Kein verkaufsoffener Sonntag am 2. April in Weiterstadt – Überlegungen

Am 2. April 2017 bleiben die Geschäfte in Weiterstadt geschlossen. (Archivfoto)

Am Sonntag (2.) wird es keinen verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt geben, der hessische Verwaltungsgerichtshof hat einen Antrag der Stadt Weiterstadt abgelehnt. Und der VGH geht sogar noch weiter als das Verwaltungsgericht Darmstadt. Das hatte noch erlaubt, dass einige Läden aufmachen.

Echo online: Kein verkaufsoffener Sonntag in Weiterstadt

Rückblick
Damit hat sich die Rechtsprechung seit 2013 deutlich verändert. Für den 6. Januar 2013 hatte die Stadt Weiterstadt vor vier Jahren eine Sonntagsöffnung erlaubt und erstmals hatte damals die “Allianz für einen freien Sonntag” (Gewerkschaften und Kirchen) widersprochen. Damals dachte ich aber schon, dass die Sonntagsallianz den Hebel gegen die von ihr ungeliebten Sonntagsöffnungen gefunden hat: Denn das Gesetz verlangt einen Anlassbezug. Damals wurde in einer VGH-Eilentscheidung jedoch die Sonntagsöffnung erlaubt.
Aber der 6. Januar war kein besonderer Tag, es war der erste Sonntag nach Silvester, eine gute Gelegentheit weihnachtliche Geldgeschenke auszugeben; Heilige Drei Könige ist hier in Hessen auch kein Feiertag. Mit dem heutigen Wissen ist die VGH-Entscheidung für mich allerdings unverständlich, denn damals galt auch schon das hessische Ladenöffnungsgesetz. Es verlangt für eine Sonntagsöffnung, dass es eine Veranstaltung (Markt, Messe oder Fest) gibt, die von sich aus viele Besucher anlockt – und die dann um eine Sonntagsöffnung ergänzt werden kann. Eine reine Sonntagsöffnung, die sehr wahrscheinlich auch alleine viele Kunden anzieht, ist keine Veranstaltung im Sinnes des Gesetzes.

Unklares Gesetz
Allerdings sind ein ganzer Satz Details in dem Gesetz nicht geregelt, sodass die Gerichte ran mussten und nach und nach durch Urteile die Bedingungen für eine Sonntagsöffnung aus dem Gesetzestext ableiteten. Wäre das Gesetz eindeutiger formuliert gewesen, hätte das Kommunen, Gewerbevereinen und der Sonntagsallianz (und den Gerichten) viel Zeit und Geld für Anwälte gespart. Und man wäre schon 2013 soweit gewesen wie jetzt.
Und so guckten die Gerichte in den folgenden Jahren dann immer genauer. Sie guckten beispielweise, wie weit der Anlass von den Geschäften entfernt ist, da im Gesetz steht, dass die Sonntagsöffnungen auf einen Teil des Orts beschränkt werden können. Und dann ging es auch noch um die Relation zwischen Anlass- und Verkaufsflächen. Womit eine Kerb kein Grund mehr sein wird, ein deutlich größeres Einkaufszentrum zu öffnen.

Überlegungen
Damit wird das – meiner Einschätzung nach – für Kommunen wie Weiterstadt (25.000 Einwohner, Flächenkommune mit fünf verteilten Stadtteilen) sehr schwer nochmal einen verkaufsoffenen Sonntag durch die Gerichte zu bekommen. Die traditionellen Veranstaltungen sind in den alten Ortskernen, aber die Läden, die man öffnen will, sind in den umliegenden Gewerbegebieten (was ja von der Regionalplanung auch gewollt ist). Wenn, dann haben eigentlich nur noch große Städte mit Innenstadtgeschäften eine Chance eine Innenstadtveranstaltung als rechtskonformen Anlass durchzusetzen. Wenn ich auf Darmstadt schaue, scheint es mir so zu sein, dass Sonntagsöffnungen nur noch zum Heiner- und Schlossgrabenfest gerichtsfest sind – das sind große Feste, es kommen ganz viele Menschen und Läden sowie Feste sind in der Innenstadt. Aber: Eine Frankfurter Sonntagsöffnung zur Buchmesse im Oktober 2016 war von den Gerichten auch kassiert worden.

Loop 5 verkauft

(PM) Das Weiterstädter Einkaufszentrum Loop 5 gehörte bislang den Unternehmen Sonae Sierra, Foncière Euris und Rallye. Die haben nun 91 Prozent ihrer Anteile an die Deutsche Asset Management verkauft. Die Parteien haben beschlossen, keine Einzelheiten zum Kaufpreis bekanntzugeben. Sonae Sierra wird weiterhin für dieManagement-Services des
Centers zuständig sein und bleibt mit einem Anteil von neun Prozent beteiligt.

Die Deutsche Asset Management gehört zur Deutschen Bank.

Verdi gegen verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt am 6.4.2014

Das ist ein bisschen ein Deja vue für mich. Gestern kam eine Verdi-Pressemitteilung rein in der die Gewerkschaft ankündigte gegen den verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt am 6. April zu klagen.

Das hatte ich schonmal erlebt, im Januar 2013: 5.1.2013, Echo online: Verdi will verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt verhindern. Nur ist es diesmal nicht zwischen den Jahren und etwas mehr Zeit bis zur Sonntagsöffnung. Heute: Klage gegen verkaufsoffenen Sonntag in Weiterstadt – Weiterstädter Gewerbe will am 6. April öffnen, Kritik von Gewerkschaften und Kirche.

Am 6. April ist in Weiterstadt die WAA, ein Automesse, die seit Jahren tausende Besucher anlockt. Und von der auch Autohändler ganz angetan sind wie ich 2011 erfuhr.

Kostenloser Strom für Elektroautos

Irgendwann beschwerte sich mal eine Bekannte, dass ihr Zeitungsartikel im Lokalteil zu wenig Hintergrund hätten. Das nagt seitdem in mir, und wenn ich die Chance und den Platz sehe, Hintergrund zu recherchieren, mache ich das auch. Voilà:

Echo online: Im Parkhaus geht’s an die Steckdose – Energie: Loop 5 und Entega bietenkünftig kostenlosen Stromtanken für Elektroautos an

Eine feine Sache. Nur: In Stadt und Landkreis sind es gerade mal 39 Elektroautos und 290 Hybridfahrzeuge gemeldet (Danke, liebe Pressestellen). In Land und Bund sieht es ähnlich überschaubar aus. Und wenn man gemein sein will: Die, die sich ein “prohibitiv hochpreisiges” E-Auto leisten können, könnten den Strom dazu auch locker aus der Portokasse bezahlen.

Im Loop 5 in Weiterstadt sind ab sofort Ladestationen für Elektroautos kostenlos nutzbar. Die Stellplätze für die Autos sind mit diesem Tanksäulen-Pictogramm gekennzeichnet.

Aber bis 2020 sollen ja eine Million Autos auf deutschen Straßen mit Strom fahren, wenn man Wirtschaft und Bundesregierung und ihren Verkündungen vom Elektroautogipfel im Mai 2010 glaubt. Ein Ziel, das jedoch Ferdinand Dudenhöffer, Professor für Betriebswirtschaftslehre und Automobilwirtschaft an der Uni Duisburg-Essen aufgrund eigener Prognosen dämpft. Er rechnet bis 2020 mit 300.000 batterieangetriebenen Elektrofahrzeugen, 600.000, wenn man Hybrid-Antriebe dazunimmt.

Und Greenpeace ist sowieso misstrauisch gegenüber E-Autos: “Elektroantriebe können nur dann als Alternative zum Verbrennungsmotor gelten, wenn der Strom aus Erneuerbaren Energiequellen kommt.” Das wäre beim Entega-Ökostrom im Loop 5 ja der Fall.

Loop 5 hat Millionsten Besucher gezählt

Aus der Pressemitteilung von heute:

Noch keine zwei Wochen ist es her, als das LOOP 5 am 9. Oktober offiziell eröffnet wurde und schon hat das Einkaufs- und Freizeitzentrum 1.000.000 Besucher nach Weiterstadt gelockt. Mit einem großen Blumenstrauß überraschte Centre Manager Heiner Hutmacher am heutigen Donnerstag die einmillionste Besucherin.

Aber das, was eigentlich viel wichtiger ist:

Am 1. November hat das spektakuläre Shoppingcentre erstmals auch an einem Sonntag geöffnet. Von 13.00-19.00 Uhr kann dann ganz
entspannt geshoppt werden.

Loop 5 hat durchgezählt

Das neue Weiterstädter Einkaufszentrum “Loop 5” hat seine Besucherzahlen vom Eröffnungswochende zusammengezählt und der Presse mittgeteilt.

Am Freitag, dem ersten Öffnungstag des “Loop 5”, haben sich bereits 71.328 und am Samstag 98.953 Besucher persönlich vom neuen Themencentre überzeugt.

Siehe auch: 8.10.2009 – „Loop 5″ öffnet Freitag in Weiterstadt

“Loop 5” öffnet Freitag in Weiterstadt

Morgen (9. Oktober) ist es soweit, der Schrecken des Darmstädter Einzelhandels öffnet in Weiterstadt seine Pforten: Das Einkaufszentrum “Loop 5“. (Reguläre Öffnungszeiten sind montags bis samstags von 10 Uhr bis 22 Uhr 21 Uhr – seit 1. Februar 2010.)

Nachtrag: Inzwischen sind die Öffnungszeiten nochmal geändert worden:
Montag – Donnerstag
Geschäfte: 10 Uhr bis 20 Uhr
Food Court: 10 Uhr bis 21 Uhr

Freitag – Samstag
Geschäfte: 10 Uhr bis 21 Uhr
Food Court: 10 Uhr bis 21 Uhr

Wurden außen noch ein paar Feinheiten poliert, durfte man beim Pressetermin innen schonmal die MIG 21 suchen. (Oben an der Decke.)

Die MIG 21 hängt dort, weil im “Loop 5” der Name Programm sein soll. Weiterlesen