Terminprobleme bei Gericht

Mitte Januar 2019 war ich im Amtsgericht. Der Vorsitzende des Sportvereins DJK/SSG soll Vereinsgeld veruntreut haben – was dieser bestreitet. Dann aber fiel der zweite Verhandlungstag aus. Nun wird der Prozess neu angesetzt.

Eine Gelegenheit mal etwas über Terminfindung bei Gericht und etwas über Verjährung zu erklären.

Echo online: Untreue-Prozess beginnt Ende Mai von vorne

„So einfach war es eben nicht“ gestern im Amtsgericht

„So einfach war es eben nicht“, steht auf der Wand im Saal 18 des Darmstädter Amtsgerichts. Wo am Donnerstag ein eigentlich kleines Verfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung stattfand. Aber weil es eben doch nicht so einfach war, konnte das Urteil – Freispruch wegen Schuldunfähigkeit- erst nach acht Stunden verkündet werden. Unter anderem auch weil die Angeklagte gern ausführlich spricht und, selbst wenn sie Fragen stellt, sich in Monologen verliert und abschweift. Selbst ihr Anwalt sagte im Prozess, dass sie “lang formuliert und vom Hölzchen aufs Stöckchen kommt”.

Die Angeklagte war die Riedstädterin, die Darmstädter, Stadt und Polizei als die Frau kennen, die die Tauben in der Innenstadt füttert. Was laut Darmstädter Satzung verboten ist, was aber die Angeklagte betreitet, weil aus ihrer Sicht die Satzung nicht gültig ist. In dem Prozess ging es eigentlich nicht ums Füttern, sondern darum, dass die Angeklagte beim Füttern einen Passanten angegriffen haben soll.

Echo online: Freispruch wegen Schuldunfähigkeit

Der Prozess gestern war auch ein Beispiel, wie etwas nicht so läuft wie gedacht. Ein Zeuge sollte gestern zugunsten der Angeklagten aussagen Weiterlesen

Amts- und Landgericht wieder am Mathildenplatz vereint

Ein Gorgonenhaupt ziert den Eingang zu einem Gerichtssaal im Alten Amtsgericht.

Mittwoch (15.) war der Festakt zur Vollendung des dritten Bauabschnitts des Justizzentrums am Mathilddenplatz. (Echo online: „Ein ordentliches Kleid“ für die Justiz)

Zwei Zitate sollte man vielleicht noch erwähnen. Justizminister Jörg-Uwe Hahn erinnerte daran, dass sich alle Darmstädter Landtagsabgeordneten für die Neubauten und Sanierung eingesetzt hatten. „Wenn es um Darmstädter Interessen geht, stehen sie ganz eng zusammen.“ Und er erwähnte seine FDP-Parteifreundin Ruth Wagner als die, „die immer wieder genervt hat“.

Architekt Jürgen Rittmansperger, dessen Büro die Sanierung der historischen Amts- und Landgerichtbauten geplant hatte, hatte in seiner Ansprache auch auf das gute Raumklima verwiesen, „wie das oft in Bestandsbauten festzustellen ist“. Das könnte eine Spitze gewesen sein, denn mit dem Raumklima im neuen Landgericht sind nicht immer alle zufrieden. Was übrigens ein Kollege entworfen hatte, mit dem es bei einem anderen Projekt nicht so rund lief.

Ich nutzte die Gelegenheit zu einer kleinen Führung, um auch mal auf zwei der drei Brücken zwischen den Gerichten zu kommen.

Der Blick von der sogenannten “Seufzerbrücke” nach Süden. Die Brücke verbindet das Amtsgericht von 1905 mit dem Landgericht von 1874.

Zwischen dem alten Landgericht und dem Neubau mit Oberlandesgericht und ersten Polizeirevier ist auch eine Brücke von der man die Achse bis zu St. Ludwig sehen kann. Wie mir erzählt wurde, sollte auf diese Brücke zugunsten eines (vermutlich billigeren) Tunnels verzichtet werden. Da aber habe das Justizministerium widersprochen, weil es den Tunnel für unpraktischer und noch unsicherer bei den Kosten (Straße aufgraben, Altlasten finden etc.) hielt.