Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.
Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen
Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.
„Die Kooperation zwischen SPD und ALW existiert de facto im Stadtparlament nicht mehr“, sagte der Weiterstädter CDU-Spitzenkandidat Lutz Köhler am Freitag (12.) in Gräfenhausen. Köhler blickte dabei auf Entscheidungen, die die SPD-Fraktion in den vergangenen zwei Jahren zusammen mit der CDU-Fraktion und nicht mit der ALW getroffen hatte. Beispielsweise das kommunale Investitionsprogramm im aktuellen Haushalt, den Abbau der Toilette am Marktlatz oder den Bau des Bürgerhaus‘ Braunshardt zu verschieben.
Beim traditionellen CDU-Heringsessen im SKG-Vereinsheim blickte Lutz Köhler auf die Kommunalwahl. Die Union ist in Weiterstadt seit 2011 in der Opposition. „Die SPD hat Weiterlesen
Ist die Bundeskanzlerin überhaupt in der CDU? In den bisherigen Koalitionen hat sie sich als gefährliche Partnerin erweisen. Wer mit ihr zu tun bekam, verlor bei der nächsten Wahl etwa 10 Prozentpunkte. Zum Beweis die erste große Koalition: Die SPD fiel 2009 von 34,2 auf 23 Prozent. Die darauf folgende christlich-liberale Koalition: Die FDP fiel 2013 von 14,6 auf 4,8 Prozent. Zweite Große Koalition 2013: CDU/CSU 41,5 Prozent. Aktuelle Umfragen 2016: CDU/CSU 33 Prozent. Und die SPD stabil. Nanu?
Ist die SPD damals immunisiert worden oder ist die Kanzlerin in Wahrheit die parteilose Prozentvampirin Angela und nimmt sich die Parteien der Reihe nach vor?
Die Darmstädter CDU ist seit 2011 seit langer Zeit mal wieder in der hauptamtlichen Stadtregierung mit Bürgermeister Rafael Reißer und Kämmerer André Schellenberg. Aber die Union regiert in der Stadt nicht erst seit 2011 mit. Weiterlesen
Jan Fleischhauer, Ctirad Kotoucek und Peter Tauber im Darmstadtium.
Echo online: „In Wahrheit ist Demokratie eine ziemlich anstrengende Geschichte.“ – Die Darmstädter CDU wird in diesem Jahr 70 Jahre alt. Der Darmstädter CDU-Vorsitzende Ctirad Kotoucek blickte am Montag zusammen mit Peter Tauber, Generalsekretär der Bundes-CDU, und dem Spiegel-Journalisten Jan Fleischhauer auf Medien, hessische Wahlen und Abstimmungen und eine zurzeit nervöse CDU.
Im Artikel habe ich übrigens einen Fehler gemacht, es sind zur Zeit fünf hauptamtliche Dezernenten in Darmstadt und nicht sechs.
Spiegel-Redakteur Jan Fleischhauer hat die SpOn-Kolumne „Der Schwarze Kanal“.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist für den Wahlkreis Bundestagswahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten im Bundestag. Er hat auch das Blog „Schwarzer Peter“.
CDU-Neujahrsempfang im Karolinensaal, Festredner war Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.
Jörg vom Darmundestat-Blog überlegt, wie die Kommunalwahl in Darmstadt ausgehen könnte: Es wird weiter uffgebasst (ein Ausblick auf die Kommunalwahl).
Ein bisschen ist Grün-Schwarz in Darmstadt dasselbe in Grün findet er. Und er ist von sich selbst überrascht:
In Darmstadt selbst hat sich mit dem grün-schwarzen Magistrat nur wenig geändert, sieht man mal von ein paar “urgrünen” Themen wie Fahrradstraßen ab. Vor allem in der ersten Hälfte der Legislaturperiode scheinen so ein paar Grüne von dem großen Erfolg so berauscht gewesen zu sein, dass sie sich aufgeführt haben wie der Elefant im parlamentarischen Porzellanladen. Das hat sich mittlerweile gebessert. Sicherlich auch dank der CDU, die deutlich besonnener und kompromissbereiter vorgegangen ist, als man von ihr erwartet hat (dass ich so was mal schreiben würde!).
In Darmstadt läuft es super zur Zeit. Nun hat „Futurama“ hat das Geheimnis der aktuellen Erfolge aufgedeckt: Der Oberbürgermeister ist ein Alien. Und er kam mit Ufos. Glaubt ihr nicht? Die Dinger liegen (getarnt) auf so Säulen
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Au weia. Ausreden waren schonmal besser. Die teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt Hünfeld ist im Betrieb teurer als angekündigt. Aber kein Problem für die Justizministerin.
hessenschau.de: JVA Hünfeld – Sparmodell oder Kostentreiber? – Zu Beginn zahlte Hessen jährlich rund 4,8 Millionen Euro für die JVA. Heute ist es mehr Geld, genauer gesagt belaufen sich die Kosten auf 5,55 Millionen Euro pro Jahr. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat für diese Steigerung eine passende Erklärung parat: „Die 4,8 Millionen sind ein Betrag, der damals ohne Mehrwertsteuer veröffentlicht worden ist.“ Würde man 19 Prozent Mehrwertsteuer hinzurechnen, dann käme man sogar auf etwas über 5,7 Millionen Euro.
Wenn das eine SPD-Landesregierung sagen würde, würde es heißen, dass die Sozis ja nie mit Geld umgehen konnten. Als die JVA Hünfeld eröffent wurde, regierte die CDU in Hessen – alleine.
Die Landtagswahl 2003 wurde von der Union ja mit absoluter Mehrheit gewonnen, weil Rot-Grün im Bund nach der 2002 überraschend gewonnenen Bundestagswahl lieber Chaostage feierte. In der Zeit entstand der „Steuersong“ (Ältere werden sich erinnern).