Bauen und Dezernenten in Darmstadt

Ach ja, da neulich eine Facebook-Diskussion von Grünen-Sympathisanten abgewürgt wurde, habe ich noch zwei, drei Postings von da übrig. Unter anderem war die Nebelkerze gezündet worden, was denn so in den 60 Jahren unter SPD-Führung in Darmstadt so gebaut worden war? Damit sollte davon abgelenkt werden, dass es aktuell bei Grün-Schwarz bei größeren Projekten nicht so vorankommt.

Nachtrag: Siehe auch im Echo vom 11. März 2017: Lähmungserscheinungen im Städtebau.

Es wurde in der Vergangenheit schon einiges gebaut – ob es uns heute noch gefällt, ist was anderes: Da wären zum Beispiel die ganzen Kranichsteiner Wohngebiete (K6, K5 etc) mit neuen Wohnformen nachdem die Maysche Hochhausplanung (auch ein Bauprojekt) von Ende der 60er Jahre gestoppt worden war, das Berufsschulzentrum Nord, das Bürgerparkviertel, das Hundertwasserhaus, die TU-Lichtwiese, die GSI, das neue Landgericht am Mathildenplatz, das Gewerbegebiet in Arheilgen Richtung Weiterstadt, das Muckerhaus, die Eberstädter Zweistelle der Stadtbücherei, der Umbau der Heaghallen zur öffentlich nutzbaren Centralstation, der Umbau des Zentralbads zum Jugendstilbad, Erhalt und Neuausrichtung des Hofgut Oberfeld, der Bürgerpark Nord und seine Sportanlagen, die Straßenbahn nach Kranichstein für 25 Millionen Euro, die ganzen „Soziale Stadt“-Projekte in Eberstadt und Kranichstein, das neue Staatstheater, der neue Büchnerplatz davor, der Umbau des Landestheaters zum Staatsarchiv, die Entwicklung der Telekom-City, die Weststadt, die Sanierung des Martinsviertels ab 1972 mit 46,6 Millionen Euro, Wiederaufbau des alten Pädagogs, der Citytunnel, das Luisencenter, das Darmstadtium, die neue Synagoge, die Gedenkstätte „Liberale Synagoge“ oder die „Meisterbauten“ zu denen u.a. das Justus-Liebig-Haus gehört.

Also ist an der Grünen-Wahlkampflegende, dass 60 Jahre nichs passiert sei, nichts dran.

Und der Gag ist, dass zwischen 1971 bis heute die SPD nur sieben Jahre lang den Baudezernenten stellte. Herbert Reißer (CDU), Rafael Reißers Vater, war zwischen 1971 und 1980 Stadtbaurat, Wolfgang Rösch (CDU) war von 1981 bis 1994 Baudezernent. Im folgte Michael Siebert von den Grünen, er war Bürgermeister und Baudezernent. Dann krachte die Koalition und von 1996 bis 1997 war Wolfgang Gehrke (CDU) Bürgermeister und Baudezernent, dann bis 2003 Hans-Jürgen Braun (Grüne). Dieter Wenzel (SPD) folgte ihm nach (mitgewählt von den Grünen) und 2009 wiedergewählt (von den Grünen), trotz damals schon offensichlicher Fehlleistungen.

Die Zusammenarbeit mit der SPD endete 2009, als die Grünen die Nordostumgehung neu bewerteten und dann ablehnten, aber die SPD auf der Trasse beharrte. 2011 kam mit Brigitte Lindscheid eine Grüne ins Baudezernat und ihre Nachfolgerin Cornelia Zuschke fuhr auf Grünen-Ticket.

Das bedeutet, die Mitglieder der aktuellen Koalition stellten innerhalb von grob 46 Jahren (zwischen 1971 und heute) 35 Jahre den Baudezernenten und die Grünen waren zwischen 2003 und 2011 mit Dieter Wenzel so einverstanden, dass sie ihn wiedergewählt hatten.

Stadtteilpolizisten in Darmstadt

Das Mobiltelefon ist eines der wichtigsten Werkzeuge neben Stift und Notizblock – Stadtteilpolizist Ulrich Graf beim Eberstädter Rathaus.

Nun ist Teil 4 der Stadtpolizistenreihe erschienen, ich war in Eberstadt und traf Ulrich Graf.
Echo online: Polizei im Viertel: Ulrich Graf ist seit 2009 in Eberstadt unterwegs
Echo online: Karl Vock und sein Diensthund gehen in Pension (Artikel von Birgit Femppel)
Echo online: Vor Ort geht manches auf dem kurzen Dienstweg – Sascha Rühl in Kranichstein
Echo online: Vor Ort präsent sein – Corina Schneider in Bessungen und der Heimstättensiedlung

Esoc 2017

Dr. Rolf Densing steht an einem Pult, im Hintergrund steht ein Raketenmodell

Dr. Rolf Densing, Direktor für den ESA-Missionsbetrieb und Leiter des Raumfahrtkontrollzentrums ESOC in Darmstadt.

Am Dienstag wurde im Darmstädter Esoc das Programm des Raumflugkontrollzentrums für 2017 vorgestellt. Unter anderem werden weitere Sentinel- und Galilo-Satelliten gestartet. Und dann hat das Esoc 2017 Geburtstag, vor 50 Jahren war die Einrichtung vom damaligen Bundesforschungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) eröffnet worden.

Echo online: „Esoc ist mehr als ein Kontrollraum“

Ein Satellitenmodell.

Das Nordbad, ein Baudenkmal?

„Das Nordbad sieht genauso aus wie damals“, sagte der ehemalige Schwimmolympiasieger und -Weltmeister Michael Groß als er die Edith-Stein-Schule besuchte.

Wir sollten also aufpassen, dass das nicht kurz vor dem Umbau ausversehen unter Denkmalschutz kommt.

Echo online: Der frührere Spitzenschwimmer Michael Groß erzählt über sich, 70 Jahre Hessen und seine Karriere

Der Zebrastreifen an der Hammelstrift ist ein Parlamentsbeschluss, aber …

Der Auftrag des Stadtparlaments an die Stadtverwaltung an der Hammelstrift einen Zebrastreifen einzurichten, wurde um einen Prüfauftrag ergänzt.


Die Querung der Hammelstrift in Kranichstein ist mal wieder Thema. Und die Stadtverwaltung tischt wieder eine alte, aber nicht ganz richtige, Erklärung zu dem Thema auf.
Aber von vorne: 2008 war die Ampel an der Ecke Hammelstrift/Jägertorstraße kaputtgegangen und wurde ersatzlos abgebaut. Zum Leidwesen vieler Bewohner des nahen Wohnparks Kranichstein (in der Borsdorffstraße). Die finden es nun schwierger die Hammelstrift zu überqueren, die auf dem Weg zum Einkaufszentrum am See liegt.

Echo online, 27. Oktober 2016: Wunsch nach einem Zebrastreifen – Der Heimbeirat des Wohnparks habe sich daher zusammen mit der AG Fußverkehr innerhalb der Stadtteilrunde Kranichstein für einen Zebrastreifen eingesetzt. Auch Stadtverordnete aus Kranichstein hätten die Forderung unterstützt. Und im Dezember 2009 habe das Stadtparlament dann einstimmig beschlossen, einen Zebrastreifen dort einzurichten. Doch wie die städtische Pressestelle hierzu mitteilt, habe es sich dabei lediglich um einen Prüfauftrag an den Magistrat gehandelt.

Nun, ein Blick in die Anträge und Beschlüsse von 2009 zeigt, dass es einen Beschluss sowie einen ergänzenden Prüfauftrag gab:

6. November 2009: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP betr. Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen ) in der Hammelstrift in Kranichstein – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt, in der Hammelstrift in Kranichstein an der Einmündung der Borsdorffstrasse einen Fußgängerüberweg einzurichten.

Der Antrag bekam die Nummer SV-Nr. 2009/0075 und wurde am 17. Dezember 2009 als Tagesodnungspunkt 23.13 einstimmig beschlossen. Der Prüfantrag, von dem die Stadt nun spricht, ergänzte den Auftrag („noch darüber hinaus“) an die Stadt um Sicherungsmaßnahmen:

Dem im Betreff bezeichneten Antrag wird mit folgender Ergänzung einstimmig zugestimmt: „Es soll noch darüber hinaus geprüft werden, welche Sicherungsmaßnahmen können noch mit aufgenommen werden, um die Situation um den Zebrastreifen herum zu entschärfen, so dass keine Gefährdungspotentiale aufgrund des neuen Überweges geschaffen werden.“

Nun ist es aber so, dass das Stadtparlament der Straßenverkehrsbehörde bei der Stadt keine Weisungen geben kann, weil die sich nach der Straßenverkehrsordnung richten muss. Und für einen Zebrastreifen müssen viele Bedingungen erfüllt werden – so einfach ist der nicht auf die Straße gemalt. Da muss eine bestimmte Anzahl an Fußgängern rüberwollen, da muss Platz sein, auch für die Beschilderung. Und in Tempo-30-Zonen sollte es eigentlich keine geben.

Was aber ging, wurde 2014 gemacht: Es wurde eine Querungshilfe eingerichtet.

Kommentar: Darmstädter CDU ohne OB-Kandidaten für 2017

Vorgestern kam eine Presseeinladung der Darmstädter CDU rein. Dort wurde angekündigt, dass die Union am Montag was zu ihrem Oberbürgermeisterkandidaten sagen wird. Montag kam dann nach dem Termin (ich war nicht dort) eine Pressemitteilung der CDU:

Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Darmstadt hat am 7. Oktober nach intensiven Sondierungen beschlossen, zur Wahl des Oberbürgermeisters der Wissenschaftsstadt Darmstadt im März 2017 die Kandidatur des amtierenden Oberbürgermeisters Jochen Partsch zu unterstützen.

„nach intensiven Sondierungen beschlossen“ bedeutet für mich, dass die CDU keinen gefunden hat. Weder intern noch extern.

Hat die CDU keine guten Leute oder will keiner? Und es will auch keiner nach Darmstadt?

Mit Bürgermeister Rafael Reißer und Kämmerer André Schellenberg wären ja schonmal zwei aktive und hauptamtliche Mitglieder der Stadtregierung da. Und dann gibt es noch die Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann und Karin Wolff. Karin Wolff war mal Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, regieren wird sie können. Und dann wären da noch der ehrenamtliche Stadtrat Wolfgang Gehrke oder die Stadtverordneten Roland Desch und Wilhelm Kins. Gehrke war mal Bürgermeister in Darmstadt und Baudezernent in Fulda, später Chef beim TÜV. Und die beiden anderen haben in ihrem Berufsleben größere Behörden bzw. eine Versicherung geleitet. Ok, die drei sind über 60 Jahre alt.

Also ich sehe keinen Fachkräftemangel bei der CDU in Darmstadt. Eigentlich läge es ja nahe, dass der Bürgermeister antritt, zumal der ja 2011 auch für das Amt kandidiert hatte. Nur hatte Rafael Reißer in letzter Zeit etwas Pech. Weiterlesen →

Verzögerungen bei der Berufsschulsanierung

Im März 2016 hatte ich noch nachgefragt, ob der Architektenwettbewerb für das Berufsschulzentrum am Bürgerpark Nord die Sanierung verzögert. Nein, hieß es damals kurz nach der Kommunalwahl:

Darmstädter Echo, 8. März 2016: Eine Orangerie des Lernens – Verzögerungen bei der Schulsanierung werde es nicht geben, war sich Cornelia Zuschke sicher. Sanierung und Neubau seien aufeinander abgestimmt. Die Gespräche mit den Architekturbüros liefen jetzt an und seien bis zur ersten Sitzung des am Sonntag frisch gewählten Stadtparlaments fertig.

Nun gibt es doch Verzögerungen beim Berufsschulzentrum – ok, nur wahrscheinlich nicht wegen des Architektenwettbewerbs. Soweit war die Antwort dann schon richtig.
Echo online: Weder der Zeitplan noch die Kosten sind bei dem Berufsschulzentrum Nord einzuhalten

Das Berufsschulzentrum Nord soll einen Anbau bekommen. Das ist einer der Entwürfe.