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Überlegungen zur künftigen Dreier-Koalition in Darmstadt

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Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments. Irgendwann werden dafür die Farben ausgehen.

Irgendwie ist das Kommunalwahlergebnis von 2016 ein deja vu auf 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner.

Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30% (das war 2006 die CDU, 2016 hat die SPD ~17%), diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Und wie 2006 erscheint Uffbasse als guter Partner. Klar, die haben eine rein Darmstädter Agenda, eine Bundes- und Landesebene funkt da nicht dazwischen. Und als „Kämpfer gegen das Etablierte“ (Echo online: „Wir kämpfen gegen das Etablierte“) gilt Uffbasse auch als eine Gruppe, die nicht so scharf auf einen Sitz im hauptamtlichen Magistrat ist und lieber ihre Inhalte umgesetzt sehen würde.

Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man zudem Kumulieren und Panaschieren und es gibt nur noch eine 1-Sitz-Hürde.

Da wäre die FDP schon anders drauf, die Weiterlesen →

Trotz SPD-Erfolgen in Arheilgen und bei der Lichtwiesenbahn tritt Hanno Benz zurück

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Hanno Benz, bislang Vorsitzender der SPD-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament, wird sein in der Kommunalwahl am 6. März errungenes Mandat nicht annehmen.

Die Ursachen hierfür seien vielfältig und nicht nur in der Kommunalpolitik begründet, teilt er mit. Er blickt dabei auch auf das SPD-Ergebnis von 17,2 Prozent in Darmstadt und stellt fest, dass es nicht gelungen sei, die SPD wieder für breite Wählerschichten attraktiv zu machen.

Hanno Benz tritt ab, obwohl er und die SPD in seinem Stadtteil Arheilgen relativ gut abgeschnitten haben.

Gerade gestern hatte ich nochmal einige Ergebnisse mit Blick auf Stadtentwicklung angeguckt:
– Eberstadt, wegen dem dort gebauten Kreisel am nördlichen Ortseingang.
– Arheilgen, wegen der Pläne die Frankfurter Straße bei Merck zu verengen.
– Das Wahllokal Georg-Büchner-Schule (GBS), wegen der geplanten Lichtwiesenstraßenbahn.

SPD, CDU und Grüne in Arheilgen, Eberstadt und im Wahllokal Georg-Büchner-Schule. Die y-Achsen sind bei den einzelnen Parteien nicht gleich.


Und aus diesen Kurven könnte man ablesen, dass Grün-Schwarz verliert, wenn es – wie mit den oben genannten Projekten – konkret wird.

Wenn man CDU und SPD in Arheilgen vergleicht, sieht man dass die Union in Arheilgen verliert, während die SPD scheinbar die Kurve kriegt.

Im Wahllokal GBS legt die SPD sogar zu, wärend die CDU dort stärker verliert als in Arheilgen. Die Grünen verlieren im Wahlbezirk GBS und sowie in Arheilgen relativ mehr als in der Gesamtstadt.

Nachtrag: Man kann auch bei der Uwiga so einen Zusammenhang herstellen: Gewinne in der GBS und in Arheilgen:

Wahl Sachsen-Anhalt: Knapp an „Weimar“ vorbei

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Weimar liegt in Thüringen, ist aber auch Synonym für die erste deutsche Republik, die 1933 endete. Und ein Schritt auf dem Weg zum Ende 1933 war die Reichstagswahl vom 31. Juli 1932. Damals hatten NSDAP und KPD eine Mehrheit im Reichstag. Zusammen regieren konnten und wollten sie nicht, aber sie konnten jede Regierung blockieren.

Das war „Weimar“, wenn man in Diskussionen den Teufel an die Wand malen will, nicht die vielen Parteien im Reichstag, nicht die Volksentscheide, nicht der vom Volk direkt gewählte Reichspräsident und auch nicht das Regieren mit Notverordnungen. Die destruktive Mehrheit der extremen Rechten und der extremen Linken, gegen die nichts mehr ging, war das Problem.

Wikipedia: Sie konnten jede Regierung zum Rücktritt zwingen, indem sie auf der Basis von Artikel 54 der Weimarer Verfassung mittels Reichstagsabstimmung Minister einzeln abwählten.

Und an so einem Patt ist Sachsen-Anhalt gerade so vorbeigeschrammt, weil die FDP es nicht und die Grünen es noch mit 5,2 Prozent in den Landtag geschafft haben. Ansonsten hätten CDU und SPD auf der einen Seite um die 40,4 Prozent sowie Linke und AfD 40,6 Prozent gehabt, was vermutlich ein Sitz mehr für AfD und Linke bedeutet hätte.

Darmstadt eine Woche nach der Wahl. Eine (lange) Analyse

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Die Ergebnisse vor 2001 sind für die Anschaulichkeit der Abstürze und Aufstiege dabei – aber nur bedingt vergleichbar. Bei den Kommunalwahlen 1993 und 1997 konnte man nur ganze Listen wählen. Seit 2001 darf man Kumulieren und Panaschieren und es gibt keine 5-Prozent-Hürde mehr.

Hinterher ist man immer schlauer. Das gilt auch für Wahlergebnisse und deren Analyse.

Bevor ich es vergesse, weise ich gleich mal auf Jörgs Analyse zu den einzelnen Stadtbezirken hin: Eine kleine, oberflächige Blitzanalyse

Ich finde ja: 2016 ist wie 2006. Der große und der kleine Koalitionspartner haben einige Prozente verloren und brauchen nun einen dritten Partner. Waren es 2006 SPD (~29%) und Grüne (~15%), sind es jetzt Grüne (~29%) und CDU (~18%). Allerdings fehlt 2016 eine zweite Partei mit ~30%, diese Stimmen sind unter AfD, FDP, Linke, Piraten, Uffbasse und Uwiga verteilt.

Ich wurde ja von einem ehemaligen Genossen gefragt (nein, ich bin auch keiner mehr), ob ich auch was zur SPD schreiben würde. Naja, mir lag ja was auf der Zunge ;-), aber gut:

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Doch eine gute Prognosequalität

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Nun, Jörgs Kommunalwahl-Prognose lag mit ihren je 22 bis 23 Prozent (und damit je 16-17 Sitzen) für CDU, Grüne und SPD qualitativ richtig. Ich erinnere mal an meinen Eintrag von vorgestern:

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Bei allen Unschärfen könnten CDU, Grüne und SPD – sagen wir mal – je 16 oder 17 Sitze haben. Also 32 oder 34 für die jetzige Koalition, aber man bräuchte schon 36 bei 71 Sitzen. Wer wird in diesem Bund dann der Dritte?

Und das ist passiert. In Summe haben Grüne (21) und CDU (13) 34 Sitze, was Weiterlesen →

Zwischenstand: 34 Sitze für Grüne und CDU

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In Darmstadt wird morgen weiter ausgezählt, die Verwaltung hat 80 von 117 Wahlbezirken zusammen. Demnach teilen sich die Fraktionen die Mandate vorerst wie folgt auf:

CDU: 13
SPD: 12
Grüne: 21
Linke: 5
FDP: 4
Uffbasse: 5
Uwiga: 3
Piraten: 1
AfD: 7

Das sind 34 Sitze für Grüne und CDU. Gestern abend waren es bei den reinen Listenkreuzen noch 35 Mandate, die Grünen haben bis jetzt einen Sitz beim Kumulieren und Panaschieren verloren.

Keine Prognosen!

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Da ich keine Prognosen mehr machen will, sage ich mal nichts zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Grünen, CDU und Uffbasse. Aber gute Wünsche für ein gutes Ergebnis von Grünen auf Facebook an Uffbasse noch vor der Wahl und jetzt eine kämpferische Ansage Uffbasses zum „State of the Union“ … nun, wenn da was vorbereitet wurde und wird, würde mich das nicht wundern.

Mal rumspinnen vor 18 Uhr: Was, wenn SPD, CDU und Grüne in Darmstadt nur um die 22 Prozent bekommen?

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Die geschätze mögliche Sitzverteilung im künftigen Stadtparlament. Basiert natürich nur auf Überlegungen, nicht auf prognostischen Daten – soviel Geld ist hier nicht über.

Bei Jörg im darmundestad-Blog gibt es ja einen Kommunalwahl-Tipp, mit Prozenten und so. Ich war mit Zahlen-Voodoo auf ähnliche Überlegungen gekommen – sonst hätte ich mir diesen Blogeintrag gespart.

Denn eigentlich bin ich ja nicht so der Prognosenfreund, ich halte es ja lieber mit „erfahrene Propheten warten den Gang der Ereignisse ab“ ;-), aber die mögliche Darmstädter Koalitionen bei Jörgs Ergebnis sind Weiterlesen →

Nochmal 2011 zum Vergleich: Mein Kommentar nach den ersten 100 Tagen grün-schwarz

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Der am 20. Mai 2011 auf dem Hofgut Oberfeld unterschriebene Koalitionsvertrag.
Dass er in einer Stofftasche der Grünen steckt, ist vielleicht ein Hinweis, wer da wen in die Tasche gesteckt hat.

Im September 2011 schrieb ich für die Bessunger Neuen Nachrichten ein erstes Fazit nach 100 Tagen grün-schwarze Koalition, ja, ich war da schon etwas enttäuscht. Nebenbei: Damals kam dann ein Leserbrief Weiterlesen →

Darmstadt, Düsseldorf und Cornelia Zuschke

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Gestern bekam RP-Online bestimmt ein paar Klicks mehr: Baudezernentin von Darmstadt bald in Düsseldorf?

Was mich ja am meisten ärgert ist, dass meine Google Alerts da nicht angeschlagen haben, denn der Artikel ist vom 13. Februar 2016.

Echo online: Falsche Gerüchte um Cornelia Zuschke – Kein Wechsel von Darmstadt nach Düsseldorf

RP-Online: Aufregung in Darmstadt um Baudezernentin

Ok, das die Pressemitteilungen dazu. Die SPD hatte den RP-Online-Artikel entdeckt und machte den Aufschlag: Weiterlesen →