– Da, der Frühling vorm Alten Landgericht!
– Warum steht der vor Gericht?
– Weil er ausgebrochen ist.
Juristisch nicht ganz korrekt, aber zu schön.
Violette Krokusse blühen auf dem Mathildenplatz in Darmstadt.
Das Thema „mehr Ortsbeiräte für Darmstadt“ ist nach 2010 und 2014 wieder da. SPD, Uwiga/WGD und der Stadtverordnete Helmut Klett haben im Stadtparlament sich für mehr Ortsbeiräte ausgesprochen.
Ich sag‘ mal etwas dazu (Kurzfassung: Ortsbeiräte sind Titel ohne Mittel, aber es gibt eine Ausnahme, bei der ich für Ortsbeiräte bin).
Es gibt nur einen Stadtteil mit Ortsbeirat: Wixhausen. Und ich berichte regelmäßig aus dem Ortsbeirat. Und auch mal grundsätzliches: Echo online – Politiker in Wixhausen fühlen sich vernachlässigt. Und deswegen sage ich mal was dazu.
Ortsbeiratwahlen sind Teil der Kommunalwahlen. Die Ortsbeiräte sind etwas offzielles, sie sind kleine Parlamente für ihre Stadtteile. Aber ihre Beschlüsse sind nicht bindend für die Verwaltung, am Ende entscheidet stets das Gemeinde- oder Stadtparlament, das eine ganz andere politische Zusammensetzung haben kann. Die Ortsbeiräte haben auch kein Budget über das sie entscheiden können, wenn sie nicht eines vom Stadtparlament bekommen. Und deswegen sehe ich in Ortsbeiräten keine sinnvolle Einrichtung, Ortsbeirat ist ein Titel ohne Mittel. Ein Beispiel: Der Wixhäuser Ortsbeirat wollte einmal eine Studie anfertigen lassen (einstimmiger Beschluss), ob die Flugbewegungen vom Frankfurter Flughafen nicht über ganz Darmstadt gestreut werden könnten. Anstelle nur über Wixhausen, Arheilgen und Erzhausen zu fliegen. Das wollte aber die Stadtregierung nicht, also gab es keine Studie.
Allerdings, und jetzt kommt das „uneigentlich“ aus der Überschrift: Wenn die Stadtpolitik meint, dass sie Bürgergremien auf Stadtteilebene etwas Geld zur mehr oder weniger freien Verfügung stellen will (Funny Money), damit die in ihrem Stadtteil etwas gestalten können, dann bin ich doch sehr für Ortsbeiräte. Denn die werden wenigstens von allen gewählt und sind damit legitimiert. Die Bürgergremien sind mir da zu zufällig, zu willkürlich, unter Umständen arrangiert oder von Parteimitgliedern und -fans unterwandert.
Echo online: SPD will Ortsbeiräte in der Heimstätte und den Stadtteilen
Fun Fact: Als die Uwiga 2010 Ortsbeiräte für alle Darmstädter Stadtteile forderte, war die SPD noch dagegen, zufälligerweise regierte sie damals in Darmstadt an führender Stelle mit und stellte den Oberbürgermeister. 2014 war die SPD dann für Ortsbeiräte. Zufälligerweise war sie seit 2011 in der Opposition und stellte auch nicht mehr den OB. Nun haben wir seit 2023 einen SPD-Oberbürgermeister, aber als Fraktion ist die SPD eigentlich noch in der Opposition gegen einen Koalition aus Grünen, CDU und Volt.
Das neue Wahlrecht, zu wenig Erststimmen und schlechte Listenplätze haben dazu geführt, dass der Wahlkreis Darmstadt im kommenden Bundestag nicht direkt vertreten sein wird. Landrat Klaus Peter Schellhaas hat da eine Idee:
Echo online: Nach dem Verlust mehrerer Bundestagsmandate regt Landrat Klaus Peter Schellhaas ein Regionalbüro in Berlin an
Ich wüsste auch schon zwei erfahrene Südhessen, die Zeit haben und die für uns und die Region ein Südhessenbüro in Berlin beziehen könnten: Astrid Mannes – und als Stellvertreter Andreas Larem.
(Das war jetzt nicht ernst gemeint, das war ironisch.)
Dr. Astrid Mannes (hier beim Weiterstädter CDU-Neujahrsempfang) hat zwar die meisten Erststimmen hier im Wahlkreis erreicht, aber andere CDU-Direktkandidaten haben mehr Erststimmen als sie bekommen.
Das Darmstädter Landgericht hat einen Mann aus Rödermark zu zwölf Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Plus Sicherungsverwahrung.
Ich vermute, mit so einer hohen Strafe hatte der Angeklagte nicht gerechnet als der Prozess begann. Aber durch den Tatablauf kam zu den Vergewaltigungen in Dieburg auch noch eine Strafe für Geiselnahme dazu. Und dann glaubte das Gericht dem Mann nicht, dass er mit der Frau in Heusenstamm vier Stunden nur geredet haben will. Ich vermute, der Angeklagte hatte gehofft, dass die zweite Frau nicht zu ihrer Aussage kommt, da sie aus Litauen anreisen musste. Aber sie war da.
(€) Echo online: Vergewaltigung einer Schülerin in Dieburg: Urteil gefällt
Irgendwie ist bei meinen Landgerichtsprozessen der Wurm drin. Vor einer Woche fiel ein Prozess komplett aus und heute – andere Kammer – war ein Anwalt krank.
Aber es gab trotzdem was zum Schreiben: Der Hauptangeklagte hat sowas wie Hausaufgaben bekommen.
(€) Echo online: Betrugsprozess gegen zwei Pfungstädter vertagt
Im heutigen Robert-Piloty-Gebäude des Fachbereichs Informatik war ab 1939/40 das Institut für physikalische und anorganische Chemie, das auch beim „Vorhaben Peenemünde“ beteiligt war.
(€) Echo online: Erste Rakete im Weltraum: Darmstädter Forscher beteiligt
Und wenn man bei dem Informatikbau am Rande des Herrngartens genauer hinguckt, ist ein Reichadler zu sehen, der auf einem Kranz stand, aus dem das Hakenkreuz entfernt wurde. „Oh, ein Nazi-Bau“, hatte 1989 ein Kommilitone von mir gesagt, als er das entdeckte.
Der Reichsadler am Robert-Piloty-Gebäude, das bis vor rund 20 Jahren noch ein Gebäude des Fachbereichs Chemie war und Eduard-Zintl-Institut hieß.
Man muss schon gebau gucken, um alle Weghinweise auf den Schildern der DB zu erkennen.
(€) Echo online: Bahnstation Kranichstein ist offiziell fertig, aber …