… steht etwas bei Fuldainfo.de: „Am 04.07.2016 werde ich mich mit den politisch Verantwortlichen der Fraktionen im Gespräch treffen, mit ihnen diskutieren und mich danach zur Wahl im Stadtrat Düsseldorfs stellen.“
Archiv der Kategorie: Politik
Hessenderby: Finale im Stadtparlament
So, gestern war nun die x-te Nachspielzeit des Hessenderbys: Die Anträge im Stadtparlament Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) abzuwählen. Da gab es aber keine Mehrheit.
Der Kommentar des Kollegen im Echo („Überfordert“), trifft es ganz gut. Ich vermute, die CDU wird nächstes Jahr nicht mehr mit dem Kandidaten von 2011 in den Wahlkampf ziehen.
Bundespräsidentensuche
So, Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit ist wieder das Namen-Bingo eröffnet, in dem alle möglichen Politiker als Nachfolger genannt werden. Und gerne fällt bei der Kandidatensuche der Satz, die Würde des Amtes nicht zu beschädigen. Auch wird irgendwann einer eine Direktwahl des Bundespräsidenten fordern, was dann abgelehnt wird, weil ein Wahlkampf ja das Amt beschädigen würde.
Als ob es für dieses Beschädigen eine Direktwahl nötig wäre. Das ganze Geschacher, das ich bei den vergangenen Bundespräsidentenwahlen im Vorfeld als gang und gebe erlebt habe, bei dem die Parteien ihre Vorschläge mit ihren Interessen abgestimmen, das beschädigt das Amt.
Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit
Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.
Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus
Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.
Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.
Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen
Flashback 2011: Grüne und CDU unterschreiben Koalitionsvertrag
Im Mai 2011 wurde die erste grün-schwarze Koalition für Darmstadt und in einer hessischen Großstadt vorgestellt. Ich hatte damals dazu etwas für die Bessunger Neuen Nachrichten geschrieben. Man kann jetzt ja schön vergleichen. Eine Sache aus dem Artikel hatte die Koalition nach der Haushaltsklausur dann auch kassiert, viel Spaß beim Suchen:
Am 20. Mai 2011 wurde bei strahlendem Sonnenschein auf dem Hofgut Oberfeld
die grün-schwarze Koalition besiegelt.
Echo schneller als Google
Ich hätte ja nicht gedacht, dass es sinnvoll ist Google-Alerts auch auf Stadträte zu legen, aber irgendwie ist es das ja wohl doch.
Westdeutsche Zeitung: Zähe Suche nach einem Planungsdezernenten
Allerdings war das Echo gestern schon auf den WZ-Artikel gestoßen und damit schneller als der Google Alert: Neuer Wirbel um Zuschke
Hessenderby: Zahltag
So ein Fußballspiel wirkt lange nach, viele haben was davon, einige sogar mehr als nur ein paar Endorphine. Denn zu den Gerichtskosten des Hessenderbys kommen noch andere Kosten auf die Stadt Darmstadt zu.
Echo online: Derby: Zahltag für den Eintracht-Vize
Zu den Gerichtskosten hatte sich das Verwaltungsgericht schon Anfang Mai geäußert: Weiterlesen
Ex-Schüler Ahmet Cavuldak besucht als Dr. phil. die HEMS
Echo online: Philosoph Cavuldak kehrt nach 18 Jahren zurück – Der Berliner Politologe und Philosoph Dr. Ahmet Cavuldak hatte in Darmstadt 1998 Abitur gemacht und besuchte diese Woche seine alte Schule.
Cavuldaks promovierte 2014 bei Herfried Münkler und Peter Graf von Kielmansegg mit der rund 600 Seiten starken Dissertation „Gemeinwohl und Seelenheil – Die Legitimität der Trennung von Religion und Politik in der Demokratie“. Sie ist als Buch im Transcript-Verlag erschienen.
Ahmet Cavuldak: Gemeinwohl und Seelenheil –
Die Legitimität der Trennung von Religion
und Politik in der Demokratie
(Amazon Affiliate Link)
Hessenderby-Fortsetzung im Stadtparlament
Echo online: Darmstadts Stadtspitze räumt Fehler beim Hessenderby ein
(Ich war nicht im Stadtparlament, es gab andere Aufträge.)
Galida will Sozialticket auch für ALG 2-Bezieher einklagen und verweist auf ein Urteil aus Augsburg
Die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) forderte ein Sozialticket für den ÖPNV. Und macht nun wahr, was sie im Februar bei einer Diskussion mit Beispielen aus Aschaffenburg und Heidelberg angekündigt hatte: Sie will es einklagen.
Echo online, 6. Mai 2016: Galida bereitet Klage gegen die Stadt vor Weiterlesen