Archiv der Kategorie: Darmstadt

Missbrauch von Schutzbefohlenen

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Vor zwei oder drei Wochen stand eine Urteilsverkündung an, aber dann kamen noch Anträge der Verteidigung, so dass es kein Urteil gab. Nun aber ist das Urteil gesprochen, auch wenn ich erst dachte, es geht noch weiter mit den Anträgen und zum Schluss kommt ein Befangenheitsantrag.

Und wieder mal steht man beim Schreiben vor dem Problem, dass es sexueller Missbrauch war, hier von Kindern und Schutzbefohlenen. Nur kann man auf die Details ja nicht eingehen, erstens zum Schutz der Geschädigten und zum anderen will das auch nicht jeder wissen. Aber dann könnte man die Höhe der Freiheitsstrafe besser verstehen. Und noch eine Schwierigkeit: Jedes „Eindringen“ ist rechtlich eine Vergewaltigung. Aber bei Gericht wird dann schon – zu recht – unterschieden wo und womit. Und so scheinen manche dann zu gut wegzukommen.

Echo online: Mörlenbacher wegen Missbrauchs zu Haftstrafe verurteilt (€)

Seit zwei Jahren kein Kabelfernsehen mehr

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Vor zwei Jahren wurde hier das Kabelfernsehen digital. Da mein Fernseher das nicht kann – oder ich zu doof dafür bin – gucke ich seitdem TV übers Internet. Geht gut. Dass ich nichts mehr aufnehmen kann, weil der DVD-Rekorder auch zu alt dafür ist (oder … ) stört gar nicht so sehr, weil es ja die Mediatheken gibt. Und die Zeiten, dass ich unbedingt einen Spielfilm sehen muss, sind auch vorbei.

Obdachlosenunterkunft mit Konzept

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Herr T. war obdachlos und bekam eine Wohnung. Die Miete wurde bezahlt und er erhielt ALG II. „Ich habe das aber nicht gepackt“, erzählt er. Nachdem er eingezogen und die Wohnung eingerichtet war, hielt er es nicht mehr in ihr aus, verschwand aus Köln und lebte wieder auf der Straße und in einer Unterkunft. Zunächst in Alsfeld. „In den drei Monaten überlegte ich, was machste?“, erzählt er, wie er schließlich nach Darmstadt ins Wohn- und Übernachtungsheim der Diakonie in den Zweifalltorweg 14 kam. Denn er will wieder sesshaft werden.

„Der Wohnungsmarkt ist schlecht“, weiß er, „aber das ist gut für mich.“ Denn er weiß auch, dass er Zeit und eine Therapie braucht, damit er nicht wieder aus seiner Wohnung abhaut und sich so Probleme macht, die eigentlich unnötig sind.

Echo online: Das Wohn- und Übernachtungsheim für Obdachlose des Diakonischen Werks in Darmstadt besteht seit 50 Jahren

Veruntreuungsprozess geht in die zweite Instanz

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Ein Mann hebt von einem Konto Bargeld ab und zahlt wenige Minuten später einen ähnlichen Betrag auf einem anderen Konto ein. Das eine Konto gehört dem Sportverein, dessen Vorsitzender er ist, das andere ist sein Girokonto. Insgesamt passiert das 19 Mal in den Jahren 2016 und 2017.

Für das Amtsgericht Darmstadt war das vor zwei Wochen Veruntreuung von 22.455 Euro. Der – inzwischen – ehemalige Vorsitzende bestreitet das, die zeitliche Nähe der Geldtransaktionen seien Zufälle. Er geht nun in Berufung vors Landgericht. Die Staatsanwaltschaft hat auch Berufung eingelegt.

Echo online: Veruntreuungsprozess geht in zweite Runde

Neulich im Ortsbeirat Wixhausen

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Die Kinderkrippe an der Ecke Falltorstraße und Alter Kerbplatz in Wixhausen. Wie das dort mal aussah, hatte ich 2013 fotografiert: Kita Falltorstraße kommt

Ich war am Mittwoch im Ortsbeirat Wixhausen. Themen waren die Kinderbetreuung, der Fluglärm und der Radschnellweg. Und ein Wixhäuser Stadtverordneter hatte eine Mitteilung.

Echo online: Das Betreuungsangebot in Wixhausen reicht nicht aus

Fuchsbuckel-Prozess: Befangenheitsantrag

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Beim Fuchsbuckelprozess kam es, wie es am Montag schon angekündigt worden war: Die Verteidigung stellte einen Antrag die Berufsrichter wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Damit war die Verhandlungsam Donnerstag schneller vorbei als ich erwartet hatte. Ich hatte vermutet, dass wir gegen 13 Uhr oder 15 Uhr erfahren, wie über den Befangenheitsantag entschieden wurde. Aber es kam anders.

Echo online: Fuchsbuckel-Prozess: Kurzer Verhandlungstag

Die Verteidiger lehnten die Richter unter anderem ab, weil sie befürchten, dass die Richter eher ein ergebnisorientiertes und schnelles als ein sorgfältigen Verfahren wollen. Nun, wenn ich so zurückblicke, wie viele Pausen und Unterbrechungen es in dem Verfahren gab, dann kann man nicht sagen, dass da einer besonders auf die Tube drücken würde.

Ich erinnere mich zum Beispiel an die eine Unterbrechung nach einem Antrag der Verteidigung, die bis 14 Uhr gehen sollte. Wir waren also alle wieder nach der recht langen Mittagspause wieder im Saal und da teilte der Richter mit, dass man über den Antrag noch nicht habe entscheiden können. Womit wir nach Hause gehen konnten.

Neue Feuerwehr-Wache in Arheilgen immer noch nicht in Betrieb

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Die noch leere Fahrzeughalle der neuen Feuerwehrwache der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen.

Echo online: Der Umzug in die neue Feuerwehr-Wache in Darmstadt-Arheilgen verzögert sich.

Dass die Freiwillige Feuerwehr Arheilgen immer noch nicht in ihr neues Quartier einziehen kann*, ist aber nicht die einzige Verzögerung bei dem Projekt. Schon während der Bauarbeiten 2017 war was bei einer Ausschreibung schiefgegangen. Die eigentlich für Herbst 2018 geplante Inbetriebnahme wurde deswegen auf Anfang Juni 2019 verschoben. Und dann auf Anfang August 2019.

zeitsturmradler.de, 22.4.2017: Verzögerung beim Feuerwehr-Neubau in Arheilgen

zeitsturmradler.de, 15.3.2017:Grundsteinlegung in Arheilgen

Und jetzt kann man mal philosophieren, ob da einer „schuld“ ist, ob das was mit Personen zu tun hat oder ob das alles ein unglücklicher Zufall ist.

Nun, wenn die Feuerwehrwache wie geplant in Betrieb gegangen wäre, hätten sich die Verantwortlichen bei der Stadt auf die Schultern geklopft und sich die erfolgreiche Umsetzung zugeschrieben. Von einer günstigen Lage oder einfach Glück hätte da keiner gesprochen. Wenn es aber nicht so läuft wie gedacht, dann will es keiner gewesen sein und es wird auf die widrigen Umstände verwiesen.

Es gibt da ja auch ein Sprichwort: „Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind.“ Nur sollte man seine Haltung in solchen Konstellationen mal überdenken und diese nicht an politischen Farben ausrichten und jeweils anpassen, wenn es einem in den Kram passt.

*Nachtrag, 6.9.2019: Rainer Burhenne, Leiter des Oberbürgermeisterbüros wiederspricht im ECHO der Darstellung. Er sagt, dass die Feuerwehr sofort in den Neubau umziehen könne. Zwar seien noch verschiedene kleinere Mängel zu beseitigen, aber das Gebäude sei betriebsbereit und vom TÜV abgenommen.

Nachtrag II, 6.6.2019: Es liegt wohl doch nicht daran, dass die Feuerwehr Maximalforderungen stellt. Der Bürgermeister und Brandschutzdezernent Rafael Reißer (CDU) sagte mir, dass das Gebäude zwar fertig aber noch nicht einsatzbereit sei. Zum Beispiel funktioniere die Torsteuerung noch nicht. Und damit sei die neue Wache für Feuerwehreinsätze tatsächlich nicht nutzbar.

Echo online, 7.9.2019: Weiter Diskussionen um Feuerwache in Arheilgen

Die neue Feuerwehrwache der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen im Mai 2019.

Fuchsbuckelprozess: Gutachten zugunsten des Angeklagten

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Auf dem Foto ist das Alte Landgericht, damit hier etwas Abwechslung rein kommt. Der unten verlinkte Prozess ist aber im Neubau.

Der Prozess um die tödliche Pkw-Kollision auf dem Autobahnparkplatz Fuchsbuckel gerät ins Stocken. Am Ende des Verhandlungstages kündigten die Verteidiger an, einen Befangenheitssntrag gegen die Landgerichtskammer stellen zu wollen.

Zuvor waren unter anderem Gutachten verlesen worden, die die Verteidigung in Auftrag gegeben hatte.

Echo online: Entlastung für den Angeklagten? (€)