Die Bahn hat meine im Juli gestellten Fragen nach mehrmals nachfassen jetzt beantwortet. Was der Bahnsteigausbau kostet, hat die Bahn aber trotzdem nicht gesagt.
Echo online: Bahnsteige werden 2018 ausgebaut
Archiv der Kategorie: Politik
We can, I can …
Nachdem das mit dem Friedennobelpreis 2009 für den „we can“-Typen ja nicht so dolle war, gibt’s ihn nun 2017 für die „Ican“-Typen.
tagesschau.de: ICAN wird geehrt – Friedensnobelpreis für Kampf gegen Atomwaffen
Bundestagswahl: Insa ist Wahlsieger bei den Umfragen
Bei den Umfragen kurz vor der Bundestagswahl 2017 lag “Insa” am Ende in der Summe am wenigsten daneben.
Ich weiß ja nicht, wie das anderen mit der SPD bei der Bundestagswahl geht …
Da ja irgendwelche Leute meinen, ich wäre ein U-Boot der SPD, nun: In den 80ern sagte mir mal jemand, dass er SPD wähle, weil er da sicher sei, dass die aufpasse, dass die kleinen Leute nicht unter die Räder kommen. Das war auch für mich ein Argument.
Und dann kamen ab 1998 Gerhard Schröder (mit Spitzensteuersatzsenkung, Hartz IV, der Riester-Rente, die nur den Maschmeyers & Co ihre Renten sicherte und die mit der Grundsicherung verrechnet wird, sowie der 7%igen Rentenkürzung und der Verkauf der Eisenbahnerwohnungen an die Deutsche Annington, heute Vonovia). Weiter ging es mit Vizekanzler Müntefering mit der Rente mit 67 und der Mwst.-Erhöhung um drei Prozentpunkte (wo die Union plus zwei Punkte wollte und die SPD plus null Punkte versprochen hatte.).
Ich weiß ja nicht, wie das anderen geht, aber ich bin seitdem bei Bundesregierungen, bei den „sozialdemokratisch“ draufsteht, schonmal misstrauisch. Dann doch lieber eine CDU-Regierung, die auch nur das Gegenteil von dem tut, was sie verspricht.
Oh, Moment, ich weiß doch, wie es anderen mit der SPD geht:
Bundestagswahl 1998, SPD: 20,2 Mio. Zweitstimmen, 40,9 Prozent
Bundestagswahl 2013, SPD: 11,3 Mio. Zweitstimmen, 25,7 Prozent
„… die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt“
Da sagte OB Jochen Partsch (Grüne) beim Darmstädter Presseclub: „Wir haben die neue Kommunikations- und Politikkultur nicht wirklich gelebt.“ (Weil grün-schwarz keine Mehrheit für seinen Nachtraghaushalt 2017 zusammenbekommen hatte.)
Sorry, aber das schreibe ich hier seit 2011 – dem Kommunalwahljahr in dem Grüne und CDU in Darmstadt damit angetreten waren, einen neuen Politikstil zu etablieren. Damals hatte ich das nach den ersten 100 Tagen in einem Kommentar für zwei Stadtteilzeitungen angemerkt: „Hoffentlich bald weniger ‚amerikanisches Theater‘“ und gewarnt, dass das was kommt „dasselbe in grün“ ist.
Mit diesem „neuen Politikstil“ wurde die Opposition sehr schnell so oft düpiert, dass ich die Blogkategorie „neuer Politikstil“ anlegen konnte.
Geändert hatte sich mit dem Wechsel von Rot-Grün zu Grün-Schwarz nämlich wenig im parlamentarischen Stil, denn die grün-schwarzen Koalitionäre (die natürlich auch dieses Blog gelesen hatten) machten es sich einfach und grenzten Die Opposition aus. Und machten mich zum Oppositions-U-Boot. Eine Denke, die zeigt, wie weit der Weg zum neuen Politikstil noch ist. Denn die, die einem nicht passen zur Opposition zu erklären ist so 08/15.
Schade, dass erst was verloren gehen muss (in der Politik sind es Mehrheiten), damit es zur Selbsterkenntnis kommt.
Wahlpoker in Niedersachsen – Der Reiz der Politik
Die niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten ist zur CDU gewechselt. Damit kehren sich aber auch die Mehrheitsverhältnisse im Landtag um. Weswegen die CDU es probieren könnte nun mit der FDP den SPD-Ministerpräsidenten abwählen.
Womit der Schulzzug jetzt auch noch einen Anhänger verloren hat, während er auf dem Abstellgleis in NRW feststeckt.
Aber die Frage ist, wie eine Ministerpräsidentenab- und -neuwahl noch vor der Bundestagswahl bei den Wählern ankommt. Verschafft eine Abwahl der CDU Rückenwind, oder wird eine Ministerpräsidentenneuwahl als „Verrat“ bewertet und hilft der SPD? Oder befürchten die Grünen, dass das in Niedersachsen auf sie zurückfällt? Weswegen dann die Bundesgrünen – mit Blick auf ihre schwarz-grünen Überlegungen – die CDU bitten in Niedersachsen bis nach der Bundstagwahl oder bis nach der regulären Landtagswahl Anfang 2018 zu warten?
Politik ist kein einfaches Geschäft. Aber ich glaube ja, dass es solche Überlegungen und deren Umsetzungen es sind, die denn Reiz der Politik ausmachen.
„Diesel-Gipfel“ – mal nachgerechnet
Eigentlich reicht ja schon ein Blick auf Zahlen und Uhrzeiten, um zu ahnen, was bei einem Treffen wie dem sogenannten „Diesel-Gipfel“ herauskommen kann.
Geplant war, dass sich 30 Teilnehmer aus Politik und Industrie für zwei Stunden treffen. Das bedeutet, dass rechnerisch jeder vier Minuten Redezeit hat. Jetzt las ich, dass die Pressekonferenz danach zwei Stunden später stattfand, ok, also hatte jeder acht Minuten Redezeit. Egal.
Es liegt für mich damit auf der Hand, dass bei dem Treffen nicht mehr herauskommen kann, was nicht schon vorher ausgehandelt worden worden ist, da die Zeit für echte Verhandlungen gar nicht reicht.
Galida hakt beim Sozialticket nach – und der RMV sagt auch was dazu
Die Galida erinnert vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt an ihre Anträge zur Fahrpreisermäßigung für ALG II-Bezieher.
Echo online: Galida wird Stadt verklagen
Aber ich möchte noch auf den letzten Absatz im Artikel mit der Spekulation um ein vom RMV organisiertes Sozialticket hinweisen … (ja, das ist laienhaftes Clickbaiting).
Daniel Günther und die Christian-von-Boetticher-Affäre
Der neue schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther war während der Christian-von-Boetticher-Affäre 2011 Landesgeschäftsführer der CDU. Die Älteren werden sich an den CDU-Spitzenmann von Boetticher erinnern, der um die 40 Jahre alt war und eine kurze Beziehung zu einer 16-jährigen hatte. Für ihn trat dann Jost de Jager als Spitzenkandidaten an, der aber 2012 gegen Torsten Albig (SPD) verlor.
Irgendwie hatten die Kollegen vom Abendblatt recht, wenn man heute den den Schluss ihrer Affairenchronologie von 2011 liest (Vorsicht, ein langer Text).
Hamburger Abendblatt, 29.12.2011: Christian von Boetticher: Feind, Todfeind, Parteifreund – Wenn Jost de Jager die Wahl verliert, steigen die Chancen, dass Männer wie Geerdts, Liebing, Wadephul und Günther in die erste Reihe kommen.
Helmut Kohl
Das Ende der Ära Kohl war in den achtziger und neunziger Jahren eine Art Spiegel-Serie.
Ich muss ja zugaben, dass ich Helmut Kohl immer unterschätzt hatte. Was natürlich auch daran lag, dass „Der Spiegel“ regelmäßig sein Ende als Kanzler herbeischrieb. Dass das Hamburger Nachrichtenmagazin damit nur einmal richtig lag, führte bei mir dazu, dass ich auf politische Prognosen inzwischen wenig gebe.
Helmut Kohl, über den es zig Witze ob seiner Naivität gab, konnte mit seiner tumben Art bei mir keinen Stich machen, aber was mir auffiel: Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer – und dannach gab es keine Helmut Kohl-Witze mehr.
Den letzten, den eine Kommilitonin (ein blöden Wort) erzählt hatte war: Stromausfall in der Bundeshauptstadt Bonn, alle kommen zu spät zur Kabinettssitzung, alle haben eine Erklärung. Genscher steckte im Aufzug fest, Norbert Blüm kam nicht durchs Verkehrchaos – und Helmut Kohl hing im Kaufhaus auf der Rolltreppe fest.