Ja, manchmal kennt man sich in Dingen aus und glaubt, das wäre nichts besonderes und es würde sich im Lauf der Jahre herumgesprochen haben. Natürlich ist das nicht so.
Ich saß heute im Darmstädter Landgericht und war dann doch überrascht, dass der Anwalt des Angeklagten Udo Vetter war. (Ich war vorher nicht bei dem Verfahren und nur eingesprungen.) Nur kannte keiner der Reporterkollegen den in Bloggerkreisen sehr bekannten Rechtsanwalt. Und auch das „law blog“ kannten die nicht.
Am 16. Juni war auf dem Gelände der TG 75 die offene hessische Jugger-Meisterschaft.
Das Symboldbild für die Darmstädter Konversionflächen. Die seit Spätsommer 2008 verschlossene Cambrai-Fritsch-Kaserne.
Mit seinem Konversionstempo nehme Hanau „eine Leuchtturmfunktion in Deutschland ein“, sagte schon im Jahr 2010 Axel Kunze, Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Die Bima soll seit 2005 – beschlossen von der damaligen rot-grünen Bundesregierung – die Konversionsflächen zu Marktpreisen verkaufen und Geld in den Bundeshaushalt bringen.
Den Hanauer Weg stellte am Montag (11.6.) der Hanauer Stadtrat Ralf-Rainer Piesold vor. Auf Einladung der im Ernst-Ludwig-Saal auf Einladung seiner Darmstädter FDP-Parteifreunde sprach der Dezernent für Liegenschaften, Umwelt und Wirtschaftsförderung im Ernst-Ludwig-Saal.
„Ein Erfolgsrezept ist, dass man mit der Bima nicht auf Konfrontationskurs geht“, sagte Piesold den rund 40 Zuhörern unter denen auch die Koalitionsstadtverordneten Ludwig Achenbach (CDU) und Hans Fürst (Grüne) waren. Weiterhin sollten Politik und Bima nicht nur auf den unteren Sachebenen zusammenarbeiten. Bei so großen Flächen wie in Hanau seien auch regelmäßige Gespräche zwischen Stadtregierung und Bima-Vorstand sinnvoll.
„Stadtentwicklung muss man so betreiben, dass Private investieren“, sagte der Wirtschaftsförderungsdezernent. „Wenn Sie Investoren für Militärflächen finden wollen, ist das Image einer Stadt entscheidend.“ Negativ seien beispielsweise jahrzehntelang brachliegende Flächen in der Stadt, erinnerte an Beispiele wie zehn Jahre leerstehende ehemalige Tankstellen. Auch inwieweit eine Stadt verlässlich und flexibel sei, spreche sich in der Branche schnell rum. Aber nicht alles in Hanau wurde in Wohn- und Gewerbegebiete konvertiert. Aus einem ehemaligen Panzerfeld wurde ein geschütztes FFH-Gebiet mit Magerrasen auf dem Przewalski-Pferde grasen.„Eine sympathische Anwendung mit einem hohen Imagegewinn.“
„Das Planungsrecht liegt bei der Stadt“, erklärte der studierte Betriebswirt, daher könne man bestimmen, was wo hinkommt. Die Bima müsse zum Verkauf das ausschreiben, was die Stadt vorgebe. Allerdings sollte man so einen „Masterplan“ pragmatisch anpassen um die Balance zwischen Stadtentwicklung und Investorenrenditen zu finden. „Wir versuchen Wachstum zu generieren“; erinnerte er an die 1500 Neubürger und 3700 neuen Arbeitsplätze in Hanau.
Der Hanauer FDP-Vorsitzende plädierte für eine schrittweise Flächenentwicklung. „Die Anfangsvorstellung der Bima war eine Kaserne en bloc zu vermarkten. Aber in der Regel geht das nicht“, blickte Piesold auf die Praxis. Wenn man parzelliere, werde man auch eher den Standortmöglichkeiten gerecht.
In der anschließenden Diskussion meinte der Grünen-Stadtverordnete Hans Fürst, dass Darmstadt und Hanau nicht vergleichbar wären. „Wir reden hier über 60 Hektar für Wohnungen.“ Auch Parzellieren und die Stadt als Mittler zwischen Bima und Investoren, sah Fürst beim Darmstädter Anforderungsprofil nicht als Möglichkeit mit Blick auf geplante und zugesagte alternative Wohnprojekte.
(Der Artikel erschien zuerst im Eberstädter Lokalanzeiger)
Die Wilheminenstraße soll 2013 zwischen Wilheminenplatz und Gothestraße (rund 700 Meter) Fahrradstraße werden. Das Foto zeigt den Blick nach Norden von der Schader-Stiftung aus.
Wie sich zeigte, waren überwiegend Vielradler gekommen (ich bin auch einer), die eine eigene Straße natürlich positiv finden. Egal wie kurz die Strecke ist.
„Die Planung ist noch nicht fertig“, sagte Karin Weber. Im Moment laufe die Bürgerbeteiligung und die Fachämterstimmten sich untereinander ab. Die baulichen Veränderungen der Wilheminenstraße seien für das Frühjahr 2013 geplant, sagte Weber, danach sei die Eröffnung geplant.*
An ihrem Südende (Kreuzung Goethestraße) soll die Wilheminenstraße zugänglicher für Radfahrer werden. Das kurze Stück, das Goethe-und Klappacher Straße verbindet ist mit 4,70 Metern breit genug für Auto- und Radfahrer, sodass Radler dort von der Klappacher Straße aus in die Goethestraße oder Wilheminenstraße fahren können.
Die Wilheminenstraße wird dann Vorfahrtstraße mit grünen Fahrbahnmarkierungen (Weber: „Wir rollen den Radfahrern den grünen Teppich aus.“) an den Kreuzungen. An der Heinrichstraße (50.000 Fahrzeuge pro Tag) komme man aber nicht vorbei, erklärte Karin Weber. Daher bleibe dort die Ampel.
Am Wilheminenplatz und St. Ludwig soll die Radfahrstraße über die Ostseite geführt werden, da an der Westseite neben der (Georg-Büchner-Anlage) jetzt schon ein Fußgängerbereich sei, erklärte die Planerin, auch wenn zwei Dritter der Radfahrer über die Westseite fahren. Enden wird die Radstraße an der Hügelstraße, die dort aufgepflastert und barrierefrei gestaltet werden soll.
Der Wilheminenbuckel wird in Süd-Nord-Richtung (bergab) weiterhin für Radfahrer gesperrt bleiben. Die Planer wollen den Radverkehr nach dem Wilheminenplatz über die Hügelstraße, Zimmerstraße und Grafenstraße an der Innenstadt vorbeileiten. Wobei die Zimmerstraße dann auch ausgebaut werden muss. Viele Radfahrer wollten nicht in die Innenstadt, erklärte Karin Weber, dass die Fahrradstraße nicht über die Fußgängerzone Wilheminenstraße fortgesetzt werden soll. Zudem seien am Wochenende dort viele Fußgänger unterwegs.
Eine Lösung, die auch Planungsdezernentin Brigitte Lindscheid bevorzugt, da sie die „relativ klare Regelung“ am Wilheminenbuckel beibehalten will. Vorschläge der Teilnehmer zu bestimmten Tageszeiten die Durchfahrt zu erlauben oder die Fußgängerzone mit einem mittigen, farbig abgegrenzten Radfahrstreifen auszustatten, sah die Dezernentin skeptisch.
Am Ende stand eine Wertungstafel mit roten Punkten und ähnlichen Fragen. Allerdings war die Teilnehmerzahl im Lauf des Abends um die Hälfte auf 25 geschrumpft. Den Infoabend selbst fanden drei schlecht. Drei Viertel bewerteten nach der Veranstaltung die vorgestellte Fahrradstraße und die Planung dazu positiv.
Nach über zwei Stunden Veranstaltung war nur noch die Hälte der Bürger übrig. Entweder waren nur noch die Fahrradstraßenkenner übrig geblieben oder doch einige schlauer geworden.
(Dieser Artikel erschien – ohne Fotos – heute in den Bessunger Neuen Nachrichten.)
* Dieser Ablauf hatte mich damals ja schon etwas gewundert, da die Bürgerbeteiligung einfach so eingepreist war und es offenbar – egal was dabei – rauskommt, auf jeden Fall dann eine Fahrradstraße kommt. Sollte sowas nicht ergebnisoffen sein?
Gesammelte Werke bei Echo- Online:
„Kind der weiten Welt“ – Antje Herden: Multitalent aus dem Viertel schreibt jetzt Bücher für junge Leser
Antje hat auch ein Blog: Rauschmittel (wo es etwas kuscheliger ist als hier) und ist morgen (Freitag, 13.4.) als Moderatorin live und in Farbe bei der Dichterschlacht in der Centralstation.
Folien am Zaun, aber kein Bauantrag – Weiterhin Stillstand in der Pallaswiesenstraße 45 und auf dem Grundstück nebenan.
Wie man Bürgerbeteiligung fördern könne, war Thema des vierten Schader-Bügerforums „Stadt und Quartier“ am 8. März in der Schaderstiftung. „Das Vertrauen in die Ergebnisse des etablierten Politikbetriebs ist gesunken“, bestätigte der Soziologieprofessor Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal. Es gebe auch erste Reaktionen, verwies er beispielhaft auf eine Demokratieenquetekommission in Rheinland-Pfalz.
„Die Bürger haben bessere Beteiligungsvoraussetzungen“, erklärte der Soziologe den über 100 Zuhörern. Bildung, neue Medien wie das Internet und andere Kindererziehungsmethoden, wirkten sich nun aus. „Heute haben wir zum großen Teil Verhandlungsfamilien.“
Potenziale abholen und Stammtischhaltung aufgeben
Roland Roth gab Hinweise, wie Beteiligung gelingen könnte. „Es muss klar sein, worum es geht und wer welche Befugnisse und Ressourcen hat“, sagte er. Beim Bürgerhaushalt in Bonn seien beispielsweise falsche Erwartungen geweckt worden, als sich herausstellte, dass tatsächlich nur Kürzungsvorschläge gesammelt werden konnten. Beteiligung müsse aufsuchend sein, wies er hin, also die Verwaltung auf die Bürger zugehen und die Potenziale abholen – und nicht warten, bis die Proteste kommen. Das baden-würtembergische Filderstadt (44.350 Einwohner) habe beispielsweise in seine Satzung geschrieben, dass ein Beteiligungsprozess initiiert werde, wenn 1000 Bürger dies wollten. Wenn die Stadt nicht interessiert sei, gründe man eben selbst einen Bürgerverein, werde aktiv und wähle beim nächsten Mal anders, empfahl der Professor. Die Bürger müssten ihrerseits auch lernen, wie Beteiligung funktioniert und ihre Stammtischhaltung aufgeben, erinnerte er. „Man muss bereit sein anderes rauszukommen, als man reingekommen ist.“
Günstige Bedingungen im Freiburger Biotop Rieselfeld
Andreas Roessler vom „BürgerInnenVerein Rieselfeld e.V.“ aus Freiburg berichtete über fast ideale Bürgerbeteiligung – in dem 1992 gegründeten Stadtteil Rieselfeld (10.500 Einwohner, 78 Hektar Bebauuung). Das Rieselfeld war vor der Bebauung ein 500 Hektar großes Biotop und ist es – nun aus soziologischer Sicht – eigentlich auch heute noch.
Freiburger Eigenheiten und die Struktur im Stadtteil begünstigen dort Beteiligung. „Bürgervereine haben in der ganzen Stadt eine große Tradition“, wies Roessler hin. „Die Vereine sind im Prinzip die Stadtteilvertretung.“ An denen – obwohl nicht gewählt – kämen Politik und Verwaltung kaum vorbei. Weiterhin wurde der Stadtteil nur 30 Prozent (geplant waren 70 Prozent) Sozialwohnungen gebaut. Eine Straßenbahnlinie und ein Schule bildeten von Anfang an die Infrastruktur. Auch der Ausbau in vier Abschnitten ließ den Stadtteil gesund wachsen. Und Sozialarbeiter sowie ein Quartierzentrum begleiteten die Entwicklung sozialer Strukturen, zählte Roessler auf. „Ohne die wäre die ganze Geschichte anderes gelaufen.“
„Darmstadt ist bei der Bürgerbeteiligung unterentwickelt“
Jürgen Luft vom Bürger- und Kerbverein aus der Heimstättensiedlung sah in der anschließenden Diskussion Nachholbedarf bei der Bürgerbeteiligung in Darmstadt. Auch bei der neuen grün-schwarzen Stadtregierung. Die Unterschriftensammlung für den Erhalt des amerikanischen Theaters (Performing Arts Center) in der Siedlung sei ignoriert und der Abriss nur verzögert worden, kritisierte er. Die Verwaltung bremse zu viel, fand ein anderer Teilnehmer. „Darmstadt ist bei der Bürgerbeteiligung unterentwickelt“, folgerte ein Bürger.
Das nächste Schader-Bürgerforum „Stadt und Quartier“ ist am 19. April, 18 Uhr. Es geht um verkehrsarme Quartiere und Lösungen mit Individualverkehr, ÖPNV und Car-Sharing.
(Zuerst erschienen im Eberstädter Lokalanzeiger und in den Bessunger Neuen Nachrichten)
Am 14. und 15. März fand bei Merck der hessische „Jugend Forscht“-Landeswettbewerb statt. Die beiden Eberstädter Yorn Merz (17) und Yannik Wilfinger (16) nahmen mit ihrem diebstahlsicherem Fahrradständersystem teil. Die Schüler des Schuldorfs Bergstraße erreichten im Fachgebiet Arbeitswelt schließlich den dritten Platz, der vom Bundesarbeitsministerium mit 150 Euro dotiert ist. Der einzige Darmstädter, der im Mai zum Bundesentscheid nach Erfurt fährt (Fachgebiet Mathematik/Informatik), ist der Edith-Stein-Schüler Paul Georg Wagner (18). Er programmierte zusammen mit Till Speicher (18) aus Saarbrücken eine Software, die beispielsweise bei Handys helfen kann Texte schneller zu tippen, indem sie die Worte und Sätze vorhersagt.
Bei so einem schönen Wochenende mit zwei Freiluftterminen, muss ich mich immer daran erinnern, mich auch ja einzucremen. Denn dass ich zur Arbeit gehe und nicht zum Strand, interessiert die Sonne recht wenig.
Und so war ich in Kranichstein bei der Müllsammelaktion:
Echo Online: Sofa und Kochtopf in Bach und See
Sowie in der Autostadt Weiterstadt:
Echo Online: Tausende kommen zur Automobilausstellung
Das ganze sogar mit dem ÖPNV, denn von Kranichstein kam ich mit dem Zug nach Weiterstadt. Was auch eine gute Verbindung war, denn der Bus konnte während der Autoausstellung eh nicht über die Darmstädter Straße fahren.
Verschiedene Oppositionsvorschläge zur Kinderbetreuung wurden von Grün-Schwarz aufgegriffen. Und ein Antrag wurde einstimmig in GO gegeben. So viel Konsens habe ich bisher nur in Weiterstadt erlebt.
Echo Online: Betreuung in Heimstätte soll ausgebaut werden
Bei drei städtischen Töchtern (wenn man das Staatstheater als Tochter sieht) scheint es zum Jahresende drunter und drüber zu gehen: