SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Echo online: Auswirkungen des Brexit
Was mir am Rande und bei der Vorbereitung auffiel: Weiterlesen
Der Brexit wirkt auch woanders
Archiv der Kategorie: Politik
Darmstädter Blogger soll Blogeintrag über AfD löschen
Jörg vom darmundestat-Blog hat nach seinen Angaben eine E-Mail von der Darmstädter AfD bekommen. Er solle einen Blogeintrag vom 27. April 2016, in dem er einen Antrag der Darmstädter AfD-Fraktion kommentiert (Die AfD-Stadtverordneten regen sich … naja, irgendwie …), bis zum 15. Juli, 12 Uhr, entfernen. Was genau das Problem sei, sei in der E-Mail aber nicht benannt, antwortet Jörg einem Kommentator.
Das erinnert an den September 2011, da wurde Jörg schonmal aufgefordert einen Artikel zu löschen. Da hatte er die – inzwischen eingestellte – Onlinezeitung „Heinertown“ (ein guter Name, er vermeidet das ä in der URL) kritisiert. Den Blogeintrag hatte Jörg damals gelöscht. Allerdings hatte Uffbasse den Beitrag über Heinertown dann auf seine Website übernommen – wo er heute noch steht.
Neues aus Düsseldorf
Damit wird die Baudezernentin Cornelia Zuschke wohl weg aus Darmstadt sein. RP-Online schreibt: Cornelia Zuschke, die designierte Dezernentin für Bauen, Planen und Wohnen, hat sich jetzt in den Ratsfraktionen vorgestellt, (…) Nach SPD, Grünen und FDP will mit der CDU auch die größte Oppositions-Fraktion geschlossen für sie stimmen.
Wobei die Veränderung für manche gering erscheinen wird. Es gibt nämlich Leute, die glauben, Darmstadt und Düsseldorf liegen im Ruhrgebiet. Da sind ja auch noch so andere Städte mit D, wie Dortmund, Duisburg, Dorsten, Dinslaken oder Datteln. (Ja, ich weiß, dass Düsseldorf nicht im Ruhrgebiet liegt, aber ich sprach ja von der Wahrnehmung anderer.)
Über Cornelia Zuschkes Wechsel von DA nach DÜ …
Hessenderby: Finale im Stadtparlament
So, gestern war nun die x-te Nachspielzeit des Hessenderbys: Die Anträge im Stadtparlament Bürgermeister Rafael Reißer (CDU) abzuwählen. Da gab es aber keine Mehrheit.
Der Kommentar des Kollegen im Echo („Überfordert“), trifft es ganz gut. Ich vermute, die CDU wird nächstes Jahr nicht mehr mit dem Kandidaten von 2011 in den Wahlkampf ziehen.
Bundespräsidentensuche
So, Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Damit ist wieder das Namen-Bingo eröffnet, in dem alle möglichen Politiker als Nachfolger genannt werden. Und gerne fällt bei der Kandidatensuche der Satz, die Würde des Amtes nicht zu beschädigen. Auch wird irgendwann einer eine Direktwahl des Bundespräsidenten fordern, was dann abgelehnt wird, weil ein Wahlkampf ja das Amt beschädigen würde.
Als ob es für dieses Beschädigen eine Direktwahl nötig wäre. Das ganze Geschacher, das ich bei den vergangenen Bundespräsidentenwahlen im Vorfeld als gang und gebe erlebt habe, bei dem die Parteien ihre Vorschläge mit ihren Interessen abgestimmen, das beschädigt das Amt.
Kommentar: Die grün-schwarze Koalition in Darmstadt spielt auf Zeit
Die Zusammensetzung des am 6. März 2016 neu gewählten Darmstädter Stadtparlaments.
Echo online: Es läuft auf Uffbasse hinaus
Endlich. Kommunalwahl war am 6. März, nun bist bald der 6. Juni. Warum dauert das so lange? Auch wenn im Stadtparlament neun Gruppen sitzen, schwieriger wurde die Koaltionsfindung dadurch nicht, da erstens nur ein dritter Partner gesucht werden musste und zweitens es nur zwei Aspiranten gab. Warum also erst jetzt? Von schwierigen Verhandlungen höre ich nichts.
Ich vermute ja, dass Grüne und CDU viel Zeit haben, weil es keine Mehrheit gegen sie gibt. Eine Koalition ohne Grün-Schwarz aus SPD, Uffbasse, FDP, Uwiga, Linke und den Piraten hätte ja keine Mehrheit gehabt. Und mit der AfD will ja keiner. Also spielte die Zeit für die alte Koalition, denn hauptamtliche Dezernenten können nur in den ersten sechs Monaten nach der Kommunalwahl vorzeitig ohne Zweidrittelmehrheit abgewählt werden.
Und wann ist man als Wahlverlierer in einer so guten Lage? Mehrheit verloren und Weiterlesen
Flashback 2011: Grüne und CDU unterschreiben Koalitionsvertrag
Im Mai 2011 wurde die erste grün-schwarze Koalition für Darmstadt und in einer hessischen Großstadt vorgestellt. Ich hatte damals dazu etwas für die Bessunger Neuen Nachrichten geschrieben. Man kann jetzt ja schön vergleichen. Eine Sache aus dem Artikel hatte die Koalition nach der Haushaltsklausur dann auch kassiert, viel Spaß beim Suchen:
Am 20. Mai 2011 wurde bei strahlendem Sonnenschein auf dem Hofgut Oberfeld
die grün-schwarze Koalition besiegelt.
Echo schneller als Google
Ich hätte ja nicht gedacht, dass es sinnvoll ist Google-Alerts auch auf Stadträte zu legen, aber irgendwie ist es das ja wohl doch.
Westdeutsche Zeitung: Zähe Suche nach einem Planungsdezernenten
Allerdings war das Echo gestern schon auf den WZ-Artikel gestoßen und damit schneller als der Google Alert: Neuer Wirbel um Zuschke
Hessenderby: Zahltag
So ein Fußballspiel wirkt lange nach, viele haben was davon, einige sogar mehr als nur ein paar Endorphine. Denn zu den Gerichtskosten des Hessenderbys kommen noch andere Kosten auf die Stadt Darmstadt zu.
Echo online: Derby: Zahltag für den Eintracht-Vize
Zu den Gerichtskosten hatte sich das Verwaltungsgericht schon Anfang Mai geäußert: Weiterlesen