So, der OB-Wahlkampf ist gelaufen. Eine Prognose gibt es von mir keine, ich lag bei der Kommunalwahl schon daneben, ich hatte nur beim Mehrheitsverlust der Koalition recht. Es sind ohne CDU- und mit AfD-Kandidaten einfach zwei Unwägbarkeiten dabei, die ich mit meinem Daumen mal Pi nicht einpreisen kann. Aber ich habe natürlich ein Wunschergebnis.
Ich wünsche mir nämlich einen spannenden Wahlabend. Sowas gibt es bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen wegen der Exit-Polls schon länger nicht mehr. Spannend wäre es also, wenn es über den Wahlabend so bis etwa 22.30 Uhr offen bleibt, welche beiden Kandidaten in die Stichwahl kommen.
Ach ja, es gibt die nicht-repräsentative Umfrage bei Echo-Online mit Ergebnissen zwischen 23,1 bis 18,9 Prozent für die ersten vier Kandidaten (und 6,1 bis 0,8 Prozent für die anderen vier).
Kristina Dunz (dpa) fragt Donald Trump
„Warum macht Ihnen Pressevielfalt eigentlich so viel Angst, dass Sie ständig von Fake News sprechen, und dann selbst Dinge behaupten, die nicht belegt werden können?“
Mediale Wahlkampfmanöver
Da dachte ich, es gäbe kurz vor der Oberbürgermeisterwahl nichts mehr zu bloggen … Aber es tut sich ja doch noch was.
Am Dienstag war die Echo-Podiumsdiskussion mit den acht OB-Kandidaten. Und natürlich war der Standort für das neue Fußballstadion auch eine Frage an die Kandidaten. Und da konnte OB Jochen Partsch mit folgendendem Satz überraschen:
ECHO-Podium zur Oberbürgermeisterwahl: „Die höchsten und die besten Realisierungschancen hat das Stadion am Böllenfalltor“
Grundlage für die neue Lage sei die neue Sportanlagenlärmschutzverordnung (Salvo). Und wie sich einen Tag später herausstellt, war das mit den Chancen fürs Bölle auch für Rüdiger Fritsch neu: „Lilien-Präsident war nicht eingeweiht„.
Also bringen Podiumsdiskussionen ja doch was neues. Jetzt ging natürlich auf Facebook (fb) die Diskussion los, ob da einer was nicht im Griff habe, auf Zeit spiele, Wahlkampf mache oder oder oder.
Interessant finde ich da nun den Verweis der Grünen-Wahlkämpfer auf fb, dass das ja alles gar nicht so neu sei und kein „Paukenschlag“, schließlich habe man die Stadionsanierung ja nur ruhen lassen , als man ankündigte vier Alternativstandorte zu untersuchen. Und ja, tatsächlich war das im Dezember 2016 mit dem „ruhen“ so formuliert.
Nun ja, wenn das mit dem Stadionerhalt so normal ist und man mit neuer StaVo im Rücken die Planung am Traditionsstandort schon länger vorhatte, hätte man das ja auch an irgendeinem Mittwoch nach dem Bundestagsbeschluss zur „Salvo“ nach einer der wöchentlichen Magistratssitzungen mit einer ganz normalen PM veröffentlichen können. Der Bundestagsbeschluss war am 26. Januar 2017, 40 Tage nachdem vier potenzielle Stadionstandorte vorgestellt worden waren.
Dass Jochen Partsch das aber am Dienstag, wenige Tage vor der Wahl, auf dem Echo-Podium verkündete mit Bezug auf die neue Salvo, lässt mich doch vermuten, dass doch sowas wie ein „Paukenschlag“ beabsichtigt war. Und als Wahlkämpfer würde ich doch auch schwer hoffen, dass mein Kandidat die Trumpfkarte „Traditionsstandort bleibt erhalten“ noch rechtzeitig spielt.
Und alles weitere wird man morgen ab 18 Uhr sehen.
Satzungsverstoß = Parteiausschluss
Ha, die SPD hat den OB-Kandidaten Achim Pfeffer (und langjährigen Genossen) aus der Partei ausgeschlossen. Weil er nicht der offizielle und der von der SPD gewählte SPD-OB-Kandidat ist, denn der ist Michael Siebel. Achim Pfeffer tritt aber als unabhängiger Kandidat an. Ich als SPD hätte ja bis zum 20. März damit gewartet.
Ja, die SPD zeigt da schon echt Härte. Ein Blick in die Satzung lässt da auch wenig Spielraum.
Jedes Mitglied hat die Pflicht, (…) die satzungsgemäß gefassten Beschlüsse der Parteiorgane anzuerkennen.
Und so eine Kandidatenkür ist schon ein satzungsgemäßer Beschluss.
Oder:
Der Eintritt in eine andere Partei oder Wählervereinigung wird als Austritt gewertet.
Und so eine eigene Kandidatur, könnte man schon oder auch als Parteiwechsel sehen.
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OB-Wahl am Sonntag – Die Kandidaten
Damit niemand am Sonntagabend angesichts des Ergebnisses der Oberbürgermeisterwahl erschrocken im Internet sucht und sich fragt, wen er da eigentlich gewählt hat, gibt es hier zwei Tage vorher eine kleine Übersicht zu den Echo-Kandidatenportraits und dem Rückblick auf sechs Jahre Jochen Partsch (Grüne).
Bloggerkollege Carsten von „9 mal 6“ hat etwas zu seinen Wahlüberlegungen geschrieben: Eigentlich habe seine Wahl schon festgestanden, „Doch dann geschahen vier Dinge“.
Ok, und jetzt die Links:
Echo online: Rückblick: Wie hat sich Oberbürgermeister Jochen Partsch in seiner erstem Amtszeit geschlagen? – da ist für jeden was dabei.
Dazu habe ich auch was aus meinem Archiv: Eine (lange) Bilanz für Grüne und CDU in Darmstadt, mit Blick in den Koalitionsvertrag von 2011. Das hatte ich am 5. März 2016 geschrieben. Aber soviel ist ja noch nicht anders, neues Nordbad, saniertes Berufsschulzentrum und neues Stadion sind im vergangenen Jahr nicht dazugekommen.
Echo online: Die Interviews mit den OB-Kandidaten in der Straßenbahn
Die Echo-Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2017 vom 14. März in der Centralstation als Video.
Die Kandidatenportraits im Echo (die Zitate habe ich willkürlich rausgegriffen, in sofern ich auch ein gutes finden konnte, und das alleine stehen kann):
Uli Franke (Linke)
Christoph Hentzen (FDP) – „Wenn es um Bürgerrechte geht, bin ich ein Linksliberaler, in Wirtschaftfragen Marktliberaler.“
Helmut Klett – „Ich bin schon froh, viele Dinge verhindert zu haben.“
Kerstin Lau (Uffbasse) – „Wir müssen verhindern, bestimmte Bevölkerungsgruppen aus Darmstadt zu drängen.“
Hans Mohrmann (AfD) – „Ich habe ein Herz für katholischen Kitsch.“
Jochen Partsch – „Wegen der Vielzahl von Aufgaben und Projekten haben wir uns zu spät auf einige wichtige Projekte konzentriert.“
Achim Pfeffer (unabhängig) – „Nach Jahren intensiver Kontakte zu vielen Bürgern habe ich genug Erfahrung, das Amt des Oberbürgermeisters auszufüllen“
Thorsten Przygoda (unabhängig) „Eigentlich betrifft es alle Straßen im Stadtgebiet, die total kaputt gefahren sind und mich zeitweise an die Zustände erinnern, die ich während meines Polen-Aufenthalts beklagt habe.“
Michael Siebel (SPD)
„Dem Populismus geht es nur um die eigene Hegemonie“
Populismus kommt nicht aus dem Volk, sondern von oben oder von Parteien, die nach oben wollen – sagt der Schriftsteller Boris Schumatsky in der NZZ:
Populismus ist Lüge – (Der Politikwissenschafler) Laclau macht nicht mehr den Fehler zu glauben, Populismus komme aus dem Volk. Es ist genau andersrum. Ernesto Laclaus Traktat «On Populist Reason» ist eine ausführliche Anleitung, wie man die eigene Politik zur «Plebs» bringt, um sie gegen die «Machthaber» aufzubringen. Diese Politik, und das ist wohl Laclaus wichtigste These, sollte so inhaltsleer wie nur möglich sein. Je unbestimmter sie ist, desto mehr Menschen können sich damit identifizieren.
Echo-Podium im Video
Die Echo-Podiumsdiskussion vom 14. März in der Centralstation zur Oberbürgermeisterwahl am 19. März gibt es als Video auf Facebook.
Grundsteinlegung in Arheilgen
Der Grundstein der neuen Wache der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen.
Echo online: Baustart in Arheilgen
Da im Bebauungsplan auf den nahen Ruthsenbach und Überschwemmungen hingewiesen wurde, hatte ich die Stadt gefragt, ob auch die Baustelle oder später das Gerätehaus überschwemmt werden könnte? Aber damit rechnet die Stadt nicht. Dennoch ist schon jetzt der Ruthsenbach im Gebäude – der Zement des Grundsteins wurde mit Ruthsenbachwasser angemischt.
Apfelbaumgarten II in Weiterstadt
Weiterstadt ist auch Zuzugskommune und überlegt daher, ein neues Wohngebiet zu entwickeln.
Echo online: Weiterstadt erarbeitet Masterplan für Wohngebiet Apfelbaumgarten II
Freisprechung in der Orangerie
Am besten ist alle zwei Wochen eine Freisprechungsfeier. Während am Samstagnachmittag 82 Jungesellen ihre Urkunden von Handwerkskammervertretern und dem Oberbürgermeister bekamen, gewannen die Lilien 2:1 gegen Mainz.
Echo online: Kreishandwerkerschaft vergibt Gesellenbriefe an mehr als 80 Absolventen
Die Musik kam auch in diesem Jahr von „The Human Jukebox Project“.