Zugegeben, dass einige Tropfen die Blüten wie eine Linse erfasst hatten, hatte ich erst am Computer gemerkt. Denn auf dem kleinen Kameramonitor war das nicht zu erkennen. Und ich hatte die Bilder auch nicht besonders lange nachbetrachtet, schließlich tröpfelte der Regen sacht auf mich hernieder. Und das ganze mit der kleinen Immer-dabei-Kamera (eine TZ2 von Panasonic, die leider keine automatische Belichtungsreihe hat und doch etwas zu groß für die Hosentasche ist).
Die ALGII-Debatte zeigt mal wieder wie schön es klappt, dass wir Unterlinge uns gegenseitig die Schädel einschlagen, während sich die Reichen mit der Kohle aus dem Staub machen.
taz-Redakteurin Ulrike Herrmann schrieb im Frühjahr bei SpOn:
Die Mittelschicht betrügt sich selbst – Der Glaube an den eigenen Aufstieg ist ungebrochen […] Im Kampf um die eigene Karriere entgeht der Mittelschicht, wie unerreichbar die Eliten sind, die ihren Status nicht etwa durch Leistung erwerben, sondern von Generation zu Generation vererben […]
Die Mittelschicht überschätzt ihren Status […] Nur zu gern pflegt [sie] das Vorurteil, dass die Armen Schmarotzer seien, [sie] wähnt sich an der Seite der Elite, weil sie meint, dass man gemeinsam von perfiden Armen ausgebeutet werde. […] Es gerät aus dem Blick, dass vor allem die Vermögenden davon profitiert haben, dass der Staat mit Milliardensummen Banken und Wirtschaft gerettet hat.
Und der Soziologe Michael Hartmann im Tagesspiegel:
Das Getöse um die Frage, ob Hartz-IV-Empfänger Sozialschmarotzer sind oder nicht, lenkt davon ab, was am anderen Ende der Gesellschaft passiert. Der durchschnittliche Deutsche hat sein Vermögen zwischen 2002 und 2007 praktisch nicht steigern können, gerade einmal von 15.000 auf 15.288 Euro. Anders war dies bei den oberen zehn Prozent mit einem Vermögen von mindestens 222.295 Euro, die um 6,6 Prozent zulegen konnten. Und richtig gewonnen hat in dieser Zeit das eine Prozent an der Spitze, mit Vermögen ab 817.181 Euro netto. Sie haben in fünf Jahren zehn Prozent dazugewonnen.
via Stationäre Aufnahme: Die Regividerm-Geschichte hat für den Autor ein unrühmliches Ende gefunden – jedenfalls was seine Stelle beim WDR betrifft:
DWDL: WDR trennt sich nach PR-Beitrag von Redakteur: Der WDR sieht es nach eingehender Prüfung als erwiesen an, dass der Mitarbeiter als Autor des ARD-Features „Heilung unerwünscht: Wie Pharmakonzerne ein Medikament verhindern“ gegen Programmgrundsätze verstoßen und falsche Angaben gegenüber dem WDR gemacht hat.
Erzählt und das jetzt auch Frank Plasberg in seiner nächsten Sendung? Wäre hart gegen sich, aber fair gegenüber dem Zuschauer. Nach der Nummer, die er damals hingelegt hatte.
Die WDR-Pressemitteilung dazu:
WDR trennt sich von Redakteur
Piel: Journalistische Unabhängigkeit ist nicht verhandelbarMit sofortiger Wirkung hat der WDR einen Redakteur und Autor aus dem Programmbereich Politik und Zeitgeschehen Fernsehen vom Dienst freigestellt und arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet. Der WDR sieht es nach eingehender Prüfung als erwiesen an, dass der Mitarbeiter als Autor des ARD-Features „Heilung unerwünscht: Wie Pharmakonzerne ein Medikament verhindern“ gegen Programmgrundsätze verstoßen und falsche Angaben gegenüber dem WDR gemacht hat.
Das Feature „Heilung unerwünscht“, das am 19.10.2009 im Ersten ausgestrahlt wurde, befasste sich mit der Geschichte einer Hautcreme, die bei Beschwerden wie Neurodermitis und Schuppenflechte (Psoriasis) ohne schwere Nebenwirkungen zu helfen verspricht. Hauptthese des Autors war, dass Pharmaunternehmen die Markteinführung des Mittels verhinderten. Neben inhaltlicher Kritik an dem Film wurden auch Zweifel an der Unabhängigkeit des Autors laut, da er kurz nach der Ausstrahlung des Films ein Buch zu demselben Thema veröffentlichte.
Gegen das Feature wurde formelle Programmbeschwerde erhoben. Darauf hin wurde im Rundfunkrat des WDR in den vergangenen Monaten eine intensive Diskussion geführt. Intendantin Monika Piel hat zur Aufklärung von Vorwürfen die interne Revision einbezogen. Die Prüfung hat ergeben, dass der Mitarbeiter seine unmittelbaren Vorgesetzten, die Fernsehdirektorin und die Intendantin und damit mittelbar auch die Gremien wiederholt über den Zusammenhang von Sendedatum und Buchveröffentlichung getäuscht und in einer dienstlichen Erklärung falsche Angaben gemacht hat.
Monika Piel: „Ich bin tief enttäuscht über den Vertrauensbruch. Für mich ist dadurch die Grundlage für eine Zusammenarbeit entfallen. Es muss klar sein, dass unsere journalistische Unabhängigkeit nicht verhandelbar ist und dass der WDR ein solches Fehlverhalten nicht duldet. Es hat sich aber auch gezeigt: Unsere Prüfmechanismen und die Gremienkontrolle funktionieren.“
Soso, es geht eigentlich um die nicht verhandelbare journalistische Unabhängigkeit. Da schenkt sich ein ÖR-Sender aber einen ein, den er nie und nimmer austrinken kann. Ich mach da mal „Zapp“: Nebenverdienste: Wie Fernsehmoderatoren ihre Prominenz vermarkten, und erinnere ans Handelsblatt: Promiwerbung am Pranger
Nachtrag, via Plazeboalarm: Die Wissenschaftspressekonferenz, ein Wissenschaftsjournalistenverband, behandelt Regividerm in ihrem gerade erschienenen „WPK Quartely“.
Eine vom Ordnungsamt Darmstadt genehmigte Veranstaltung des „Aktionsbündnis gegen Studiengebühr“, am Freitag, 14. Mai verlief friedlich. Trotz des Nieselregens zu Beginn nahmen zirka 350 Menschen an der vom Veranstalter als „Nachttanzdemo“ deklarierten Veranstaltung teil.
Nach einer Auftaktkundgebung am Karolinenplatz um 22.30 Uhr, setzte sich der Aufzug, der von drei (aus Polizeisicht etwas zu laute) Lautprecherfahrzeugen begleitet wurde, gegen 22.50 Uhr, über die Zeughausstraße zum Steubenplatz in Bewegung. Von dort marschierten und tanzten die Teilnehmer über die Rheinstraße zum Luisenplatz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand.
Der weitere Marschweg über Wilhelminenstraße – Elisabethenstraße – Schulstraße – Kirchstraße – Holzstraße, führte zum Marktplatz vor dem Schloß. Hier verzichtete der Veranstalter auf eine Abschlusskundgebung und erklärte die Veranstaltung für beendet. Die Demonstraten zogen in die Schlosshöfe und ließen die Musik noch etwas laufen. Während des Demonstrationszuges kam es zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen (gesperrte Kreuzungen, bis die Demo vorbeigezogen war.)
Eine der gehaltenen Reden kann man beim antifa.net nachlesen, meine Reportage steht hier: Nachttanz als alternative Protestform.
smudo findet hier irgendwas unverschämt, nennt mich „journalist“ mit anführungszeichen und hashtagt wirres.net mit #TwenVorurteilsBlog. entweder hab ich irgendwas falsch gemacht oder irgendwas richtig.
Vermutlich hat Smudo einfach „Journalist“ mit „PRler“ verwechselt. Das macht aber nichts, dass passiert vielen Menschen.
Die glauben, das man alles was die reingeben, eins zu eins ins Blatt/Medium gewuchtet wird, an Stelle von „Pressemitteilung“ seinen Namen oder sein Kürzel drunter schreibt und dem einen neutralen Anstrich verpasst. Und wenn man es mal nicht macht oder was dazwischenkommt, sind sie beleidigt – oder ergehen sich in Verschwörungstheorien.
Na, da müssten sich doch jetzt einige Rechtsanwälte freuen, dass ich das mit der „szenetypischen Stückelung“ mal etwas kritisch aufgegriffen habe:
heise.de berichtet über eingeschränkte Aufzeichnungsmöglichkeiten bei HDTV-Sendern:
Macht nur so weiter liebe Anbieter, dann spare ich mir halt den Fernseher. Um ehrlich zu sein, wegen Arte, ARD und ZDF alleine lohnt sich die große bunte Lampe im Wohnzimmer nunmal für mich nicht.
Wenn das bei den Rundfunkgebühren so bleibt wie bisher, kann man für die eingesparte Gebühr auf jeden Fall DVDs der guten Serien ausleihen. Und das dann ohne Werbeunterbrechung.
Ach ja, in der Schweiz ist es genauso übel wie ich es damals über deutsche Unis hörte. Was mich langsam erschreckt ist, dass das 2010 die gleichen Geschichten sind die ich von vor 15 Jahren kenne.
Tagesanzeiger (Schweiz) – „Die Uni ist ein Feudalsystem“: Kaum ein Tag verging ohne unbezahlte Überstunden. Einige Male muckste sie auf. Der Professor schrie sie dann an: Sie sei zu geldgierig. Keine echte Wissenschaftlerin. Denn Wissenschaft, das sei Leidenschaft. Wer für ihn arbeitete, tat dies ohne Arbeitsvertrag, ohne geregelte Pflichten und Arbeitszeiten. «Es war die reinste Willkürherrschaft. Entweder man unterwarf sich, oder man wurde fertiggemacht.» Sie war nicht die Einzige, die irgendwann genug hatte. Drei ihrer Kollegen verliessen gleichzeitig mit ihr das Institut.
Im Deutschlandfunk gab es am 30. April eine Podiumsdiskussion zum Promovieren: Der Weg zur Promotion Schule oder freie Selbstbestimmung?, nachzuhören als MP3 (ca. 20MB).
(Dieser Artikel war im Frühjahr 2010 im „Vorhang auf“ erschienen.) Im März 2011 sind in Hessen Kommunalwahlen, die in Darmstadt mit den Oberbürgermeisterwahlen zusammenfallen könnten. Die nächste Stadtregierung wird für fünf Jahre gewählt sein, der OB für sechs Jahre. Die VORHANG AUF-Serie beleuchtet kommunalpolitische Hintergründe und Darmstädter Themen
Die Million als die kleinste Recheneinheit, wenn man auf den defizitären Darmstädter Haushalt schaut. Wie kommt es dazu und warum ist Darmstadt trotzdem nicht pleite?
Im Haushaltsentwurf 2010 geht Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Glenz (SPD) von rund 380 Millionen Euro „ordentlichen Erträge“ aus. Die „ordentlichen Aufwendungen“ liegen bei knapp 443 Millionen Euro. Damit sind die Ausgaben höher als die Einnahmen. Darmstadts Gesamtschulden bei Banken, Bund und Land liegen bei 631 Millionen Euro. Ein großer Teil der Schulden (456 Millionen Euro) sind sogenannte „Investitionskredite“ mit denen Werte geschaffen wurden wie Straßen oder Gebäude. Pleite ist die Stadt nicht. Das Sachvermögen Darmstadts aus Gebäuden, Bädern oder Straßen ist 378 Millionen Euro höher als die Schulden. Zum Vergleich: Das Land Hessen hat 57,9 Milliarden mehr Schulden, als das gesamte Landesvermögen wert ist.
Wer Schulden hat, zahlt aber auch Zinsen. „Die Stadt muss jedes Jahr mehr als 30 Millionen Euro Zinsen bezahlen. Also rund fünfmal soviel, wie jährlich für die Schulsanierung benötigt würde“, erinnert André Schellenberg, haushaltspolitischer Sprecher der Darmstädter CDU-Fraktion.
Verwaltungs- und Pflichtaufgaben
Verwaltungs- und Pflichtaufgaben machen den größten Teil des Haushaltes aus. Größtenteils fließen die Aufwendungen in Aufgaben wie Abfall- und Abwasserentsorgung, Ordnungswesen, Wohnraumkosten bei Hartz IV oder hoheitliche Aufgaben. Der Anteil der Personal- und Versorgungsaufwendungen beträgt rund 22 Prozent. „Man kann davon ausgehen, dass eine Kommune nur rund zehn Prozent Manövriermasse hat, um freiwillige Aufgaben zu leisten“, schätzt der Kämmerer Wolfgang Glenz. Vereinsförderung mache dabei nur ein bis zwei Prozent aus, betont der Kämmerer.
Kosten, die der Bund den Gemeinden aufbürdet, können diese nicht abwenden. Beispielsweise lag der Bundeszuschuss für die Wohnkosten bei ALGII-Empfängern vor fünf Jahren noch bei 32 Prozent, jetzt sind es 23 Prozent. „Das macht bei uns in Darmstadt bei gleichen Fallzahlen gleich acht Millionen Euro aus“, rechnet Kämmerer Glenz vor. Schellenberg kritisiert hingegen „explosionsartig gestiegene Folgekosten“ als Folgen fehlerhafter und verschleppter städtischer Planung. „Wer wie Baudezernent Wenzel kleine Schlaglöcher in der Fahrbahndecke ignoriert, muss sich nicht wundern, wenn irgendwann die gesamte Straße inklusive Unterbau für weitaus mehr Geld saniert werden muss.“ Die „Neuen Wege in Arheilgen“ seien mangels Planung rund 20 Millionen Euro teurer geworden, und das Darmstadtium koste zur Zeit jährlich drei Millionen Zuschuss plus vier Millionen Abschreibung.
Der größte Teil der kommunalen Einnahmen (57 Prozent) kommt aus Steuern wie der Gewerbesteuer oder steuerähnlichen Erträge. Zuweisungen und Zuschüsse machen 16 Prozent der Einnahmen aus, Leistungsentgelte 14 Prozent. Damit sind Kommunen stark konjunkturabhängig. Die Gewerbesteuererträge werden 2010 laut Kämmerer um 20 Millionen auf 120 Millionen Euro sinken, der Einkommensteuerertrag um zehn Prozent auf 62,5 Millionen Euro. Da die Landestranferleistungen mit mehr Einwohnern steigen, plädiert die Darmstädter CDU unter anderem dafür die ehemaligen US-Kasernen zu zügig für Wohnbebauung und Gewerbe nutzbar zu machen. Auch die Stadt geht davon aus, dass dort mindestens 5000 Neu-Darmstädter wohnen können.
Das Darmstädter Haushaltsloch ist hausgemacht?
Für die Kommunalaufsicht, das Regierungspräsidium, ist die Sache jedoch klar, das Darmstädter Haushaltsloch ist hausgemacht. „Die seit Jahren bestehende Haushaltsschieflage ist zwar auch durch schwindende Erträge, im Wesentlichen jedoch durch hohe Aufwendung entstanden“, erklärt RP-Sprecher Gerhard Müller für seine Behörde. Die städtische Infrastruktur werde bei hohen Standards auf hohem Niveau gehalten. Was allerdings los ist, wenn die Öffnungszeiten von Stadtteilbüros, Bezirksverwaltungen und Stadtbüchereien eingeschränkt werden, ist auch bekannt.
Das Regierungspräsidium sieht seinerseits Spielräume bei den Gewerbe- und Grundsteuern, da diese teilweise unter dem Landesdurchschnitt liegen. Die Darmstädter Kämmerei bewertet eine Gewerbesteuererhöhung jedoch aus mit Blick auf Nachbargemeinden als kontraproduktiv.
Aus Sicht der Stadt kann mit den bestehenden Gesetzen die schwankende Einnahmesituation nicht verstetigt werden, daher müsste die Kommunalfinanzierung reformiert werden. CDU-Haushälter Schellenberg hält ebenfalls eine Verstetigung der kommunalen Steuereinnahmen durch höhere Einkommens- und Umsatzsteueranteile für möglich.
Die Grundsteuer anzuheben wäre perspektivisch sinnvoll, erklärt Darmstadts Pressesprecherin Sigrid Dreiseitel für die Stadt, dies müssten dann aber alle hessischen Kommunen mitmachen.
Aber, wenn man ehrlich ist: Ganz ohne Schuldenmachen wird keine Partei regieren wollen und können. Politiker treten mit verschiedenen Konzepten an, um die Gesellschaft und das Umfeld zu gestalten, Entwicklungen zu befördern und ungerechte Schieflagen auszugleichen. Und nur weil ein Vorgänger den Haushalt warum auch immer in die Grütze geritten hat, wird man nicht auf auf Autopilot umschalten und auf eigene Projekte verzichten. Die bis im vergangenen Jahr regierenden Ampelkoalition hatte beispielsweise das Ziel die Kinderbetreuung in Darmstadt auszubauen und die Stadt zur kinderfreundlichsten in Hessen zu machen.
Zu hohe Bordsteinkanten, fehlende Markierungen, verwirrende Schilder – solche und andere Schäden an Radwegen können Bürger im Rhein-Main-Gebiet künftig via Internet melden: Heute am 30. April wird die „Meldeplattform Radverkehr für die Region Frankfurt RheinMain“ online geschaltet. Und auch Darmstadt, Erzhausen und Weiterstadt sind bei den teilnehmenden 54 Städten und Gemeinden der Region Frankfurt Rhein-Main dabei.
http://www.meldeplattform-radverkehr.de
Bürger können ihre Beobachtungen dem System melden und mit eigenen Bildern illustrieren. Eine digitale Karte hilft bei der Lokalisierung. Das System informiert dann automatisch den Ansprechpartner der betreffenden Kommune. Zudem bietet das System den Kommunen die Möglichkeit, den Bürger für Rückfragen zu kontaktieren und über die Erledigung seines Hinweises zu benachrichtigen.
Das System wurde im Auftrag der Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain (IVM) entwickelt. Projektpartner sind unter anderem das Land Hessen, der Allgemeine Deutscher Fahrrad Club-Hessen und das Radfahrbüro der Stadt Frankfurt. Für die technische Realisierung ist die Ingenieurgruppe IVV aus Aachen verantwortlich.
Von Dezember 2009 bis März 2010 wurde die Meldeplattform von acht Kommunen (Frankfurt am Main, Offenbach am Main, Darmstadt, Mühlheim am Main, Neu-Isenburg, Hofheim am Taunus, Friedrichsdorf und Bad Homburg v. d. Höhe) getestet. Schon während des Probelaufs wurde sie mit dem deutschen Fahrradpreis – „Best for Bike 2010“ als fahrradfreundlichste Entscheidung des Jahres 2010 ausgezeichnet.
Projektleiter Jan Annendijck von der IVM GmbH sieht dadurch die positiven Erfahrungen des Testbetriebes bestätigt: „Inzwischen wurden in diesen acht Kommunen bereits die ersten Meldungen bearbeitet. Ein gutes Beispiel ist eine defekte Fahrradampel, die bereits einen Tag nach der Meldungseingabe repariert war.“
Die Meldeplattform ist ab sofort über den Hessischen Radroutenplaner (www.radroutenplaner.hessen.de) erreichbar. Kommunen der Region, die sich dem System noch anschließen wollen, können sich bei der IVM jederzeit anmelden.