Und so sieht es aus, wenn ich der KI Imgnai das Stichwort Schuldenbremse vorgebe …
Der Witz war aber, dass diese Zwei-Drittel-Mehrheit in einem Gesetz stand, dass mit einfacher Mehrheit geändert werden konnte.
Naja, und das Gesetz haben dann CDU und Grüne eben am 2. Juli 2020 geändert und die Zwei-Drittel-Mehrheit abgeschafft.
Es ist ja schön, dass bei Star Wars jetzt mehr zu Großadmiral Thrawn herauskommt. Aber es wirkt auf mich etwas arg berechnend von Disney. Erst wurde fast alles jenseits der Filme zu „Legends“ erklärt.
Dann wurde das Franchise mit Episode 7, 8 und 9 in den Sand gesetzt. Und plötzlich erinnert man sich an eine Figur aus den Legends, die recht beliebt ist, und ganz zufällig kommt dann neues Material zu der raus.
Sorry Disney, die Geschichten können so gut sein wie sie sind, aber das ist mir zu berechnend. Hättet ihr mal nicht so einen Murks wie „Das Erwachen der Macht“ verzapft, würde ich die neuen Sachen zu Thrawn anders sehen. Und: Der Thrawn bei „Asokha“ ist für mich meilenweit entfernt vom genialen Thrawn in „Erben des Imperiums“.
Was dachten ausländische Promis über „Wetten dass“? Spiegel online, damals 2012: Knapp 3 Stunden lang habe Tom Hanks sich gewünscht, jemand würde ihn aus der Sendung herausholen.
Spieltheorie zum Black Friday auf YouTube: Sind Sie bereit, für 1 Million mit George Bernard Shaw zu schlafen?
Im Ortsbeirat Wixhausen gibt es vor der Sitzung eine Bürgerfragestunde, in der eigentlich alles gefragt wird. Und so ging es neulich plötzlich um Kinderbetreungsplätze, obwohl das Thema nicht auf der Tagesordnung stand.
(+) Echo online: Auch in Wixhausen fehlen Fachkräfte
Im Schwurgerichtssaal im Alten Landgerichtsgebäude aus der Gründerzeit, wird gegen einen 62 Jahre alten Mann verhandelt, der 1986 eine Schülerin vergewaltigt und getötet haben soll.
Seit Mitte November steht der 62-Jährige vor dem Landgericht Darmstadt. Der Mann, der vor 2012 insgesamt rund 14 Jahre wegen Sexualdelikten in Haft war, soll zudem 1986 die Schülerin Jutta Hoffmann in Lindenfels angegriffen, vergewaltigt und ermordet haben. Ermittler hatten nach über 30 Jahren die DNA des Mannes auf einem Spaten entdeckt.
Heute war die Kieler Bewährungshelferin des Angeklagten im Darmstädter Landgericht, so dass mein Artikel ein Rückblick auf das ist, was 2012 in Kiel passiert war.
(+) Echo online: Cold Case Lindenfels – Angeklagter mehrfach vorbestraft
(+) Echo online: Cold Case Lindenfels – Zeugen erinnern sich an 1986 und 1988 (17.11.2023)
(+) Echo online: Staatsanwaltschaft klagt Mord vor 37 Jahren an – Zeuge erinnert sich an Schülerausweis (15.11.2023)
Der Angeklagte wartet mit Kapuze über seinem gesenkten Kopf auf den Verhandlungsbeginn und dass nicht mehr gefilmt und nicht mehr fotografiert wird.
Seit heute steht ein 62 Jahre alter Mann vor dem Darmstädter Landgericht, er soll die 15-Jährige 1986 getötet haben. Am ersten Tag gab es eine kleinen Überraschung, ein Cousin des Angeklagten lieferte mit seiner Aussage möglicherweise ein weiteres Indiz, das den Angeklagten belastet.
(+) Echo online: „Cold Case“ von Lindenfels: Der Angeklagte schweigt
Ich hatte bei der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober ja keine großen Veränderungen erwartet und mehr oder weniger auch Recht bekommen. Das Ergebnis war so, dass CDU und Grüne weiter zusammen regieren konnten. Aber ich hatte vergessen, dass es mit Boris Rhein (CDU) einen neuen Ministerpräsidenten gibt und der erklärte nach der Wahl, mit Grünen und SPD zu sprechen.
Nun will die CDU nach Verhandlungen mit SPD und Grünen nun mit der SPD koalieren. Was jetzt natürlich noch genauer besprochen werden muss. (Ja, ich finde dieses Wort „Sondierungen“ nicht für korrekt. Natürlich sind diese ersten Gespräche auch schon Koalitionsverhandlungen, die Parteien wollen sie nur nicht so nennen.)
Echo online: Boris Rhein will in Hessen mit der SPD regieren
Ich muss zugeben, ich bin überrascht. Denn – wie schon oft von mir gesagt – die Grünen waren ja kein schwieriger Partner für die CDU. Die waren in meiner Wahrnehmung so unsichtbar in der Koalition, dass das auch eine CDU-Alleinregierung hätte sein können. Aus meiner Sicht gibt es nur ein Grünen-Projekt aus dieser Zeit und das ist der Radschnellweg Frankfurt-Darmstadt (Baubeginn 2018, rund 8 von 30 Kilometern sind fertig).
Aber ansonsten waren die Grünen der CDU in Hessen doch sehr entgegenegekommen: Sie hatte sich bei der Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschusses enthalten> und waren mit der Union für eine lange Verschlusszeit der NSU-Akten, agierten unglücklich beim Ausbau der Autobahn 49 mit den Abholzungen im Dannenröder Forst, eierten herum bei der Ableitung von Abwässern aus der Kali-Produktion, können den Flughafenausbau nicht verhindern und weihen zusammen mit dem damaligen CSU-Bundesverkehrsminister eine Umgehungsstraße ein.
Lange ging dieser Kuschelkurs ja gut, sogar so gut, dass die Grünen nach den ersten fünf Jahren mit der CDU bei der Landtagswahl 2018 Prozente dazugewannen (2018: 19,8%, +8,7%). Und sogar erstmals – und gleich fünf – Direktmandate gewannen, unter anderem hier in Darmstadt. (Und das ohne, dass Fluglärm ein Wahlkampfthema war – fand ich nämlich all die Jahre vorher interessant: DIe Grünen waren als einzige Partei gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens, aber in den Wahlkreisen um den Flughafen herum holten CDU und SPD die Direktmandante.)
So dass sie – meine Vermutung – glaubten, dass sie einfach so weitermachen und dadurch bei der Wahl 2023 quasi im Schlafwagen in die Wiesbadener Staatskanzlei fahren können. Ok, es kam anders.
So gesehen fühlt es sich natürlich ziemlich unfair an, nach dieser Nibelungetreue bis zur Selbstaufgabe, von der CDU ausgebootet zu werden. Und ich bin mir nicht sicher, ob es für Boris Rhein mit der SPD so einfach wie mit den Grünen geht – gerade weil die Genossen doch auch das beobachtet haben, was mir ebenfalls aufgefallen ist.
Ein Gutes könnte die Sache haben: Wenn Tarek Al-Wazir (Grüne) nach seiner Zeit als hessischer Wirtschaftsminister im Landtag bleibt, haben wir endlich wieder einen guten scharfzüngigen Oppositionsredner.
Nachtrag, 14.11.2023: Es gibt ein Interview mit Tarek Al-Wazir in der Frankfurter Rundschau. Kurzfassung: ‚Ich bin viel schöner und klüger als die blöde Nancy, aber der Boris steht ja auf billig. Ich habe den ja eigentlich nie gemocht.‘
Ein für mich als Gerichtsreporter eher seltenes Delikt wurde jetzt beim Darmstädter Landgericht verhandelt: Einschleusen von Ausländern. Das liegt aber auch daran, dass der Bezirk des Landgerichts Darmstadt im Binnenland liegt und keine Grenze zum Ausland hat. Das Besondere an den jetzt verhandeltzen Fällen war, dass ein umgebauter VW Touran verwendet wurde.
(+) Echo online: Bewährungsstrafe für einen kooperativen Schleuser
(+) Echo online: Schleuser vor Gericht: So läuft der illegale Grenztransport (1.11.2023)
Der Darmstädter Hof, Ein markantes Gebäude, das auch Teil der Gräfenhäuser Ortsgeschichte ist, ist wieder voll in Betrieb: Oben Billard, Dart und Tischkicker, und unten gibt es Feinkost-Burger.
Die Arheilger Kerb ist die letzte im Jahreszyklus in Darmstadt.