Archiv der Kategorie: Politik

Die schwarzen Bänder – 11. September 2001

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Flaggen mit Trauerflor auf dem Luisenplatz am 11.9.2021.

Vor 20 Jahren – es war ein Dienstag – fuhr ich bei einem Kollegen mit, morgens zur Arbeit nach Frankfurt. Bei Merck wunderten wir uns kurz, dass mit Trauerflor geflaggt war, bis uns einfiel, dass ja an die Darmstädter Brandnacht vom 11. September 1944 erinnert wurde.

Im Büro kam irgendwann am Nachmittag die Chefin und erzählt von brennenden Hochhäusern in New York und Washington. Radio hatten wir keins im Büro, Internet war überlastet und so bekam man nur Nachrichtenfetzen mit. Auf der Heimfahrt erfuhren wir auch kaum etwas, da die Autoradioantenne kaputt war.

In Darmstadt hatte ich noch einen Termin, erst spät zuhause sah ich im TV am Stück, was alles passiert war.

Am nächsten Morgen ging es wieder zur Arbeit. Die Flaggen mit Trauerflor bei Merck hatte man hängengelassen.

Armin Laschet, sein Team und der Exzellenz-Effekt

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Im Bundestagswahlkampf 2002 schaffte es der Unionskanzlerkandidat regelmäßig Aufmerksamkeit zu bekommen, weil er laufend ein Mitglied seines „Kompetenzteams“ vorstellen konnte. Und die Genossen guckten etwas ratlos, weil sie diesem Manöver nichts entgegensetzen konnten, das Bundeskabinett konnte man ja nicht noch mehr ins Rampenlicht rücken, das war ja schon bekannt.

Nun hat der Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sein Team vorgestellt. Was allerdings auf mich eher wie „aus dem Hut gezaubert“ vorkommt. Zudem finde ich nicht, dass Armin Laschet da jetzt Schwergewichte aus der Union zusammengestellt hat (ok, Friedrich Merz, aber das war es dann auch). So dass mir leider als erstes der Satz

„A-Leute ziehen A-Leute – B-Leute nur C-Leute“

einfiel. Sowas ist also nicht neu und hat auch einen Namen: Exzellenz-Effekt

Ich sagte aber auch, dass ich keine Ahnung habe, schließlich hatte ich auch Helmut Kohl und Angela Merkel keine 16 Jahre im Kanzleramt zugetraut.

Rot-Rot-Grün ist das Beste was CDU und CSU passieren kann

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Ich verstehe nicht so recht, warum die Unionsparteien sich mal wieder wegen Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot sorgen? Oder sorgen die sich überhaupt? Ist das Trara deswegen überhaupt ehrlich?

Gucken wird doch mal zurück: Das letzte Mal als eine ähnlich verteufelte Konstellation, die rot-grüne Koalition, im Bund regierte, die für die Konservativen der Untergang des Abendlandes (AKA „rot-grünes Chaos“ von 1998 bis 2005) war, kamen doch lauter Sachen, die der Union in den Kram passten: Die Eisenbahnerwohnungen wurden an die Deutsche Wohnen (heute Vonovia) verkauft, die Renten wurden gekürzt, eine kapitalgedeckte Rentenzusatzversicherung wurde eingeführt, der Arbeitsmarkt reformiert, ALG 2 eingeführt und das Lambsdorffpapier von 1982 wurde weiter umgesetzt.

Und das Beste: Jedes Mal, wenn die SPD das Kanzleramt verlor, kam eine neue Partei am linken Rand hoch, die der SPD Stimmen abnahm. 1983 waren das die Grünen und 2005 die Linke.

Jagdschloss Kranichstein – Warten auf den Bus

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Die Haltestelle Jagdschloss gibt es zwar noch, aber sie wird nur von einem Schulbus angefahren. Ans reguläre Liniennetz ist sie seit 2013 nicht mehr angeschlossen.

Eigentlich sollte der H-Bus eine Wendeschleife beim Bioversum bekommen und so auch das Jagdschloss Kranichstein sowie das Naherholungsgebiet mit Park, Backhausteich und Wald andienen.

Aber es ist offenbar was dazwischengekommen …

(€) Echo online: Weiter warten auf den H-Bus in Darmstadt

Das Haltestellenschild „Jagdschloss Kranichstein“ an der Haltestelle Richtung Innenstadt, entspricht mit seinem verblassten Schriftzug eher der kaum vorhandenen Funktion der Haltestelle.

Gleichstand im Wandel der Zeiten

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„Union und SPD gleichauf“ meldet das ZDF-Politbarometer und verweist auf eine Umfrage zur Bundestagswahl in vier Wochen. Nur was ist „gleichauf“ wert für CDU/CSU und SPD? Mal ein Blick zurück, was das früher so ganz grob bedeutet hatte:

1980: CDU/CSU 45 Prozent, SPD 45 Prozent
2002: CDU/CSU 40 Prozent, SPD 40 Prozent
2005: CDU/CSU 35 Prozent, SPD 35 Prozent
2021: CDU/CSU 20 Prozent, SPD 20 Prozent

Tja, dass dieses „Projekt 18“ der FDP (aus dem Bundestagswahljahr 2002) im Jahr 2021 so viele Nachahmer findet (das Politbarometer sieht die Grünen bei 20 Prozent), hätte keiner gedacht – vor allem nicht die, die damals darüber gelächelt hatten.

Schwarz-rot-grüne Flaggen vor dem Bismarckdenkmal

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Afghanistan ist laut dem „World Peace Index“ seit 2010 eines der am wenigsten friedlichen Länder der Welt, weisern Redner auf der Demo in Darmstadt hin.

Junge Männer schwenkten schwarz-rot-grüne Flaggen vor dem Bismarckdenkmal am Darmstädter Ludwigsplatz. Es ging um die Lage in Afghanistan, die unsere Bundesregierung auf sich zukommen ließ, in der Hoffnung, dass das erst nach der Bundestagswahl akut – oder besser gar kein Thema – wird (ok, das ist jetzt meine Meinung).

Echo online: Afghanistan-Demo: „Ein Flugzeug hat mehr als sieben Plätze“

Die Demonstration beginnt am Luisenplatz.

Die Chancen von Armin Laschet und Annalena Baerbock

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Ich traue ja weder Armin Laschet noch Annalena Baerbock zu, dass sie die Bundesregierung führen können.

Allerdings ging mir das schon so, als Angela Merkel 2005 Bundeskanzlerin wurde. Ich hatte nicht geglaubt, dass sie es wird und dass sie so lange im Amt bleibt.

So gesehen haben Armin Laschet und Annalena Baerbock also gute Chancen.

Warum gibt es eigentlich keine Pflichtversicherung für Elementarschäden?

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Von Baden-Württemberg wusste ich, dass es in dem Bundesland eine Elementarschäden-Pflichtversicherung gab. Weil es dort große Flüsse und Regionen gibt, in denen es Erdbeben geben kann. Die wurde aber 1994 infolge von EU-Regulierungen abgeschafft, weil die staatlichen Versicherungsanstalten kein Monopol haben sollten.

2002 war die Oderflut und in der Folge kam die Idee auf, doch wieder so eine Pflichtversicherung einzuführen.

Aber daraus wurde nichts. Steht in einem PDF des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags:

Elementarschadensversicherung – Sachstand (2009): Dabei sollten die Prämienkalkulation und die Selbstbeteiligung individuell gestaltet werden. Das System sollte an den internationalen Rückversicherungsmärkten abgesichert werden, der nach den Vorstellungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) dafür Kapazitäten von bis zu acht Milliarden Euro hätte bereitstellen können. Darüber hinaus hätte der Staat die finanziellen Risiken der Rückversicherung tragen sollen. Dem Vernehmen nach waren die Länder jedoch nicht bereit, sich an diesen finanziellen Risiken zu beteiligen. Auch der Bund sei nicht bereit gewesen, die geforderte Garantie allein zu übernehmen.

Gründe für Armin Laschet

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„Vier Gründe, warum Laschet trotzdem Kanzler wird“, kennt Wolfram Weimer und erzählt uns davon auf n-tv.de.

Ich kenne noch einen: Er wir so relativ normal. Der Typ Familienvater, der nur das Beste will, aber eben nicht alles kann, und eben auch nicht Virologie, wie ganz, ganz viele andere von uns auch nicht. Der auch mal was verschusselt, es dann aber auch ausbügelt, auch wenn er es dabei übertreibt (Spiegel: Klausuren verloren, Noten ausgedacht).

Und er ist kein Bayer (in dem Fall sind auch Franken Bayern, tut mir leid). Was außerhalb Bayerns und besonders im Norden doch ganz hilfreich ist. Was aber kein Grund ist, warum Armin Laschet Kanzler wird, sondern, warum es Markus Söder nicht geworden wäre.

Dass ich finde, dass die Union nach 16 Jahren in der Bundesregierung mal abgewählt werden sollte, steht auf einem anderen Blatt.

Was wäre bei einen Shutdown ab Anfang Oktober 2020 mit den Coronavirus-Fallzahlen passiert?

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Der Physiker Markus Pössel hat mit Zahlen (den R-Werten) aus dem Shutdown vom Jahresanfang 2021 berechnet, was man mit einem ähnlichen Shutdown ab Mitte Oktober 2020 vielleicht hätte verhindern können.

Seine Fragestellung war: „Was, wenn Bundesregierung und Landesregierungen Mitte Oktober angesichts der klaren Warnzeichen ähnliche Maßnahmen durchgesetzt hätten, wie wir sie im Januar-Februar 2021 dann tatsächlich getroffen haben, und die Menschen entsprechend gehandelt hätten? Entweder für 8 Tage oder für 4 Wochen?“

Und er kommt zu dem Ergebnis:

scilogs.spektrum.de: Wie es alternativ hätte laufen können – „Ja, die meisten Corona-Sterbefälle, die wir bis heute beklagen, hätten verhindert werden können. Wenn die Entscheidungsträger*innen im Oktober andere Entscheidungen getroffen hätten.“

Wir erinnern uns. Ende September 2020 steigen die Coronavirus-Fallzahlen. Die niedrigen Werte vom Sommer waren langsam wieder angestiegen und nun in einem Bereich, in dem sie in ein schnelleres expoentielles Wachstum kippen konnten. (Nebenbei: Das zeigt auch, dass die 7-Tage-Inzidenz von 35 auch nicht der Wert ist, bei dem die Gesundheitsämter Infektionen noch nachverfolgen und isolieren können. Denn die Inzidenzen lagen im Sommer ja unter 35 und sie stiegen trotzdem auf über 100.)

Fallzahlentwicklung bei den Coronavirusinfektionen zwischen März und Ende September 2020.

Also, die Bundeskanzlerin warnte während einer Konferenzschaltung des CDU-Präsidiums vor 19.200 Fällen pro Tag an Weihnachten, wenn das so weitergehe.

tagesschau.de, 28. September 2020: Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor nach Angaben aus CDU-Parteikreisen vor einer massiven Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland gewarnt. „Wenn es so weitergeht mit dem Trend, haben wir 19.200 Infektionen am Tag“, zitierten Teilnehmer der Konferenz laut „Bild“-Zeitung und Nachrichtenagentur Reuters die Kanzlerin.

Am 29. September war dann eine Ministerpräsidentenkonferenz. Aber da wurde kein Shutdown beschlossen, nur ein paar Einschränkungen für die Größe von Veranstaltungen (nzz.de: Bussgelder in der Gastronomie, schärfere Vorgaben für Partys).

Am 14. Oktober 2020 war wieder eine MPK, die Fallzahlen waren inzwischen – auch für Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten – gut sichtbar steil exponentiell am steigen, aber es gab noch immer keinen Shutdown.

Fallzahlentwicklung bei den Coronavirusinfektionen zwischen März und Mitte Oktober 2020.

Erst Ende Oktober 2020 entschlossen sich die Ministerpräsidenten zum „Wellenbrecher Shutdown“.

zeit.de: Bund und Länder wollen die Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen.

Fallzahlentwicklung bei den Coronavirusinfektionen zwischen März und Ende Oktober 2020.

Aus meiner Sicht (und das sage ich seit Ende Oktober 2020, weil ich bis dahin der Politik vertraute) entschlossen sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einen Monat zu spät. Alle. Sechs von der CDU, einer von der CSU, die sieben der SPD, einer von den Grünen und einer von der Linken. Und nein, die „Alternative“ ist keine Alternative.