Archiv der Kategorie: Kommentar

Weiterstädter Grundschulen: Die CDU hat recht, die SPD ist inkonsequent und der Kreis liegt falsch

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Im Weiterstädter Stadtparlament wurden verschiedene Grundschulstandorte für Braunshardt und Weiterstadt diskutiert. Kartendaten von OpenStreetMap – Veröffentlicht unter ODbL

Weiterstadt wächst. Für die Weiterstädter Kernstadt plant der Kreis eine neue zweite Grundschule (die fünfte in der ganzen Stadt). Die bislang dreizügige Braunshardter Astrid-Lindgren-Schule wird im nächsten Schuljahr vier erste Klassen und 275 Schüler (bislang 260) haben. Die will der Landkreis an ihrem jetzigen Standort umbauen. In beiden Fällen liegen noch keine Pläne vor, man ist in der Planungsphase Null.

Im Weiterstädter Stadtparlament wurde am Donnerstag über zwei Grundschulplanungen debattiert. 1.: Ob man die Braunshardter Astrid-Lindgren-Schule nicht besser woanders neu baut? Und 2.: Wo genau soll die zweite – noch zu bauende – Grundschule für die Kernstadt hin?

Vor der Debatte hatte sich die Schulleiterin der Astrid-Lindgren-Grundschule (ALS) geäußert. Ihr und dem Kollegium wären ein Schulneubau lieber als dass die Schule an ihrem jetzigen Standort umgebaut und erweitert wird. Sowas schlägt auch die Weiterstädter CDU vor. Die Schulleiterin kritisiert auch, dass die Weiterstädter Parteien nicht bei der Schule nachgefragt hätten.

Echo online: Leiterin der Astrid-Lindgren-Grundschule in Braunshardt fordert intensivere Diskussion der Frage nach einem alternativen Standort für einen Schulneubau

Die Weiterstädter SPD erklärte daraufhin, dass sie doch mit der Schule gesprochen habe. Und dass damals nichts von ‚ein Neubau wäre aber besser‘ gesagt worden sei.

Echo online: SPD-Fraktion ist überrascht von Schulleiterin

Das mag ja alles so sein, aber meiner Meinung macht es sich die SPD da zu einfach. Die Schulvertreter sind für einen Neubau, warum sie es im Dezember bei einem Gespräch nicht waren, mag seltsam sein. Aber sie waren es jetzt im Februar vor der Abtimmung im Parlament. Daher ist es auch egal, wann die Schule nun klüger geworden ist. Rechtzeitig vor der Abstimmung hat sie sich geäußert.

Als das Thema am Donnerstag im Stadtparlament zu entscheiden war, waren SPD und Freie Wähler mit ihrer Mehrheit aber dagegen, dass über einen Neubau verhandelt werden soll. Weil sie befürchten, dass es ein Neubau länger dauert als ein Umbau. „Uns geht es darum, dass der Kreis seine Planung umsetzt“, hieß es von der SPD. Ok.

Nur passt das nicht zur SPD-Haltung bei der zusätzlichen – noch neu zu bauenden – Grundschule für die Kernstadt. Da fährt die SPD, zusammen mit allen anderen Parlamentsfraktionen, dem Kreis nämlich in die Parade. Indem man Baurecht für diese Schule an einer anderen Stelle schafft, als da wo der Kreis bauen will. Da gilt nicht „Uns geht es darum, dass der Kreis seine Planung umsetzt“. Wobei da auch Zeitdruck ist, die neue Grundschule soll 2023 in Betrieb gehen.

Echo online: Weiterstädter Stadtverordneten diskutieren über Standorte für die Braunshardter Grundschule und die zweite für die Kernstadt

Ich sehe es ja so: So wie es sich bislang darstellt haben die Weiterstädter CDU und die Astrid-Lindgren-Schule recht, dass die Schule besser einen neuen Standort bekommt (weil der alte Standort zu klein ist). Und die Grundschule für die Kernstadt soll für eine bessere Quartiersentwicklung („Campus“) da hin, wo die Weiterstädter Kommunalpolitiker (un der Bildungsbeirat) sie hin haben wollen. Und damit sind halt die Kreispläne (für beide Schulstandorte) nicht so gut.

Auch beim Amtsgericht besser mit Anwalt

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Muss man vors Amtsgericht, braucht man keinen Anwalt, man kann sich auch selbst verteidigen. Das spart natürlich Geld, aber ob das Nerven spart, weiß ich nicht. Anwältinnen und Anwälte sagen ja nicht nur das was man ihnen erzählt hat, sie kennen sich auch mit den Möglichkeiten zwischen Schuld- und Freispruch aus. Man kann zum Beispiel ein Verfahren gegen Geldauflage einstellen. Das ist zwar kein Freispruch, aber auch kein Schuldspruch. Außerdem wissen Anwältinnen und Anwälte, welche Fragen sie stellen müssen, um Sachverhalte herauszuarbeiten.

Gestern war ich im Amtsgericht. Angeklagt waren eine Frau und ein Mann wegen fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassen. Ein Pitbull-Mischling, der seit zwei Wochen bei der Frau ihrer kleinen Tochter wohnte, hatte das zweijährige Mädchen schwer am Auge verletzt. Dem Mädchen geht es laut den Eltern wieder gut, die Verletzung sei abgeheilt und kaum noch sichtbar.

Echo online: Hund verletzt Kind: Eltern zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt

Jetzt standen die Eltern, die beide an dem Tag in der Wohnung waren, ohne Anwälte vor Gericht. Und ich habe das Gefühl, dass das mit Verteidger (wenigstens teilweise) anders gelaufen wäre. Beispielsweise hatte ein Polizeibeamter, der nach dem Rettungsdienst eintraf, sehr fest behauptet, dass die Verletzung ein Biss gewesen sei. Die Eltern sagten, dass der Hund das Kind mit einer Kralle verletzt habe. Ein Anwalt hätte hier wahrscheinlich die Expertise des Beamten abgefragt. Woher er denn wisse, dass das ein Biss sei? Ob er Erfahrung mit Hundebissen habe? Oder ob er einen Hund habe?

Auch in dem Moment als die Richterin überlegte, das Verfahren wegen Auflagen einzustellen, wäre ein Rechtsbeistand hilfreich gewesen, so aber konnte die Staatsanwaltschaft bei ihrer Linie bleiben. Die Angeklagten, so mein Eindruck, wussten ja gar nicht was in den zwei Sätzen erörtert worden war. Und spätestens nach dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft zeigte sich für mich, dass ein Rechtsbeistand sinnvoll gewesen wäre. Denn der Oberstaatsanwalt forderte die Eltern zu verwarnen und eine Geldbuße zur Bewährung zu verhängen. „Ich habe nichts verstanden“, sagte in dem Moment die Angeklagte. Zwar wurde ihr das von der Richterin nach dem Urteil dann erklärt, aber irgendwie wirkte das auf mich seltsam.

Ostfriesensünde – wie wäre es mal mit neuen Schemata?

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Geht es bei so ZDF-Krimis wie „Ostfriesensünde“ auch mal ohne allzu offensichtliches Standarddrehbuch? Stets dieses „innerer Konflikt der Hauptrolle“ (hier der Vater der Polizistin) und „äußerer Konflikt der Hauptrolle“ (das Verbrechen). Hier:

www.akademie.de: Die Drehbuchliteratur unterscheidet zwischen zwei Hauptarten des Konflikts: dem inneren Konflikt und dem äußeren Konflikt.

Und das Verbrechen ist wieder mal Mord oder Totschlag. Drunter geht es ja nicht mehr.

Offenlegung: Als ich das 08/15-Schema erkannte – naja, so wie man drauf gestoßen wurde, konnte man es auch nicht übersehen – habe ich abgeschaltet.

Bauverein kauft die seit 2008 nicht mehr genutzte Cambrai-Fritsch-Kaserne

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Im Spätsommer 2007 (!) war klar, dass die US-Amerikaner 2008 aus Darmstadt abziehen, die hatten das nämlich mitgeteilt. Aber über zehn Jahre hat es gedauert, jetzt kann das Gelände der Cambrai-Fritsch-Kaserne zu einem Wohngebiet konvertiert werden.

Egal ob das jetzt die Stadt Darmstadt oder die Bima zu verantworten hat, solche „Bearbeitungszeiten“ lassen mich schon etwas am „Standort Deutschland“ zweifeln.

Echo online: Bauverein-Tochter kauft 34 Hektar großes Grundstück im Süden Darmstadts

zeitsturmradler vom 14. Juni 2012: „Ein Erfolgsrezept ist, dass man mit der Bima nicht auf Konfrontationskurs geht.“ – Konversion in Hanau

Die Personaldecke der Grünen in Hessen

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Was ich schon am 19. Dezember überlegte (Personaldecke der Grünen wird auf die Probe gestellt), hat sich diese Woche bestätigt. Die Personaldecke der hessischen Grünen ist auf Landesebene dünn. Die Kasseler Sozialdezernentin wird Staatssekretärin in der Landesregierung.

HNA: Überraschung in Kasseler Politik: Dezernentin Anne Janz (Grüne) wechselt nach Wiesbaden

Haltungs- und Fallschirmjournalismus

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Ich packe mal zwei Dinge in einen Blogeintrag, weil sie bei der Causa Relotius zusammenfallen.

Ersten wundere ich mich, dass die Leute, die sich beschweren, dass die Presse „festgelegt“ sei, selbst festgelegt sind. Zwischen 2012 und 2016 hat der inzwischen berüchtigte Reporter Claas Relotius für die Schweizer „Weltwoche“ 28 Texte geschrieben, 18 für „Cicero“, sechs für die „Welt“ und drei für die FAS. Das sind 55 Artikel für nicht-linke Blätter. Aber vor allem Rechte reden jetzt von einem „linke Haltungsjournalismus“, weil sie nur 60 Spiegel-Artikel sehen wollen. (Wikipedialemma zu Claas Relotius Übersicht seiner Artikel)

Und was mir zweitens auffällt: Ich als Lokalreporter tue mich ja schon schwer, wenn ich in einer Nachbarkommune einspringen soll. Weil ich mich da null auskenne und in absehbarer Zeit auch nicht wiederkommen werde. Jetzt spreche ich ja die Landessprache und kenne die gesellschaftliche Großwetterlage. Aber wie ist das erst in Ländern in denen man auf Dolmetscher, Stringer und Fixer angewiesen ist? Die Praxis scheint zu zeigen, dass das funktioniert, aber wer sagt mir, dass die Dolmetscher korrekt übersetzen und die Fixer mir die richtigen Leute vermitteln? Eigentlich sollte man wenigstens Reporterinnen und Reporter hinschicken, die die jeweilige Landessprache können. Und nicht Starreporter mit dem Fallschirm abspringen lassen, die sich dann wie im 19. Jahrhundert eine Expedition mit Einheimischen zusammenkaufen.

Flüchtlinge, Milliarden, Steuerhinterziehung und Fehler

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Gerade bin ich über ein Meme gestolpert, das auf die niedrigen Kosten durch Flüchtlinge und die hohen Verluste durch Steuerhinterziehung hinweist. Ich frage mich nur, warum die Verfasser die Zahlen nicht mal kurz recherchieren? Zumal ja auch Sachen rauskommen können, die einem in den Kram passen.

Ich habe mal nach den Zahlen gegooglet, es ist also kein Hexenwerk, das können tumbere Zeitgenossen auch:

2017 hat Deutschland für Flüchtlinge rund 20 Milliarden Euro aufgewendet. Vier Milliarden waren die Kosten für minderjährige Flüchtlinge. Und gerade bei dieser Zahl wäre es schlau – mit Blick auf das Anliegen dieses Memes – dass die auf jeden Fall stimmt.

Dafür können die hinterzogenen Steuern sogar bei 40 Milliarden liegen.

Die 55 Milliarden durch Cum-Ex sind eine Summe aus mehreren Jahren und mehreren europäischen Ländern und nicht aus dem Jahr 2017 und nicht nur aus Deutschland.

Im weiteren gibt es zu Cum-Ex leider noch kein höchstrichterliches Urteil, das sagt, dass das strafbar ist. Bislang ist das tatsächlich ein Geschäftsmodell und darauf können sich die berufen. Von strafbar reden nur wir, die Staatsanwaltschaft und das Bundesfinanzministerium. (Nachtrag, seit Sommer 2021 gibt es ein BGH-Urteil, SpOn: Cum-Ex-Geschäfte sind strafbare Steuerhinterziehung.)

Die 160 Milliarden Euro pro Jahr stimmen, die Zahl ist aber von 2014.

Von Braunshardt nach Hamburg

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Der Weihnachtsbaum auf dem Braunshardter Weihnachtsmarkt vorm Schloss.

Ein von LED-Strahlern hellviolett getauchtes Rokokoschloss Braunshardt und ein dunkelgrauer wolkenverhangener Himmel ließen den Weihnachtsmarkt im Schlosspark dieses Jahr etwas unwirklich beginnen. Zufällig in einer Regenpause lag die offizielle Eröffnung, in der das Bläserensemble der SG Weiterstadt aufspielte. Und der immer noch jugendlich wirkende, 50-jährige Weiterstädter Bürgermeister und Sozialdemokrat Ralf Möller freute sich, dass der Weihnachtsmarkt 78 Stände habe als der im benachbarten, sechsmal größeren Darmstadt mit 64.

Ja, auch so könnte man einen Artikel über einen Weihnachtsmarkt beginnen. Und wenn ich noch etwas übe, dann texte ich so, wie man ansonsten ein Gemälde malt – andere nennen das #schreibenwiederspiegel. So, und jetzt bin ich beim Thema: Der Reporter Claas Relotius, der beim Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ war. War, denn:

Welt.de: Der „Spiegel“ und sein Fälscher

Der aber noch bis zuletzt einen Presse-Preis bekam. Während der Lokalreporter bei immer wieder einsetzenden Nieselregen durch die Kälte und die Allee des Schlossparks schritt, um den Tand von Besonderheiten zwischen Ständen mit Glasperlen, mediterraner Salami, Vogelhäuschen aus der Justizvollzugsanstalt und Wildgulasch beim Mega-Foodtruck zu trennen, wurden in Berlin in heimelig warmen Räumlichkeiten die Deutschen Reporterpreise 2018 vergeben.

Nee, stimmt ja gar nicht, die Preise wurden am 3. Dezember vergeben, der Adventmarkt war vom 7. bis 9. Dezember und wie das in Berlin war weiß ich gar nicht. Aber so zu schreiben kann schon Laune machen. So wie das Blog ja auch etwas dröhnend „Zeitsturmradler“ heißt (wie ja auch mal eine fb-Freudin richtig anmerkte).

Ich las jedenfalls wie viele am 19. Dezember die Offenlegung bei Spiegel-Online. Und fragte mich dann: Warum? Da fährt ein Reporter in die Welt hinaus, hat relativ viel Zeit vor Ort (zum Beispiel drei Wochen in Fergus Falls) und fängt dann an Sachen dazuzuerfinden? Weil es besser klingt, weil es dann schöner wird? Mit seiner Berufserfahrung hätte er doch wissen müssen, worauf er achten muss, was er nachher beim Schreiben braucht, um nicht ins Dichten und Erfinden kommen zu müssen.

Mein Konstrukt mit Kälte und Wärme oben funktioniert doch auch noch, wenn ich daraus „vier Tage bevor der Lokalreporter versuchte Tand von Besonderen zu trennen etc. pp.“ mache. Ok, ich muss halt rausfinden, wie das in Berlin lief.

Echo online: Erstmals hat die Stadt Weiterstadt den Weihnachtsmarkt im Braunshardter Schlosspark organisiert.

Das andere bei der Sache ist aber jetzt die Welle, die da die „Lügenpresse“-Rufer machen. Keiner von denen hat es Weiterlesen →

Personaldecke der Grünen wird auf die Probe gestellt – zwei Ministerien mehr in Wiesbaden

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CDU und Grüne haben sich in Hessen geeinigt, die Koalition fortzusetzen. Die Grünen bekommen vier Ministerien, das sind zwei mehr als bisher.

Echo online (dpa): Koalitionsvertrag von CDU und Grüne in Hessen unter Dach und Fach – In der künftigen Landesregierung werden die Grünen auch das Sozial- sowie das Kultur- und Wissenschaftsministerium besetzen.

Klingt gut, aber haben die Grünen überhaupt das Personal dafür?

Vor fünf Jahren war die Personaldecke schon dünn, da hörte man, dass die Darmstädter Sozialdezernentin Barbara Akdeniz nach Wiesbaden sollte. Schließlich verlor die Stadtregierung nur eine Führungsskraft, Bauzernentin Brigitte Lindscheid wurde Regierungspräsidentin.

Und da zeigte sich, dass dann die Darmstädter Grünen die Position nicht mit Personen aus den eigenen Reihen besetzen konnten. Schließlich wurde die Stadtbaurätin Cornelia Zuschke aus Fulda Dezernetin in Darmstadt. Und als die nach Düsseldorf wechselte, mussten die Stadtregierung bis in die Schweiz gehen, um dort die ehemalige Darmstädterin Barbara Boczek zu finden, die dann als Baudezernentin nach Darmstadt kam.

Jedenfalls haben die Grünen in Hessen einen Fehler vermieden: Das Kultusministerium haben sie der CDU gelassen oder gar nicht erst gewollt. Sehr schlau, denn es gibt relativ viele Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Schüler. Da ist die Chance, dass irgendwo was aus dem Ruder läuft, und was am Kultusministerium hängen bleibt, recht groß.

Nachtrag: Auf Landesebene haben die Grünen jedenfalls Regierendennachwuchs, hessenschau.de: Grünen-Chefs Dorn und Klose sollen neue Minister werden

Weihnachtsmarkt: Glühweinkerb rechnet sich besser als Kunsthandwerk

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Der Weihnachtsbaum auf dem Braunshardter Weihnachtsmarkt im Schlosspark.

Wenn ich für die Zeitung auf Weihnachtsmärkten unterwegs bin, dann sagen mir die Besucher, dass ihnen der Weihnachtsmarkt gefalle, weil es Kunsthandwerk gebe. Ein Bürgermeister lobte auch mal einen Weihnachtsmarkt, weil der eben keine „Glühweinkerb“ sei.

Echo online: Weihnachtsmarkt in Braunshardt

So war das auch beim Braunshardter Weihnachtsmarkt. Und jetzt lese ich, dass das was die Leute sagen und das was sie kaufen, dann doch zwei verschiedene Sachen sind. Glühweinstände lohnen sich, Kunsthandwerk nicht, sagt ein SpOn-Artikel.

SpOn: Wie der Weihnachtsmarkt zum Volksfest verkommt

SpOn: „Weihnachtsmarkt ist mehr als ungesundes Essen und Alkohol“

Was auch auffällt – die Märkte sind voll. Ich vermute ja, dass der Darmstädter Markt unter der Woche sein Geld mit den ganzen Firmenbesatzungen macht, die einen Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt trinken wollen.

Ach ja, könnte es sein, dass die Märkte in den 90ern nicht so gut liefen? Ich erinnere mich noch ans „Kunstzelt“ in Darmstadt und ich meine, das war, damit ein paar mehr Leute kommen.