzen, steht aber selbstverständlich auch allen anderen Altersgruppen zur Verfügung – von Kindern bis zu Seniorinnen und Senioren“, schlossen Jochen Partsch und Dieter Wenzel.

„Nachttanzdemo“ verläuft friedlich

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Eine vom Ordnungsamt Darmstadt genehmigte Veranstaltung des „Aktionsbündnis gegen Studiengebühr“, am Freitag, 14. Mai verlief friedlich. Trotz des Nieselregens zu Beginn nahmen zirka 350 Menschen an der vom Veranstalter als „Nachttanzdemo“ deklarierten Veranstaltung teil.

Nach einer Auftaktkundgebung am Karolinenplatz um 22.30 Uhr, setzte sich der Aufzug, der von drei (aus Polizeisicht etwas zu laute) Lautprecherfahrzeugen begleitet wurde, gegen 22.50 Uhr, über die Zeughausstraße zum Steubenplatz in Bewegung. Von dort marschierten und tanzten die Teilnehmer über die Rheinstraße zum Luisenplatz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand.

Der weitere Marschweg über Wilhelminenstraße – Elisabethenstraße – Schulstraße – Kirchstraße – Holzstraße, führte zum Marktplatz vor dem Schloß. Hier verzichtete der Veranstalter auf eine Abschlusskundgebung und erklärte die Veranstaltung für beendet. Die Demonstraten zogen in die Schlosshöfe und ließen die Musik noch etwas laufen. Während des Demonstrationszuges kam es zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen (gesperrte Kreuzungen, bis die Demo vorbeigezogen war.)

Eine der gehaltenen Reden kann man beim antifa.net nachlesen, meine Reportage steht hier: Nachttanz als alternative Protestform.

Darmstädter Haushaltslöcher

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(Dieser Artikel war im Frühjahr 2010 im „Vorhang auf“ erschienen.) Im März 2011 sind in Hessen Kommunalwahlen, die in Darmstadt mit den Oberbürgermeisterwahlen zusammenfallen könnten. Die nächste Stadtregierung wird für fünf Jahre gewählt sein, der OB für sechs Jahre. Die VORHANG AUF-Serie beleuchtet kommunalpolitische Hintergründe und Darmstädter Themen

Die Million als die kleinste Recheneinheit, wenn man auf den defizitären Darmstädter Haushalt schaut. Wie kommt es dazu und warum ist Darmstadt trotzdem nicht pleite?

Im Haushaltsentwurf 2010 geht Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) von rund 380 Millionen Euro „ordentlichen Erträge“ aus. Die „ordentlichen Aufwendungen“ liegen bei knapp 443 Millionen Euro. Damit sind die Ausgaben höher als die Einnahmen. Darmstadts Gesamtschulden bei Banken, Bund und Land liegen bei 631 Millionen Euro. Ein großer Teil der Schulden (456 Millionen Euro) sind sogenannte „Investitionskredite“ mit denen Werte geschaffen wurden wie Straßen oder Gebäude. Pleite ist die Stadt nicht. Das Sachvermögen Darmstadts aus Gebäuden, Bädern oder Straßen ist 378 Millionen Euro höher als die Schulden. Zum Vergleich: Das Land Hessen hat 57,9 Milliarden mehr Schulden, als das gesamte Landesvermögen wert ist.

Wer Schulden hat, zahlt aber auch Zinsen. „Die Stadt muss jedes Jahr mehr als 30 Millionen Euro Zinsen bezahlen. Also rund fünfmal soviel, wie jährlich für die Schulsanierung benötigt würde“, erinnert André Schellenberg, haushaltspolitischer Sprecher der Darmstädter CDU-Fraktion.

Verwaltungs- und Pflichtaufgaben
Verwaltungs- und Pflichtaufgaben machen den größten Teil des Haushaltes aus. Größtenteils fließen die Aufwendungen in Aufgaben wie Abfall- und Abwasserentsorgung, Ordnungswesen, Wohnraumkosten bei Hartz IV oder hoheitliche Aufgaben. Der Anteil der Personal- und Versorgungsaufwendungen beträgt rund 22 Prozent. „Man kann davon ausgehen, dass eine Kommune nur rund zehn Prozent Manövriermasse hat, um freiwillige Aufgaben zu leisten“, schätzt der Kämmerer Wolfgang Glenz. Vereinsförderung mache dabei nur ein bis zwei Prozent aus, betont der Kämmerer.

Kosten, die der Bund den Gemeinden aufbürdet, können diese nicht abwenden. Beispielsweise lag der Bundeszuschuss für die Wohnkosten bei ALGII-Empfängern vor fünf Jahren noch bei 32 Prozent, jetzt sind es 23 Prozent. „Das macht bei uns in Darmstadt bei gleichen Fallzahlen gleich acht Millionen Euro aus“, rechnet Kämmerer Glenz vor. Schellenberg kritisiert hingegen „explosionsartig gestiegene Folgekosten“ als Folgen fehlerhafter und verschleppter städtischer Planung. „Wer wie Baudezernent Wenzel kleine Schlaglöcher in der Fahrbahndecke ignoriert, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann die gesamte Straße inklusive Unterbau für weitaus mehr Geld saniert werden muss.“ Die „Neuen Wege in Arheilgen“ seien mangels Planung rund 20 Millionen Euro teurer geworden, und das Darmstadtium koste zur Zeit jährlich drei Millionen Zuschuss plus vier Millionen Abschreibung.

Der größte Teil der kommunalen Einnahmen (57 Prozent) kommt aus Steuern wie der Gewerbesteuer oder steuerähnlichen Erträge. Zuweisungen und Zuschüsse machen 16 Prozent der Einnahmen aus, Leistungsentgelte 14 Prozent. Damit sind Kommunen stark konjunkturabhängig. Die Gewerbesteuererträge werden 2010 laut Kämmerer um 20 Millionen auf 120 Millionen Euro sinken, der Einkommensteuerertrag um zehn Prozent auf 62,5 Millionen Euro. Da die Landestranferleistungen mit mehr Einwohnern steigen, plädiert die Darmstädter CDU unter anderem dafür die ehemaligen US-Kasernen zu zügig für Wohnbebauung und Gewerbe nutzbar zu machen. Auch die Stadt geht davon aus, dass dort mindestens 5000 Neu-Darmstädter wohnen können.

Das Darmstädter Haushaltsloch ist hausgemacht?
Für die Kommunalaufsicht, das Regierungspräsidium, ist die Sache jedoch klar, das Darmstädter Haushaltsloch ist hausgemacht. „Die seit Jahren bestehende Haushaltsschieflage ist zwar auch durch schwindende Erträge, im Wesentlichen jedoch durch hohe Aufwendung entstanden“, erklärt RP-Sprecher Gerhard Müller für seine Behörde. Die städtische Infrastruktur werde bei hohen Standards auf hohem Niveau gehalten. Was allerdings los ist, wenn die Öffnungszeiten von Stadtteilbüros, Bezirksverwaltungen und Stadtbüchereien eingeschränkt werden, ist auch bekannt.

Das Regierungspräsidium sieht seinerseits Spielräume bei den Gewerbe- und Grundsteuern, da diese teilweise unter dem Landesdurchschnitt liegen. Die Darmstädter Kämmerei bewertet eine Gewerbesteuererhöhung jedoch aus mit Blick auf Nachbargemeinden als kontraproduktiv.

Aus Sicht der Stadt kann mit den bestehenden Gesetzen die schwankende Einnahmesituation nicht verstetigt werden, daher müsste die Kommunalfinanzierung reformiert werden. CDU-Haushälter Schellenberg hält ebenfalls eine Verstetigung der kommunalen Steuereinnahmen durch höhere Einkommens- und Umsatzsteueranteile für möglich.

Die Grundsteuer anzuheben wäre perspektivisch sinnvoll, erklärt Darmstadts Pressesprecherin Sigrid Dreiseitel für die Stadt, dies müssten dann aber alle hessischen Kommunen mitmachen.

Aber, wenn man ehrlich ist: Ganz ohne Schuldenmachen wird keine Partei regieren wollen und können. Politiker treten mit verschiedenen Konzepten an, um die Gesellschaft und das Umfeld zu gestalten, Entwicklungen zu befördern und ungerechte Schieflagen auszugleichen. Und nur weil ein Vorgänger den Haushalt warum auch immer in die Grütze geritten hat, wird man nicht auf auf Autopilot umschalten und auf eigene Projekte verzichten. Die bis im vergangenen Jahr regierenden Ampelkoalition hatte beispielsweise das Ziel die Kinderbetreuung in Darmstadt auszubauen und die Stadt zur kinderfreundlichsten in Hessen zu machen.

Ab 30. April: Schäden an Radwegen via Internet melden

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Zu hohe Bordsteinkanten, fehlende Markierungen, verwirrende Schilder – solche und andere Schäden an Radwegen können Bürger im Rhein-Main-Gebiet künftig via Internet melden: Heute am 30. April wird die „Meldeplattform Radverkehr für die Region Frankfurt RheinMain“ online geschaltet. Und auch Darmstadt, Erzhausen und Weiterstadt sind bei den teilnehmenden 54 Städten und Gemeinden der Region Frankfurt Rhein-Main dabei.

http://www.meldeplattform-radverkehr.de

Bürger können ihre Beobachtungen dem System melden und mit eigenen Bildern illustrieren. Eine digitale Karte hilft bei der Lokalisierung. Das System informiert dann automatisch den Ansprechpartner der betreffenden Kommune. Zudem bietet das System den Kommunen die Möglichkeit, den Bürger für Rückfragen zu kontaktieren und über die Erledigung seines Hinweises zu benachrichtigen.

Das System wurde im Auftrag der Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain (IVM) entwickelt. Projektpartner sind unter anderem das Land Hessen, der Allgemeine Deutscher Fahrrad Club-Hessen und das Radfahrbüro der Stadt Frankfurt. Für die technische Realisierung ist die Ingenieurgruppe IVV aus Aachen verantwortlich.

Von Dezember 2009 bis März 2010 wurde die Meldeplattform von acht Kommunen (Frankfurt am Main, Offenbach am Main, Darmstadt, Mühlheim am Main, Neu-Isenburg, Hofheim am Taunus, Friedrichsdorf und Bad Homburg v. d. Höhe) getestet. Schon während des Probelaufs wurde sie mit dem deutschen Fahrradpreis – „Best for Bike 2010“ als fahrradfreundlichste Entscheidung des Jahres 2010 ausgezeichnet.

Projektleiter Jan Annendijck von der IVM GmbH sieht dadurch die positiven Erfahrungen des Testbetriebes bestätigt: „Inzwischen wurden in diesen acht Kommunen bereits die ersten Meldungen bearbeitet. Ein gutes Beispiel ist eine defekte Fahrradampel, die bereits einen Tag nach der Meldungseingabe repariert war.“

Die Meldeplattform ist ab sofort über den Hessischen Radroutenplaner (www.radroutenplaner.hessen.de) erreichbar. Kommunen der Region, die sich dem System noch anschließen wollen, können sich bei der IVM jederzeit anmelden.