Archiv der Kategorie: Kommentar

Koalitionen für Weiterstadt

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Okay, nun orakel ich mal für Weiterstadt und sein Kommunalwahlergebnis rum, die Kristallkugel und der Palantir sind jetzt aber vom Küchentisch gerollt.

Hier ist der Klassiker von 2016, eine Kooperation aus SPD und Freien Wählern, nicht mehr möglich, weil die Freien Wähler sich vor der Kommunalwahl aufgelöst hatten. Und in der Wahl 2026 ist es der SPD von ihren Stimmen her nicht gelungen, die Wähler der FWW rüberzuziehen und ihre Stimmen von 2021 zu behalten.

Bürgermeister Niklas Gehnich ist parteilos und es gab keine Unterstützerliste für ihn.

SPD und ALW-Grüne: 19 Sitze von 37, das reicht knapp. Aber SPD und ALW waren vor 11 Jahren im Streit auseinander gegangen (die SPD hatte die ALW einmal zu viel über den Tisch gezogen) und fanden nicht mehr so richtig zusammen. ALW-Grüne waren bei der Bürgermeisterwahl auch nicht für den SPD-Kandidaten.

SPD und CDU, 25 Sitze von 37: Klar, das reicht locker. Und da die CDU in der vergangenen Legislatur der SPD auch mal den Hintern gerettet hat (Kita Alte Schlossschule, die FWW war gegen den Umbau, die CDU dafür), könnte da was gehen.

CDU und ALW-Grüne: Das lief seit Ende der 90er sehr gut. Aber 2011 hatte diese Kooperation keine Mehrheit mehr und jetzt gibt es auch ganz knapp keine. Aber zusammen mit der FDP oder Die Partei oder AOF wäre was möglich.

Koalitionen für Millionen … äh … Darmstadt

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So, das ist also das Ergebnis der Kommunalwahl 2026 für Darmstadt. Mal überlegen, wo die Mehrheit für eine Koalition herkommen könnte. Bei 71 Sitzen braucht man mindestens 36 Mandate in der Koalition.

Der Klassiker von 2011 aus Grüne und CDU funktionierte schon 2016 nicht mehr, da gab es dann eine Grün-Schwarze Koalition, die mit Uffbasse kooperierte. 2021 war wieder ein Dreierbündnis notwendig, dieses Mal aus Grünen, Union und Volt. Es passierte das, worüber 2011 mal ein CDUler gejammert hatte, allerdings mit der SPD: Egal wie die Wahl ausgeht, die SPD findet immer wieder Koalitionspartner. Naja, er lag falsch.

Nun also 2026. Und es ist zum dritten Mal die Mehrheit für Grün-Schwarz flöten gegangen. Mit Volt reicht es nur noch für 34 Stimmen, also ein vierter Partner? Da ist der Proporz im hauptamtlichen Magistrat schwierig, z.B.: FDP 1, Volt 1, CDU 1, Grüne 2?

Oder mit Uffbasse? Die wollten 2016 keinen Sitz im hauptamtlichen Magistrat: Uffbasse 0, Volt 1, CDU 2, Grüne 2?

Okay, „Links“bündnis ohne SPD: Grüne, Volt, Linke, Uffbasse, Tierschutzpartei. Da ist wieder der Proporz im Magistrat

Na gut, Deutschlandkoalition-Plus aber ohne Grüne: CDU, SPD, FDP, Volt, Uffbasse – und jede mit einem Dezernenten im hauptamtlichen im Magistrat? Glaube ich nicht.

Also Kenia? Grün, Schwarz und Rot, 38 Mandate. Das hätte den Reiz, dass die Koalition nicht (grundsätzlich) gegen den SPD-OB regieren würde, sondern mit ihm. SPD und CDU kann ich mir ja vorstellen, aber wie sieht es inzwischen mit SPD und Grünen aus?

Politsprech zum Davonlaufen

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Das ist aus einer kurzen Stellungnahme der Darmstädter Grünen zu Kommunalwahl:

„Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt. Mit rund sieben Prozent Abstand sind wir stärkste Kraft geworden.“

Das ist der Politsprech, auf den Menschen keine Lust mehr haben, egal von welcher Partei der kommt. Ich ergänze mal, denn da ist einiges verloren gegangen: Die Darmstädterinnen und Darmstädter haben den Grünen erneut großes Vertrauen geschenkt, auch wenn wir leider zum dritten Mal in Folge bei den Kommunalwahlen Prozente verloren haben. Trotz zehn Prozent weniger als 2011 sind wir mit rund sieben Prozent Abstand erneut stärkste Kraft geworden.

Zur Erinnerung:
2011: 32,9%
2016: 29,7%
2021: 27,4%
2026: 22,x%

Und ja, die SPD-Idee, dass mit der Kommunalwahl ihr Oberbürgermeister Hanno Benz gestärkt werden sollte, ist auch nicht aufgegangen – Echo online: Das haben die Genossen plötzlich kollektiv vergessen(€)

Bäume, arme Stadtquartiere und Schutz für Wildtiere

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Es hat ja eine gewisse Ironie. Heute meldet das Darmstädter Echo, dass im Akazienweg viele Bäume gefällt worden seien (€). Rechtlich sehr wahrscheinlich einwandfrei, sie standen auf einem Privatgrundstück, es gab eine Sicherungspflicht und es war noch vor dem 1. März. „Das Ausmaß war in der Menge nicht zu erwarten“, heißt es jetzt von der Stadt.

Und auch heute erinnert die Stadt: „Mit dem Beginn der Brut- und Setzzeit bittet die Wissenschaftsstadt Darmstadt alle Bürgerinnen und Bürger, den Schutz von Wildtieren zu unterstützen.“

Zudem ist es etwa einen Monat her, dass der von „Aktivisten“ besetzte Osthang der Mathildenhöhe geräumt wurde, um dort ein gutes Dutzend Bäume zugunsten des Welterbe-Besucherzentrums fällen zu können (€).

Ach ja, Darmstadt hat eine Baumschutzsatzung.

Eine KI beantwortet Fragen zum Darmstädter Grünen-Wahlprogramm

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Die Darmstädter Grünen haben eine KI, die Fragen beantworten kann. Aber so wird das nichts, das ist eine typische Politikerantwort, die keiner mag:

Meine Frage: Hallo liebes Greenie, wann ist denn eine Sanierung der Asphaltdecke in der Wilhelm-Leuschner-Straße geplant? Da sind echt viele Schlaglöcher und die werden immer nur mit Kaltasphalt geflickt.

Antwort: Vielen Dank für die Frage zur Wilhelm-Leuschner-Straße und dem Zustand der Asphaltdecke.

Im bereitgestellten Kontext finden sich keine konkreten Angaben zu einem geplanten Zeitpunkt oder einem detaillierten Sanierungsprogramm speziell für die Asphaltdecke der Wilhelm-Leuschner-Straße. Es wird jedoch allgemein betont, dass die Grünen in Darmstadt sich für die Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur einsetzen, insbesondere bei Gehwegen und öffentlichen Flächen.

Was die Grünen im Wahlprogramm betonen:
Lücken im Gehwegenetz sollen geschlossen und bestehende Wege saniert werden.
Sanierungsbedarf wird dort aufgegriffen, wo er sichtbar ist, und provisorische Lösungen (wie Trampelpfade) sollen zu vollwertigen Wegen ausgebaut werden.
An Hauptrouten sollen „Schönwetterwege“ befestigt werden.
Zu Straßen und Fahrbahnen:
Der Fokus im Kontext liegt auf Gehwegen, Aufenthaltsqualität und Barrierefreiheit. Spezifische Maßnahmen zur Sanierung von Fahrbahndecken, wie in der Wilhelm-Leuschner-Straße, werden im bereitgestellten Text nicht explizit erwähnt.

Fazit:
Aktuell gibt es im Wahlprogramm der Grünen Darmstadt keine konkrete Aussage zum Zeitpunkt oder Umfang einer Sanierung der Asphaltdecke in der Wilhelm-Leuschner-Straße. Die Grünen setzen sich jedoch grundsätzlich für die Verbesserung und Instandhaltung der Infrastruktur in Darmstadt ein.

https://gruene-darmstadt.ai/

Sollten Sie weitere Fragen zu anderen Projekten oder Vorhaben der Grünen in Darmstadt haben, beantworte ich diese gerne!

Meine Nachfrage: Die Antwort ist etwas lang, dafür, dass Du keine Infos zur Wilhelm-Leuschner-Straße hast, finde ich. Ist da nicht zu viel Politikersprech drin?

Antwort: Vielen Dank für den Hinweis und die Rückmeldung zur Länge der Antwort.

Im bereitgestellten Kontext finden sich keine konkreten Informationen zur Sanierung der Asphaltdecke in der Wilhelm-Leuschner-Straße. Es gibt keine Angaben zu einem geplanten Zeitpunkt oder zu geplanten Maßnahmen für diese Straße im Wahlprogramm der Grünen Darmstadt.

Zusammengefasst:
Aktuell liegen zu diesem Thema keine spezifischen Aussagen der Grünen Darmstadt vor.

Sollten Sie Fragen zu anderen Projekten oder Zielen der Grünen in Darmstadt haben, beantworte ich diese gerne.

Positiv: Ich hatte Greenie auch gefragt, wann das Nordbad fertig saniert sein wird. Da wusste die KI aber, das das 2023 fertig war und eingeweiht wurde. Und die Planung fürs Mühltalbad wusste die KI auch. Nur muss ich auf dem Weg nach Eberstadt durch die Schlaglöcher in der Wilhelm-Leuschner-Straße.

Tempo 30 in der Kasinostraße: Wahlkampf und schlecht geplant

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Tja, Tempo 30 bringt so einiges mit sich (keine Fußgängerampel, kein Zebrastreifen und eben auch kein Radweg).
Dass da von derr Stadt so gar nicht nachgesteuert wurde, nachdem Tempo 30 im Jahr 2021 eingeführt worden war, bestätigt mich eher, dass es eben nicht ganz zufällig passend vor der Kommunal passierte.
Ich bin ja für Tempo 30 innerorts. Nur, wenn damit so Politik – und das dann auch noch fachlich schlecht – gemacht wird, leidet die Akzeptanz.

(€) Echo online: Kasinostraße: Radfahrer dürfen nicht mehr den Gehweg nutzen

So wird das wohl wieder nichts mit dem Sozialismus

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Es gibt anscheinend eine neue Idee, wie es dieses Mal mit dem Sozialismus klappen soll. Die taz hat dazu mit der britischen Ökonomin und Publizistin Grace Blakeley gesprochen.

taz: Kapitalismus bedeutet Planwirtschaft, sagt die britische Ökonomin Grace Blakeley. Sie zählt zu den wichtigsten jüngeren Kapitalismuskritiker:innen

Wie nun ihr Sozialismus funktionieren soll, habe ich leider in dem Interview nicht gelesen oder nicht verstanden. Und auch nicht in ihrem Interview mit der NZZ (ich habe ja immer Hoffnung) – dafür hat Grace Blakeley da noch etwas – für mich sehr weltfremdes – zum russischen Krieg gegen die Ukraine gesagt:

Ich bin gegen den Krieg. Waffen sind falsch. Mit der Militarisierung Europas, die die etablierten Parteien jetzt betreiben, wollen sie von ihrem Versagen ablenken. (…) Kriegstreiberei und Angstmache. Eine alte Masche, man kann das bei George Orwell nachlesen. (…)

(…) Russland ist keine Bedrohung für Westeuropa. Es spottet jeder Vernunft, gegen Wladimir Putin in den Krieg ziehen zu wollen. Wenn wir das tun, begeben wir uns auf einen direkten Weg in den Untergang.(…) (…) Zu welchen Konditionen ein ukrainischer Waffenstillstand ausgehandelt werden soll, übersteigt meine Kompetenz.

Natürlich sind Waffen falsch. Und irre teuer. Nur keider funktioniert das mit dem Pazifismus und der Friedensdividende nur, wenn alle mitmachen. Sobald ein Land aussteigt, wird es für alle teuer. Denn dann greifen leider Mechanismen, die so alt sind, dass es da lateinische Sprichworte wie „Si vis pacem para bellum“ dazu gibt.
Die ironischen Anmerkungen, die mir auf der Tastatur lagen, lasse ich mal weg.

Was Marmelade mit Streaming-Diensten zu tun hat

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KI-generiertes Marmeladenregal mit einem TV-Monitor.

Neulich stand ich im Supermarkt vor dem Regel mit den Marmeladen. Und nach langem Überlegen ließ ich es bleiben und kaufte Frischkäse. Denn es waren einfach zu viele Marmelade-Sorten.

So geht es mir aber auch bei Streaming-Diensten. Ich gucke auf die Oberfläche mit den vielen Kacheln, sehe zig Serien sowie Filme und überlege, was mich da wohl erwartet? Eine Serie, die in Wahrheit ein Film mit 13 Teilen ist, weswegen die Handlung breit getreten werden muss? Ein Film mit einer Handlung, die unlogisch ist?

Und dann kommt der Gedanke, dass wenn ich jetzt was anklicke, dann merkt sich das Portal meine Wahl und schlägt mir dementsprechend was vor?

Also mache ich die App zu, zappe mich durchs Fernsehprogramm und gucke was kommt.

Und sowas macht jetzt Amazon Prime: Amazon startet eigenen TV-Kanal auf Prime-Video, meldet u.a. t3n.de. Ich finde das gut, vielleicht stolpere ich so zufällig über was Neues, was mir gefällt. Der Vorteil gegenüber einer mir in den Einkaufskorb gelegten Marmelade ist, dass das Prime-Programm keinen Platz im Kühlschrank braucht und nicht bei mir vergammelt, wenn es doch nichts ist.

Mehr Ortsbeiräte für Darmstadt? Eigentlich nicht.

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Das Thema „mehr Ortsbeiräte für Darmstadt“ ist nach 2010 und 2014 wieder da. SPD, Uwiga/WGD und der Stadtverordnete Helmut Klett haben im Stadtparlament sich für mehr Ortsbeiräte ausgesprochen.

Ich sag‘ mal etwas dazu (Kurzfassung: Ortsbeiräte sind Titel ohne Mittel, aber es gibt eine Ausnahme, bei der ich für Ortsbeiräte bin).

Es gibt nur einen Stadtteil mit Ortsbeirat: Wixhausen. Und ich berichte regelmäßig aus dem Ortsbeirat. Und auch mal grundsätzliches: Echo online – Politiker in Wixhausen fühlen sich vernachlässigt. Und deswegen sage ich mal was dazu.

Ortsbeiratwahlen sind Teil der Kommunalwahlen. Die Ortsbeiräte sind etwas offzielles, sie sind kleine Parlamente für ihre Stadtteile. Aber ihre Beschlüsse sind nicht bindend für die Verwaltung, am Ende entscheidet stets das Gemeinde- oder Stadtparlament, das eine ganz andere politische Zusammensetzung haben kann. Die Ortsbeiräte haben auch kein Budget über das sie entscheiden können, wenn sie nicht eines vom Stadtparlament bekommen. Und deswegen sehe ich in Ortsbeiräten keine sinnvolle Einrichtung, Ortsbeirat ist ein Titel ohne Mittel. Ein Beispiel: Der Wixhäuser Ortsbeirat wollte einmal eine Studie anfertigen lassen (einstimmiger Beschluss), ob die Flugbewegungen vom Frankfurter Flughafen nicht über ganz Darmstadt gestreut werden könnten. Anstelle nur über Wixhausen, Arheilgen und Erzhausen zu fliegen. Das wollte aber die Stadtregierung nicht, also gab es keine Studie.

Allerdings, und jetzt kommt das „uneigentlich“ aus der Überschrift: Wenn die Stadtpolitik meint, dass sie Bürgergremien auf Stadtteilebene etwas Geld zur mehr oder weniger freien Verfügung stellen will (Funny Money), damit die in ihrem Stadtteil etwas gestalten können, dann bin ich doch sehr für Ortsbeiräte. Denn die werden wenigstens von allen gewählt und sind damit legitimiert. Die Bürgergremien sind mir da zu zufällig, zu willkürlich, unter Umständen arrangiert oder von Parteimitgliedern und -fans unterwandert.

Echo online: SPD will Ortsbeiräte in der Heimstätte und den Stadtteilen

Fun Fact: Als die Uwiga 2010 Ortsbeiräte für alle Darmstädter Stadtteile forderte, war die SPD noch dagegen, zufälligerweise regierte sie damals in Darmstadt an führender Stelle mit und stellte den Oberbürgermeister. 2014 war die SPD dann für Ortsbeiräte. Zufälligerweise war sie seit 2011 in der Opposition und stellte auch nicht mehr den OB. Nun haben wir seit 2023 einen SPD-Oberbürgermeister, aber als Fraktion ist die SPD eigentlich noch in der Opposition gegen einen Koalition aus Grünen, CDU und Volt.